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Tilman Mayer:

Tilman Mayer: "Die AfD ist ein Ventil für die Unzufriedenheit"

Unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise ist die Alternative für Deutschland (AfD) bundesweit in den Umfragen auf dem Vormarsch. Doch warum ist das so und kann sich die rechtspopulistische Partei halten? " Die AfD ist nicht besonders attraktiv. Sie kann aber machen ... mehr
Umfrage: AfD liegt in Rheinland-Pfalz vor Grünen und Linken

Umfrage: AfD liegt in Rheinland-Pfalz vor Grünen und Linken

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist gut einen Monat vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zur drittstärksten Kraft im Land aufgestiegen. In der Umfrage von Infratest dimap für das SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" kommt ... mehr
Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen bis zum 13. Mai verlängert werden. Die EU-Kommission und die Schengen-Staaten habe man bereits informiert, erklärte das Innenministerium in Berlin. Wegen der großen Flüchtlingszahlen hatte Deutschland im September ... mehr
Flüchtlinge: Nato geht in der Ägäis gegen Schlepper vor

Flüchtlinge: Nato geht in der Ägäis gegen Schlepper vor

Die Nato wird sich künftig am Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis  beteiligen. Das kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter nach einem Nato-Ministertreffen in Brüssel an. Den Wunsch hatten Deutschland, Griechenland und die Türkei geäußert. Nach Angaben ... mehr
Initiativen: Schwächung von Volksabstimmungen in Berlin

Initiativen: Schwächung von Volksabstimmungen in Berlin

Mehr als 70 Bürger-Initiativen setzen sich gegen eine geplante Änderung des Berliner Abstimmungsgesetzes ein. Sie sehen den Erfolg von Volksentscheiden gefährdet. Die rot-schwarze Landesregierung wolle künftig Steuergelder einsetzen, um bei Volksbegehren für ihre eigene ... mehr

Wirtschaft: Euro-Finanzminister sehen Marktturbulenzen gelassen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Angesichts teils heftiger Kursverluste an den internationalen Aktienmärkten haben die Euro-Finanzminister Gelassenheit demonstriert. "Ich denke, dass wir strukturell in der Eurozone in einer deutlich besseren Situation als noch vor einigen Jahren ... mehr

Wirtschaft: Südafrikas Präsident Zuma schwört Land auf Sparkurs ein

KAPSTADT (dpa-AFX) - Südafrika muss wegen der schwachen Konjunktur den Gürtel enger schnallen. "Wir werden für eine Zeit lang eine schwierige Phase erleben", sagte Präsident Jacob Zuma am Donnerstag in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation. Auslandsreisen ... mehr

Wirtschaft - 'Brexit'-Verhandlungen: Für EU-Gipfel bleiben offene Fragen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - In den Reformverhandlungen mit Großbritannien gibt es weiterhin offene Punkte. Das verlautete nach einem Treffen von Botschaftern und Unterhändlern der EU-Staaten am Donnerstag in Brüssel. Es habe "gute Fortschritte" zu technischen Fragen gegeben ... mehr

Wirtschaft: Bauernproteste in Athen gegen griechische Renten- und Steuerreform

ATHEN (dpa-AFX) - Die seit mehr als zwei Wochen andauernden Proteste der griechischen Landwirte erreichen nun die Hauptstadt Athen: Aus Protest gegen eine geplante Renten- und Steuerreform wollen sie am Freitag mit ihren Traktoren vor dem Parlament demonstrieren ... mehr

Wirtschaft: Linke fordert 25-Milliarden-Programm für Bildung und Integration

BERLIN/MAGDEBURG (dpa-AFX) - Mit einem 25-Milliarden-Programm will die Linkspartei Deutschland sozialer machen. Finanziert werden solle dies durch Umschichtungen und mittelfristig höhere Steuern für Millionäre und Erben, erklärte die Partei am Donnerstag in Magdeburg ... mehr

Wirtschaft: Spanien verpasst Defizitziel für 2015

MADRID (dpa-AFX) - Spanien hat im vergangenen Jahr bei der Reduzierung der Neuverschuldung das mit der Europäischen Union vereinbarte Defizitziel verfehlt. Wie Ministerpräsident Mariano Rajoy am Donnerstag in Madrid mitteilte, lag das Defizit 2015 bei 4,5 Prozent ... mehr

Wirtschaft: Nahles fordert halbe Milliarde mehr für Flüchtlinge

BERLIN (dpa-AFX) - Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert rund eine halbe Milliarde Euro mehr für Ein-Euro-Jobs und die Jobmarkt-Integration für Flüchtlinge. Aus den bereits bereitstehenden Mitteln für Langzeitarbeitslose wolle sie die zusätzlichen Aufgaben ... mehr

Wirtschaft: Euro-Finanzminister demonstrieren trotz Marktturbulenzen Gelassenheit

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund teils deutlicher Kursverluste an den internationalen Aktienmärkten haben die Euro-Finanzminister Gelassenheit demonstriert. "Ich denke, dass wir strukturell in der Eurozone in einer deutlich besseren Situation als noch vor einigen ... mehr

Privater Regionalsender lädt zu alternativer "Elefantenrunde" ein

Neben der SWR-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz plant nun auch das private Deutsche Regionalfernsehen aus Urbar eine solche TV-Diskussionsrunde. Dabei sollen nach dem Willen des Senders sieben Parteien in einem Studio sitzen ... mehr

Wirtschaft: Erste Klage im Milliardenstreit um Hypo-Alpe-Altlasten vor Gericht

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Gläubiger der einstigen Krisenbank Hypo Alpe Adria kämpfen nun auch vor Gericht um entgangene Gelder. Am Frankfurter Landgericht begann am Donnerstag der erste Prozess, eine Entscheidung will die Kammer ... mehr

Wirtschaft - Minister: Flüchtlingskrise kostet Griechen 2016 eine Milliarde Euro

ATHEN (dpa-AFX) - Auf Griechenland kommen im Zuge der Flüchtlingskrise in diesem Jahr Kosten in Höhe von über einer Milliarde Euro zu. Das sagte der griechische Vizeminister für Migration, Ioannis Mouzalas, am Donnerstag im Parlament. Nach Berechnungen der griechischen ... mehr

Wirtschaft - Pharmaverband: Arzneimittel für seltene Krankheiten fördern

BERLIN (dpa-AFX) - Die Pharmaindustrie hat Erleichterungen und steuerliche Anreize für die Entwicklung von Arzneimitteln gegen seltene Krankheiten gefordert. Angesichts der kleinen Märkte sei es "unter regulären Bedingungen für Unternehmen wenig attraktiv", solche ... mehr

Wegen Putin-Politik: Nato verlegt Truppen in den Osten

Egal ob als russischer Präsident oder Premierminister, Wladimir Putin ist die nahezu alles beherrschende Persönlichkeit im Russland des 21. Jahrhunderts. News zu Wladimir Putin +++ Nato setzt mit Verstärkung im Osten "klares Signal" an Russland (11. Februar ... mehr

AfD Umfragewerte bleiben auf Rekordhoch - FDP verliert

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) hält einer Umfrage zufolge in der Wählergunst ihr Rekordhoch. Wie "Bild am Sonntag" vorab unter Berufung auf eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid berichtete, bleibt die Partei ... mehr

MorgenNews: Nahles will 500 Millionen mehr für Flüchtlinge

Die Arbeitsministerin braucht mehr Geld für ihr Ressort, um die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt bewerkstelligen zu können. Die neuesten Nachrichten und alles Wichtige für den Tag + direkt aus dem Newsroom von t-online.de + heute mit Björn Wannhoff. mehr

Fußball-EM kann EU-Krise nicht positiv beeinflussen

Irsee (dpa/lby) - Die Fußball-EM im Sommer in Frankreich wird nach Ansicht des Sport- und Kulturwissenschaftlers Sven Güldenpfennig keine positiven Auswirkungen auf die Krise der EU haben. "Für Europa kommt da gar nichts rüber", sagte Güldenpfennig im Vorfeld einer ... mehr

Wirtschaft: Sambias Oppositionsführer fordert vor Wahl Reformen im Energiesektor

KAPSTADT (dpa-AFX) - Sambia kann nach Ansicht des Oppositionsführers seine Wirtschaftskrise nur mit Hilfe drastischer Energie-Reformen und einem Ausbau der Stromversorgung bewältigen. Die gegenwärtige Situation mit bis zu 14 Stunden langen Stromausfällen sei nicht ... mehr

Wirtschaft: Weniger Förderung für Hartz-IV-Bezieher

BERLIN (dpa-AFX) - Der Anteil von Hartz-IV-Beziehern mit einer speziellen Förderung ist in den vergangenen Jahren gesunken. Bei Beziehern von Arbeitslosengeld I stieg der Anteil der Geförderten hingegen. Das geht aus einer Erhebung des Bundesarbeitsministeriums ... mehr

Wirtschaft: Nahles fordert halbe Milliarde mehr für Integration von Flüchtlingen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert für ihr Ressort kurzfristig rund eine halbe Milliarde Euro mehr im Jahr zur Integration von Flüchtlingen. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht ... mehr

Wirtschaft: IWF fordert von Ukraine Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung

KIEW (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt des ukrainischen Wirtschaftsministers hat der Internationale Währungsfonds (IWF) das krisengeschüttelte Land vor einem Ende der Hilfskredite gewarnt. Ohne substanzielle Bemühungen der Regierung sei es schwer vorstellbar ... mehr

US-Vorwahlen: Klare Siege für Trump und Sanders in New Hampshire

Deutliche Siege bei den Vorwahlen im Bundesstaat New Hampshire für die US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump für die Republikaner und Bernie Sanders für die Demokraten. Damit musste Hillary Clinton eine schmerzhafte Niederlage hinnehmen. Für den New Yorker ... mehr

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Laurent Fabius gibt Außenminister-Posten in Frankreich ab

Frankreich muss seine Regierung umbilden. Denn  Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab. Das kündigte der 69-Jährige nach einer Kabinettssitzung in Paris an. Auf die Frage, ob dies seine letzte Kabinettssitzung gewesen sei, antwortete ... mehr

Südkorea hat sich aus Industriepark Kaesong in Nordkorea zurückgezogen

Nach dem nordkoreanischen Raketenstart hat Südkorea den Rückzug aus dem von beiden Staaten betriebenen Industriepark Kaesong angetreten. Mit dieser Maßnahme werde der Norden von einer wichtigen Geldquelle für seine Raketen- und Atomwaffenprogramme abgeschnitten, sagte ... mehr

Wirtschaft: Urteil im Gewerbesteuerstreit - Reisebranche drohen Nachforderungen

MÜNSTER (dpa-AFX) - Reiseveranstalter in Deutschland müssen sich auf Steuernachforderungen einstellen. Allerdings fällt die Gewerbesteuer für den Einkauf von Hotelübernachtungen, die die Veranstalter rückwirkend seit 2008 zahlen sollen, nach einer Entscheidung ... mehr

Griechenland droht der Kollaps: Krisen setzen dem Land massiv zu

Finanzkrise, Flüchtlingskrise und nun auch noch der Widerstand des eigenen Volkes: Griechenland gerät derzeit immer mehr an den Rand des Machbaren. Dem Land droht der Kollaps. Wohin Alexis Tsipras auch blickt, dem griechischen Regierungschef fliegen die innen ... mehr

Petry darf im Augsburger Rathaus auftreten

Nun darf sie doch: Das Hausverbot für Frauke Petry im Augsburger Rathaus ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg rechtswidrig. Zuvor hatte die Stadt die AfD-Chefin ausgeladen. Mit dem Urteil gab das Gericht einem Eilantrag der Parteivorsitzenden ... mehr

Donald Trump attackiert Angela Merkel: "Tragischen Fehler gemacht"

US-Präsidentschaftsbewerber  Donald Trump teilt erneut gegen Kanzlerin Angela Merkel aus: In einem Interview mit der französischen Wochenzeitung "Valeurs Actuelles" warf er ihr Versagen in der  Flüchtlingskrise vor. Auch die französische Regierung attackierte ... mehr

Wirtschaft: Tsipras wirbt bei seinem Volk um Verständnis

ATHEN (dpa-AFX) - Nach wochenlangen massiven Protesten gegen die geplante Rentenreform in Griechenland hat Ministerpräsident Alexis Tsipras eindringlich zum Dialog aufgerufen. Nur so könne es eine Lösung geben, beschwor er am Mittwoch die Demonstranten in einer ... mehr

Pleite für Barack Obama: Oberstes Gericht stoppt Klimapläne in USA

Die Klimastrategie von US-Präsident Barack Obama droht zu scheiteren. Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Eckstein des Programms wegen rechtlicher Bedenken auf Eis gelegt. Der Supreme Court gab bekannt, dass die Pläne für die angeordnete ... mehr

Wirtschaft - Gericht: Kirchensteuerpflicht verfassungsrechtlich unbedenklich

KOBLENZ (dpa-AFX) - Die Kirchensteuerpflicht ist verfassungsrechtlich unbedenklich und verstößt nicht gegen die Glaubensfreiheit und das Grundrecht der ungestörten Religionsausübung, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem am Mittwoch ... mehr

Wirtschaft: IWF warnt Ukraine vor Ende der Hilfskredite

KIEW (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt des ukrainischen Wirtschaftsministers hat der Internationale Währungsfonds (IWF) das krisengeschüttelte Land vor einem Ende der Hilfskredite gewarnt. Ohne substanzielle Bemühungen der Regierung sei es schwer vorstellbar ... mehr

Fußball: Engagierter Kurdischer Drittligist schreibt Geschichte

Diyarbakir (dpa) - Als Schiedsrichter Ilker Meral das Hinspiel im türkischen Pokal-Viertelfinale zwischen dem Drittligisten Amed SK und dem Spitzenclub Fenerbahce Istanbul anpfiff, spielte zunächst nur eine Mannschaft. Während die Fenerbahce-Profis den Ball bereits ... mehr

Wirtschaft: Deutsche-Bank-Krise beunruhigt Bundesregierung nicht

BERLIN (dpa-AFX) - Der Börsenabsturz und die Probleme der Deutschen Bank beunruhigen die Bundesregierung nicht. Eine Sprecherin von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bekräftigte am Mittwoch in Berlin die Einschätzung des CDU-Politikers ... mehr

Wirtschaft: BFH hält Zinsschranke für verfassungswidrig

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der Bundesfinanzhof (BFH) hält die Begrenzung des steuerlichen Abzugs von Kreditzinsen für verfassungswidrig. Deshalb habe er dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die sogenannte Zinsschranke gegen den allgemeinen Gleichheitssatz ... mehr

China & Russland immer stärker: Militärische Macht im Westen sinkt

Die militärische Überlegenheit des Westens geht zurück. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Instituts für Strategische Studien (IISS) in London. Demnach holen vor allem China und Russland bei innovativen Technologien auf. Beide Länder seien dabei ... mehr

Wirtschaft - Urteil: Teilerfolg für Reisebranche im Steuerstreit

MÜNSTER (dpa-AFX) - Reiseveranstalter in Deutschland müssen sich auf Steuernachforderungen einstellen. Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster fallen die Zahlungen aber nicht so hoch aus wie befürchtet. Der Streit dreht sich darum, ob Veranstalter ... mehr

Dunja Hayali: Gericht verbietet Facebook-Beleidigungen

Das Landgericht Hamburg hat einem  Facebook-Nutzer  verboten, beleidigende Äußerungen gegen die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali (41) zu posten. Das Gericht erließ eine Einstweilige Verfügung. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld ... mehr

Wirtschaft: UN-Generalsekretär Ban begrüßt Vorschlag zu CO2-Obergrenzen im Luftverkehr

NEW YORK (dpa-AFX) - Für Flugzeuge soll es erstmals Obergrenzen für den Ausstoß schädlicher CO2-Emissionen geben. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte am Dienstag den Vorschlag der 170 Mitglieder zählenden Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO), weltweit ... mehr

Wirtschaft: Obama legt letzten Haushalt vor - 4,15 Billionen US-Dollar

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama hat seinen letzten Haushalt vorgelegt - er sieht für das Finanzjahr 2017 einen Anstieg der Ausgaben um fast 5 Prozent auf insgesamt 4,15 Billionen US-Dollar vor. Da der Haushalt vom Kongress abgesegnet werden ... mehr

Angela Merkel widerspricht Papst Franziskus: Kein Anruf

Diese Meldung sorgte am Montag für Aufsehen:  Papst Franziskus wurde in der italienischen Zeitung "Corriere della Serra" mit der Aussage zitiert, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ihn nach Äußerungen zu Europa am Telefon kritisiert. "Sie war ein bisschen ... mehr

Berlin und Paris für Beschränkung im Bargeldverkehr

Die Tage des Bargeldes scheinen gezählt: Die Bundesregierung will eine Obergrenze für Bargeldzahlungen einführen, der Deutsche-Bank-Chef John Cryan will es gar ganz abschaffen. Aber so einfach ist das nicht, es gibt auch verfassungsrechtliche Bedenken. Deutschland ... mehr

CSU sagt nach Zugunglück den Politischen Aschermittwoch ab

Wegen des Zugunglücks von Bad Aibling hat die CSU ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch abgesagt. Dies meldet das Parteiorgan "Bayernkurier" und zitiert CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer mit den Worten: "Aus Respekt vor den Opfern des tragischen ... mehr

Wirtschaft: Berlin und Paris setzen auf weniger Bargeldverkehr

PARIS/BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich wollen sich für eine gemeinsame Grenze bei Bargeldzahlungen stark machen. "Wir bemühen uns in Europa einheitliche Obergrenzen für Bargeldtransaktionen", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag ... mehr

Gianis Varoufakis gründet EU-weite Bewegung "DiEM25"

Gianis Varoufakis ist auf die politische Bühne zurückgekehrt: Der frühere griechische Finanzminister hat eine Demokratiebewegung vorgestellt, die in ganz Europa agieren soll. Als Partei will er das Bündnis jedoch nicht verstanden wissen. Der linke Ökonom will unter ... mehr

Wirtschaft: Berlin und Paris für Beschränkung im Bargeldverkehr

PARIS (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich wollen sich für eine gemeinsame Grenze bei Bargeldzahlungen starkmachen. "Wir bemühen uns in Europa einheitliche Obergrenzen für Bargeldtransaktionen", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag in Paris ... mehr

Deniz Naki scheitert mit Berufung gegen Sperre wegen Propaganda

Istanbul (dpa) - Der wegen angeblicher Propaganda für zwölf Spiele gesperrte Fußballprofi Deniz Naki ist mit seiner Berufung gescheitert. Der Disziplinar-Ausschuss des türkischen Verbands erklärte, dass man an der Entscheidung festhalte. Der Verband TFF hatte ... mehr

Wirtschaft: Porsche-Chef Blume hält wenig von Kaufprämien für Elektroautos

STUTTGART (dpa-AFX) - Porsche-Chef Oliver Blume kann Überlegungen für eine Elektroauto-Kaufprämie von 5000 Euro wenig abgewinnen. Der Fokus müsse auf dem Ausbau der Lade-Infrastruktur liegen, dies wären nachhaltigere Investitionen, sagte der Chef des Sport ... mehr

Wirtschaft: Porsche-Chef pocht auf staatliche Investitionen in Elektromobilität

STUTTGART (dpa-AFX) - Porsche-Chef Oliver Blume sieht die Bundesregierung beim Bau von Ladestationen für Elektroautos in der Pflicht. "Man kann (als Politik) nicht fordern, eine Million Elektrofahrzeuge im Land zu haben, ohne einen Beitrag für die Ladeinfrastruktur ... mehr

Gabriel will Einzelfallösungen für Flüchtlingskinder

Beim Streit um den Familiennachzug minderjähriger Flüchtlinge setzt Sigmar Gabriel (SPD) auf Einzelfalllösungen. "Ich hoffe, dass wir die Kollegen aus der CDU überzeugen können, dass man am Ende nach menschlichem Ermessen entscheiden ... mehr

Tillich beklagt mangelndes Verständnis für Polen

Stanislaw Tillich, Ministerpräsident von  Sachsen und aktuell auch Bundesratspräsident, fordert mehr Verständnis für  Polen und andere mittel- und osteuropäische Staaten. "Wir sind zu schnell oberlehrerhaft", sagte Tillich den Zeitungen der Funke Mediengruppe ... mehr
 
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