Staatliche Förderung für Tesla: Peter Altmaier stellt Bedingungen

Bekommt die Giga-Fabrik von Tesla in Deutschland Unterstützung vom Staat? Wirtschaftsminister Altmaier hält das für möglich – jedoch nur unter bestimmten Umständen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist grundsätzlich zu einer staatlichen Förderung des Autobauers Tesla in Deutschland bereit, knüpft dies aber an Bedingungen. "Es muss auch Forschung und Entwicklung und Wertschöpfung in Deutschland stattfinden", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag". Der US-Hersteller für Elektroautos dürfe hierzulande nicht nur "verlängerte Werkbänke" errichten.

Er habe in seinen Gesprächen mit Tesla-Chef Elon Musk immer darauf hingewiesen, "dass es keine Privilegierung, aber auch keine Diskriminierung gibt", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag" weiter. Um staatlich gefördert zu werden, müssten Unternehmen bestimmte Anforderungen erfüllen, im Fall Teslas auch beispielsweise an die Nachhaltigkeit und Leistungsfähigkeit der Batterien. Firmen, die diese Kriterien erfüllten, hätten alle grundsätzlich die Chance, eine Förderung zu erhalten. Dies gelte auch für Tesla.

Staatliche Förderung grundsätzlich möglich

Das Unternehmen plant den Bau einer sogenannten Gigafabrik in Brandenburg. Dort sollen neben Elektroautos auch die dafür benötigten Batteriezellen produziert werden. Für die Ansiedlung von Batteriezellfertigungen in Deutschland ist grundsätzlich eine staatliche Förderung möglich. Dies wurde von Tesla auch bereits beantragt.

Altmaier zeigte sich dabei insgesamt zufrieden mit dem Engagement der Automobilindustrie. "Über 55 Unternehmen aus 14 europäischen Ländern beteiligen sich inzwischen an der Initiative", sagte der Minister. "Wir werden schon Mitte der 2020er-Jahre mehrere Tausend Arbeitsplätze in Deutschland haben, die Batteriezellen und Vorprodukte herstellen."