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Bundestagswahl 2017: Linke düpiert ihren Kampagnenleiter Matthias Höhn

Bundestagswahl 2017: Linke düpiert ihren Kampagnenleiter Matthias Höhn

Die Linkspartei hat ihren Kampagnenleiter für die Bundestagswahl, Matthias Höhn, schwer düpiert. Der Parteivorstand lehnte einen rot-rot-grünen Koalitionskurs mehrheitlich ab. Das berichtet der "Spiegel".  Höhn, Bundesgeschäftsführer der Partei, hatte demnach ... mehr
Deutschlandtrend: AfD legt bundesweit zu - SPD & Union verlieren

Deutschlandtrend: AfD legt bundesweit zu - SPD & Union verlieren

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) legt im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins zu. Der Umfrage zufolge würden derzeit 16 Prozent der Befragten die AfD wählen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Umfrage vom 1. September. Die Union ... mehr

"Focus"-Umfrage: Angela Merkel kann Vertrauen nicht zurückgewinnen

Trotz Kehrtwende: Die Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) durch das Eingeständnis von Fehlern in der Flüchtlingspolitik Vertrauen der Bürger zurückgewinnen wird. Dieser Meinung sind 58 Prozent, wie aus einer ... mehr

"Maischberger"-Talk am Mittwoch: Frauke Petry "muss nur grinsen"

Früher wählte man entweder schwarz oder rot - heute sehen die Wahlergebnisse deutlich uneinheitlicher aus. Die kleinen Parteien holen auf. Allen voran die AfD. Sandra Maischberger diskutierte in ihrer aktuellen Sendung mit den Gästen, warum das so ist. Eine Runde ... mehr
Berlin Wahl 2016: Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt

Berlin Wahl 2016: Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt "könnte AfD entzaubern"

Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich das bundesweit erste rot-rot-grüne Bündnis unter Führung der SPD ab. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hofft, dass eine solche Regierung die AfD in der Hauptstadt "entzaubern" könnte. Voraussetzung: Sie kooperiert ... mehr

Berlins Regierender wettert gegen die AfD

Die SPD hat bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag gute Chancen, wieder stärkste Kraft zu werden. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller warnt trotzdem in drastischen Worten davor, die Wahl auf die leichte Schulter zu nehmen ... mehr

Gregor Gysi kandidiert 2017 wieder für den Bundestag

Gregor Gysi fordert von seiner Partei " Die Linke" mehr Verantwortung zu übernehmen und will das auch selber tun: Er kündigte an, 2017 erneut für den Bundestag zu kandidieren. Er habe diese Entscheidung "nach reiflicher Überlegung" getroffen und komme damit "Bitten ... mehr

Linken-Politiker Diether Dehm schleust Flüchtlinge nach Deutschland

Ein Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, Diether Dehm, hat offenbar einen afrikanischen Flüchtling von Italien nach Deutschland geschmuggelt. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Demnach lud Dehm den jungen Mann aus einem afrikanischen ... mehr

Landtagswahl MV: AfD demütigt die CDU - Sellering rettet die SPD

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat einige Überraschungen geboten: Die SPD schneidet stärker ab als erwartet. Die AfD kommt aus dem Stand auf den zweiten Platz und überholt die CDU. NPD und  Grüne fliegen aus dem Landesparlament ... mehr

Wahlen - Wahlkampf beendet: Merkel erwartet knappes Ergebnis

Bad Doberan (dpa) - Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erwartet Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Sonntag eine Zitterpartie. "Auch dieses Mal wird es wieder ein ganz knappes Rennen", sagte sie beim Wahlkampfabschluss ihres CDU-Heimatverbandes ... mehr

Yüksel C.: In der Türkei verhaftete Kielerin auf dem Rückweg

Die während ihres Urlaubs in der Türkei verhaftete Kielerin Yüksel C. ist auf dem Rückweg nach Deutschland. Das bestätigte am Samstag der Landessprecher der Linken in Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin. Sie sei mit dem Auto unterwegs. Die 51-Jährige mit deutscher ... mehr

Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern im Endspurt

Wahlkampfendspurt in Mecklenburg-Vorpommern: Angesichts starker Umfragewerte für die AfD versuchen SPD, Linke und CDU noch einmal mit Politikprominenz Wähler zu mobilisieren. Umfragen zufolge könnte die AfD bei der Landtagswahl am Sonntag die CDU von Kanzlerin Angela ... mehr

Linke will Quereinstieg für ehrenamtliche Flüchtlingshelfer erleichtern

Die Berliner Linken wollen das soziale Potenzial der vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe langfristig für das Land nutzen. Sie schlagen vor, Interessierten unter ihnen einen vereinfachten Einstieg in den öffentlichen Dienst zu ermöglichen. "Wir brauchen ... mehr

AfD verliert Wählerstimmen trotz Sicherheits- und Burka-Debatte

Die AfD hat trotz Sicherheits-, Doppelpass- und Burka-Debatte in der Gunst der Wähler verloren. Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin fiel die Partei im Sonntagstrend auf zehn Prozent. Bei der von "Bild am Sonntag" beauftragten ... mehr

Konflikt mit Türkei und Erdogan: Regierung zieht Samthandschuhe aus

Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan kam bisher bei der Bundesregierung kaum vor. Aber falls doch, dann war sie so verhuscht, dass der Kritisierte selbst es kaum gemerkt haben dürfte. Diese Phase geht nun offenbar zu Ende. Dabei driftet auch die Große Koalition ... mehr

SPD will Freibeträge auf Sozialabgaben einführen

Die SPD will Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen bei den Sozialabgaben entlasten. Bei Union und Linken kommt der Vorschlag nicht gut an. "Ein Freibetrag für Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag wäre ein Instrument, das wirklich hilft", sagte ... mehr

Linken-Chefin: Sahra Wagenknecht sollte Spitzenkandidatin werden

Die Landesvorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich für eine Spitzenkandidatur Sahra Wagenknechts bei der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. "An ihr führt kein Weg vorbei", sagte Hennig-Wellsow der in Erfurt erscheinenden ... mehr

Sahra Wagenknecht: Die Linke erteilt Rücktrittsforderungen Absage

Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, hat mit Äußerungen zum Anschlag von Ansbach für erheblichen Wirbel in der eigenen Partei gesorgt. Sogar Rücktrittsforderungen wurden laut. Denen erteilte die Linken-Spitze inzwischen aber eine Absage ... mehr

Rot-Rot-Grün: SPD und Linkspartei schließen Regierungsbündnis nicht aus

Die Linkspartei könnte bald in der Bundesregierung sitzen - zusammen mit der SPD und den Grünen.  SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann  stellt allerdings Forderungen. Die Linkspartei zeigt sich offen.  "Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten ... mehr

Linken-Chef Rico Gebhardt: Gefühlslage falsch eingeschätzt

Der Vorsitzende der Linken in Sachsen, Rico Gebhardt, hat Versäumnisse der Partei im Umgang mit unzufriedenen Bürgern eingeräumt. "Wir dachten, die Leute wollten nicht immer gesagt bekommen, dass es ihnen schlecht geht", sagte Gebhardt am Samstag auf einem ... mehr

Thomas De Maizière: Attest-Zahlen zu Abschiebungen waren nicht gedeckt

70 Prozent der Männer unter 40 Jahren werden vor ihrer Abschiebung krank und damit nicht transportfähig: Mit dieser Äußerung hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Ärger eingehandelt. Denn wie sein eigenes Ministerium nun verlauten ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: CDU, CSU und SPD auf Rekordtief

Der Zuspruch zur schwarz-roten Regierungskoalition ist dem aktuellen Deutschlandtrend zufolge auf ein Rekordtief gesunken. Der Aufwärtstrend der AfD scheint zugleich gestoppt. In der Sonntagsfrage verlieren  CDU und CSU zusammen einen Prozentpunkt; die Union kommt damit ... mehr

Boateng-Aussage: AfD-Wähler von Alexander Gauland verschreckt

Die Äußerungen von Partei-Vize  Alexander Gauland über den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng haben Deuschland vorübergehend aufgewühlt. Doch laut einer Forsa-Umfrage haben selbst die meisten AfD-Wähler nichts gegen Boateng in der Nachbarschaft ... mehr

Linke will Bundeswehr-Auftritte in Schulen aufheben

Die Linke will die Bundeswehr künftig aus den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern raushalten. Unter der Überschrift "Keine Militarisierung in der Bildung" legte sie dem Landtag einen Antrag vor, mit dem sie die Landesregierung auffordert, die Kooperationsvereinbarung ... mehr

SPD will Mittelschicht entlasten: "Solidarprojekt" soll beschlossen werden

Nachdem bereits die Union ein Konzept zur Verringerung der Steuerlast vorgelegt hat, will nun auch die SPD auf ihrem kleinen Parteitag am Sonntag ein "Solidarprojekt" beschließen. Das sieht unter anderem Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen ... mehr

Linke fordert Gabriel zu Erbschaftsteuerreform ohne Union auf

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem weiter fehlenden Durchbruch bei der Reform der Erbschaftsteuer fordert die Linke die SPD zum Handeln ohne die Union auf. " Sigmar Gabriel muss jetzt Haltung zeigen und eine Erbschaftsteuerreform durchsetzen ... mehr

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"Die Linke" - Parteitag: Kipping und Riexinger wiedergewählt - mit Dämpfer

Die Linkspartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Magdeburg die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wiedergewählt - allerdings mit einem Dämpfer. Für Kipping stimmten 74 Prozent der Abgeordneten. Vor zwei Jahren hatte die 38-Jährige noch 77 Prozent der Stimmen ... mehr

Parteien: Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein

Magdeburg (dpa) - Die Linke-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat ihre Partei auf einen eigenständigen Kurs gegen alle anderen Parteien eingeschworen. "Die Linke wird gebraucht", sagte sie unter dem Jubel der rund 580 Delegierten auf dem Parteitag in Magdeburg ... mehr

Wagenknecht schwört die Linken auf Eigenständigkeit ein.

Sahra Wagenknecht hat in ihrer Rede auf dem Parteitag betont, dass die Linken ihre Eigenständigkeit wahren müssen. Sie erteilte damit einem rot-rot-grünen Kurs eine Absage: "Wir können uns die SPD nicht backen." Auch an die Adresse der AfD richtete Wagenknecht deutliche ... mehr

Parteien - Linke bestätigt Spitzen-Duo: Tortenattacke auf Wagenknecht

Magdeburg (dpa) - Die Linkspartei hat ihr Spitzen-Duo Katja Kipping und Bernd Riexinger für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Die ostdeutsche Bundestagsabgeordnete und der westdeutsche Gewerkschafter wurden auf einem Parteitag in Magdeburg als Vorsitzende ... mehr

Die Linke: Sarah Wagenknecht kontert Gysi-Kritik

Berlin (dpa) - Die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Kritik ihres Vorgängers Gregor Gysi mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Gysi hatte die Partei als "saft- und kraftlos" bezeichnet. Wagenknecht sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Konkrete ... mehr

Die Linke: Sarah Wagenknecht weist Kritik von Gregor Gysi zurück

Als "saft- und kraftlos" hatte Gregor Gysi den Zustand seiner Partei beschrieben. Der Konter ließ nicht lange auf sich warten:  Die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wies die Kritik ihres Vorgängers mit deutlichen Worten zurück. "Konkrete ... mehr

Rettung für die Riester-Rente in Sicht?

Gibt es eine Rettung für die ins Gerede gekommene Riester-Rente, die staatlich geförderte private Altersvorsorge? Wenn es nach der Linkspartei geht, lautet die Antwort ja. Sie hat beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages ein Gutachten dazu erstellen lassen ... mehr

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern beschließt Wahlprogramm

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern strebt beitragsfreie Kitaplätze, ein 50-Millionen-Euro-Aufbauprogramm für benachteiligte Regionen und mehr Personal im Pflegebereich an. Mit diesen Forderungen in ihrem am Samstag beschlossenen Wahlprogramm will die Partei ... mehr

Wahl 2017: Gregor Gysi will Kanzlerkandidaten von Rot-Rot-Grün

Gregor Gysi von den Linken schlägt einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken vor. Zugleich übt er Kritik an SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative", sagte ... mehr

Kraftwerk Schwarze Pumpe: Linke wehren sich gegen CDU-Vorwürfe

Nach Protesten gegen den Braunkohleabbau in der Lausitz sehen sich die Linken im sächsischen Landtag zu Unrecht am Pranger. Am Montag hatten zwei CDU-Politiker Linke für Gewalt bei den Demonstrationen vom Pfingstwochenende mitverantwortlich gemacht. Die Linken wiesen ... mehr

SPD rutscht ins Umfragetief - unter 20 Prozent im Stern-RTL-Wahltrend

Historisches Umfragetief für die SPD: Im neuen Stern-RTL-Wahltrend kommen die Genossen auf gerade einmal 19 Prozent der Stimmen. Damit fällt die SPD nach 24 Jahren zum ersten Mal wieder unter die Marke von 20 Prozent. Während CDU/CSU in der von Forsa ... mehr

Emnid-Umfrage: Große Koalition legt überraschend zu

Kündigt sich da eine Trendwende an? Nach den Berichten über die kippende Mehrheit der Großen Koalition hat jetzt das Meinungsforschungsinstitut Emnid ein etwas anderes Umfrageergebnis veröffentlicht. Nach der aktuellen Wahlumfrage, die Emnid im Auftrag ... mehr

Die Linke scheitert vorm Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe (dpa) - Die Opposition im Bundestag hat keinen Anspruch auf mehr Rechte. Das gilt auch, wenn sie - wie im Moment - nur sehr klein ist, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Es wies damit Forderungen der Linken nach einer ... mehr

Linken-Klage im Streit um Oppositionsrechte abgeschmettert

Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurückgewiesen. Der verfassungsrechtliche Grundsatz effektiver Opposition umfasse kein Gebot spezifischer Oppositionsfraktionsrechte, entschied der zweite Senat ... mehr

Union stürzt in ZDF-"Politbarometer" auf 33 Prozent ab

Die etablierten Volksparteien verlieren immer mehr an Zuspruch. Im aktuellen ZDF-" Politbarometer" ist die Union auf 33 Prozent gefallen. Sie verlor drei Prozentpunkte und erreichte damit den schlechtesten Wert in dieser Legislaturperiode. Bei der Sonntagsfrage blieb ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Altersvorsorge macht Deutschen Sorge

Ein Großteil der Deutschen sorgt sich um seine Altersvorsorge. Im neuen "Deutschlandtrend" des ARD-"Morgenmagazins" sagten 57 Prozent der Befragten, die noch nicht im Renten- oder Pensionsalter sind, sie fühlten sich nicht genügend für den späteren Ruhestand ... mehr

Union fällt in Forsa-Umfrage weiter - aber Angela Merkel legt zu

Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge verlieren die Unions-Parteien weiter an Boden. CDU und CSU kommen demnach auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Grüne und Linke legen leicht zu, die SPD stagniert. Auch die Kanzlerin steigt in der Gunst ... mehr

Sachsen-Anhalt: AfD stellt erstmals Vizepräsidenten im Landtag

Nach ihrem Wahlerfolg stellt die rechtspopulistische AfD in Sachsen-Anhalt erstmals einen Landtagsvizepräsidenten. Das Landesparlament wählte den 52 Jahre alten Daniel Rausch mit 46 Stimmen. 34 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 7 enthielten ... mehr

"Anne Will"-Talk: Ging Jan Böhmermann einen Schritt zu weit?

Satire hält der Gesellschaft den Spiegel vor. Was mancher da sieht, mag nicht schön sein, muss aber ertragen werden. Anne Will geht mit ihren Talk-Gästen der Frage nach, ob Jan Böhmermann in seiner Fernseh-Show mit dem "Schmähgedicht" gegen ... mehr

Die Linke streitet: Bodo Ramelow greift Sahra Wagenknecht an

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert angesichts der Umfragewerte der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) einen Kurswechsel der Partei. Dabei griff er auch die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht ... mehr

Union verliert in Umfragen: Tiefster Stand seit Juni 2012

Nach den kräftigen Stimmverlusten bei den jüngsten  Landtagswahlen verliert die Union weiter an Rückhalt in der Bevölkerung. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU nur noch auf 33 Prozent - der niedrigste Wert seit Juni 2012. Das Ergab eine Umfrage ... mehr

AfD laut "Deutschlandtrend" jetzt drittstärkste Kraft

Die Erfolge bei den Landtagswahlen geben der AfD auch bundespolitisch Aufwind. Würde am Sonntag gewählt, käme die Partei dem "Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin" zufolge auf 13 Prozent. Damit wäre die Alternative für Deutschland hinter Union ... mehr

Parteien: Koalitionsparteien schmieren in Wählerumfrage ab

Nach den Stimmverlusten bei den jüngsten Landtagswahlen verlieren die Regierungsparteien laut einer neuen Umfrage  auch bundesweit . Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, büßen SPD ebenso ... mehr

Landtagswahl: Sachsen-Anhalt soll Schwarz-Rot-Grün werden

Nach der Landtagswahl steuert in Sachsen-Anhalt derzeit alles auf eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen zu. Ein Bündnis mit der rechtspopulistischen AfD steht nicht zur Debatte. "Wir werden eine Regierung der Mitte bilden, und der Wähler hat uns ins Stammbuch ... mehr

Wahlergebnisse 2016: So erschwert die AfD das Regieren

Die überraschend starke AfD wirft das politische Gefüge in Deutschland gehörig durcheinander. So unterschiedlich die Ergebnisse im Detail auch sind - in allen drei Bundesländern gibt es erstaunliche Parallelen. Und zwar: In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz ... mehr

Ex-Pirat Daniel Schwerd tritt in Die Linke ein

Der ehemalige Landtagsabgeordnete der Piraten in Nordrhein-Westfalen, Daniel Schwerd, ist in die Partei Die Linke eingetreten. Schwerd hatte die Piraten im vergangenen Oktober verlassen und ist seitdem fraktionslos. Er habe bei seiner alten Partei nicht mehr die Chance ... mehr

EU-Türkei-Gipfel: Die Linke wirft EU Erpressbarkeit vor

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel wirft Die Linke der Europäischen Union vor, sich von der Türkei erpressen zu lassen. Parteichef Bernd Riexinger sagte, die Türkei habe beim EU-Gipfeltreffen offen ihre Machtposition zelebriert. Zudem sei die EU "aufgrund ihrer Uneinigkeit ... mehr

Wahlen: AfD bei Kommunalwahl in Hessen drittstärkste Kraft

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Das gute Abschneiden der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen sorgt bei den Volksparteien für tiefe Verunsicherung. Die neue Rechtspartei konnte sich nach Trendergebnissen mit 13,2 Prozent hinter CDU und SPD als drittstärkste Kraft ... mehr

Union fordert mehr EU-Gelder für Integration der Flüchtlinge

Deutschland nimmt in Europa mit Abstand die meisten Flüchtlinge auf. Dafür fordert die Union zusätzliche Anerkennung von der EU. Der Sozialflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlangt mehr EU-Gelder für die Integration. "Deutschland schultert bei der Integration ... mehr
 
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