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Parteien - Union und SPD: Ein

Parteien - Union und SPD: Ein "Weiter so" kann es nicht geben

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am ersten Tag ihrer offiziellen Sondierungen die Notwendigkeit umfassender Reformen in Deutschland und Europa unterstrichen. "Wir alle sind uns der Verantwortung für die Zukunft Deutschlands und Europas bewusst ... mehr
Start der Sondierungsgespräche – Schulz:

Start der Sondierungsgespräche – Schulz: "Wir ziehen keine roten Linien"

Angela Merkel zeigt sich zum Start der Sondierungen von Union und SPD über eine neue große Koalition optimistisch. "Ich glaube, es kann gelingen", sagte die CDU-Vorsitzende vor dem Beginn der Verhandlungen. Martin Schulz will zügig und "ohne Rote Linien" verhandeln ... mehr
Für die Chefs von CDU, CSU und SPD geht es jetzt um alles

Für die Chefs von CDU, CSU und SPD geht es jetzt um alles

Mehr als drei Monate nach der Wahl starten CDU, CSU und SPD in Gespräche über eine gemeinsame Regierung. Die angeschlagenen Parteichefs sind auf Erfolge angewiesen. Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell ... mehr
Söder dringt auf zügige Bildung einer Bundesregierung

Söder dringt auf zügige Bildung einer Bundesregierung

Bayerns Finanzminister und designierter Ministerpräsident Markus Söder dringt auf das zügige Zustandekommen einer neuen Bundesregierung. "Die Deutschen warten schon sehr lange darauf, und ich glaube, sie wollen, dass wir bald wieder eine stabile Regierung haben", sagte ... mehr
Seehofer

Seehofer "sehr zuversichtlich" für Sondierungen mit SPD

CSU-Chef Horst Seehofer hat sich optimistisch für die Sondierungen über eine neue große Koalition geäußert und die Verantwortung für eine baldige Regierungsbildung betont. "Ich glaube, wir werden das schaffen. Ich bin jedenfalls sehr zuversichtlich", sagte ... mehr

Union und SPD: «Weiter so» kann es nicht geben

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am ersten Tag ihrer offiziellen Sondierungen die Notwendigkeit umfassender Reformen in Deutschland und Europa unterstrichen. «Wir alle sind uns der Verantwortung für die Zukunft Deutschlands und Europas bewusst ... mehr

SPD: Sind uns Verantwortung für Deutschland bewusst

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein positives Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. «Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam ... mehr

Führende Politiker von CDU und SPD zuversichtlich

Berlin (dpa) - Führende Politiker von CDU und SPD haben sich zuversichtlich für die Sondierungen über eine mögliche neue große Koalition geäußert, aber auch Kompromissbereitschaft angemahnt. «Alle müssen jetzt vernünftig und sachlich aufeinander zugehen», sagte ... mehr

Sondierungsverhandlungen zwischen Union und SPD gestartet

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben zum Auftakt der Sondierungen für eine Regierungsbildung den immensen Reformdruck in Deutschland hervorgehoben. Auf eine neue Bundesregierung warteten gewaltige Aufgaben, machte CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Merkel geht optimistisch in Sondierung

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich zum Start der Sondierungen von Union und SPD über eine neue große Koalition optimistisch gezeigt. «Ich glaube, es kann gelingen», sagte die CDU-Chefin vor Beginn der Verhandlungen. Sie gehe optimistisch ... mehr

Sondierungsbeginn zwischen Union und SPD

Berlin (dpa) - Wird Deutschland künftig wieder von einer großen Koalition regiert? Mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl werden CDU, CSU und SPD von heute an ausloten, ob sich Koalitionsverhandlungen lohnen. Die Sondierungsgespräche werden auch in 14 Fachgruppen ... mehr

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Union und SPD beginnen Sondierungsgespräche

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD werden von heute an klären, ob sie eine Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene für machbar halten. Für die Sondierungsgespräche werden 14 Arbeitsgruppen gebildet. Gegen 10.00 Uhr will sich zunächst die Sechser-Runde ... mehr

Mehrheit der Bürger geht von neuer großen Koalition aus

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Bürger in Deutschland geht inzwischen von der Bildung einer erneuten großen Koalition aus. 53 Prozent der Befragten in einer Emnid-Erhebung für die «Bild am Sonntag» rechneten damit, dass am Ende der heute beginnenden Verhandlungen ... mehr

CDU, CSU und SPD beginnen mit Sondierung für große Koalition

Berlin (dpa) - Mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl starten CDU, CSU und SPD heute unter erheblichem Druck Sondierungen für eine Fortsetzung ihrer großen Koalition. Die Spitzen der bisherigen Regierungspartner wollen bis Freitag ausloten, ob sie ihren ... mehr

Union steckte Linie für Sondierungen mit SPD ab

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU und CSU haben ihre Linie für den Beginn der Sondierungen mit der SPD abgesteckt. Nach mehr als vier Stunden endete am Abend eine gemeinsame Beratung der Unions-Unterhändler um Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer ... mehr

Spitzen von Union und SPD starten optimistisch in Sondierung

Berlin (dpa) - Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell in die Sondierungen über eine Fortsetzung der großen Koalition. Führende Vertreter aller drei Seiten äußerten sich zwar grundsätzlich optimistisch, pochten ... mehr

Führende CDU-Politiker optimistisch vor Sondierung mit SPD

Berlin (dpa) - Führende CDU-Politiker haben sich kurz vor dem Start der offiziellen Sondierungen mit der SPD zuversichtlich über eine Fortsetzung der großen Koalition geäußert. «Ich bin optimistisch, dass wir was hinbekommen», sagte ... mehr

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt: SPD muss aus "Schmollecke"

Kurz vor dem Beginn der Sondierungen mit der SPD hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Willen der CSU zu einer großen Koalition bekräftigt. "Wir haben ein großes Interesse daran, dass diese Koalition mit der SPD zustande kommt", sagte Dobrindt am Samstag ... mehr

"Konservative Revolution" – Dobrindts kalkulierte Provokation

Hat Alexander Dobrindt jetzt seine politische Traumrolle gefunden? Als Landesgruppenchef ist der Oberbayer eine Speerspitze der CSU in Berlin. Aber ob vielleicht schon bald das nächste Treppchen kommt? Natürlich wusste Alexander Dobrindt, dass der Aufschrei kommen ... mehr

Sächsischer Regierungschef "Vertrauen zurückgewinnen"

Bei den Sondierungen zwischen Union und SPD geht es aus Sicht von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) darum, bei der Bevölkerung "zerstörtes Vertrauen" zurückzugewinnen. "Vor uns stehen anstrengende Gespräche", sagte Kretschmer am Samstag der Deutschen ... mehr

Parteien - Flüchtlingspolitik in Europa: Weber-Aussage sorgt für Wirbel

Berlin (dpa) - "Im Jahr 2018 ist das zentrale europäische Thema die finale Lösung der Flüchtlingsfrage", sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Das Zitat wurde am Freitag vom Bayerischen Rundfunk veröffentlicht. Webers Formulierung erinnert ... mehr

FDP-Dreikönigstreffen: Kritik und Enttäuschung nach Jamaika-Aus

Starker Mitgliederzuwachs trotz Jamaika-Aus, viele Spenden im Wahljahr 2017. Dennoch gibt es Unzufriedenheit in der FDP – auch über den Führungsstil von Parteichef Christian Lindner.   Wolfgang Kubicki warnt vor innerparteilichen Angriffen. Gut anderthalb Monate ... mehr

Sozialverband fordert Verbesserungen für Ärmere

Berlin (dpa) - Vor den Sondierungen von Union und SPD über eine Regierungsbildung hat der Sozialverband Deutschland die möglichen Bündnispartner zu einem sozialen Kurs aufgerufen. «Union und SPD müssen bei den Sondierungen Ergebnisse erzielen, die den Bedarfen ... mehr

"Finale Lösung der Flüchtlingsfrage": Weber-Zitat empört

Manfred Weber hat mit einer Äußerung zur Flüchtlingspolitik in Europa bei der Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten in Seeon für Empörung gesorgt. "Im Jahr 2018 ist das zentrale europäische Thema die finale Lösung der Flüchtlingsfrage", erklärte der Vorsitzende ... mehr

SPD-Landtagsfraktionschef: Vorbehalte gegen Groko im Bund

Vor den Sondierungsgesprächen der SPD mit der Union über eine Regierungsbildung im Bund haben die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten erneut ihre Vorbehalte unterstrichen. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie ... mehr

Union will antisemitische Zuwanderer ausweisen

Die Union spricht sich für die Ausweisung von Zuwanderern aus, die zu antisemitischem Hass aufrufen. "Wer jüdisches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann keinen Platz in unserem Land haben", heißt es in einem Antragsentwurf ... mehr

CSU-Minister sieht Chancen zur Einigung bei Familiennachzug

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sieht beim umstrittenen Thema Familiennachzug für Flüchtlinge Chancen für eine Einigung mit der SPD. Müller sagte der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Klausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon ... mehr

CSU-Minister: Einigungschancen mit SPD bei Familiennachzug

Seeon (dpa) - Entwicklungsminister Gerd Müller sieht beim Streitthema Familiennachzug für Flüchtlinge Chancen für eine Einigung mit der SPD. Müller sagte der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Klausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon ... mehr

Parteien: CSU geht vor Sondierung auf Konfrontationskurs bei Migration

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Start der Sondierungen von Union und SPD hat sich die CSU mit einem Forderungskatalog zu Sicherheit und Migration in Stellung gebracht, mit der sie auf Konfrontationskurs zu Sozialdemokraten geht. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag beschloss ... mehr

Union berät vor Sondierungsstart über zentrale Themenfelder

Berlin (dpa) - Vor dem offiziellen Start der Sondierungen über eine Fortsetzung der großen Koalition kommt die Union heute zu letzten Vorberatungen zusammen. Dabei dürfte es auch darum gehen, genauer den Kurs für die Gespräche mit der SPD abzustecken. Zu den zentralen ... mehr

CSU beendet Winterklausur

Die CSU-Bundestagsabgeordneten beenden heute ihre dreitägige Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon. Zum Abschluss wird Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer als Gast erwartet. Zudem kommt CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer, bei dessen Vortrag ... mehr

CSU beendet Winterklausur

Seeon (dpa) - Die CSU-Bundestagsabgeordneten beenden heute ihre dreitägige Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon. Zum Abschluss wird Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer als Gast erwartet. Thematisch dürfte die bayerische Landtagswahl im Herbst im Zentrum ... mehr

Vor CSU-Klausurtagung: Dobrindt fordert "konservative Revolution"

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will einen konservativen Aufbruch in Deutschland. Vor Beginn der Sondierungen warnt er die SPD vor der "sozialistischen Mottenkiste". "Wir brauchen den Aufbruch in eine neue, konservative Bürgerlichkeit, die unser ... mehr

Agrarminister Brunner hört im Herbst auf

Agrarminister Helmut Brunner (CSU) will zur Landtagswahl im Herbst seine politische Karriere beenden. "Ich möchte aufhören, solange das noch als Verlust empfunden wird. Und Platz für Jüngere machen", sagte Brunner der "Passauer Neuen Presse". Brunner, der im Oktober ... mehr

Orban: Ungarns Flüchtlingspolitik ist Vorbild für Europa

Seeon (dpa) - Der umstrittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die harte Flüchtlingspolitik seines Landes verteidigt - und sieht sich dabei als Kämpfer für den europäischen Volkswillen und Vorbild für Europa. Die Migrationsfrage sei in Europa zu einer ... mehr

Orban besucht die CSU: Seehofers Provokation mit dem "lieben Viktor"

Ungarns Regierungschef Orban ist einer von Europas vehementesten Flüchtlingsgegnern. Die CSU empfängt Merkels Gegenspieler dennoch – oder eher: gerade deswegen. Es ist eine innige Umarmung. Wie ein Staatsgast mit Blaulicht und langer Fahrzeug-Kolonne fährt Viktor Orban ... mehr

CSU vor Sondierungen auf Konfrontationskurs bei Migration

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Start der Sondierungen von Union und SPD hat sich die CSU mit einem Forderungskatalog zu Sicherheit und Migration in Stellung gebracht, mit der sie auf Konfrontationskurs zu Sozialdemokraten geht. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag beschloss ... mehr

Orban sieht sich bei Flüchtlingspolitik als Vorbild

Der umstrittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die harte Flüchtlingspolitik seines Landes verteidigt - und sieht sich dabei als Kämpfer für den europäischen Volkswillen und Vorbild für Europa. Die Migrationsfrage sei in Europa zu einer ... mehr

CSU will Rückkehr von Flüchtlingen in Heimat vorantreiben

Seeon (dpa) - Kurz vor dem Beginn der Sondierungen mit der SPD hat die CSU eine stärkere und schnellere Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat gefordert. «Wir dürfen die Diskussion nicht nur in eine Richtung führen, nämlich die Flüchtlinge hier nach Deutschland holen ... mehr

"Löwen"-Investor: Thelen würde nicht in GroKo investieren

In der Fernsehshow "Die Höhle der Löwen" investiert er in junge Start-up-Firmen - in eine GroKo aber würde Frank Thelen kein Geld stecken. Am Freitag war der Internet-Unternehmer zu Gast bei der Klausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon. Auf eine Frage ... mehr

Vitali Klitschko sieht Ukraine als Teil Europas

Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko hält die Ukraine für einen Teil Europas. Er sehe die Ukraine als europäische Kraft mit europäischen Werten, sagte Klitschko am Freitag auf der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon. Deshalb ... mehr

CSU zu Flüchtlingen: schnellere Rückkehr in Herkunftsländer

Kurz vor dem Beginn der Sondierungen mit der SPD hat die CSU eine stärkere und schnellere Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat gefordert. "Wir dürfen die Diskussion nicht nur in eine Richtung führen, nämlich die Flüchtlinge hier nach Deutschland holen, sondern ... mehr

Vor Beginn der Sondierungen: SPD verlangt Mäßigung von der CSU

Berlin (dpa) - Führende SPD-Politiker haben die CSU vor dem Start der Sondierungen über eine Regierungsbildung zur Zurückhaltung aufgerufen. Parteivize Manuela Schwesig nannte es «befremdlich», dass CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt jetzt eine «konservative ... mehr

Umfrage: Bundesbürger eher für Neuwahl als für große Koalition

Berlin (dpa) - Lieber Neuwahl als eine erneute große Koalition aus Union und SPD: In einer repräsentativen Insa-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins «Focus» haben sich 34 Prozent der Befragten für eine Neuwahl des Bundestags ausgesprochen. Nur 30 Prozent ... mehr

Ungarischer Regierungschef zu Gast bei CSU-Landesgruppe

Seeon (dpa) - Der umstrittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist heute Gast auf der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon. Ungarn steht in der EU in der Kritik, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abzubauen ... mehr

Umfrage: CSU hat unverhältnismäßig viel Macht in der Union

Die Mehrheit der Deutschen findet, dass die CSU unverhältnismäßig viel Macht innerhalb der Union hat. 56 Prozent der Befragten gaben das im neuen ARD-Deutschlandtrend an, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Selbst 40 Prozent der Unions-Anhänger stimmten der Aussage ... mehr

AfD: Der "Halbneger"-Tweet geht Meuthen zu weit

Der rassistische Tweet des AfD-Politikers Jens Maier sorgt auch in der Spitze der rechten Partei für Empörung. Parteichef Jörg Meuthen kündigte Ordnungsmaßnahmen an. Der AfD-Abgeordnete Jens Maier hat mit seinen diskriminierenden Bemerkungen über den Sohn des ehemaligen ... mehr

CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

Seeon (dpa) - Nach den Wortgefechten der vergangenen Tage zeigen sich CSU und SPD kurz vor Beginn der Sondierungen zwar hart in der Sache, aber kompromissorientiert im Ton. Er werde persönlich alles dafür tun, dass diese Koalition zustande komme ... mehr

Parteien: CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

Seeon/Berlin (dpa) - Nach den Wortgefechten der vergangenen Tage zeigen sich CSU und SPD kurz vor Beginn der Sondierungen zwar hart in der Sache, aber kompromissorientiert im Ton. "Ich werde persönlich alles dafür tun, dass diese Koalition zustande kommt ... mehr

CSU-Chef Seehofer: Große Koalition kann gelingen

Seeon (dpa) - Die CSU hat vor den Sondierungen mit der SPD zur Bildung einer großen Koalition Kompromissbereitschaft gezeigt. Zugleich bekräftigte die Parteispitze zentrale CSU-Forderungen. «Ich werde persönlich alles dafür tun, dass diese Koalition zustandekommt ... mehr

CSU-Chef Seehofer: Große Koalition kann gelingen

Die CSU hat vor den Sondierungen mit der SPD zur Bildung einer großen Koalition Kompromissbereitschaft gezeigt. Zugleich bekräftigte die Parteispitze zentrale CSU-Forderungen. "Ich werde persönlich alles dafür tun, dass diese Koalition zustandekommt", sagte ... mehr

Flüchtlinge: Zahl der Familiennachzügler ist gesunken

Die Zahl der Familiennachzügler ist deutlich gesunken. Immer weniger Flüchtlinge und Migranten holen ihre Familien nach. Zwischen Januar und Ende November seien knapp 85.000 Familienangehörige von Flüchtlingen und Migranten nach Deutschland gekommen, davon ... mehr

Parteien: Ministerpräsident Günther möchte bei Bildung Bundeshilfe

Kiel (dpa) - Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther hat sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildung ausgesprochen. Die Frage des sogenannten Kooperationsverbotes habe für ihn einen hohen Stellenwert, sagte ... mehr

CSU bleibt vor Klausur hart bei Asylpolitik

Seeon (dpa) - Nach dem ersten Abtasten in Berlin verbreiteten Union und SPD etwas Zuversicht. Doch vor den Sondierungen am Sonntag trifft sich heute die CSU zur Winterklausur. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt rief vorab die SPD zur Bescheidenheit ... mehr

Union und SPD gehen mit gewachsenem Vertrauen in Sondierungen

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD gehen nach einem Spitzentreffen mit gewachsenem Vertrauen in die Sondierungen über eine Groko. Man starte optimistisch in die Verhandlungen, hieß es in einer Erklärung im Anschluss an das Treffen. SPD-Chef Martin Schulz sagte ... mehr
 


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