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Parteien - Wagenknecht: Sozialdemokraten haben keine Strategie

Parteien - Wagenknecht: Sozialdemokraten haben keine Strategie

Berlin (dpa) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat der SPD schwere Fehler auf dem Weg zu einer möglichen neuen großen Koalition vorgeworfen. "Die SPD hat keine Strategie", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Es ist nicht klug, dass sie nicht ... mehr
SPD zweifelt an Großer Koalition: Kommt die Minderheitsregierung?

SPD zweifelt an Großer Koalition: Kommt die Minderheitsregierung?

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sollen in zwei Wochen beginnen. Allerdings gibt es bei den Sozialdemokraten noch immer große Zweifel an einer Neuauflage der großen Koalition. Zwei Wochen vor Beginn der Regierungs-Sondierungen von Union ... mehr
GroKo-Skepsis bei SPD-Vize Dreyer ungebrochen

GroKo-Skepsis bei SPD-Vize Dreyer ungebrochen

Im Ringen um die Bildung einer Regierung im Bund hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut für die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung ausgesprochen. Dafür habe sie eine klare Präferenz, sagte die stellvertretende ... mehr
Angela Merkel: Die hilflose mächtigste Frau der Welt

Angela Merkel: Die hilflose mächtigste Frau der Welt

Von den Wählern abgestraft, von der FDP hängengelassen und von den AfD-Anhängern beschimpft: Für Angela Merkel dürfte 2017 eines der schwierigsten Jahre ihrer Kanzlerschaft gewesen sein. Vielleicht war es für sie auch der Anfang vom Ende. Dieser Artikel ist Teil unseres ... mehr
CDU-Vize Strobl: Deutlich weniger als 200.000 Flüchtlinge

CDU-Vize Strobl: Deutlich weniger als 200.000 Flüchtlinge

CDU-Vize rückt von dem gemeinsamen Unions-Papier zum Flüchtlingszuzug ab. Und nennt eine neue Zahl. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl fordert, den Zuzug von Flüchtlingen weitaus drastischer zu begrenzen als bislang von der Union verlangt. "Ich mache ... mehr

Söder kontert Nahles: Steuererhöhungen machen keinen Sinn

München/Berlin (dpa) - Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder hat die SPD-Forderung nach einer Steuererhöhung für Reiche massiv kritisiert. «Klar ist, dass Steuererhöhungen keinen Sinn machen», sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Söder kontert Nahles: Steuererhöhungen machen keinen Sinn

Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder hat die SPD-Forderung nach einer Steuererhöhung für Reiche massiv kritisiert. "Klar ist, dass Steuererhöhungen keinen Sinn machen", sagte der CSU-Politiker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Parteien - Söder kontert Nahles: Steuererhöhungen machen keinen Sinn

München/Berlin (dpa) - Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder hat die SPD-Forderung nach einer Steuererhöhung für Reiche massiv kritisiert. "Klar ist, dass Steuererhöhungen keinen Sinn machen", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Weiteres Spitzentreffen von Union und SPD schon am 3. Januar

Berlin (dpa) - Bereits vor dem offiziellen Start ihrer Sondierungen über eine Regierungsbildung wollen die Spitzen von Union und SPD zu einem weiteren Treffen zusammenkommen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Teilnehmerkreisen. An der diskreten ... mehr

Parteien: Gabriel sieht Minderheitsregierung "eher skeptisch"

Berlin (dpa) - Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat vor den möglichen negativen Folgen einer Minderheitsregierung in Deutschland gewarnt. In der SPD gebe es wichtige Stimmen, die eine solche Regierung für eine denkbare Alternative hielten, sagte er den Zeitungen ... mehr

FDP-Chef Christian Lindner denkt wieder über Jamaika-Bündnis nach

FDP-Chef Lindner gibt einem Bündnis aus Union, FDP und Grünen wieder eine Chance – aber nur unter einer Bedingung. FDP-Chef Christian Lindner hält einen weiteren Anlauf zur Bildung einer Jamaika-Koalition für möglich, sollten die Gespräche über eine Große Koalition ... mehr

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Schröder rät SPD: Kein Theater, sondern große Koalition

Berlin (dpa) - Ex-Kanzler Gerhard Schröder drängt die SPD, möglichst schnell in eine weitere große Koalition einzusteigen. Im Interview der Deutschen Welle und des MDR sagte Schröder auf die Frage, was er seiner Partei empfehle: «Natürlich kein Theater, sondern ... mehr

Klöckner sieht gemeinsame Themen mit Dreyer

Bei den Sondierungsgesprächen in Berlin sieht CDU-Vizechefin Julia Klöckner Gemeinsamkeiten mit der SPD-Vizechefin und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei bestimmten Themen. "Ich glaube schon, dass Frau Dreyer und ich uns einig sein werden ... mehr

CDU-Vize Klöckner: Bei Minderheitsregierung schnell Neuwahl

Bei einem Scheitern der Sondierungsgespräche von Union und SPD sieht CDU-Vize Julia Klöckner keine lange Lebensdauer für eine Minderheitsregierung. "Experimentelle Regierungskonstellationen sind etwas für's Politikseminar. Aber nichts für die Praxis ... mehr

Söder in CSU-Delegation für Berliner Sondierungen

Die CSU geht mit einer 13-köpfigen Delegation in die Sondierungen von Union und SPD in Berlin. Angeführt wird die CSU-Gruppe von Parteichef Horst Seehofer. Anders als bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen mit FDP und Grünen ist diesmal auch der designierte ... mehr

Söder in CSU-Delegation für Berliner Sondierungen

München (dpa) - Die CSU geht mit einer 13-köpfigen Delegation in die Sondierungen von Union und SPD in Berlin. Angeführt wird die CSU-Gruppe von Parteichef Horst Seehofer. Anders als bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen mit FDP und Grünen ist diesmal ... mehr

Parteien: Arbeitgeber dringen auf schnelle Regierungsbildung

Berlin (dpa) - Die Wirtschaft fordert von Union und SPD schnelle Sondierungsgespräche: "Bitte keine elendig langen Diskussionen mehr, sondern eine zügige Regierungsbildung mit guten Ergebnissen, das heißt mit einer wachstumsfreundlichen Agenda für Deutschland ... mehr

Arbeitgeber und CDU-Wirtschaftsrat uneins über GroKo-Bildung

Berlin (dpa) - Die Wirtschaft und CDU-Wirtschaftsexperten sind sich über die Bedeutung einer schnellen Regierungsbildung nicht einig. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände forderte von Union und SPD schnelle Sondierungsgespräche. «Bitte ... mehr

DGB-Chef ruft SPD zu Regierungskurs auf

Berlin (dpa) - DGB-Chef Reiner Hoffmann hat die SPD zu einem klaren Bekenntnis zum Regieren aufgerufen. «Ich erwarte, dass die SPD klarmacht, wie sie dieses Land aus der Regierung heraus umgestalten und reformieren will», sagte Hoffmann dem Redaktionsnetzwerk ... mehr

Parteien - Kurz und knapp: Union und SPD wollen sechs Tage sondieren

Berlin (dpa) - Nach monatelanger Hängepartie wollen Union und SPD jetzt rasch Klarheit schaffen: Am 7. Januar starten sie offiziell in die Sondierungen über eine Regierungsbildung - schon bis zum 12. Januar soll es ein Ergebnis geben. Dann soll feststehen ... mehr

Union und SPD wollen vom 7. bis 12. Januar sondieren

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen vom 7. bis 12. Januar über eine Regierungsbildung sondieren. Das Ergebnis der Sondierungen solle anschließend in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden, teilten ... mehr

SPD und Union starten Sondierungsgespräche am 7. Januar

SPD und Union haben sich auf einen Starttermin für Sondierungsgespräche geeinigt. Die Verhandlungen sollen deutlich schneller gehen als bei Jamaika. Union und SPD wollen am 7. Januar Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Weitere ... mehr

Union und SPD wollen bis 12. Januar Sondierung beenden

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen bis zum 12. Januar ihre Sondierungen über eine Regierungsbildung beendet haben. Das teilten CDU, CSU und SPD nach gut siebenstündigen Beratungen in Berlin mit. mehr

«Bild»: Lammert erwartet Neuwahl und Rückzug von Merkel

Berlin (dpa) - Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert geht nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung von einem Scheitern der Verhandlungen für eine große Koalition aus. Wie die Zeitung berichtet, habe der CDU-Politiker und Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung ... mehr

Union und SPD setzen Verhandlungen über Regierungsbildung fort

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben ihre Verhandlungen über Möglichkeiten einer Regierungsbildung fortgesetzt. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kam mit den Vorsitzenden von SPD und CSU, Martin Schulz und Horst Seehofer, sowie den Fraktionschefs ... mehr

Union und SPD loten Chancen für Große Koalition aus - Spitzentreffen am Mittwoch

Die SPD kämpft noch mit sich, die Union erhöht den Druck. Am Mittwoch wollen die Spitzen von SPD, CDU und CSU erneut Chancen für eine Neuauflage der Großen Koalition ausloten. Kurz vor der politischen Weihnachtspause wollen sich die Spitzen ... mehr

DGB-Chef für klaren Kurs in Richtung großer Koalition

Berlin (dpa) - DGB-Chef Reiner Hoffmann hat Union und SPD vor ihrer Spitzenrunde zur Regierungsbildung zu einem klaren Kurs in Richtung einer neuen großen Koalition aufgerufen. «Die Parteien, die zu Gesprächen zusammenkommen, sind sich über die Herausforderungen ... mehr

Chef des Beamtenbunds für Minderheitsregierung

Berlin (dpa) - Vor dem heutigen Spitzengespräch von Union und SPD zur Regierungsbildung hat der Chef des Beamtenbunds dbb, Ulrich Silberbach, für eine Minderheitsregierung der Union plädiert. «Eine Minderheitsregierung würde auch Chancen bieten», sagte Silberbach ... mehr

SPD-Generalsekretär: Bedingungen der Union sind uns unklar

Berlin (dpa) - Vor dem heutigen Spitzentreffen von Union und SPD hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der Union vorgeworfen, kein klares inhaltliches Regierungskonzept zu haben. Es sei «schwierig, in diese Gespräche zu gehen, wenn man nicht weiß, was die andere Seite ... mehr

Union und SPD besprechen Sondierungs-Fahrplan

Berlin (dpa) - Kurz vor der politischen Weihnachtspause wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf den Fahrplan für Sondierungen Anfang 2018 einigen. Das Treffen der Partei- und Fraktionschefs knapp drei Monate nach der Bundestagswahl soll am Vormittag in Berlin ... mehr

Seehofer für zügige Verhandlung mit SPD

Berlin (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer setzt auf rasche Sondierungen mit der SPD über die Bildung einer stabilen Regierung Anfang 2018. Vor dem zweiten Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD an diesem Mittwoch sagte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur beim Eintreffen ... mehr

Regierung - SPD-Vize Stegner: "Wir lassen uns nichts diktieren"

Kiel (dpa) - Mit Blick auf die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD hat SPD-Vize Ralf Stegner harte Verhandlungen angekündigt. "CDU, CSU, FDP und Grüne haben ihre Verhandlungen an die Wand gefahren - jetzt will die Union was von uns, nicht wir von denen ... mehr

SPD-Vize Stegner bekräftigt Skepsis über große Koalition

Nach der Verständigung mit der Union auf Gespräche über eine Regierungsbildung im Bund sieht SPD-Vize Ralf Stegner die Fixierung von CDU/CSU auf eine weitere große Koalition ausgesprochen skeptisch. "Weder das Wählervotum spricht dafür noch die Aussicht ... mehr

Seehofer gratuliert Österreichs Kanzler Kurz

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat dem neuen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu dessen Vereidigung gratuliert. "Bayern und Österreich verbindet nicht nur eine gute Nachbarschaft, sondern eine enge Freundschaft und intensive ... mehr

Parteien: Dobrindt will "Zukunftsprojekt" mit SPD

Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat vor den Sondierungen mit der SPD ein "Zukunftsprojekt" für Deutschland gefordert. Zugleich lehnte er zentrale Pläne der SPD wie eine Bürgerversicherung ab. Der CSU-Politiker warnte am Sonntag im Deutschlandfunk ... mehr

Erste Flaute für eine Große Koalition: SPD in Thüringen sagt Nein

Dass der Weg zur Regierungsbildung schwer werden würde, bezweifelt in der SPD niemand. Jetzt hat mit Thüringen der erste Landesverband offen Position gegen eine Große Koalition bezogen. Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme ... mehr

Stephan Weil warnt CDU: "Ohne SPD geht nichts"

Ernsthafte Gespräche zwischen CDU und SPD haben noch gar nicht begonnen, nun fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil mehr Respekt für die Sozialdemokraten. Die CSU kritisiert Weil besonders deutlich. Die Union sollte der SPD aus Weils Sicht ... mehr

Söder und Seehofer: "Neue Ära" mit CSU-Doppelspitze

Nürnberg (dpa) - Die CSU hat eine neue Doppelspitze und der Machtkampf zwischen Horst Seehofer und Markus Söder ist vorerst beendet. Söder wurde auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 gekürt. Im ersten Quartal ... mehr

CSU-Doppelspitze: absolute Mehrheit in Bayern verteidigen

Nürnberg (dpa) - Mit Kampfgeist und Einigkeit will die neue CSU-Doppelspitze aus Horst Seehofer und Markus Söder bei der Landtagswahl 2018 die absolute Mehrheit in Bayern verteidigen. «Wer glaubt, wir geben auf, wer glaubt, wir haben Angst ... mehr

Handwerk fordert zügige Regierungsbildung - Warnung vor "Wohltatenpolitik"

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die Politik zu einer zeitnahen Regierungsbildung aufgefordert. Der 62-Jährige warnte eine mögliche große Koalition zugleich vor einer "sozialpolitischen Wohltatenpolitik". Wollseifer sagte der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Parteien: CSU-Doppelspitze soll absolute Mehrheit verteidigen

Nürnberg (dpa) - Mit Kampfgeist und Einigkeit will die neue CSU-Doppelspitze aus Horst Seehofer und Markus Söder bei der Landtagswahl 2018 die absolute Mehrheit in Bayern verteidigen. "Wer glaubt, wir geben auf, wer glaubt, wir haben Angst ... mehr

CSU-Parteitag kürt Söder zu Seehofers Nachfolger

Nürnberg (dpa) - Nun ist es endgültig: Der bayerische Finanzminister Markus Söder soll Horst Seehofer nächstes Jahr als Ministerpräsident beerben. Beim CSU-Parteitag in Nürnberg wurde der 50-Jährige fast einstimmig zu Seehofers Nachfolger gekürt - in einer offenen ... mehr

CSU kürt Söder fast einstimmig zu Seehofers Nachfolger

Nun ist es endgültig: Der bayerische Finanzminister Markus Söder soll Horst Seehofer nächstes Jahr als Ministerpräsident beerben. Beim CSU-Parteitag in Nürnberg wurde der 50-Jährige am Samstag fast einstimmig zu Seehofers Nachfolger gekürt - in einer offenen Abstimmung ... mehr

Söder: Wir werden für Erfolg bei der Landtagswahl kämpfen

Nürnberg (dpa) - Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat seine Partei nach dem Krisenjahr 2017 auf einen harten und engagierten Landtagswahlkampf eingeschworen. «Es hat uns ganz schön durchgeschüttelt», sagte er beim CSU-Parteitag ... mehr

Söder fast einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt

Nun ist es endgültig: Der bayerische Finanzminister Markus Söder soll Horst Seehofer nächstes Jahr als Ministerpräsident beerben. Beim  CSU-Parteitag in Nürnberg wurde der 50-Jährige am Samstag fast einstimmig zu Seehofers Nachfolger gekürt – in einer offenen ... mehr

Söder nennt Fortsetzung der Alleinregierung als Wunschziel

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Partei nach dem Krisenjahr 2017 auf den Kampf um die Verteidigung der absoluten Mehrheit in Bayern eingeschworen. Erstmals seit seiner Nominierung zum Nachfolger Horst Seehofers als Regierungschef ... mehr

CSU kürt Seehofer und Söder: Machtwechsel im Paradies

Die CSU kürt ihre neue Doppelspitze. Kritik gibt es nur als übergroßes Selbstlob. Der neue starke Mann klingt nur bei einem Thema wirklich anders als sein Vorgänger. Man stelle sich vor: Man lebt im Paradies. Im wirklichen, biblischen Paradies. Himmlische Freuden ... mehr

CSU-Vizes gewählt - Augsburger Oberbürgermeister Gribl vorn

Die fünf künftigen Stellvertreter von CSU-Chef Horst Seehofer stehen fest. Mit dem besten Ergebnis von 90,4 Prozent wurde auf dem Parteitag am Samstag in Nürnberg Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden ... mehr

Seehofer mit 83,7 Prozent als CSU-Chef wiedergewählt

Nürnberg (dpa) - Trotz der historischen Pleite bei der Bundestagswahl hat die CSU ihren Vorsitzenden Horst Seehofer im Amt bestätigt - allerdings mit seinem bislang schlechtesten Ergebnis. Nach der demonstrativen Einigung im erbitterten Machtkampf mit seinem Rivalen ... mehr

Seehofer mit 83,7 Prozent als CSU-Chef wiedergewählt

Trotz der immensen Verluste bei der Bundestagswahl ist CSU-Chef Horst Seehofer in seinem Amt bestätigt worden - allerdings mit seinem bislang schlechtesten Ergebnis. Nach der demonstrativen Einigung im erbitterten Machtkampf mit seinem Rivalen Markus Söder erhielt ... mehr

Seehofer mit 83,7 Prozent als CSU-Chef wiedergewählt

Nürnberg (dpa) - Trotz der immensen Verluste bei der Bundestagswahl ist CSU-Chef Horst Seehofer in seinem Amt bestätigt worden - allerdings mit seinem bislang schlechtesten Ergebnis. Nach der demonstrativen Einigung im erbitterten Machtkampf mit seinem Rivalen Markus ... mehr

Seehofer mit 83,7 Prozent als CSU-Chef wiedergewählt

Nürnberg (dpa) - Trotz der immensen Verluste bei der Bundestagswahl ist CSU-Chef Horst Seehofer erneut in seinem Amt bestätigt worden. Nach der demonstrativen Einigung mit seinem Rivalen Markus Söder erhielt er beim Parteitag in Nürnberg 83,7 Prozent der Stimmen ... mehr

Seehofer pocht auf Begrenzung der Zuwanderung

CSU-Chef Horst Seehofer hat auf eine Begrenzung der Zuwanderung gepocht und sich gegen Vorwürfe wegen der Flüchtlingspolitik seiner Partei gewehrt. "Wir brauchen eine Begrenzung der Zuwanderung, damit die Integrationsfähigkeit unseres Landes gelingt", sagte ... mehr

Seehofer pocht auf Begrenzung der Zuwanderung

Nürnberg (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer hat auf eine Begrenzung der Zuwanderung gepocht und sich gegen Vorwürfe wegen der Flüchtlingspolitik seiner Partei gewehrt. «Wir brauchen eine Begrenzung der Zuwanderung, damit die Integrationsfähigkeit unsere Landes gelingt ... mehr

Seehofer: Doppelspitze mit Söder neue Ära für die CSU

CSU-Chef Horst Seehofer sieht seine Partei mit ihrer künftigen Doppelspitze aus ihm selbst und aus dem designierten Ministerpräsidenten Markus Söder vor einer neuen Ära. Die Aufteilung bedeute eine Trennung der Ämter. "Aber die Aktionseinheit der CSU bleibt", sagte ... mehr
 


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