China und USA einigen sich auf Wiederbelebung der Militärkommunikation

Seit Langem ist das Verhältnis zwischen China und den USA angespannt. Bei ihrem Treffen haben Xi Jinping und Joe Biden "wichtige Fortschritte" erzielt.

Chinas Militär ist nach langer Funkstille offen dafür, mit den USA wieder Gespräche aufzunehmen. Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden haben sich nach Angaben chinesischer Staatsmedien auf die Wiederaufnahme hochrangiger Gespräche zwischen den Streitkräften beider Länder geeinigt.

Xi und Biden hätten am Mittwoch (Ortszeit) bei einem Treffen in der kalifornischen Stadt San Francisco vereinbart, "auf der Basis von Gleichheit und Respekt" die Kommunikation zwischen hochrangigen Militärs wieder aufzunehmen, erklärte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Außerdem seien gemeinsame Gespräche zum Thema Künstliche Intelligenz vereinbart worden, hieß es. Auch Biden bestätigte die Vereinbarung.

Xi sprach von der "wichtigsten bilateralen Beziehung der Welt"

Biden und Xi kamen auf einem Anwesen südlich von San Francisco zusammen. Es wurde erwartet, dass sie über diverse Streitthemen sprechen. Das Verhältnis zwischen den USA und China ist seit Langem sehr angespannt, unter anderem nach wirtschaftlichen Sanktionen gegen Peking und politischen Spannungen rund um Taiwan. Biden und Xi hatten sich seit dem G20-Gipfel im November 2022 in Bali nicht mehr persönlich gesehen und auch nicht gesprochen.

Der Wettbewerb zwischen beiden Ländern dürfe nicht in einen Konflikt ausarten, sagte Biden am Mittwoch im Landsitz Filoli, 48 Kilometer südlich von San Francisco. Xi sprach von der "wichtigsten bilateralen Beziehung der Welt" und sagte, er und Biden trügen große Verantwortung für die beiden Völker, für die Welt und für die Geschichte.

Dem Weißen Haus zufolge pochte Biden bei dem Treffen auf den Erhalt von "Frieden und Stabilität" in Taiwan. Er habe deutlich gemacht, dass die USA die Chinesen aufgefordert hätten, Wahlvorgänge in Taiwan zu respektieren, sagte ein Vertreter der US-Regierung nach dem Treffen laut mitreisender Journalisten.

Thema Taiwan ist laut Xi der gefährlichste Konflikt

Xi habe dazu anhaltende Bedenken geäußert und angemerkt, dass das Thema Taiwan der größte und potenziell gefährlichste Konflikt in den Beziehungen zwischen den USA und China sei. Er höre immer wieder Berichte aus den USA, wonach China eine militärische Aktion in Taiwan plane, zitierte der US-Regierungsvertreter Xi. Dies sei aber nicht der Fall.

Die Inselrepublik Taiwan, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht Taiwan mit seinen mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an.

"Für zwei große Länder wie China und die Vereinigten Staaten ist es keine Option, sich voneinander abzuwenden", sagte Xi weiter. "Es ist unrealistisch, dass eine Seite die andere umgestaltet, und Konflikt und Konfrontation haben unerträgliche Folgen für beide Seiten." Xi verwies zudem auf gemeinsame Probleme. Zwar habe sich die Welt von der Coronavirus-Pandemie erholt, doch wirke diese noch nach. "Die Weltwirtschaft erholt sich, aber sie kommt nur langsam in Schwung."

Regierungsvertreter aus Washington und Peking haben Erwartungen gedämpft, bei den Streitpunkten Taiwan, Südchinesisches Meer, Gaza-Krieg, russische Invasion der Ukraine, Nordkorea und Menschenrechtsfragen könnte es zu größeren Annäherungen kommen. Bereits bei früheren Treffen konnten beide Präsidenten die Meinungsverschiedenheiten in diesen Bereichen nicht ausräumen.

Biden spricht von "wichtigen Fortschritten"

Biden sah nach dem Treffen dennoch "wichtige Fortschritte" im Verhältnis der beiden Supermächte. Die Gespräche gehörten zu den konstruktivsten und produktivsten, die er mit Xi gehabt habe, schrieb er am Mittwoch (Ortszeit) auf der Onlineplattform X (ehemals Twitter).

Biden und Xi wollen "sofort" miteinander telefonieren

Er und Xi hätten vereinbart, bei Krisen zwischen beiden Ländern direkt miteinander zu telefonieren. Sie hätten sich darauf verständigt, "dass jeder den Hörer abnehmen und den anderen direkt anrufen kann und sofort angehört wird", sagte Biden. "Wir werden die Diplomatie auf hoher Ebene beibehalten (...), um die Kommunikationskanäle offen zu halten", betonte der US-Präsident.

Nach ihren Gesprächen wollen Biden und Xi am Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in San Francisco teilnehmen. Die Staats- und Regierungschefs der 21 Länder umfassenden Gruppe und Hunderte einflussreicher Firmenchefs treffen sich auch vor dem Hintergrund einer wirtschaftlichen Schwächephase Chinas.

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