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Konflikt mit Nordkorea: USA rudern bei Sanktionen zurück

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Kein Ölembargo  

USA rudern bei Nordkorea-Sanktionen zurück

11.09.2017, 11:10 Uhr | AP, dpa, cwe

Konflikt mit Nordkorea: USA rudern bei Sanktionen zurück. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auf einer Veranstaltung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei. (Archivbild) (Quelle: dpa/Rodong Sinmun/YONHAP/RODONG SINMUN)

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auf einer Veranstaltung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei. (Archivbild) (Quelle: Rodong Sinmun/YONHAP/RODONG SINMUN/dpa)

Wegen seines anhaltenden Säbelrasselns drohen Nordkorea neue UN-Sanktionen. Dabei sind die USA auf Russland und China zugegangen und haben vorgeschlagene Maßnahmen abgemildert. Aus Pjöngjang kommen unterdessen neue Drohungen.

Die Vereinigten Staaten würden einen hohen Preis zahlen, wenn das von den USA eingebrachte Votum vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Erfolg habe, teilte das Außenministerium in Pjöngjang mit. Es sei "bereit und gewillt" mit eigenen Maßnahmen zu reagieren. In einer Erklärung hieß es, Pjöngjang beobachte die Schritte der Vereinigten Staaten genau. Diese versuchten, Nordkoreas legitime Maßnahmen zur Selbstverteidigung "zu strangulieren und komplett zu ersticken". Die USA legten ihre Natur als "blutdürstiges Biest" offen.

USA rudern bei Sanktionen zurück

Am vergangenen Dienstag hatte Washington eine Resolution eingebracht, die so harte Sanktionen gegen Nordkorea wie nie zuvor vorsieht. Dazu gehört unter anderem ein Exportverbot aller Öl- und Erdgasressourcen nach Nordkorea. Zudem sollen die Finanzvermögen der nordkoreanischen Regierung und des Machthabers Kim Jong Un im Ausland eingefroren werden. Davon ist Washington inzwischen wieder abgerückt.

In einer neuen Beschlussvorlage sind bestimmte Sanktionen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten in New York berichteten. Dazu gehört auch das Einfrieren der Auslands-Vermögen von Kim Jong Un. Damit gehe Washington auf Russland und China zu, hieß es. Die Zustimmung der beiden Vetomächte galt zuletzt als ungewiss. In dem neuen Entwurf wurden manche Sanktionen laut Diplomaten zudem abgemildert. So ist zwar weiterhin ein Ölembargo gegen Nordkorea vorgesehen. Allerdings soll es schrittweise in Kraft treten und nicht sofort in vollem Umfang, wie zunächst vorgesehen.

Die geplanten Durchsuchungen verdächtiger nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sollen mit weniger Härte geschehen als bisher geplant. Zugeständnisse machte Washington offenbar auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten. Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ist für Montag geplant.

Merkel schlägt Schlichtung vor

Diplomaten des UN-Sicherheitsrats sagten, Vertreter aus den USA und China hätten bis in den späten Sonntagabend (Ortszeit) hinein über Formulierungen in der Resolution verhandelt. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte jüngst Bedenken geäußert, ob Sanktionen gegen Nordkorea ein effektives Mittel seien, um den Ausbau des Atomprogramms zu stoppen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", Deutschland könne sich direkt in diplomatische Verhandlungen einbringen. "Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen", erklärte sie. Mögliches Vorbild seien die Gespräche über das iranische Atomprogramm: Ein solches Format könne sie sich vorstellen, um den Nordkorea-Konflikt beizulegen.

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