Kampf um Grünen-Parteivorsitz Parteichefin Peter zieht sich zurück – Piel will kandidieren
News folgenDie niedersächsische Fraktionsvorsitzende Anja Piel bewirbt sich um den Parteivorsitz der Grünen. Die bisherige Parteichefin zieht sich zurück.
In den Kampf um den Parteivorsitz der Grünen kommt Bewegung: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Anja Piel, will sich für das Amt bewerben. In der Folge hat die bisherige Parteichefin Simone Peter angekündigt, nicht noch einmal antreten zu wollen. Sie wolle sich einer Erneuerung nicht verschließen, schrieb sie in einem Brief an die Partei. Piels Kandidatur habe sie bewogen, "den Platz frei zu machen".
Piel war Spitzenkandidatin der Partei bei der niedersächsischen Landtagswahl im vergangenen Oktober und wird zum linken Flügel der Partei gerechnet. Das ist wichtig, weil die Parteispitze der Grünen eigentlich quotiert ist: einmal Realo, einmal Fundi. Eine Frau, ein Mann.
Um den Bundesvorsitz bewerben sich bislang auch der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock. Habeck, der zum Realo-Flügel der Partei gehört, gilt als fast sichere Wahl. Der bisherige Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir, ebenfalls ein Realo, tritt nicht mehr an.
Die Suche nach einer linken Kandidatin
Schwieriger lief bislang die Suche des linken Flügels nach einer Kandidatin. Bisher hatte vom linken Flügel nur Simone Peter ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Sie hat aber wenig Rückhalt in der Parteispitze – dass sie gewählt werden würde, schien unwahrscheinlich. Deshalb sah es so aus, als laufe alles auf eine Realo-Doppelspitze aus Habeck und Baerbock zu.
Piel dürfte deshalb durchaus Chancen haben, vom linken Flügel gewählt zu werden. Sie rief dazu auf, das soziale Profil der Grünen zu schärfen. "Wenn es um Gerechtigkeit geht, geht es immer auch um Umverteilung", heißt es in ihrer Erklärung.
Gleichzeitig griff sie die Rhetorik von Habeck und Baerbock auf, die beide versuchen, sich als jenseits der Flügel stehend zu positionieren: "In den kommenden Wahlkämpfen werden wir nicht bestehen, wenn wir uns mit Nabelschau und alten Flügelkonflikten beschäftigen", erklärte Piel.
Vorstandsklausur am Montag
Die Grünen kommen am Montag zu einer eintägigen Vorstandsklausur in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Auswertung der Bundestagswahl und die Vorbereitung des Parteitags Ende Januar in Hannover, auf dem die Führung neu gewählt werden soll.
