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Militär: Simbabwes Militärführung verhandelt erneut mit Mugabe

Militär: Simbabwes Militärführung verhandelt erneut mit Mugabe

Harare (dpa) - Die Führung der Putschisten in Simbabwe will Präsident Robert Mugabe (93) in neuen Verhandlungen zur Aufgabe seines Amtes drängen. An dem zweiten Gespräch mit den Generälen am Sonntag solle auch der Vermittler Fidelis Mukonori, ein katholischer Pfarrer ... mehr
Trittin:

Trittin: "Differenzen sind fast größer geworden"

Die Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Grünen gehen über das Wochenende in die Verlängerung.  Die Gespräche sollen am Sonntag fortgesetzt werden. Die Flüchtlingspolitik und der Klimaschutz sind nach wie vor große Streitpunkte. Laut CSU-Chef Horst Seehofer werden ... mehr
Spaniens Generalstaatsanwalt in Argentinien gestorben

Spaniens Generalstaatsanwalt in Argentinien gestorben

Der spanische Generalstaatsanwalt José Manuel Maza ist in einem Krankenhaus in Argentinien gestorben. Der 66-Jährige hatte die Anklagen gegen katalanische Anführer der Unabhängigkeitsbewegung maßgeblich vorangetrieben. Maza habe in Buenos Aires an einem Treffen ... mehr
US-General würde Befehl zum Atomschlag verweigern

US-General würde Befehl zum Atomschlag verweigern

Der für das US-Atomarsenal zuständige General hat angekündigt, einen illegalen Befehl von Präsident Donald Trump zum Einsatz von Nuklearwaffen zu verweigern. Das Verteidigungsministerium nahm zu der Aussage zunächst keine Stellung ... mehr
Vorschlag von Martin Schulz: SPD-Parteispitze soll größer werden

Vorschlag von Martin Schulz: SPD-Parteispitze soll größer werden

Nach der Wahlniederlage im September will Martin Schulz die SPD umkrempeln. Ein Vorschlag des Parteichefs betrifft dabei die Größe des Vorstands. Die SPD will offenbar ihren Parteivorstand vergrößern. Ein entsprechender Vorschlag von Parteichef Martin Schulz ... mehr

Simbabwes Militärführung verhandelt erneut mit Mugabe

Harare (dpa) - Die Führung der Putschisten in Simbabwe will Präsident Robert Mugabe zur Aufgabe seines Amtes drängen. In den neuen Verhandlungen mit den Generälen soll heute als Vermittler auch ein katholischer Pfarrer teilnehmen. Das berichtet das staatliche Fernsehen ... mehr

Ägypten: Sängerin wegen anzüglichem Video festgenommen

Ägyptens Sicherheitskräfte gehen weiter massiv gegen vermutete moralische Verfehlungen in Kultur und Medien vor. Polizisten nahmen am Samstag die Popsängerin Shyma fest, die sich in Unterwäsche lasziv in einem Musikvideo gezeigt hatte. Das Video ihres Liedes ... mehr

Spannungen mit Russland: Polen rüstet Raketenabwehr mit "Patriots" auf

Polen stärkt mit dem Raketenabwehr-System "Patriot" seine Defensivfähigkeiten. Der Schritt ist eine Reaktion auf die Stationierung atomwaffenfähiger Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad. Die USA verkaufen das Raketenabwehr-System Patriot an den Nato-Partner ... mehr

Große Koalition in Niedersachsen: SPD gibt grünes Licht

Mit großer Mehrheit hat der Landesparteitag der niedersächsischen SPD für die geplante Große Koalition gestimmt. Die Abstimmung der CDU folgt am Montag. Die niedersächsische SPD gibt grünes Licht für die Bildung einer großen Koalition ... mehr

UN-Klimakonferenz in Bonn: Teilnehmer melden sexuelle Belästigungen

Sexuelle Übergriffe gibt es auch in der Politik. Gerade in den letzten Wochen wurden weltweit mehrere Fälle bekannt. Auch auf der Bonner Klimakonferenz gab es mehrfach derartige Entgleisungen. Einige Konferenzteilnehmer hätten sich über sexuelle Belästigung beschwert ... mehr

Attacke gegen Seehofer: Ilse Aigner will bayerische Ministerpräsidentin werden

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner will die CSU-Mitglieder über die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl abstimmen lassen. Sie selbst will sich zur Wahl stellen. Aigner will den CSU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 offenbar per Urwahl bestimmen ... mehr

Mehr zum Thema Politik im Web suchen

Abschaffung der Kita-Gebühr wäre falscher Schritt

Die deutschen Kommunen warnen vor beitragsfreien Kitas. Bei einem Wegfall der Gebühren würden knapp 3,8 Milliarden Euro für Ausbau und Qualitätsverbesserungen fehlen. "Beitragsfreiheit der Kindertagesbetreuung ist mit Blick auf die anstehenden Aufgaben der Kommunen ... mehr

"Haben den Kerl satt": Wie Robert Mugabe Simbabwe zum Armenhaus machte

Simbabwe stand einst vor einer hoffnungsvollen Zukunft, doch Diktator Robert Mugabe hat das Land immer tiefer in die Krise gestürzt. Nach dem Militärputsch hoffen die Menschen auf die Wende. Im Armenviertel Mbare scheinen einzig die Steinmetze gute Geschäfte zu machen ... mehr

Militär: Tausende Demonstranten in Simbabwe fordern Mugabes Rücktritt

Harare (dpa) - Wohl selten hat ein Militärputsch so viel Jubel und Freude ausgelöst: Zehntausende Simbabwer haben einen Protestmarsch gegen Präsident Robert Mugabe (93) in ein Volksfest verwandelt. Plakate mit der Aufschrift "Es reicht: Mugabe muss weg" waren ... mehr

Verfassungsschutz erstellt Liste mit 19 Moscheen in NRW

Der Verfassungsschutz prüft ein Verbot radikaler Moscheen und salafistischer Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen. Nach "Spiegel"-Informationen wurde dazu eine Liste erstellt, auf der 19 Moscheen und Vereine stehen, in denen radikal gepredigt werde. Die Aufstellung ... mehr

Bewohner in Freising sollen Trinkwasser abkochen

Im Landkreis Freising müssen Bewohner ihr Wasser abkochen. Dieses könne mit Keimen belastet sein, so die Behörden. Eine Untersuchung habe erhöhte Grenzwerte ergeben, teilte das Landratsamt am Freitagabend auf seiner Webseite mit. Von dem Abkochgebot ist der Bereich ... mehr

Weltklimakonferenz in Bonn: Industrieländer fürchten die Verantwortung

Die Weltklimakonferenz hat eine Zettelsammlung erstellt, aus der einmal ein Regelwerk für das Pariser Abkommen entstehen soll. Sie rang bis zuletzt um Finanzstrukturen – letztlich erfolgreich. In einem anderen Bereich wurden ... mehr

Konsequenzen aus der Krise: EU kürzt Türkei-Hilfen um über 100 Mio. Euro

Angesichts der Spannungen mit der Türkei hat die Europäische Union die Hilfen zur Vorbereitung auf eine EU-Mitgliedschaft des Landes gekürzt. Mehr Geld fließt dagegen in die Wirtschaftsförderung. Die Europäische Union hat die sogenannten Vorbeitrittshilfen ... mehr

Nach Kritik: Donald Trump überdenkt Import-Verbot für getötete Elefanten

US-Präsident Donald Trump wollte den Import von getöteten Elefanten aus Afrika wieder genehmigen. Naturschützer kritisierten die Entscheidung. Nun reagiert Trump. Er werde die Entscheidung zu dem Thema aussetzen, bis er alle Fakten zum  Naturschutz ... mehr

Tausende Demonstranten in Simbabwe fordern Mugabes Rücktritt

Harare (dpa) - Vier Tage nach dem Militärputsch in Simbabwe haben Tausende Menschen in den Straßen der Hauptstadt Harare den Rücktritt von Präsident Robert Mugabe gefordert. Der Massenprotest begann am Morgen in ausgelassener Stimmung. Zu der Demonstration hatten Teile ... mehr

Sorge vor Machtkämpfen in der Mafia

Zu Zeiten vom "Boss der Bosse" machte die Mafia mit spektakulären Morden von sich reden. Heute agiert sie im Verborgenen, doch ist damit nicht weniger gefährlich. Der Tod vom Ex-Chef der sizilianischen Cosa Nostra könnte neue Machtkämpfe entfesseln. "Die Mafia ... mehr

Wirtschaft - Dobrindt: Jetzt kommen die 'dicken Klopfer'

BERLIN (dpa-AFX) - Bei den Sondierungsgesprächen geht es nach den Worten von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erneut ans Eingemachte. "Das sind die schwierigsten Themen, die man ja immer wieder sich vornehmen muss", sagte Dobrindt am Freitagabend in Berlin ... mehr

Eklat in Norwegen: Türkei zieht Soldaten aus Nato-Manöver ab

Die türkische Regierung hat nach einem Eklat um Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre Soldaten aus einem Nato-Manöver in Norwegen abgezogen. Erdogan sagte vor Provinzvorsitzenden seiner AKP in Ankara, Atatürk und seine Person seien ... mehr

USA: Donald Trump erlaubt Einfuhr von Elefantenköpfen

In den USA ist es wieder legal, erlegte Elefanten aus Afrika einzuführen. Naturschützer sind empört, zumal Trumps Sohn gerne mit abgeschnittenen Körperteilen von Tieren posiert. Die Regierung von Präsident Donald Trump hob eine Regelung von Barack Obama ... mehr

Regierungspartei fordert Rücktritt Mugabes

Harare (dpa) - Nach dem Militärputsch in Simbabwe hat die Regierungspartei Zanu-PF den entmachteten Präsidenten Robert Mugabe aufgefordert, den Parteivorsitz niederzulegen. Acht von zehn Regionalverbänden hätten entsprechende Resolutionen gebilligt, berichtete ... mehr

Militär: Regierungspartei fordert Rücktritt Mugabes

Harare (dpa) - Nach dem Militärputsch in Simbabwe hat die Regierungspartei Zanu-PF den entmachteten Präsidenten Robert Mugabe aufgefordert, den Parteivorsitz niederzulegen. Acht von zehn Regionalverbänden hätten entsprechende Resolutionen gebilligt, berichtete ... mehr

Wirtschaft - Jamaika-Sondierungen: Zähes Ringen auch in der Verlängerung

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Verlängerung der Sondierungen haben sich die Jamaika-Unterhändler von CDU, CSU und FDP bis spätestens Sonntagabend eine Frist für eine Lösung gegeben. "Allen Beteiligten ist klar, dass wir Sonntag um 18.00 Uhr die Sache ... mehr

Wirtschaft: Grüne verlangen Bewegung bei allen Jamaika-Parteien

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen verlangen in der Verlängerung der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition Kompromissbereitschaft aller Parteien. "Logischerweise muss das für alle gelten, dass man sich bewegt", sagte Parteichef Cem Özdemir nach Beratungen mit Union ... mehr

Wirtschaft - Tauber: Bei Klima, Migration und Finanzen miteinander ins Gericht

BERLIN (dpa-AFX) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat für die Jamaika-Sondierungen am Wochenende intensive Verhandlungen mit CSU, FDP und Grünen angekündigt. "Die Gespräche sind schwierig", sagte Tauber in einem am Freitagabend verbreiteten Youtube-Beitrag seiner ... mehr

Wirtschaft - Nächster Versuch: BER erhält im Dezember Eröffnungstermin

BERLIN (dpa-AFX) - Für den neuen Hauptstadtflughafen soll am 15. Dezember ein neuer Eröffnungstermin genannt werden. Die Absprachen mit den Baufirmen seien so weit gediehen, dass er dann in einer Sondersitzung des Aufsichtsrats ausführlich zum Terminrahmen vortragen ... mehr

Wirtschaft: Nächster BER-Eröffnungstermin soll im Dezember genannt werden

BERLIN (dpa-AFX) - Für den neuen Hauptstadtflughafen soll am 15. Dezember ein neuer Eröffnungstermin genannt werden. Das kündigten Aufsichtsratschef Rainer Bretschneider und Geschäftsführer Engelbert Lütke Daldrup am Freitag nach einer Sitzung des Kontrollgremiums ... mehr

#MeToo in Washington: Die große Abrechnung

Fälle von sexueller Belästigung erreichen den US-Senat. Politiker müssen sich auch für Übergriffe erklären, die lange zurückliegen. Eine überfällige Debatte, die jedoch auch politisch instrumentalisiert wird. Eine Analyse von Fabian Reinbold Es gibt verschiedene Arten ... mehr

Wirtschaft: Urteil zur Elbvertiefung fällt Ende November

LEIPZIG (dpa-AFX) - In einem weiteren Rechtsstreit um die Elbvertiefung will das Bundesverwaltungsgericht am 28. November (12.15 Uhr) sein Urteil verkünden. Das sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher am Freitag in Leipzig. Verhandelt wurden seit Donnerstag ... mehr

USA: Sexuelle Belästigung: Trump poltert gegen US-Senator Franken

US-Präsident Donald Trump hat sich im Wirbel um Vorwürfe sexueller Übergriffe und Belästigungen erstmals direkt zu Wort gemeldet. Dabei greift er Al Franken an, der eine Radiomoderatorin im Schlaf begrapscht hat. In einem Tweet griff er den demokratischen ... mehr

Wirtschaft: Juncker will EU-Austauschprogramm Erasmus ausbauen

GÖTEBORG (dpa-AFX) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will das Austauschprogramm Erasmus für Studenten und junge Berufstätige deutlich ausbauen. Wenn doppelt so viele junge Menschen davon profitieren sollten, müssten aber auch 30 Milliarden ... mehr

Mugabe tritt nach Putsch erstmals wieder öffentlich auf

Harare (dpa) - Simbabwes entmachteter Präsident Robert Mugabe hat sich zwei Tage nach dem Putsch erstmals in der Öffentlichkeit gezeigt. Der 93-Jährige habe an einer Abschlussfeier an der Zimbabwe Open University teilgenommen, berichtete die Zeitung «Newsday ... mehr

Wirtschaft - Venezuelas Schuldenkrise: Kreditausfallversicherung wird ausgezahlt

NEW YORK/FRANKFURT/CARACAS (dpa-AFX) - Es ist eine weitere Eskalation in der Schuldenkrise Venezuelas: Der internationale Derivateverband ISDA hat ein "Kreditereignis" für das sozialistisch regierte Land in Südamerika festgestellt. Der Beschluss ... mehr

Wirtschaft - Union weist DIHK-Rechnung zurück: Spielraum bleibt 45 Milliarden Euro

BERLIN (dpa-AFX) - Die Wirtschaft sieht einen fast doppelt so großen Spielraum im Bundesetat für Steuerentlastungen und Investitionen wie die potenzielle Jamaika-Koalition. Die künftige Regierung könne in den kommenden vier Jahren über mehr als 76 Milliarden ... mehr

Wirtschaft: Staatsanwaltschaft beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Staatsanwaltschaft in Belgien hat die Auslieferung des entmachteten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und vier seiner Ex-Minister an Spanien gefordert. Das teilten Anwälte Puigdemonts nach der ersten Anhörung vor einem ... mehr

Wirtschaft: Warten auf Bewegung beim Brexit - EU präzisiert Frist für London

GÖTEBORG/LONDON (dpa-AFX) - Großbritannien und die Europäische Union geben die Hoffnung auf einen raschen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen noch nicht auf. Doch müsse London spätestens bis Anfang Dezember Zugeständnisse machen, sagte EU-Ratspräsident Donald ... mehr

Wirtschaft - Union: DIHK-Rechnung zu Finanzspielraum 'fehlerhaft und unseriös'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Berechnungen des Deutschen Industrie- und Handelskammertags zum finanzpolitischen Spielraum der kommenden Regierung als "fehlerhaft und unseriös" bezeichnet. "Sie enthält nicht nachvollziehbare Luftbuchungen ... mehr

Jamaika-Gespräche gehen in die Verlängerung: "Kann nur aufwärts gehen"

Die Jamaika-Gespräche gehen in die Verlängerung, notfalls über das gesamte Wochenende. Kiels Regierungschef Daniel Günther, CDU, äußert sich optimistisch: "Ab jetzt kann's nur noch aufwärts gehen." Der schleswig-holsteinische Regierungschef Daniel Günther hatte keinen ... mehr

Wirtschaft - ROUNDUP 5/'Wir müssen reden': Jamaika-Sondierungen und kein Ende

BERLIN (dpa-AFX) - Ungeachtet der bisher erfolglosen Sondierungen haben die Jamaika-Unterhändler ihren Willen bekräftigt, doch noch zu einem erfolgreichen Abschluss zu kommen. Nachdem die Gespräche am frühen Freitagmorgen nach knapp 15 Stunden vertagt worden waren ... mehr

Jared Kushner soll Informationen verschweigen

Jared Kushner, der Schwiegersohn von Donald Trump, hat wahrscheinlich dem Senatsausschuss zur Russland-Affäre Informationen vorenthalten. In einem Brief der Senatoren Charles E. Grassley und Dianne Feinstein an Kushners Anwalt ist von einem "russischen ... mehr

Wirtschaft - Britischer Brexit-Minister Davis: EU soll Zugeständnisse machen

BERLIN/LONDON (dpa-AFX) - Der britische Brexit-Minister David Davis hat die EU zu Zugeständnissen bei den Gesprächen über den EU-Austritt seines Landes aufgefordert. "Ich will, dass sie (die Gesprächspartner der EU) Kompromisse machen. Überraschung, Überraschung, nichts ... mehr

Donald Trump: Pentagon fordert US-Präsidenten ausversehen zum Rücktritt auf

Panne oder stummer Schrei nach Hilfe? Das Pentagon hat einen Tweet geteilt, in dem US-Präsident Trump zum Rücktritt aufgefordert wird. Das Verteidigungsministerium löschte die Nachricht umgehend und sprach von einem Irrtum. Ein Twitter-Nutzer hat den Rücktritt von Trump ... mehr

Wirtschaft - China-Geschäft schwieriger: Deutsche Firmen zögern mit Investitionen

PEKING (dpa-AFX) - Die Bedingungen für deutsche Unternehmen in China haben sich weiter verschlechtert. Langsames und zensiertes Internet, fehlende Fachkräfte, steigender Wettbewerb, Protektionismus sowie mangelnde Rechtssicherheit ... mehr

In Belgien bleibt Pannenmeiler Doel vom Netz, das AKW Tihange nahe Köln geht wieder in Betrieb

Belgien steht wegen seiner störanfälligen AKW in der Kritik, jetzt ist klar: Der Meiler Doel 3 soll nicht wie geplant im Dezember wieder ans Netz.  Frühestens kommenden April soll Doel 3 wieder hochgefahren werden, berichtete die belgische Zeitung "Le Soir" am Freitag ... mehr

Erste Hürde genommen: Repräsentantenhaus segnet Donald Trumps Steuerreform ab

Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag ein Gesetz für eine Steuerreform verabschiedet. Damit nahm das von Präsident Donald Trump vorangetriebene Reformvorhaben eine wichtige Hürde, ist aber noch nicht durch. Die schwierigste Hürde steht dem Vorhaben im Senat bevor ... mehr

Wirtschaft - 'Fronten verhärtet': Kein Ende der Jamaika-Sondierungen in Sicht

(neu: mehr Details und Hintergrund) BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Vertagung der Jamaika-Sondierungen auf Freitagmittag ist ein Ende der Gespräche über eine Koalition aus Union, FDP und Grünen nicht in Sicht. FDP-Fraktionsvize Wolfgang Kubicki und Kanzleramtsminister Peter ... mehr

Wirtschaft - Venezuelas Schuldenkrise: Derivateverband ISDA stellt 'Kreditereignis' fest

NEW YORK/FRANKFURT (dpa-AFX) - Es ist eine weitere Eskalation in der Schuldenkrise Venezuelas: Der internationale Derivateverband ISDA hat am späten Donnerstagabend ein sogenanntes "Kreditereignis" für das sozialistisch regierte Land in Südamerika festgestellt ... mehr

Jamaika-Sondierungen vertagt: Verhandlungen können sich über Wochenende ziehen

Am frühen Morgen scheiterte der Plan der Jamaika-Sondierer, die Gespräche abzuschließen. Die weiteren Verhandlungen könnten sich über das ganze Wochenende ziehen. Ein Bericht von Parlamentsreporter Jonas Schaible. Erst kommt die Meldung: vertagt. Die auferlegte Deadline ... mehr

Wirtschaft - Wirtschaft: Spielraum für nächste Regierung bei 76 Milliarden Euro

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hält den finanzpolitischen Spielraum der kommenden Regierung für fast doppelt so hoch wie die potenzielle Jamaika-Koalition. Wie aus einer Berechnung des DIHK hervorgeht, könnten Union ... mehr

Wirtschaft - Wirtschaft: Spielraum für nächste Regierung bei 76 Milliarden Euro

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hält den finanzpolitischen Spielraum der kommenden Regierung für fast doppelt so hoch wie die potenzielle Jamaika-Koalition. Wie aus einer Berechnung des DIHK hervorgeht, könnten Union ... mehr

Maybrit Illner: "Jamaika wird immer eine fragile Sache sein"

Politische Hochkaräter konnte Maybrit Illner nicht in ihrer Sendung versammeln. Trotzdem diskutierten ihre Gäste wie bei den Jamaika-Sondierungen hart über Themen wie Klimaschutz und Familiennachzug. Die Gäste: - Ilse Aigner (CSU), bayerische Staatsministerin ... mehr
 
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