Polens Präsident Andrzej Duda beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

Am Dienstag hat Polens Präsident die Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen. Auffällig: Zuerst traf er Vertreter der PiS-Partei, die die Wahl verloren haben.

Mehr als eine Woche nach der Parlamentswahl in Polen hat Präsident Andrzej Duda erste Konsultationen mit den künftigen Parlamentsparteien über die Zusammensetzung der neuen Regierung begonnen. Den Anfang machten am Dienstag die beiden bei der Wahl stärksten Parteien. Die bisher regierende nationalkonservative "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) war aus der Parlamentswahl am 15. Oktober als stärkste Partei hervorgegangen, hatte aber ihre Regierungsmehrheit verloren und dürfte keine ausreichend starken Koalitionspartner finden.

Favorit für die Regierungsbildung ist daher der bisherige Oppositionsführer und ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk. Seine liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) war bei der Wahl zweitstärkste Kraft geworden. Sie hatte sich aber schon zuvor mit zwei weiteren Oppositionsparteien, dem konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica auf ein Dreiparteien-Bündnis verständigt.

Duda traf zuerst die Vertreter der PiS

Der oppositionsnahe Sender TVN24 übertrug live eine gemeinsame Pressekonferenz des Dreierbündnisses vor dem Treffen mit Duda. Tusk verkündet dabei, die drei bisherigen Oppositionsparteien seien bereit zur Zusammenarbeit und zur Bildung einer Regierung mit gesicherter Parlamentsmehrheit.

Trotzdem traf sich Duda am Dienstag zuerst mit den Vertretern der PiS als stärkster Partei. Die Tageszeitung "Rzeczpospolita" hatte das als Verzögerungstaktik zugunsten der PiS kritisiert, der Duda seine Präsidentschaft verdankt. Dieser verzögere auch die erste Sitzung des neugewählten Parlaments bis zum letztmöglichen Zeitpunkt, um der abgewählten PiS-Regierung Zeit zu verschaffen.

Tatsächlich sagte Duda dem regierungsnahen Fernsehsender TVP Info, Polen befände sich "in einer verfassungsrechtlich sehr stabilen Zeit". Es gebe daher keinen Grund, die noch bis Mitte November laufende Amtszeit des gegenwärtigen Parlaments vorzeitig zu beenden.