Oppermann erteilt Linkspartei Koalitionsabsage

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl haben führende SPD-Politiker einer Koalition mit der Linkspartei eine Absage erteilt.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt". Die Große Koalition stoße aber an ihre Grenzen. Dies zeigten etwa die gescheiterten Verhandlungen zum Rückkehrrecht aus Teilzeit.

"Die SPD wird nur in eine Regierung gehen, in der sich alle klar zur EU und zur Nato bekennen", sagte Oppermann mit Blick auf die Linkspartei weiter. Letztere wirbt für ein Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl am 24. September.

Peer Steinbrück rät SPD von "Flirt mit Linkspartei" ab

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück riet ebenfalls von Rot-Rot-Grün ab. "Der Flirt mit dieser Konstellation wird nicht belohnt", sagte Steinbrück der "Bild am Sonntag".

CDU und SPD wollen beide nach der Wahl am 24. September eine Neuauflage der Großen Koalition vermeiden. Für die Sozialdemokraten kommt als Bündnispartner neben Linken und Grünen auch die FDP infrage.

Die Liberalen unter Parteichef Christian Lindner bezeichnete Steinbrück als möglichen Koalitionspartner. Lindner habe einen "glänzenden Landtagswahlkampf" in NRW gemacht. Zudem wiederhole er nicht den Fehler des früheren FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle, die Liberalen einseitig auf das Thema Steuersenkungen zu reduzieren.