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Malu Dreyer

Olaf Scholz: SPD will

Olaf Scholz: SPD will "wieder stärkste Partei werden"

Mit Andrea Nahles zurück zu alter Stärke: Dieses ehrgeizige Ziel formuliert der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. An ein Scheitern des Mitgliedervotums glaubt er nicht. Neue Spitze, neues Selbstvertrauen: Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz glaubt an ein starkes ... mehr
SPD im Schleudergang: Genossen vermiesen Andrea Nahles den Start

SPD im Schleudergang: Genossen vermiesen Andrea Nahles den Start

Martin Schulz ist als SPD-Chef und Kanzlerkandidat gescheitert, nun tritt er ab. Doch die Basis rebellierte gegen die zunächst geplante sofortige Übernahme durch Andrea Nahles. Stattdessen übernimmt vorerst Olaf Scholz. Ein schlechtes Omen für die Groko? Da steht ... mehr
Nach Martin Schulz' Rücktritt: Olaf Scholz wird kommissarischer SPD-Chef

Nach Martin Schulz' Rücktritt: Olaf Scholz wird kommissarischer SPD-Chef

Nach den Personalquerelen in der SPD ist Martin Schulz als Parteichef zurückgetreten. Olaf Scholz übernimmt den Posten kommissarisch, Ende April soll Andrea Nahles übernehmen. SPD-Chef Martin Schulz gibt den Parteivorsitz sofort ab und nicht ... mehr
Nach SPD-Parteitag: Wer sich freuen kann – und wer nicht

Nach SPD-Parteitag: Wer sich freuen kann – und wer nicht

Bejubelt, bewundert, beschwiegen: Die Reaktionen der Delegierten verraten viel über die Wahrnehmung der Redner. Aber welche Folgen der Parteitag für einzelne Politiker hat, hängt nicht nur davon ab. Martin Schulz Für den SPD-Chef war die Sache ... mehr
SPD-Sonderparteitag: Wer steht in der Partei für welche Position?

SPD-Sonderparteitag: Wer steht in der Partei für welche Position?

Groko oder Opposition: Mit Spannung blickt das politische Deutschland auf den SPD-Sonderparteitag in Bonn. Wer steht in der Partei für welche Position? Ein Überblick. Beim SPD-Sonderparteitag in Bonn geht es nicht nur um das Für und Wider einer großen Koalition ... mehr

GroKo-Talk bei "Maybrit Illner": Meilenweit "von einer Spaltung entfernt"

Wird Juso-Chef Kevin Kühnert den Vorstand der SPD zerlegen? Darüber diskutierten die Gäste bei Maybrit Illner heiß. Auch wenn die Moderatorin mehrmals Probleme mit Kühnerts Namen hatte. Die Gäste Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen Julia ... mehr

"Hart aber fair" – Kubicki: "Verkaufen Sie die Leute nicht für dumm"

Wie steht die SPD zum Sondierungsergebnis? SPD-Vize Malu Dreyer wirbt für Koalitionsverhandlungen mit der Union – und steckt mächtig Kritik bei " Hart aber fair" ein.  Eine TV-Kritik von Nico Damm  Die Gäste: Peter Altmaier ( CDU, Chef des Bundeskanzleramtes ... mehr

Große Koalition: Union lehnt Nachbesserungen ab – Zweifel in der SPD

Die Neuauflage der Großen Koalition steht auf wackeligen Beinen. Kritiker aus SPD und der Union gehen die  Sondierungskompromisse nicht weit genug. Geht in den Koalitionsverhandlungen noch was? Die Union macht der SPD für Koalitionsverhandlungen keine Hoffnungen ... mehr

SPD wegen GroKo gespalten: Ein "Weiter so" darf es nicht geben

Die SPD sagt regelmäßig, was sie will, die Union sagt vor allem, was sie nicht will. Gelingt beiden Seiten bei den anstehenden Sondierungen ein Neuanfang? Eine mögliche Große Koalition spaltet die politische Landschaft in Deutschland. Vor den Sondierungen ... mehr

SPD zweifelt an Großer Koalition: Kommt die Minderheitsregierung?

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sollen in zwei Wochen beginnen. Allerdings gibt es bei den Sozialdemokraten noch immer große Zweifel an einer Neuauflage der großen Koalition. Zwei Wochen vor Beginn der Regierungs-Sondierungen von Union ... mehr

Bundesländer streiten über Rundfunkbeitrag

Über die Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden die Länderchefs. Noch haben sie Zeit, bis 2020 ist er festgelegt. Was danach passiert, ist umstritten. Sicher ist: Die Sender sollen sparen. Über die Höhe des Rundfunkbeitrags wird längst diskutiert ... mehr

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Union und SPD loten Chancen für Große Koalition aus - Spitzentreffen am Mittwoch

Die SPD kämpft noch mit sich, die Union erhöht den Druck. Am Mittwoch wollen die Spitzen von SPD, CDU und CSU erneut Chancen für eine Neuauflage der Großen Koalition ausloten. Kurz vor der politischen Weihnachtspause wollen sich die Spitzen ... mehr

Darum geht es beim SPD-Parteitag

Auf dem heute beginnenden Parteitag droht der SPD die Zerreißprobe. Denn die Frage nach dem Ja oder Nein zu Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition spaltet die Partei. Für SPD-Chef Schulz steht viel auf dem Spiel. Was steht auf der Agenda? Eigentlich wollte ... mehr

Martin Schulz schwächelt: Das sind die neuen Machtzentren in der SPD

SPD-Chef Martin Schulz ist angeschlagen – wer hat jetzt in der Partei das Sagen? Ein Blick auf die neuen Kraftzentren der Sozialdemokraten vor dem Parteitag am morgigen Donnerstag. Eine Analyse von Peter Becker Martin Schulz, der unglückliche Vorsitzende: Wer wissen ... mehr

Maischberger: Wolfgang Kubicki spricht über Jamaika-Aus

Steht Deutschland unter Schock? Oder sind die geplatzten Sondierungsgespräche eine Chance? Im Talk bei Maischberger ging es hoch her. Besonders Wolfgang Kubicki teilte aus. Die Gäste Ursula von der Leyen ( CDU): "Wenn wir die Parteien an den Rändern rausrechnen ... mehr

Malu Dreyer (SPD): Auch Ausreisepflichtige sollen arbeiten dürfen

Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer hat sich dafür ausgesprochen, ausreisepflichtigen, aber geduldeten Migranten den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. "Dass die Menschen jahrelang hier nichts tun, das dient weder ihnen selbst noch dient ... mehr

Polit-Talk bei Maybrit Illner: Klappt das mit Jamaika?

Maybrit Illner hat die potentiellen Koalitionspartner eines Jamaika-Bündnisses geladen und über Gemeinsamkeiten philosophieren lassen. Es wurde ein kuscheliger Abend, obwohl sich die Union noch nicht sortiert hat und die Grünen langsam ungeduldig werden ... mehr

Rasern droht künftig bis zu zehn Jahre Gefängnis

Der Bundesrat hat deutlich härtere Strafen für Raser und Teilnehmer von illegalen Autorennen beschlossen. Zuvor wurde turnusmäßig der neue Präsident gewählt. Der Staffelstab ging diesmal an Berlin. Am Freitag ließ der Bundesrat ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz ... mehr

Dieselgipfel: Merkel plant 500 Millionen für saubere Luft ein

Deutsche Städte stehen wegen des Diesel-Skandals unter Druck, denn es drohen gerichtlich erzwungene Fahrverbote – auch für die eigenen Dieselfahrzeug-Flotten. Ein Mobilitätsfonds in Höhe von 500 Millionen Euro sollte besonders stark mit Stickoxid-Emissionen belastete ... mehr

Diesel-Gipfel in Berlin: "Den Konzernen nichts schenken"

Bloß kein "Kuschelkurs": Auf einem Spitzentreffen von Politik und Industrie will Verkehrsminister Dobrindt die Autohersteller zu kundenfreundlichen Lösungen in der Diesel-Krise bewegen. Es ist am Mittwoch ein Treffen der Superlative: Die Chefs von Volkswagen, Porsche ... mehr

Malu Dreyer: Merkel ignoriert Flüchtlingspolitik im Wahlkampf

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, die Flüchtlingspolitik im Wahlkampf außen vor zu lassen. "Während die CSU mit der verfassungswidrigen Obergrenze Wahlkampf macht, versucht ... mehr

Bundesrat stimmt Ehe für alle zu

Die geplante Gleichstellung von Schwulen und Lesben bei der Ehe hat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat billigte die umstrittene Gesetzesänderung, durch die künftig auch gleichgeschlechtliche Paare die Ehe eingehen können. Sie dürfen damit ... mehr

Verfassungsschutz: Union fordert Überwachung von Kindern

Landeregierungen von Union und SPD streiten darüber, ob eine Überwachung von Kindern durch den Verfassungsschutz stattfinden soll.  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und sein sächsischer Kollege Markus Ulbig (CDU) sprachen sich  für eine Absenkung ... mehr

Nach Saarland-Wahl: Dreyer sieht trotzdem "Schulz-Effekt"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) sieht trotz des klaren CDU-Sieges einen "Schulz-Effekt" bei der Landtagswahl im Saarland. "Man kann zumindest konstatieren, dass Anke Rehlinger und die SPD im Saarland ja im Januar ... mehr

Sigmar Gabriel: Nur zwei SPDler kannten angeblich seinen Plan

Die Nachricht von Sigmar Gabriels Rückzug hat am Dienstag viele überrascht. Auch in der eigenen Partei wusste offenbar kaum jemand, dass Gabriel nicht als Kanzlerkandidat antreten und auch den Parteivorsitz abgeben wollte. "In vollem Umfang und seit längerer Zeit" seien ... mehr

Dreyer attackiert Seehofer: "Trägt zur Spaltung Deutschlands bei"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wirft der CSU vor, mit ihrer Politik eine Spaltung Deutschlands voranzutreiben. Besonders die Aussagen des CSU-Chefs Horst Seehofer nach dem Anschlag in Berlin kritisiert die SPD-Politikerin scharf. "Die jetzt ... mehr

Malu Dreyer wirft AfD kalkulierte Tabubrüche vor

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) hat junge Leute zur Mitarbeit gegen Rechtspopulismus aufgerufen. "Hier kommt etwas ins Rutschen (...), und das muss uns aufrütteln", sagte Dreyer am Samstag beim SPD-Landesparteitag in Ludwigshafen ... mehr

Bundesrat: Malu Dreyer will "Wutbürger" zurückgewinnen

Nach den Pöbeleien bei der Einheitsfeier in Dresden will die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mitlaufende Protestler wieder zurückgewinnen. "Die Wut, die sich da auf eine absolut inakzeptable Art und Weise Bahn bricht ... mehr

Bundesrat: Staffelübergabe am Tag der Deutschen Einheit an Malu Dreyer

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nimmt am Tag der Deutschen Einheit symbolisch den Stab der Bundesratspräsidentschaft entgegen. Offiziell tritt sie das Amt als Nachfolgerin des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich ... mehr

Landesgartenschau 2022: Bad Neuenahr-Ahrweiler bekommt Zuschlag

Blumenvielfalt und Stadtentwicklung in einem alten Heilbad: Mit dieser Idee hat Bad Neuenahr-Ahrweiler den Zuschlag für die Landesgartenschau 2022 bekommen. Das rheinland-pfälzische Kabinett gab der Stadt im Norden des Landes am Dienstag den Vorzug vor Bad Kreuznach ... mehr

Flughafen Hahn: Malu Dreyer bestreitet Druck auf Verkaufsgespräche

 Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, sie habe Druck auf die später geplatzten Verkaufsverhandlungen des Flughafens Hahn ausgeübt. "Selbstverständlich hatte die Landesregierung ein Interesse an einem ... mehr

Flughafen Hahn: Zweite Frist für Verkauf ist abgelaufen

Die Frist für Bewerbungen zum Kauf des staatlichen Flughafens Hahn ist in der Nacht zum Freitag offiziell abgelaufen. Die Zahl der Bewerber mit konkretem Interesse, die detaillierte Unterlagen eingereicht haben, könnte laut informierten Kreisen im zweistelligen Bereich ... mehr

Flughafen Hahn: Offizielle Bieterfrist ist abgelaufen

Im neuen Anlauf für einen Verkauf des staatlichen Flughafens Hahn in Rheinland-Pfalz werden die Bewerbungen potenzieller Käufer unter die Lupe genommen. Die Frist für das Einreichen detaillierter Interessenbekundungen lief am Donnerstag ... mehr

Malu Dreyer: Kein Druck auf Berater beim Verkauf von Flughafen Hahn

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, sie habe beim Verkauf des Flughafens Hahn Druck auf die Beraterfirma KPMG ausgeübt. "Es gab niemals und zu keinem Zeitpunkt eine Terminvorgabe seitens der Staatskanzlei ... mehr

Flughafen Hahn: CDU-Fraktion fordert Offenlegung der Briefe

Im Streit um den gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn hat die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion die Offenlegung des Briefwechsels zwischen der Landesregierung und der Beraterfirma KPMG gefordert. "Für uns ist nun wichtig, dass wir mehr Transparenz in diesen Prozess ... mehr

Brisanter Brief belastet Malu Dreyer schwer

Ein geheimer Brief an die Landesregierung belastet Malu Dreyer (SPD) schwer: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist offenbar stärker in die Affäre um den Flughafen Hahn involviert, als bislang bekannt. Das geht aus einem Schreiben ... mehr

"Hart aber fair"-Kritik: Türkei-Talk verkommt zur "Doppelpass"-Debatte

Unter dem bedrohlich anmutenden Sendungstitel "Halbmond über Deutschland" fragte der eher zurückhaltende Moderator Frank Plasberg bei "hart aber fair" seine Gäste: "Wie viel Erdogan verträgt unser Land?" Mit dem Ergebnis: Statt echter Diskussion ... mehr

Dreyer weist Parallelen Nürburgring und Airport Hahn zurück

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält den Vorwurf der CDU-Opposition nach Parallelen zwischen der Nürburgring-Affäre und dem Flughafen Hahn für falsch. "Das Einzige, was peinlicherweise und erfreulicherweise eine Gemeinsamkeit ergibt ... mehr

Rheinland-Pfalz: Landesregierung setzt Verhandlungen mit Islam-Verbänden aus

Angesichts des Konflikts in der Türkei hat Rheinland-Pfalz die Verhandlungen mit allen vier islamischen Verbänden unter anderem zum Religionsunterricht ausgesetzt. Nach dem Putschversuch in der Türkei wolle sich die Ampel-Regierung zunächst ein umfassendes ... mehr

Malu Dreyer: Gescheiterter Flughafen Frankfurt-Hahn-Verkauf ist bitter

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat das Hahn-Debakel im SWR-Sommerinterview als "bitter" bezeichnet. Sie wisse, dass manche Menschen im Land von ihr enttäuscht seien. "Ich selber wache manchmal morgens auf und denke ... mehr

Flughafen Frankfurt-Hahn: Vorwürfe gegen Beratungsfirma KPMG

Der frühere rheinland-pfälzische Regierungschef Rudolf Scharping (SPD) erhebt nach dem gescheiterten Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn schwere Vorwürfe gegen die Beratungsfirma KPMG.  Scharping vertritt, in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt", folgende ... mehr

Landtag: Dreyer übersteht Misstrauensantrag wegen Flughafen Hahn

Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kann weiterregieren: Sie überstand am Donnerstag einen Misstrauensantrag der CDU-Opposition wegen des geplatzten Verkaufs des Flughafens Hahn an einen dubiosen chinesischen Käufer. Für einen ... mehr

CDU scheitert mit Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) kann weiterregieren: Die CDU mit ihrer Fraktionsvorsitzenden  Julia Klöckner ist mit dem Misstrauensantrag gegen die Landeschefin wegen des geplatzten Verkaufs des Flughafens Hahn gescheitert ... mehr

Julia Klöckner hofft auf FDP-Abweichler beim Misstrauensantrag gegen Dreyer

Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschefin hat einen Misstrauensantrag  gegen Ministerpräsidentin  Malu Dreyer (SPD) gestellt. Jetzt hofft  Julia Klöckner auf Unterstützung in den Reihen der FDP.  "Vielleicht gibt es den einen oder anderen bei der FDP, der seinen ... mehr

CDU stellt Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer

Im Zoff um den geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn wird es eng für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Sie muss sich am kommenden Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Für Dienstag setzte der Landtag auf Antrag der CDU-Opposition ... mehr

Frankfurt-Hahn-Affäre: CDU stellt Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer

Nach dem faktisch gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn an eine dubiose Firma in China erhöht die rheinland-pfälzische CDU-Opposition mit einem Misstrauensantrag den Druck auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). "Wir haben kein Vertrauen mehr", sagte ... mehr

Malu Dreyer zeigt sich reumütig bei Verkauf von Flughafen Frankfurt-Hahn

Im Debakel um den gescheiterten Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn zeigt sich die  rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer reumütig. "Das ist bitter, dass dieser schlimme Fehler passiert ist", sagte die SPD-Politikerin bei einer Sondersitzung ... mehr

Kommentar zum Flughafen Hahn: Mainz wie es stinkt und kracht

Ein Chinese "kauft" mit Unterstützung eines deutschen Bernsteinhändlers den Flughafen Hahn. Notariell beglaubigt, nur der Landtag muss noch zustimmen. Doch dann finden Journalisten heraus, was die mit dem Verkauf befasste renommierte ... mehr

Flughafen Frankfurt-Hahn: Deal mit ominösem China-Investor platzt

Der Verkauf des Hunsrück- Flughafens Frankfurt-Hahn  an einen chinesischen Käufer steht wohl endgültig vor dem Scheitern. Es zeichnet sich ein Ausstieg aus den Verträgen ab, teilte der zuständige rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) mit.  Bereits ... mehr

Chinesische Fracht-Airline will nicht auf den Hahn zurückkehren

Der Verkauf des defizitären Hunsrück-Flughafens Hahn nach China gibt immer mehr Rätsel auf. Der Investor SYT hatte verkündet, eine chinesische Fracht-Airline zurückzuholen, die den Flughafen früher einmal angeflogen hatte - doch die winkt ab. Die Luftfrachtgesellschaft ... mehr

Flughafen Hahn: Chinesische Handelskammer kennt Käufer nicht

Die rheinland-pfälzische CDU hat leise Zweifel an der Seriosität des neuen Investors für den Flughafen Hahn geäußert. Die chinesische Handelskammer in Deutschland kann derweil auch wenig dazu beitragen, diese Zweifel zu zerstreuen. SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ... mehr

Multiple Sklerose: Malu Dreyer spricht über ihre Krankheit

Die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin  Malu Dreyer (55) denkt nach eigener Aussage nicht dauernd an ihre Multiple-Sklerose-Erkrankung. "Man vergisst irgendwann, dass man krank ist", sagte sie der "Rhein-Zeitung" zum Welt-MS-Tag am 25. Mai. "MS bestimmt nicht ... mehr

Kritik zu "Anne Will": Auslaufmodell GroKo und Niedergang der SPD

"Die Krise der Volksparteien" hatte sich Anne Will als Thema für ihren Sonntags-Talk ausgesucht. Da passte es ganz gut, dass in Österreich am selben Tag ein neuer Bundespräsident vermeintlich ohne Beteiligung eben solcher Volksparteien gewählt wurde.  Aber einer ... mehr

Julia Klöckner wollte nach Schlappe in Rheinland-Pfalz hinwerfen

Nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wollte CDU-Politikerin Julia Klöckner die Politik schon aufgeben. Zumindest dachte sie nach eigenen Angaben kurz darüber nach. "Das geht schon ans Innerste, das tut weh, weil es so enttäuschend ist", sagte ... mehr

Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz im ersten Anlauf wiedergewählt

Mainz (dpa) - Reibungsloser Start für die erste Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin in Mainz. Die SPD-Politikerin wurde am Mittwoch im neuen Landtag mit 52 von 101 Stimmen gewählt - das entspricht genau der Zahl der Abgeordneten ... mehr
 
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