EU will mindestens 50.000 Flüchtlinge aufnehmen

Um die illegale Migration nach Europa einzudämmen, wird in den kommenden zwei Jahren mindestens 50.000 Flüchtlingen eine legale Einreise nach Europa ermöglicht. Darüber hinaus hat die EU-Kommission beschlossen, dass Grenzkontrollen im Schengenraum aufgrund der bestehenden Gefahr durch Terror auf drei Jahre ausgeweitet werden.

Deutschland und andere europäische Länder könnten sich freiwillig an dem System beteiligen. Aufnahmestaaten würden pro Person mit 10.000 Euro aus EU-Geldern unterstützt werden. Insgesamt stellt die EU 500 Millionen Euro für dieses Programm bereit. Profitieren sollen davon etwa Migranten aus Niger, dem Sudan, dem Tschad oder Äthiopien, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch erklärte.

Damit will die EU-Kommission einen neuen Rahmen für die Aufnahme von Migranten direkt aus Drittländern schaffen. Unter einem Vorläufer-Mechanismus haben europäische Staaten seit Juli 2015 rund 23.000 Personen aufgenommen.

Maximale Dauer von Grenzkontrollen im Schengenraum auf drei Jahre verlängert

Die bisherigen Zeitlimits für Kontrollen an den Binnengrenzen wegen "ernsthafter Bedrohungen der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit" seien womöglich nicht in allen Fällen ausreichend, erklärte die Kommission am Mittwoch. Deutschland, Frankreich und weitere Länder hatten wegen der Terrorbedrohung eine Ausweitung von bisher zwei auf vier Jahre gefordert.