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Putin-Sprecher mit 500.000-Euro-Uhr gesichtet

Putin-Sprecher mit 500.000-Euro-Uhr gesichtet

Der Sprecher von Wladimir Putin hat mit einer Armbanduhr für reichlich Wirbel gesorgt. Denn angeblich ist der Zeitmesser von Dmitri Peskow mehr als eine halbe Million Euro wert. Mit Korruption soll das alles aber nichts zu tun haben. Peskow heiratete am Wochenende ... mehr
Netzpolitik.org: Angela Merkel bezweifelt Landesverrat

Netzpolitik.org: Angela Merkel bezweifelt Landesverrat

Wie Justizminister Heiko Maas (SPD) hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Zweifel am Vorwurf des Landesverrats gegen die Journalisten des Blogs Netzpolitik.org. Der Justizminister habe die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin, sagte die stellvertretende ... mehr
Bundestag: Unionspolitiker kassieren am meisten nebenher

Bundestag: Unionspolitiker kassieren am meisten nebenher

Berlin (dpa) - Die Bundestagsabgeordneten haben nach Angaben einer Transparenzorganisation seit Beginn der Legislaturperiode insgesamt mindestens rund 11,6 Millionen Euro mit Nebentätigkeiten verdient. Unter den elf Topverdienern sind ausschließlich Parlamentarier ... mehr
Flüchtlinge in Calais: Neuer Ansturm auf Eurotunnel

Flüchtlinge in Calais: Neuer Ansturm auf Eurotunnel

Trotz mehr Polizei und demonstrativer Härte aus London drängen Flüchtlinge weiter in Scharen zum Ärmelkanaltunnel in Nordfrankreich. In der Nacht stoppten Beamte 1700 Versuche, illegal nach Großbritannien zu gelangen, wie die französische Nachrichtenagentur ... mehr
Regensburger ist Topverdiener unter den Abgeordneten

Regensburger ist Topverdiener unter den Abgeordneten

Der Regensburger Philipp Graf von und zu Lerchenfeld (CSU) ist nach Angaben einer Transparenzorganisation der Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten. Der 63-Jährige habe seit der vergangenen Wahl 1,1 Millionen Euro mit Nebenverdiensten eingenommen ... mehr

Wirtschaft: Britische Regierung wirft erste RBS-Anteile auf den Markt

LONDON (dpa-AFX) - Die britische Regierung stößt die ersten Anteile an der großteils verstaatlichten und schwer schuldengeplagten Großbank RBS ab. Die Bank war 2008 in der Finanzkrise mit Steuergeld vor der Pleite bewahrt worden, im Gegenzug gingen ... mehr

Homepage von Generalbundesanwalt Harald Range gehackt

Unbekannte haben die Internetseite der Bundesanwaltschaft gehackt. Man habe am Freitag bemerkt, dass Hacker in eine Datenbank der Webseite www.generalbundesanwalt.de eingedrungen seien, erklärte die Behörde am Montag. Teile der Webseite seien daraufhin vom Netz genommen ... mehr

Amnesty International: Rios Polizei mordet ungestraft

Schwere Vorwürfe gegen die Militärpolizei von Rio de Janeiro: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International macht sie für Hunderte Morde im Vorfeld der Olympischen Spiele 2016 verantwortlich. Amnesty schrieb, die Polizei gehe nach dem Prinzip ... mehr

Wirtschaft: Sellering pocht auf fairen Ausgleich bei Bund-Länder-Finanzen

SCHWERIN (dpa-AFX) - Im Streit um die künftige Mittelverteilung zwischen Bund und Ländern bleiben die Fronten auch nach den Mahnungen des Kieler Regierungschefs Torsten Albig (SPD) verhärtet. "Wir brauchen jetzt keine weiteren sommerlichen Plaudereien meines ... mehr

Wirtschaft: Obama verschärft Klima-Ziele

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama legt sich mit der US-Kohlelobby an, um dem Klimawandel Einhalt zu gebieten. Die neuen Klimaziele wollte er noch am Montag offiziell bekanntgeben. Danach müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um 32 Prozent ... mehr

Barack Obama verschärft Klimaziele der USA

US-Präsident Barack Obama will gegen Ende seiner letzten Amtszeit noch einmal ein dickes politisches Brett bohren und sich als Kämpfer gegen den Klimawandel einen Namen machen. An diesem Montag will er seine Initiative zu dessen Bekämpfung bekanntgeben. Nach den neuen ... mehr

Müller: Air Berlin soll an Etihad-Zusammenarbeit festhalten

BERLIN (dpa-AFX) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) setzt sich mit Länderkollegen für die schwächelnde Fluggesellschaft Air Berlin ein. "Wir alle wollen, dass Air Berlin ihre Code-Sharing-Flüge mit Etihad weiterhin anbieten kann", sagte ... mehr

Wirtschaft - Müller: Air Berlin soll weiter mit Etihad zusammenarbeiten

BERLIN (dpa-AFX) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) setzt sich mit Länderkollegen für die schwächelnde Fluggesellschaft Air Berlin ein. "Wir alle wollen, dass Air Berlin ihre Code-Sharing-Flüge mit Etihad weiterhin anbieten kann", sagte ... mehr

Wirtschaft: Obama will Klima-Ziele verschärfen

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama will am Montag seine Initiative zur Bekämpfung des Klimawandels bekanntgeben. Nach den neuen Vorgaben müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um 32 Prozent im Vergleich zu 2005 verringern, berichtete ... mehr

Wirtschaft: Albig appelliert im Bund-Länder-Finanzstreit an Ostländer

KIEL (dpa-AFX) - Im Konflikt um eine Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern hat der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig an die ostdeutschen Länder appelliert, über ihren Schatten zu springen. Die Ostländer sollten in erster Linie fragen, welche ... mehr

Internet: Maas hat Range vor Ermittlungen gegen Netzpolitik gewarnt

Berlin (dpa) - Verfassungsschutz und Bundesanwaltschaft machen sich gegenseitig für die heftig kritisierten Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats verantwortlich. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verteidigte sein Vorgehen gegen das Durchstechen ... mehr

Wirtschaft: Geldgeber präsentieren Forderungen in Athen - Zeit wird knapp

(Neu: Weitere Details) ATHEN (dpa-AFX) - Die internationalen Geldgeber und die Athener Regierung sind mit hohen Ansprüchen in die Verhandlungen um ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland gegangen. Athen erwartet nach Informationen der Zeitung "Kathimerini" bereits ... mehr

42 Prozent mehr: Zahl der Abschiebungen steigt deutlich

Aus Deutschland werden immer mehr Menschen abgeschoben. Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" seien im ersten Halbjahr 2015 bereits über 8000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgebracht worden. Das bedeutet einen Anstieg um 42 Prozent im Vergleich ... mehr

Wählergunst: Angela Merkel verhilft Union zu Spitzenwerten

Die Union kann einer aktuellen Emnid- Umfrage zufolge auf eine absolute Mehrheit hoffen. Wären am nächsten Sonntag Bundestagswahlen, kämen CDU und CSU nach der Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" auf 43 Prozent der Stimmen. Erstmals seit Juni 2005 wären sie damit ... mehr

Wirtschaft: Obama verschärft Klima-Ziele - Umwelt-Gipfel in Paris im Blick

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama will die Ziele zur Bekämpfung des Klimawandels verschärfen. Nach den neuen Vorgaben müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um 32 Prozent im Vergleich zu 2005 verringern, berichtete die "New York Times ... mehr

Wirtschaft - DIW-Chef: Deutschland immer stärker auf Zuwanderung angewiesen

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland braucht aus Sicht des Wirtschaftsinstituts DIW ein Einwanderungsgesetz. "Zur Sicherung des Wohlstands ist Deutschland immer stärker auf Zuwanderung angewiesen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ... mehr

Wirtschaft: Bundesbank-Vizepräsidentin warnt vor Grexit-Folgen für Eurozone

FRANKFURT (dpa-AFX) - Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch stemmt sich gegen ein Wiederaufflammen der Grexit-Debatte. "Die Diskussion über den Grexit ist müßig", sagte Buch der "Börsen-Zeitung" (Samstagausgabe). Mit den jüngsten Verhandlungen "wurden die Weichen ... mehr

Wirtschaft - Rüstungsindustrie: Berlin will neue Vereinbarung mit Paris

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der Fusion des Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann mit dem französischen Konkurrenten Nexter sucht die Bundesregierung den Schulterschluss mit Frankreich. Man beabsichtige, eine bilaterale Vereinbarung über Konsultationen zu strategischen ... mehr

Wirtschaft - 'NYT': Obama verschärft Klima-Ziele

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama will die Ziele zur Bekämpfung des Klimawandels verschärfen. Nach den neuen Bestimmungen müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um 32 Prozent im Vergleich zu 2005 verringern, berichtete die "New York Times ... mehr

Wirtschaft - Medien: Geldgeber unterbreiten Griechenland Forderungen

ATHEN (dpa-AFX) - Die internationalen Geldgeber haben in den Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm für Griechenland der Athener Regierung nach Medienberichten eine Reihe von Forderungen unterbreitet. Wie die Zeitung "To Vima" am Sonntag berichtete, soll Athen ... mehr

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Wirtschaft: Rückschlag bei TPP-Handelsverhandlungen USA-Pazifikstaaten

HONOLULU (dpa-AFX) - Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen der USA mit elf anderen Pazifikanrainern über das transpazifische Freihandelsabkommen TPP haben einen Rückschlag erlitten. Nach vier Tagen gingen die Verhandlungspartner am Freitag (Ortszeit ... mehr

Wirtschaft - Varoufakis: Neue Griechenland-Hilfe zum Scheitern verurteilt

MADRID (dpa-AFX) - Das geplante dritte Hilfsprogramm für Griechenland ist nach Ansicht des früheren Finanzministers Gianis Varoufakis "zum Scheitern verurteilt". "Das Vorhaben hat keine Zukunft", sagte der Ex-Minister der spanischen Zeitung "El País" (Sonntag ... mehr

Wirtschaft - DIW-Chef: Deutschland immer stärker auf Zuwanderung angewiesen

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland braucht aus Sicht des Wirtschaftsinstituts DIW ein Einwanderungsgesetz. "Zur Sicherung des Wohlstands ist Deutschland immer stärker auf Zuwanderung angewiesen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ... mehr

Wirtschaft: Zeitdruck für Verhandlungen über neue Griechenland-Hilfen

ATHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung sieht den Zeitplan für die Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für Griechenland angeblich in Gefahr. Der Terminplanung der EU-Kommission sei zu eng gestrickt, verlautete nach Informationen des "Focus ... mehr

Wirtschaft: Neues Arbeitsrecht in katholischer Kirche nicht bundesweit

MÜNCHEN (dpa-AFX) - In der katholischen Kirche gilt ab Samstag ein neues liberaleres Arbeitsrecht. Scheidung und standesamtliche Heirat sind für Mitarbeiter etwa in katholischen Krankenhäusern, Seniorenheimen, Kindergärten oder Schulen ... mehr

Wirtschaft - DIW-Chef: Deutschland immer stärker auf Zuwanderung angewiesen

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland braucht aus Sicht des Wirtschaftsinstituts DIW ein Einwanderungsgesetz. "Zur Sicherung des Wohlstands ist Deutschland immer stärker auf Zuwanderung angewiesen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ... mehr

Wirtschaft: Friseure bekommen 8,50 Euro Mindestlohn

BERLIN (dpa-AFX) - Friseure in Deutschland bekommen ab sofort einen Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde. Auch bei Geld- und Wertdiensten gelten von Samstag an für Arbeitnehmer erstmals bundesweit Mindestlöhne. Eigentlich wurde der flächendeckende gesetzliche ... mehr

Wirtschaft: Athen hofft auf 'Mini-Umschuldung' bestehender Verbindlichkeiten

ATHEN (dpa-AFX) - Griechenland erhofft sich von einem neuen internationalen Hilfsprogramm auch indirekt eine Umstrukturierung eines Teils seiner Staatsschulden. Die geplante Hilfe solle ein langfristiges Darlehen mit einer Laufzeit von etwa 30 Jahren umfassen, sagte ... mehr

Wirtschaft: Athens Oppositionsführer hält Privatisierungsziel für schwierig

BERLIN (dpa-AFX) - Der griechische Oppositionsführer Evangelos Meimarakis bezweifelt die Möglichkeit, mit der Privatisierung von Staatseigentum 50 Milliarden Euro zu erwirtschaften. Dieses - von den Kreditgebern vorgegebene - Ziel sei "äußerst schwierig zu realisieren ... mehr

Wirtschaft: Berlin sieht Zeitplan für Athen-Hilfe in Gefahr

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung sieht nach Informationen des "Focus" den Zeitplan für die Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland in Gefahr. Dann müsse auch die für Mitte August erwogene Sondersitzung des Bundestages verschoben werden, schreibt ... mehr

Wirtschaft: Rückschlag in Verhandlungen über TPP-Freihandelsabkommen

HONOLULU (dpa-AFX) - Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen der USA mit elf anderen Pazifikanrainern über das transpazifische Freihandelsabkommen TPP haben einen Rückschlag erlitten. Nach vier Tagen gingen die Verhandlungspartner am Freitag (Ortszeit ... mehr

Wirtschaft: Ost-Gewerkschaften sehen Mitgliederschwund gestoppt

MAGDEBURG/LEIPZIG (dpa-AFX) - "Wir sind noch nicht über den Berg, aber auf einem guten Weg", fasst Sandro Witt vom DGB Hessen-Thüringen die Lage der ostdeutschen Gewerkschaften zusammen. Nach jahrelangem Mitgliederschwund sei inzwischen eine gewisse Stabilität erreicht ... mehr

Wirtschaft - 'WamS': Bremer warten am längsten auf Steuerbescheide

BERLIN (dpa-AFX) - Die Finanzbehörden der Bundesländer lassen ihre Bürger zum Teil lange auf ihre Steuerbescheide warten. So müsse ein Arbeitnehmer in Bremen im Durchschnitt 87 Tage warten, bis seine Einkommenssteuererklärung bearbeitet ist, ergab eine Umfrage ... mehr

Wirtschaft - Preisverfall bei Milch: Agrarminister Schmidt will stärkeren Export

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts des Preisverfalls bei der Milch will Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) den Export deutscher Milchprodukte fördern. Ein "möglicher neuer Exportmarkt" sei der Nahe Osten, sagte Schmidt der "Welt am Sonntag". "Ich werde ... mehr

Griechenland plante Ermittlungen gegen deutsche Unternehmen

Der griechische Alternativplan im Fall einer von den Gläubigern erzwungenen ungeordneten Insolvenz hat einem Pressebericht zufolge auch Korruptionsermittlungen gegen deutsche Unternehmen beinhaltet. Bei Anwendung des Plans wären entsprechende Ermittlungen gegen ... mehr

Die Clintons verdienten 140 Mio. Dollar: Steuererklärung veröffentlicht

Das Einkommen der Clintons kann sich sehen lassen. Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton und ihr Ehemann und US-Ex-Präsident Bill haben zwischen 2007 und 2014 mehr als 139 Millionen Dollar (rund 127 Millionen Euro) verdient ... mehr

Angela Merkel will vierte Amtszeit: "Der Spiegel" deckt Pläne auf

Die Bundeskanzlerin will weitermachen: Angela Merkel ( CDU) strebt nach "Spiegel"-Informationen eine vierte Amtszeit an. Sie habe sich offenbar entschieden, bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 noch einmal anzutreten, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe ... mehr

Winfried Kretschmann: "Wenn verliere, höre ich mit Politik auf"

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will der Politik den Rücken kehren, sollte er im März nicht wiedergewählt werden. "Wenn ich die Wahl verliere, höre ich mit der Politik auf", sagte der 67-Jährige dem "Spiegel". Der erste ... mehr

netzpolitik.org: Rücktrittsforderungen gegen Range mehren sich

Weil die Bundesanwaltschaft gegen das Blog Netzpolitik.org ermittelt, gibt es immer mehr Rücktrittsforderungen an Behördenchef Harald Range. "Es wäre Zeit, den Hut zu nehmen", schrieb der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Flisek am Freitagabend auf Twitter ... mehr

Mehrkosten durch G7-Gipfel: Bundeskriminalamt ist klamm

Das Bundeskriminalamt ( BKA) ist in Geldnot: Der G-7-Gipfel im bayerischen Elmau vom 7. bis 8. Juni 2015 hat die Behörde rund 5,8 Millionen Euro gekostet. Das sind 4,3 Millionen Euro mehr als das BKA an zusätzlichen Mitteln vom Innenministerium für den Gipfel erhalten ... mehr

Netzpolitik.org: Bundesanwalt kocht Ermittlungen auf kleiner Flamme

Die harsche Kritik hat fürs Erste gewirkt: Im eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats gegen den Blog Netzpolitik.org unternimmt die zuständige Bundesanwaltschaft vorerst wenig. Die Behörde verzichte ... mehr

David Cameron will Eurotunnel mit Zäunen und Hunden schützen

Der britische Premierminister David Cameron hat bekannt gegeben, wie er auf französischer Seite gegen den Flüchtlingsansturm auf den Eurotunnel vorgehen will: Mit mehr Zäunen und Spürhunden. Die Fluchtversuche und die dadurch verursachten Behinderungen des Zugverkehrs ... mehr

Eurotunnel: Polizei umzingelt etwa 200 Flüchtlinge in Calais

In der französischen Hafenstadt   Calais  droht die Lage zu eskalieren. Immer mehr Migranten versuchen dort, durch den Eurotunnel illegal nach Großbritannien zu gelangen. Doch nun greift die Polizei durch. Die Beamten hatten in der Nacht zum Freitag ... mehr

Wirtschaft - Rajoy: 'Eine Abspaltung Kataloniens von Spanien wird es nicht geben'

MADRID (dpa-AFX) - Die separatistischen Bestrebungen in Katalonien sind nach Ansicht von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy eine der größten Bedrohungen für den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes. "Eine Unabhängigkeit Kataloniens wird es unter keinen ... mehr

Wirtschaft: IWF will sich vorerst nicht an drittem Hilfspaket beteiligen

WASHINGTON/ATHEN (dpa-AFX) - Der Internationale Währungsfonds (IWF) will sich vorerst nicht an einem dritten Hilfspaket für Griechenland beteiligen. "Der IWF kann nur ein umfassendes Programm unterstützen", sagte ein Vertreter der Organisation in einer Telefonkonferenz ... mehr

Wirtschaft - Rajoy: Separatismus in Katalonien bedroht Aufschwung der Wirtschaft

MADRID (dpa-AFX) - Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die separatistischen Bestrebungen in Katalonien als eine größten Bedrohungen für den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes bezeichnet. Madrid werde eine Abspaltung der wirtschaftsstärksten Region nicht ... mehr

Deutschland: Bund will kleinere Bahn-Haltestellen modernisieren

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund will mit einem weiteren Sonderprogramm kleinere Bahn-Haltestellen modernisieren. 50 Millionen Euro stehen bis 2018 bereit, um etwa Barrieren für Alte und Menschen mit Behinderung zu beseitigen. Dabei geht es um barrierefreie ... mehr

Fehler im Asylsystem: Ineffiziente Strukturen sorgen für Antragsstau

Experten wollen den Grund für den enormen Stau bei der Bearbeitung von Asylanträgen herausgefunden haben. Ineffiziente Strukturen im deutschen   Asylsystem sollen für die Misere verantwortlich sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge schiebe eine immense ... mehr

Wirtschaft - WDH: Tsipras nimmt Varoufakis in Schutz

(Wiederholung: Athen statt Sie im zweiten Satz) ATHEN (dpa-AFX) - Griechenland hatte nach den Worten des Regierungschefs Alexis Tsipras nie einen Plan für einen Austritt aus der Eurozone. Athen hatte sich aber auf alle Fälle vorbereitet, sagte Tsipras am Freitag ... mehr

Grexit-Plan: Alexis Tsipras verteidigt Gianis Varoufakis

Griechenland hatte nach den Worten des Regierungschefs Alexis   Tsipras  nie einen Plan für einen Austritt aus der Eurozone. Allerdings sei sie aber auf alle Fälle vorbereitet gewesen, sagte   Tsipras  im griechischen Parlament. Der frühere Finanzminister Gianis ... mehr
 
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