Todesdrohungen und Rassismus gegen SPD-Politiker Stephan

Abgeordnete aus Niedersachsen berichten von Hass und Drohungen im Netz. Was ihnen geschrieben wird.

Hass, Hetze und Beleidigungen gehören mittlerweile zum Alltag von Politikerinnen und Politikern. Auch in Niedersachsen berichten Abgeordnete und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) von bedrohlichen Situationen und Todesdrohungen. Gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) haben Spitzenpolitiker mehrerer Parteien im Landtag ihre Erfahrungen mitgeteilt.

Die Staatskanzlei hat der Zeitung demnach einen Fall geschildert, den sie auch an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet hatte, heißt es in dem Bericht. Die Todesdrohung habe in besonderer Weise hervorgestochen und erschien laut einer Regierungssprecherin als strafrechtlich relevant: "Deine Zeit kommt auch noch. Ihr werdet alle baumeln. Und ich freue mich darauf", soll die Nachricht an Ministerpräsident Weil gelautet haben.

Für Djenabou Diallo-Hartmann (Grüne), die erste schwarze Abgeordnete im niedersächsischen Landtag, ist Rassismus ein häufiges Thema. Nach ihrer Wahl sei sie auf diversen Social-Media-Kanälen mit Beschimpfungen und sogar Bedrohungen konfrontiert gewesen. "Ich solle dahin zurückgehen, wo ich herkomme" oder das N-Wort seien nur einige Beispiele für die Angriffe. Doch sie wolle sich nicht einschüchtern lassen.

Website bietet Hilfe an

Auch Colette Thiemann, CDU-Abgeordnete im Landtag, gab gegenüber der Zeitung an, Erfahrungen mit Beleidigungen und sexistischen Angriffen gemacht zu haben. Sie beklagt, dass die Hürden für Anzeigen oft zu hoch seien und die Strafen zu niedrig ausfielen. Besonders schlimm findet sie, dass auch Kommunalpolitikerinnen und -politiker beleidigt und bedroht werden.

Das Bundeskriminalamt hat im Jahr 2022 einen Anstieg der politisch motivierten Kriminalität (PMK) von mehr als sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr festgestellt. Es waren insgesamt 58.916 Straftaten – der höchste Wert seit dem Start der Erhebung im Jahr 2001. In Niedersachsen ging die Zahl der PMK-Straftaten zwar auf 4.768 zurück – trotzdem der zweithöchste Wert im Zehnjahresvergleich. Statistiken zu Beleidigungen und Hasskommentaren gegen Politiker gebe es laut "HAZ" allerdings nicht.

Kommunalpolitiker können auf der Website "stark-im-amt.de" Hilfe suchen, wenn sie von Hass und Gewalt betroffen sind.