Incirlik: Bundeswehr investiert 60 Millionen in der Türkei

Ungeachtet von Armenien-Resolution und Besuchsverbot richtet sich die Bundeswehr offenbar darauf ein, länger auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik zu bleiben. Nicht nur das, sie will angeblich auch noch ordentlich Geld investieren: knapp 60 Millionen Euro.

Das Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" will erfahren haben, dass der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Gerd Hoofe, ein Investitionsbudget von insgesamt 58 Millionen Euro für den deutschen Einsatz zur Unterstützung der Anti-IS-Koalition freigegeben habe.

Mit dem Budget sollen demnach in Incirlik für rund 26 Millionen Euro ein ganzes Flugfeld für die deutschen Tornado-Aufklärungsjets sowie Unterkunftscontainer gebaut werden. Für weitere 30 Millionen Euro solle die Luftwaffe einen mobilen Gefechtsstand beschaffen. Für diesen müsse ein Fundament gebaut werden, für das weitere zwei Millionen Euro eingeplant seien, heißt es in dem Bericht.

Ein Ministeriumssprecher sagte dem Blatt, der Kauf des Gefechtsstands sei unabhängig vom Einsatz in Incirlik nötig gewesen. Die Technik könne dann auf jeder anderen Basis eingesetzt werden.

Entscheidung hinausgezögert

Die Entscheidung über das schon seit dem Frühsommer geplante Investitionsbudget war wegen des Streits um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete monatelang hinausgezögert worden. Die türkische Regierung hatte mit dem Besuchsverbot für Parlamentarier auf die Resolution des Bundestags reagiert, in dem der Völkermord an den Armeniern 1915 als Völkermord bezeichnet worden war.

In der vergangenen Woche hatte es Verwirrung um eine vermeintliche Distanzierung der Bundesregierung von dieser Resolution gegeben. Obwohl das später von Regierungssprecher Steffen Seibert dementiert wurde, scheint die Türkei durch die deutsche Haltung besänftigt worden zu sein.

Einige Politiker auch der Regierungskoalition hatten bereits einen Abzug der deutschen Tornados aus der Türkei gefordert, sollte das Besuchsverbot aufrecht erhalten werden. Bislang jedenfalls gilt es auch nach wie vor.