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Wenn die CSU der AfD in die Hände spielt

Wenn die CSU der AfD in die Hände spielt

Das Thema Sicherheit hat für die CSU eine hohe Priorität. Mit einer zwiespältigen Kriminalstatistik wollte die Partei kurz vor der Wahl punkten. Das ging jedoch gründlich schief. Der Versuch der offensiven Schadensbegrenzung ist offenbar von Ministerpräsident Horst ... mehr
Mögliche Vorentscheidung über Verkauf von Air Berlin am Donnerstag

Mögliche Vorentscheidung über Verkauf von Air Berlin am Donnerstag

Bei der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin könnte am Donnerstag eine Vorentscheidung über den Verkauf an Investoren fallen. Die drei Gläubigerausschüsse des Dachkonzerns, der deutschen Gesellschaft und der Techniksparte sollen nach Informationen aus Branchenkreisen ... mehr
Donald Trump hat Entscheidung zum Iran gefällt

Donald Trump hat Entscheidung zum Iran gefällt

Mehrfach hat US-Präsident Donald Trump bereits gesagt, dass er nichts von dem Atomabkommen mit dem Iran hält. Jetzt hat er entschieden, wie es damit weitergehen soll. "Ich habe mich entschieden", sagte Trump auf mehrmalige Nachfragen zu dem 2015 geschlossenen ... mehr
Lieferungen an Nordkorea: Wie Russland die Sanktionen umgeht

Lieferungen an Nordkorea: Wie Russland die Sanktionen umgeht

Russland liefert offenbar trotz internationaler Sanktionen Kraftstoffe nach Nordkorea. Durch falsche Empfänger-Angaben und Firmengeflechte soll dies verschleiert werden. Mindestens acht nordkoreanische Tanker haben in diesem Jahr von Russland aus mit Kraftstoffen ... mehr
Frauke Petry:

Frauke Petry: "Ich verstehe, wenn die Wähler entsetzt sind"

AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry meldet sich nach langer öffentlicher Abwesenheit mit einem Donnerschlag zurück: "Ich verstehe, wenn die Wähler entsetzt sind", sagt Petry zu den jüngsten Ausfällen des AfD-Spitzenduos Gauland und Weidel. Sie schildert, dass viele ... mehr

Wirtschaft - ROUNDUP 5/Erdbeben-Drama in Mexiko: Mehr als 220 Tote, viele Schäden

(neu: Details erster Absatz, Neymar, UN-Generalsekretär) MEXIKO-STADT (dpa-AFX) - Nach einem verheerenden Erdbeben in Mexiko mit mehr als 220 Toten suchen Retter in den Trümmern der eingestürzten Hochhäuser verzweifelt nach Überlebenden. Nach Angaben des Leiters ... mehr

Wirtschaft: Trump unterstützt Vorschlag zur Gesundheitsreform

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat sich entschieden hinter einen Vorschlag aus dem Senat gestellt, der doch noch eine Gesundheitsreform in den USA ermöglichen soll. Den Entwurf für ein neues Gesetz zum Ersetzen der bei den regierenden Konservativen ... mehr

Wirtschaft - Erdbeben-Drama in Mexiko: Über 220 Tote, viele Schäden

(neu: Mehr Details.) MEXIKO-STADT (dpa-AFX) - Bei einem heftigen Erdbeben der Stärke 7,1 sind in Mexiko mehr als 220 Menschen ums Leben gekommen. In Mexiko-Stadt stürzten 40 Gebäude ein. In den Trümmern suchten Retter verzweifelt ... mehr

Wirtschaft: Trump stellt sich hinter neuen Vorschlag zur Gesundheitsreform

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch massiv hinter einen Vorschlag aus dem Senat gestellt, der doch noch eine Gesundheitsreform in den USA ermöglichen soll. Den Entwurf für ein neues Gesetz zum Ersetzen der bei den regierenden ... mehr

Wirtschaft: Merkel rechnet mit rascher Einführung von Musterklagen

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet im Ringen um bessere Verbraucherrechte damit, dass sich eine neue Regierung rasch auf ein Verfahren für Musterklagen einigt. Sie gehe davon aus, dass die künftige Regierung ein solches Verfahren sehr schnell ... mehr

Wirtschaft: SPD gibt sich unbeirrt von Gerichtseinwänden gegen Mietpreisbremse

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD gibt sich im Bundestagswahlkampf unbeeindruckt von der kritischen Einschätzung des Berliner Landgerichts zur Mietpreisbremse. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigte am Mittwoch an, er wolle das Instrument nach der Wahl weiterhin ... mehr

Mehr zum Thema Politik im Web suchen

Mehr als 120 UN-Staaten unterzeichnen Anti-Atom-Pakt

Dutzende UN-Staaten haben einen neuen Vertrag über einen Atomwaffenbann unterzeichnet. Das Papier verbietet jegliche Aktivitäten zur Förderung oder zum Erwerb der Waffen. Die Atommächte gehören nicht zu den Unterzeichnern. Die Vereinbarung ... mehr

Wirtschaft: BDI-Chef kritisiert Trumps Äußerungen zu Iran

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das Atomabkommen mit dem Iran stoßen beim Bundesverband der Deutschen Industrie auf deutliche Kritik. "Statt Schwarz-Weiß-Malerei, die bestimmte Staaten zu Schurkenstaaten erklärt, halte ... mehr

Martin Schulz (SPD) machte Wahlwerbung mit Erdogan-Kritik

Machen deutsche Politiker Wahlkampf mit den Beziehungen zur Türkei? Der Vorwurf steht im Raum. Geäußert hat ihn der türkische Außenminister. Nun ergeben gemeinsame Recherchen von t-online.de, BuzzFeed News und WhoTargetsMe: Das Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat ... mehr

Wirtschaft: Mehr als 220 Tote bei Erdbeben in Mexiko

(neu: mehr Details und Hintergrund) MEXIKO-STADT (dpa-AFX) - Trümmerhaufen in Mexiko-Stadt, verzweifelt suchen Retter nach Verschütteten: Nach einem heftigen Erdbeben der Stärke 7,1 sind in Mexiko mehr als 220 Menschen ums Leben gekommen. Ausgerechnet am Jahrestag ... mehr

Wirtschaft - Tsipras: Griechenland kommt aus der Krise heraus

ATHEN (dpa-AFX) - Griechenland wird nach Einschätzung von Ministerpräsident Alexis Tsipras bald aus seiner jahrelangen Finanz- und Wirtschaftskrise herauskommen. Diese Ansicht vertrat der Regierungschef am Mittwoch, dem zweiten Jahrestag seines Wahlsieges ... mehr

Nach Wahlpleite: Parti Socialiste verkauft ihren Parteisitz

Seit Monaten wurde in Paris darüber spekuliert, nun ist die Bestätigung da: Die geschwächten französischen Sozialisten verkaufen ihr historisches Parteigebäude im schicken 7. Stadtbezirk der Hauptstadt.  Einst waren sie eine stolze Volkspartei in Frankreich ... mehr

Studie: Deutschland verfehlt Öko-Strom-Ziel deutlich

Deutschland will Vorreiter bei der Energiewende sein. Einer Studie zufolge verfehlt die Bundesrepublik jedoch die angestrebte EU-Quote für erneuerbare Energien deutlich. Branchen- und Umweltverbände fordern nun gleichermaßen rasche Reformen. Laut Berechnungen ... mehr

Donald Trump: "Kim Jong-Un ist auf Selbstmordmission"

Mit deutlichen Worten hat der US-Präsident in seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen Staaten wie Nordkorea, Iran und Venezuela angegriffen. Einige Aussagen bekommen zwar Lob, aber die meisten Staatenlenker reagieren mit Fassungslosigkeit. In einer markigen ... mehr

Wirtschaft - Gefahr für den Flugverkehr: Immer mehr Drohnen-Vorfälle

FRANKFURT/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Flugzeugpiloten werden im deutschen Luftraum immer häufiger durch Drohnen behindert. Nach Zahlen der Deutschen Flugsicherung (DFS) in Langen bei Frankfurt meldeten Piloten im Umfeld großer Flughäfen bis Ende August ... mehr

Wirtschaft: SPD-Kanzlerkandidat Schulz hält an verschärfter Mietpreisbremse fest

BÜNDE (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält an seinen Plänen fest, die Mietpreisbremse nach der Bundestagswahl verschärfen zu wollen. Daran ändere auch ein Urteil des Landgerichts Berlin von Dienstag nichts. "Wir halten das Gesetz ... mehr

Umfrage Bundestagswahl 2017: FDP gewinnt an Prozenten

Wenige Tage vor der Bundestagswahl am Sonntag fallen CDU und CSU in einer weiteren Umfrage leicht zurück. Laut der aktuellen Forsa-Umfrage für den "Stern" geben die Unionsparteien zur Vorwoche einen Prozentpunkt ab. Mit 36 Prozent erreichen CDU und CSU ihren niedrigsten ... mehr

Altmaier: "Lieber nicht wählen anstatt AfD-Wähler zu sein"

Kanzleramtschef Peter Altmaier hat unzufriedenen Bürgern geraten, lieber auf eine Stimme bei der Bundestagswahl zu verzichten als die AfD zu wählen. "Aber selbstverständlich", antwortete Altmaier auf die Frage, ob ein Nicht-Wähler besser ... mehr

Schröder kritisiert Bundeswehr-Präsenz an russischer Grenze

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Nato-Einsatz der Bundeswehr an der russischen Grenze im Baltikum kritisiert. Es sei ein vollkommen falsches Signal, wenn deutsche Soldaten an der russischen Grenze stationiert seien, sagte Schröder der Zeitschrift "Stern ... mehr

Wirtschaft: Bundesagrarminister Schmidt dringt auf weiteren Internet-Ausbau auf dem Land

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesagrarminister Christian Schmidt hat für die neue Wahlperiode einen weiteren Ausbau des schnellen Internets auf dem Land angemahnt. Dabei dürfe es keine "Rosinenpickerei" nach Regionen geben, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin ... mehr

Wirtschaft: Vermieter hoffen nach Gerichtshinweis auf Aus für Mietpreisbremse

BERLIN (dpa-AFX) - Die Immobilienwirtschaft hofft nach dem Rechtshinweis des Berliner Landgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Mietpreisbremse, dass die Regelung wieder abgeschafft wird. "Auch wenn das Votum des Landgerichts keine konkreten Auswirkungen auf das Gesetz ... mehr

Frankreich: Sozialisten müssen Parteizentrale verkaufen

Durch Wahlniederlagen sind Frankreichs Sozialisten in Geldnöte geraten. Die  "Parti socialiste" ( PS) muss ihre historische Parteizentrale verkaufen. Sie hat einen geschätzten Wert von mehreren Dutzend Millionen Euro. Der Sitz in der Pariser Rue de Solférino werde ... mehr

Wirtschaft: Grüne für Verbot privater Autobahnprojekte - Weitere Klage

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen dringen angesichts einer weiteren Klage eines privaten Autobahnbetreibers gegen den Bund auf ein Verbot solcher Finanzierungsmodelle. Es zeige sich, dass Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) demokratisch nicht zu kontrollieren seien ... mehr

Wirtschaft: Verkehrsministerium testet Diesel-Nachrüstungen per Hardware

STUTTGART (dpa-AFX) - Das Verkehrsministerium lässt beim Thema Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen zur Luftreinhaltung nicht locker. Zusammen mit "namhaften Betrieben und Partnern" will das Ressort Diesel-Autos der Euro-Norm 5 per Hardware und Software ... mehr

Leute: Liam Hemsworth pro gleichgeschlechtliche Ehe

Los Angeles (dpa) - Der australische Schauspieler Liam Hemsworth (27) hat seine Landsleute aufgerufen, bei der laufenden Volksbefragung für die Einführung der Homo-Ehe zu stimmen. "Ich glaube, es ist ein Menschenrecht, die Person heiraten zu dürfen, die man liebt ... mehr

Bundestagswahl 2017: Sebastian Blume will als Direktkandidat ins Parlament

Andere haben einen Parteiapparat, Sebastian Blume hat nur sich selbst. Mehr als 1000 Plakate hat er in Berlin plakatiert, um sein großes Ziel zu erreichen: Als Parteiloser am 24.09. in den Bundestag einzuziehen. Fehlenden Mut kann man Sebastian Blume nicht vorwerfen ... mehr

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017: Welche Partei passt zu Ihnen?

Am 24. September 2017 öffnen die Wahllokale für die 19. Bundestagswahl. Wer noch unsicher ist, welche Partei er wählen soll, kann ab sofort den Wahl-O-Mat zur Entscheidungsfindung nutzen.  Schon 50 Millionen Nutzern hat das interaktive Tool der Bundeszentrale ... mehr

Wirtschaft: Grüne für Verbot privater Autobahnprojekte - Weitere Klage

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen dringen angesichts einer weiteren Klage eines privaten Autobahnbetreibers gegen den Bund auf ein Verbot solcher Finanzierungsmodelle. Es zeige sich, dass Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) demokratisch nicht zu kontrollieren seien ... mehr

Politik: Carolin Emcke buchstabiert Demokratie

Hannover (dpa) - Angesichts demokratiefeindlicher Strömungen in vielen Ländern will die Friedenspreisträgerin Carolin Emcke (50) das "ABC der Demokratie" in einer neuen Gesprächsreihe ergründen. Zum Auftakt diskutierte die Autorin am Dienstagabend in Hannover ... mehr

Wirtschaft: Deutsche Wirtschaft warnt vor Aufkündigung von Atomabkommen mit Iran

BERLIN (dpa-AFX) - Die deutsche Wirtschaft hat vor einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA gewarnt. Ein solcher Schritt wäre "ein harter Schlag ins Kontor der deutschen Wirtschaft", sagte der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie ... mehr

Wirtschaft: Immobilienwirtschaft hofft nach Urteil auf Aus für Mietpreisbremse

BERLIN (dpa-AFX) - Die Immobilienwirtschaft macht sich nach der Entscheidung des Berliner Landgerichts zur Mietpreisbremse Hoffnungen, dass die Regelung wieder abgeschafft wird. "Auch wenn das Votum des Landgerichts keine konkreten Auswirkungen auf das Gesetz hat, kommt ... mehr

Rededebüts vor der UN-Vollversammlung

Am ersten Tag der UN-Generaldebatte gab es mit Guterres', Macrons und Trumps Reden gleich mehrere Erstauftritte bei den Vereinten Nationen. Wer hinterließ mit seinen Worten den größten Eindruck auf dem politischen Parkett? Drei Männer, drei erste Reden ... mehr

Katalonien: Mitarbeiter von Vize-Regierungschef festgenommen

Brisante Festnahme in Spanien: die Militärpolizei hat Josep Maria Jove festgenommen, er ist die rechte Hand von Vize-Regierungschef Oriol Junqueras. Anderthalb Wochen vor dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat die spanische Polizei am Mittwoch ... mehr

63-Jährige versucht Merkel mit Regenschirm anzugreifen

Nach einem Wahlkampfauftritt von Angela Merkel in Torgau ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen eine 63-Jährige. Die Frau soll versucht haben, die Bundeskanzlerin mit einem Regenschirm anzugreifen, wie ein Polizeisprecher in Leipzig sagte. Demnach ... mehr

Steinmeier pöbelt über rechte Gruppen und Tomatenwürfe

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat aggressive Proteste mit Trillerpfeifen und Tomatenwürfen im Wahlkampf scharf verurteilt. "Wer nur auf Kundgebungen geht, um andere am Reden zu hindern, der wendet sich gegen eine offene Debatte", sagte er im Schloss Bellevue ... mehr

Wirtschaft: Puerto Rico fürchtet Hurrikan 'Maria'

ROSEAU (dpa-AFX) - Die Karibikinsel Puerto Rico bereitet sich auf einen der schwersten Wirbelstürme ihrer Geschichte vor. Zu befürchten sind stundenlange Orkanböen, Sturmfluten und sintflutartiger Regen. Gouverneur Ricardo Rosselló rief die Bewohner ... mehr

Wirtschaft: Entsetzen in Mexiko - Erdbeben tötet mindestens 224 Menschen

(Stärke des Bebens im dritten Absatz ergänzt) MEXIKO-STADT (dpa-AFX) - Bei dem verheerenden Erdbeben in Mexiko sind mindestens 224 Menschen getötet worden. Das sagte Innenminister Miguel Ángel Osorio Chong am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) in einem Fernsehinterview ... mehr

Wirtschaft: Tod und Entsetzen in Mexiko - Erdbeben tötet mindestens 224 Menschen

(neu: Zahl der Toten, mehr Hintergrund) MEXIKO-STADT (dpa-AFX) - Bei dem verheerenden Erdbeben in Mexiko sind mindestens 224 Menschen getötet worden. Das sagte Innenminister Miguel Ángel Osorio Chong am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) in einem Fernsehinterview. Demnach ... mehr

Wirtschaft - Studie: Deutschland verfehlt EU-Ziel für erneuerbare Energien

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland könnte einer Studie zufolge das EU-Ziel für den Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Energieverbrauch deutlich verfehlen. 2020 soll der Anteil laut EU-Richtlinie bei 18 Prozent liegen - unter derzeitigen Bedingungen ... mehr

Wirtschaft: Mehr Eltern brauchen Kinderzuschlag

BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der Kinder mit Kinderzuschlag ist im vergangenen Jahr deutlich auf rund 168 000 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor ... mehr

Wirtschaft - : Immer mehr Drohnen-Vorfälle an Flughäfen

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Flugzeugpiloten werden im deutschen Luftraum immer häufiger durch Drohnen behindert. Wie die "Rheinische Post" (Mittwoch) unter Berufung auf Zahlen der Deutschen Flugsicherung berichtet, meldeten Piloten im Umfeld großer Flughäfen bis Ende August ... mehr

Wirtschaft: Regierung hat Hermes-Bürgschaften für Türkei noch nicht eingeschränkt

BERLIN (dpa-AFX) - In der Krise mit der Türkei hat die Bundesregierung die staatliche Absicherung von Türkei-Geschäften der deutschen Wirtschaft durch Hermes-Bürgschaften noch nicht eingeschränkt. Die Regierung habe "eine Überprüfung ihrer Deckungspraxis für Exporte ... mehr

Wirtschaft - Stiftung: Mehr Aufklärung über Umgang mit Demenzerkrankten nötig

BERLIN (dpa-AFX) - Das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) hat dazu aufgerufen, die Aufklärung über den Umgang mit demenzerkrankten Menschen zu intensivieren. Nach einer Umfrage im Auftrag des ZQP, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sind 50 Prozent ... mehr

Wirtschaft: Mehr Kinder bekommen Kinderzuschlag

BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der Kinder mit Kinderzuschlag ist im vergangenen Jahr deutlich auf rund 168 000 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor ... mehr

Wirtschaft - : Nur wenig Teilzeitplätze für Azubis

BERLIN (dpa-AFX) - Für junge Mütter und Väter gibt es einem Medienbericht zufolge kaum Angebote für eine Ausbildung in Teilzeit. So gab es im Jahr 2015 lediglich 2043 neu abgeschlossene Teilzeitausbildungen, berichtete die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) unter Berufung ... mehr

Wirtschaft: Lauterbach dringt auf 30-Prozent-Lohnplus für Pflegekräfte

PASSAU (dpa-AFX) - Zur Steigerung der Attraktivität des Pflegerberufs hält der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ein Lohnplus von knapp einem Drittel für notwendig. "Nur wenn die Löhne von Pflegekräften um 30 Prozent erhöht werden, besteht auch die Aussicht ... mehr

Wirtschaft - Studie: Deutschland verfehlt EU-Ziel für erneuerbaren Energien

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland könnte einer Studie zufolge das EU-Ziel für den Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Energieverbrauch deutlich verfehlen. 2020 soll der Anteil laut EU-Richtlinie bei 18 Prozent liegen - unter derzeitigen Bedingungen ... mehr

Wirtschaft: Dobrindt wirbt weiter für Erhalt des Berliner Flughafens Tegel

BERLIN/MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich erneut gegen die geplante Schließung des Berliner Flughafens Tegel ausgesprochen. "Wir müssen uns den aktuellen Realitäten und Wachstumszahlen stellen", sagte Dobrindt ... mehr

Wirtschaft - Familienunternehmen: Soli-Zuschlag schon 2018 auslaufen lassen

BERLIN (dpa-AFX) - Die künftige Bundesregierung muss aus Sicht der Familienunternehmen neben Steuerentlastungen auch einen Abbau der Sozialabgaben angehen. Ein Versprechen, diese nicht zu erhöhen, sei noch nicht genug. "Eigentlich müsste die neue Bundesregierung ... mehr

Donald Trump schafft seine eigene Achse des Bösen

Donald Trump hat in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung einen weiteren Warnschuss Richtung Nordkorea abgefeuert: Im Zweifel seien die USA gezwungen, "Nordkorea vollkommen zu zerstören". Und noch weitere Regime zählte der US-Präsident an. Daniel C. Schmidt ... mehr
 
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