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Wegen Russland? Trump stoppt Unterstützung für syrische Rebellen

Wegen Russland? Trump stoppt Unterstützung für syrische Rebellen

Vor einem Monat wurde der Entschluss gefällt, dass Programm zur Unterstützung syrischer Rebellen, einzustellen. Das gegen den Machthaber al-Assad eingesetzte Programm, habe nicht die gewünschten Ziele erreicht. Der verdeckte Einsatz zur Unterstützung der Assad-Gegner ... mehr
Türkei: Inzwischen herrscht ein Klima der Angst

Türkei: Inzwischen herrscht ein Klima der Angst

Spätestens seit der Verhaftung von Menschenrechtlern fühlt sich kaum noch ein Deutscher in der Türkei sicher. Journalisten verlassen aus Angst das Land. Selbst Manager fühlen sich bedroht. Die Polizeirazzien finden in der Türkei meist zu unheiligen Zeiten statt: Nachts ... mehr
Trotz Sanktionsdrohungen: Polen treibt umstrittene Justizreform voran

Trotz Sanktionsdrohungen: Polen treibt umstrittene Justizreform voran

Im Streit um die Unabhängigkeit von Polens Gerichten scheinen die Warnungen Brüssels vergebens: Im Eiltempo bessert Warschau eine umstrittene Justizreform zwar nach, Bedenken zu ihrer Rechtmäßigkeit gibt es aber weiterhin. Nun hat der Sejm das Gesetz verabschiedet ... mehr
Maßnahmen gegen die Türkei: Erdogan wirft Deutschland

Maßnahmen gegen die Türkei: Erdogan wirft Deutschland "Respektlosigkeit" vor

Bis hierhin und nicht weiter: Der Bundesregierung ist angesichts der Verhaftungen deutscher Bürger in der Türkei der Geduldsfaden gerissen. Berlin holt zu Gegenmaßnahmen aus und Ankara gibt sich empört über die "versuchte Einflussnahme" auf seine Justiz. Der Sprecher ... mehr
Bundesregierung:

Bundesregierung: "Glasklare Ansagen" an Erdogan und Türkei

Nach der Verhaftung eines deutschen Menschenrechtlers schlägt die Bundesregierung einen neuen Ton gegenüber der Türkei an. Der Botschafter wird einbestellt. Außenminister Gabriel bricht sogar seinen Urlaub ab. Doch seine Handlungsmöglichkeiten sind begrenzt. Es klang ... mehr

Wirtschaft - Streit um Russland-Sanktionen: Exxon fechtet Millionenstrafe an

IRVING/WASHINGTON (dpa-AFX) - Nachdem die US-Regierung wegen angeblicher Sanktionsverstöße eine Millionenstrafe gegen ExxonMobil verhängt hat, geht der texanische Ölriese auf Konfrontationskurs. Der Konzern reichte am Donnerstag eine Anfechtungsklage ein und kritisierte ... mehr

Wirtschaft - Tech-Milliardär Musk: Untergrund-'Hyperloop' mündlich genehmigt

SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Tesla -Chef Elon Musk hat laut eigenen Angaben eine mündliche Genehmigung der US-Regierung für ein geplantes Hochgeschwindigkeits-Transportsystem an der Ostküste erhalten. Die Untergrund-Magnetbahn, die Musk vorschwebt, solle die Strecke ... mehr

Wirtschaft: Theresa May bei britischen Wählern immer unbeliebter

LONDON (dpa-AFX) - Die britische Premierministerin Theresa May verliert weiter Rückhalt bei den Wählern, wird aber für kompetenter gehalten als der Oppositionsführer Jeremy Corbyn. Das ergab eine am Donnerstag vom konservativen Blatt "Evening Standard ... mehr

Wirtschaft: Millionenstrafe gegen Exxon wegen Verstoß gegen Russland-Sanktionen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die US-Regierung hat dem Ölriesen ExxonMobil eine Millionenstrafe wegen Verstößen gegen Russland-Sanktionen aufgebrummt. Das Bußgeld in Höhe von 2,0 Millionen Dollar (1,7 Mio Euro) werde aufgrund von Öl- und Gasgeschäften mit dem russischen ... mehr

Wirtschaft: Nord Stream 2 legt Teile der geplanten Ausgleichsmaßnahmen auf Eis

STRALSUND (dpa-AFX) - Im Streit um die Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der Ostseepipeline hat das Unternehmen Nord Stream 2 einen Teil seiner Pläne auf Eis gelegt. Ein Sprecher von Nord Stream 2 sagte am Donnerstag nach der Anhörung von Bauern der Insel ... mehr

Wirtschaft: Emirat Kuwait weist iranische Diplomaten aus

KUWAIT-STADT (dpa-AFX) - Der Iran muss auf Anordnung Kuwaits 15 seiner 19 Diplomaten aus dem Emirat abziehen. Sie müssten binnen 45 Tagen das Land verlassen, verlautete aus dipomatischen Kreisen in Kuwait. Die Nachrichtenagentur Kuna berichtete am Donnerstag ... mehr

Mehr zum Thema Politik im Web suchen

Wirtschaft: Rohbau für vorläufiges Regierungsterminal in Schönefeld fertig

SCHÖNEFELD (dpa-AFX) - Für das neue, vorübergehende Regierungsterminal auf dem Flughafengelände in Schönefeld ist am Donnerstag Richtfest gefeiert worden. Das Gebäude auf 5400 Quadratmeter Grundfläche soll bis September 2018 fertiggestellt werden. Der Rohbau ... mehr

Wirtschaft: GESAMT- Stoppsignal für Türkei - Druck auf Tourismus und Wirtschaft

(Neu: Weitere Details) BERLIN (dpa-AFX) - Nach monatelangen Appellen zur Mäßigung hat die Bundesregierung der Türkei ein klares Stoppsignal gesetzt - mit möglicherweise gravierenden Folgen für Tourismus und Wirtschaft. Als Reaktion auf die Verhaftung ... mehr

Wirtschaft - Brüssel: Kein schneller Stopp von EU-Hilfen an die Türkei in Sicht

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel geforderte Überprüfung von EU-Zahlungen an die Türkei muss nach Angaben der EU-Kommission im Kreis der Mitgliedstaaten diskutiert werden. "Alle Finanzierungsentscheidungen werden gemeinsam ... mehr

Wirtschaft: GESAMT- Stoppsignal für Türkei - Druck auf Tourismus und Wirtschaft

BERLIN (dpa-AFX) - Nach monatelangen Appellen zur Mäßigung hat die Bundesregierung der Türkei ein klares Stoppsignal gesetzt - mit möglicherweise gravierenden Folgen für Tourismus und Wirtschaft. Als Reaktion auf die Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner ... mehr

Wirtschaft - EU: London soll Positionen für Brexit-Verhandlungen klären

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach viertägigen Brexit-Verhandlungen ohne greifbare Ergebnisse fordert die Europäische Union von London bis Ende August Klarstellungen zu allen wichtigen Fragen des EU-Austritts. Vor allem zu finanziellen Verpflichtungen sei eine klare britische ... mehr

Wirtschaft - Urteil: Keine geringeren Rentenbeiträge für Eltern

KASSEL (dpa-AFX) - Die bisherigen Beiträge für Eltern in der gesetzlichen Rentenversicherung sind rechtens. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag entschieden. Laut den Richtern ist es legitim, wenn der Gesetzgeber die Kindererziehung nicht ... mehr

Wirtschaft: Problem Pflege-TÜV - Bessere Pflegenoten nicht in Sicht

BERLIN (dpa-AFX) - Auch nach langem Ringen um eine Reform des Pflege-TÜV müssen Pflegebedürftige noch weit mehr als ein Jahr auf aussagekräftige Pflegenoten für Heime warten. Vorschläge von offiziell beauftragten Wissenschaftlern zur Messung ... mehr

Wirtschaft: Emirat Kuwait weist iranische Diplomaten aus

KUWAIT-STADT (dpa-AFX) - Der Iran muss auf Anordnung Kuwaits die Zahl seiner diplomatischen Vertreter in dem Emirat verkleinern. Kuwait habe den iranischen Botschafter zudem darüber informiert, dass Irans Kulturmission und andere Büros geschlossen werden ... mehr

Nordkorea wirbt um ausländische Touristen

Einen Monat nach dem Tod von US-Student Otto Warmbier richtet die Tourismusbehörde Nordkoreas eine Website für ausländische Touristen ein und präsentiert das Land im Internet als ein attraktives Reiseziel. Die Seite "DPR Korea Tour Site" wirbt unter anderem mit Surfern ... mehr

Donald Trump bricht mit Justizminister Jeff Sessions

In wütenden Worten kritisiert Donald Trump seinen Justizminister, wirft ihm "extrem unfaires" Verhalten vor, bedauert gar seine Ernennung. Es geht wieder einmal um die Russland-Affäre. Und die schlechten Nachrichten reißen für den Präsidenten nicht ... mehr

Türkei wirft deutschen Unternehmen Terrorunterstützung vor

Die Türkei beschuldigt einem Bericht zufolge prominente deutsche Unternehmen wie den Autokonzern Daimler der Terrorunterstützung. Wie die "Zeit" berichtet, hat die türkische Regierung den deutschen Behörden eine weitere Liste mit angeblichen ... mehr

Wirtschaft: Italiens Finanzpolizei vermutet 6,7 Milliarden auf Schweizer Konten

ROM (dpa-AFX) - Die italienische Finanzpolizei vermutet rund 6,7 Milliarden Euro Schwarzgeld auf Konten italienischer Kunden bei der Schweizer Bank Credit Suisse. Die Guardia di Finanza rief die Steuerbehörden im Nachbarland auf, ihnen die Namen der Inhaber ... mehr

Donald Trump: Bilanz nach sechs Monaten Amtszeit

Ein halbes Jahr ist Donald Trump nun im Amt. Wie eine dunkle Wolke schwebt die Russland-Affäre über seiner Präsidentschaft. Alle Versuche, die verhasste Gesundheitsreform des Vorgängers abzuschaffen, scheiterten. Und sonst? Eine Bilanz. Vielleicht ... mehr

Wirtschaft: Noch keine echten Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ohne greifbare Ergebnisse ist am Donnerstag die zweite Runde der Brexit-Verhandlungen in Brüssel zu Ende gegangen. Der EU-Vertreter Michel Barnier sagte im Anschluss vor der Presse, dass es noch "fundamentale Differenzen" zum Beispiel bei der Frage ... mehr

Wirtschaft: Türkische Lira nach Eskalation in Beziehungen zu Deutschland unter Druck

FRANKFURT/ISTANBUL (dpa-AFX) - Verschärfte politische Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei haben am Donnerstag die türkische Lira unter Druck gesetzt. Die Währung verlor sowohl im Verhältnis zum US-Dollar als auch zum Euro bis zum frühen Nachmittag ... mehr

Wirtschaft - Brüssel: Kein schneller Stopp von EU-Hilfen an die Türkei in Sicht

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel geforderte Überprüfung von EU-Zahlungen an die Türkei muss nach Angaben der EU-Kommission im Kreis der Mitgliedstaaten diskutiert werden. "Alle Finanzierungsentscheidungen werden gemeinsam ... mehr

Wirtschaft: Hamburger Handelskammer fordert vollständige Entschädigung nach G20

HAMBURG (dpa-AFX) - Nach den Hamburger G20-Krawallen bahnt sich eine Auseinandersetzung um die Höhe der Entschädigungen an. Alle geschädigten Unternehmen sollten einen Rechtsanspruch auf vollständige Entschädigung durch den Staat erhalten, ohne ihre Versicherungen ... mehr

Wirtschaft: Putin informiert sich beim DLR über deutsch-russische Projekte

MOSKAU (dpa-AFX) - Kremlchef Wladimir Putin hat sich bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse (MAKS) bei Moskau über deutsch-russische Projekte in der Weltraumforschung informiert. Der russische Präsident habe sich sehr interessiert gezeigt, sagte Manuela Braun ... mehr

Wirtschaft: Merkel rechtfertigt Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik gerechtfertigt. Die von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgestellten Maßnahmen gegenüber der Türkei seien "angesichts der Entwicklung notwendig ... mehr

Wirtschaft: Gabriels schwarz-rote Abstimmung mit Hindernissen

BERLIN (dpa-AFX) - Den Kurswechsel in der Türkei-Politik verkündete Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) allein - allerdings ausdrücklich nach vorheriger Abstimmung in der schwarz-roten Koalition. Alles, was er sage, habe er am Morgen mit Kanzlerin und CDU-Chefin Angela ... mehr

Wirtschaft: Seehofer fordert finanzielle Konsequenzen für Türkei

MÜNCHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Als Reaktion auf die die Inhaftierungen von Menschenrechtlern und Journalisten in der Türkei hat CSU-Chef Horst Seehofer scharfe politische Konsequenzen gefordert. "Das ist schon eine inakzeptable Lage, die wir zurzeit haben", sagte ... mehr

Wirtschaft - Özdemir: Bund muss türkische Erdogan-Kritiker in Deutschland schützen

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Chef Cem Özdemir fordert vom Bund ein klares Bekenntnis zum Schutz türkischer Erdogan-Kritiker in Deutschland. Die Bundesregierung schweige zu dem Versuch, türkische Vereine und Moscheen "gleichzuschalten ... mehr

Opfer von Krawallen bei G20-Gipfel bekommen 40 Millionen Euro

Zerstörte Scheiben, abgebrannte Barrikaden und geplünderte Geschäfte haben die G20-Proteste in Hamburg hinterlassen. Den Geschädigten soll nun mit 40 Millionen Euro geholfen werden. Für die Entschädigung von Opfern der Krawalle beim G20-Gipfel Anfang Juli wollen ... mehr

Wirtschaft - Gabriel: Kenne kein türkisches 'Tauschangebot' für Yücel

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist nach eigenen Angaben kein Angebot der Türkei bekannt, den Journalisten Deniz Yücel gegen zwei türkische Ex-Generäle auszutauschen. "Ich kenne kein offizielles Tauschangebot", sagte Gabriel am Donnerstag ... mehr

Wirtschaft: Kosten für Versorgung von Hungernden wegen Konflikten stark gestiegen

GENF (dpa-AFX) - Fast 800 Millionen Menschen gehen nach Angaben des Welternährungsprogramms (WFP) der Vereinten Nationen jeden Tag hungrig schlafen. Diesen Bedürftigen zu helfen, wird laut der Organisation wegen der Kriege und Konflikte in vielen Gebieten der Welt immer ... mehr

Wirtschaft: Außenminister Gabriel kündigt 'Neuausrichtung' der Türkei-Politik an

BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Entwicklung in der Türkei scharf kritisiert und Konsequenzen angekündigt. "Wir müssen zu einer Neuausrichtung unserer Türkei-Politik kommen", sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. Dies sei auch mit Kanzlerin ... mehr

Sahra Wagenknecht: "Ich hätte gern ein Kind gehabt"

Die im Saarland lebende Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wäre gerne Mutter geworden. "Ich hätte gern ein Kind gehabt, diese Leerstelle bleibt", sagte die 48-Jährige dem Magazin "Bunte". Irgendwann sei es zu spät gewesen. "Vorher ging es mir wie vermutlich ... mehr

Talkshow mit Dunja Hayali: Gibt es "gute Gewalt"?

Links, rechts, ganz unten und ganz oben: Bei Dunja Hayali ging es am Mittwoch in allen Himmelsrichtungen um die Extreme. Der menschliche Irrsinn lauert überall. Die Gäste Bodo Ramelow, Die Linke, Ministerpräsident Thüringen Markus Söder, CSU Olaf Sundermeyer, Journalist ... mehr

Verwaltungsgerichte durch Asylklagen überlastet

Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter schlägt erneut wegen der zahlreichen Asylverfahren vor deutschen Gerichten Alarm. Die Gerichte seien überlastet, es fehle Personal. 250.000 Klagen von Asylbewerbern seien vor deutschen Gerichten ... mehr

Trendforscher Horx: «Streit-Shows» im TV sind überholt

Berlin (dpa) - Politik und Talkshows brauchen nach Ansicht des Zukunftsforschers Matthias Horx einen anderen Ton und ein anderes Klima, um die Menschen für sich zu gewinnen. Die aktuellen Diskussionsrunden im Fernsehen seien «Streit-Shows», die die vorherrschende ... mehr

Eintägiger Generalstreik gegen Präsident Maduro in Venezuela

Caracas (dpa) – In Venezuela beginnt heute ein eintägiger Generalstreik gegen die geplante Verfassungsreform der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Wie der Präsident der Nationalversammlung, der Oppositionelle Julio Borges mitteilte ... mehr

Wirtschaft: Geschädigten der G20-Krawalle soll mit 40 Mio Euro geholfen werden

BERLIN (dpa-AFX) - Für die Entschädigung von Opfern der Krawalle beim G20-Gipfel Anfang Juli wollen der Bund und die Stadt Hamburg bis zu 40 Millionen Euro bereitstellen. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums in Berlin. Nach Informationen ... mehr

Wirtschaft: Steuereinnahmen stark gesunken - Kernbrennstoffsteuer zurückgezahlt

BERLIN (dpa-AFX) - Die Steuereinnahmen des Staates sind im Juni erstmals seit Monaten wieder gesunken. Ursachen für den deutlichen Rückgang um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat sind vor allem die Milliarden-Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer ... mehr

Wirtschaft - 'BöZ': Italien will Rettungsfonds 'Atlante' auflösen

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der im Frühjahr 2016 auf den Weg gebrachte italienische Bankenrettungsfonds "Atlante" wird einem Pressebericht zufolge aufgelöst. Eine Entscheidung solle spätestens Anfang August fallen, wenn die italienischen Großbanken als wichtigste Eigner ... mehr

US-Gesundheitsreform: Nach Pleite Trump droht Senatoren mit "Urlaubssperre"

US-Präsident Donald Trump will mit einer Art "Urlaubssperre" für republikanische Senatoren die bereits gescheiterte Gesundheitsreform doch noch retten. "Die Leute sollten nicht die Stadt verlassen, solange wir keinen Krankenversicherungsplan haben, solange ... mehr

Bundestagswahl: So arbeiten die Umfrageinstitute

Jeden Sonntag flimmern Prozentzahlen über die Bildschirme: die CDU bei 39 Prozent, die SPD bei 25 Prozent? Auf einem anderen Sender, einer anderen Homepage gibt es wieder andere Angaben. Warum? t-online.de erklärt die Arbeit der Umfrageinstitute. Hier finden ... mehr

Wirtschaft: Trump will Gesundheitsreform mit 'Urlaubssperre' für Senatoren retten

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump will mit einer Art "Urlaubssperre" für republikanische Senatoren die bereits gescheiterte Gesundheitsreform doch noch retten. "Die Leute sollten nicht die Stadt verlassen, solange wir keinen Krankenversicherungs ... mehr

G20-Gipfel: Polizeipräsident von Hamburg räumt Fehler ein

Nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg hat Polizeipräsident Ralf Martin Meyer erstmals Fehler beim Einsatz eingeräumt. Er würde "niemals behaupten, dass die Polizei immer alles richtig macht", sagt Meyer in der Wochenzeitung "Die Zeit". "Polizisten machen ... mehr

Wirtschaft - Prinz William: Wir bleiben beste Freunde

BERLIN (dpa-AFX) - Prinz William hat in einer Rede in Berlin die deutsch-britische Freundschaft beschworen - auch in Zeiten des angekündigten Brexits. Die Beziehung zwischen beiden Ländern sei wirklich wichtig, sagte der 35 Jahre alte Queen-Enkel am Mittwoch auf einer ... mehr

Nach Verhaftungen in Türkei: Gabriel bestellt Botschafter ein

Außenminister Sigmar Gabriel hat am Mittwoch den türkischen Botschafter ins Auswärtige Amt zitiert. Er reagiert damit auf die Verhaftung des deutschen Amnesty-Aktivisten Peter Steudtner sowie fünf weiterer Menschenrechtler in der Türkei. Auch zwei deutsche Journalisten ... mehr

Wirtschaft: Gericht prüft mögliches Dieselverbot - Zweifel an Nachrüstung

(neu: Termin für Entscheidung) STUTTGART/BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um mögliche Fahrverbote für Dieselautos in Stuttgart hat die Justiz Zweifel an Nachrüstungen älterer Fahrzeuge als Alternative angedeutet. Der zuständige Richter Wolfgang Kern erklärte am Mittwoch ... mehr

Saudi-Arabien lässt junge Frau im Minirock wieder frei

Eine junge Frau, die sich in einem Snapchat-Video im Minirock gezeigt hatte, ist nach ihrer Festnahme in Saudi-Arabien wieder freigelassen worden. Anschuldigungen wurden keine erhoben. Wie das saudi-arabische Zentrum für Internationale Kommunikation mitteilte, setzte ... mehr

Wirtschaft - USA: Nafta-Verhandlungen beginnen am 16. August

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA und ihre Nachbarländer Kanada und Mexiko wollen vom 16. August an ihr gemeinsames Freihandelsabkommen (Nafta) neu verhandeln. Das gab der Handelsbeauftragte des Weißen Hauses, Robert Lighthizer, am Mittwoch in Washington bekannt ... mehr

Wirtschaft: 'Diesel-Gipfel' Anfang August mit mehreren Ländern und Autokonzernen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung will beim "Diesel-Gipfel" am 2. August mit mehreren betroffenen Bundesländern und der Autobranche konkrete Schritte für einen geringeren Schadstoffausstoß festlegen. Von den Herstellern würden Angaben dazu erwartet, welche Modelle ... mehr
 
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