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Die Linke

Stasi-Vergangenheit: Berliner Staatssekretär Andrej Holm tritt zurück

Stasi-Vergangenheit: Berliner Staatssekretär Andrej Holm tritt zurück

Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm tritt zurück. "Heute ziehe ich eine Reißleine", schrieb der von der Linkspartei benannte, parteilose Politiker auf seiner Internetseite. Damit kam er einer von Regierungschef ... mehr
Stasi-Streit in Berlin: Rot-Rot-Grün steht vor einem Scherbenhaufen

Stasi-Streit in Berlin: Rot-Rot-Grün steht vor einem Scherbenhaufen

Viel schlechter kann der Start einer neuen Koalition wohl nicht verlaufen. Rot-Rot-Grün in Berlin verzettelt sich im Streit um die Stasi-Vergangenheit eines Staatssekretärs. Was für ein Desaster. Nach nicht einmal sechs Wochen im Amt steht die rot-rot-grüne Koalition ... mehr
AfD-Sprecher Jörg Meuthen:

AfD-Sprecher Jörg Meuthen: "Die AfD wird nicht aus Russland bezahlt"

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen weist Spekulationen über eine angebliche Finanzierung der AfD aus Russland zurück - zumindest von größeren Beträgen will er nichts wissen. "Ich kann Ihnen verbindlich sagen, dass mir kein einziger Vorgang bekannt ist. Die AfD wird nicht ... mehr
Einkommen in Deutschland: Ostdeutschland wird abhängt

Einkommen in Deutschland: Ostdeutschland wird abhängt

Die Kluft beim Einkommen in Deutschland ist enorm. Im Mittel verdient ein Wolfsburger mehr als doppelt soviel wie ein Bürger im sächsischen Erzgebirge. Abgehängt bleibe vor allem der Osten, klagt die Linke. Das mittlere monatliche Bruttoeinkommen liegt in Wolfsburg ... mehr
Die Linke: Wagenknecht will bei Bundestagswahl AfD-Protestwähler gewinnen

Die Linke: Wagenknecht will bei Bundestagswahl AfD-Protestwähler gewinnen

Berlin (dpa) - Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, will bei der Bundestagswahl AfD-Protestwähler für ihre Partei gewinnen. Die AfD habe kein soziales Programm. "Und deswegen hoffe ich, dass wir auch viele von denen erreichen, die zurzeit ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Großteil der Bürger fühlt sich sicher

Trotz der islamistischen Terroranschläge auf deutschem Boden fühlt sich die überwiegende Mehrheit der Menschen in  Deutschland sicher. Das ergab der aktuelle ARD-Deutschlandtrend. 73 Prozent der Befragten gaben an sich eher sicher zu fühlen. Nur 26 Prozent gaben ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: CDU und CSU vergrößern Vorsprung vor SPD

Berlin/Köln (dpa) - Zu Beginn des Wahljahrs 2017 vergrößert die Union ihren Abstand zu ihrem bisherigen Koalitionspartner SPD. In der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends kommen CDU und CSU auf 37 Prozent, das sind zwei Punkte mehr als im Vormonat. Die SPD sackt ... mehr

Wahltrend: CDU nach Terroranschlag im Aufwind, SPD und FDP verlieren leicht

Nach dem Terroranschlag von Berlin können die Unions-Parteien profitieren. Das wichtigste Thema der vergangenen Woche wirkt sich deutlich auf die politische Stimmung im Land aus. Im neuen Stern-RTL-Wahltrend gewinnen CDU/CSU gleich zwei Prozentpunkte hinzu ... mehr

Emnid-Umfrage: Die Grünen legen etwas zu - AfD verliert

Im Rennen um die dritte Kraft im Parteienspektrum können die Grünen ihren Rückstand auf die AfD auf einen Punkt verkürzen. Das zeigt der Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt. Die AfD verliert einen Prozentpunkt ... mehr

Stasi-Streit: Staatssekretär Holm bleibt vorerst im Amt

Der umstrittene Berliner Staatssekretär Andrej Holm bleibt vorerst im Amt. Das ist das Ergebnis einer Sitzung des rot-rot-grünen Koalitionsausschusses am Freitagabend im Roten Rathaus. Holm war wegen seiner Stasi-Vergangenheit in die Kritik geraten. Nach Informationen ... mehr

Sahra Wagenknecht greift in russischem TV Angela Merkel an

Als Spitzenkandidatin geht Sahra Wagenknecht weiter gegen die Kanzlerin und die Regierung in die Offensive - auch in einem russischen Staatssender.  Die frisch gekürte Spitzenkandidatin der Linken hat im Sender "RT" (ehemals Russia Today)  Angela Merkel ... mehr

Die Linke: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht Spitzenkandidaten

Berlin (dpa) - Die Linke geht mit den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin mit einer Gegenstimme. Gleichzeitig behalten sich die Parteivorsitzenden ... mehr

Linke nominiert Armutsforscher Christoph Butterwegge für Bundespräsidentenamt

Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge ist der Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten. Die zuständigen Gremien stellten den 65-Jährigen einstimmig auf, wie Parteichefin Katja Kipping sagte. Der Politikwissenschaftler sei eine "hervorragende ... mehr

Landtagswahl im Saarland: Linke kürt Lafontaine zum Spitzenkandidaten

Nun tritt er doch nochmal an: Oskar Lafontaine wird die Linkspartei im Saarland wieder in die Landtagswahl führen. Auf einer Landesmitgliederversammlung in Saarbrücken wählten gut 89 Prozent der Abstimmenden den 73-Jährigen auf Platz eins der Landesliste. Lafontaine ... mehr

Vertrag für rot-rot-grüne Koalition in Berlin steht

Zwei Monate nach der Wahl haben sich SPD,  Linke und  Grüne auf einen Koalitionsvertrag für Berlin geeinigt. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gab die Einigung auf Twitter mit den Worten "Weißer Rauch über dem Roten Rathaus. Habemus #Koalitionsvertrag ... mehr

Berlin: Rot-rot-grüne Ressortverteilung im Senat steht

Kurz vor Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen in Berlin haben sich SPD, Linke und Grüne auf die Ressortverteilung und wichtige Personalien verständigt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur übernimmt die SPD die vier Senatsverwaltungen für Finanzen ... mehr

Linken-Chef Lederer wirbt bei Parteibasis für Rot-Rot-Grün in Berlin

Der Berliner Landesvorsitzende der Linken, Klaus Lederer, hat an der Parteibasis für das Projekt Rot-Rot-Grün geworben. Die geplante Koalition sei die Chance für einen Politikwechsel in der Stadt, sagte Lederer am Dienstagabend auf einer Konferenz für Parteimitglieder ... mehr

Bundespräsident: Die Linke will eigenen Kandidaten bei Wahl stellen

Die Linken lehnen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten ab und wollen stattdessen einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Damit setzen sie ein Zeichen: In einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition will die Partei nicht der freundliche ... mehr

Bundespräsident: Die Linke kündigt eigenen Kandidaten an

Berlin (dpa) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, lehnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsidenten ab und kündigt stattdessen einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt an. "Steinmeier ist nicht unser Kandidat - nicht ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Bundesregierung verliert weiter an Zustimmung

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann würde sich auch im Bund eine Koalition seiner Partei mit der Union wünschen. Doch dieses Modell verliert in der Bevölkerung in einer Umfrage stark an Rückhalt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend finden ... mehr

Umfrage: Ein Drittel der Deutschen hält Krieg mit Russland für möglich

Jeder dritte Deutsche hält es einer Umfrage zufolge für möglich, dass es einen militärischen Konflikt mit Russland gibt. 64 Prozent hegen diese Befürchtung nicht. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und den russischen Bombardements in Syrien haben ... mehr

Die Linke: Norbert Müller wegen Fahrdienstnutzung in der Kritik

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Norbert Müller aus Potsdam ist wegen häufiger Fahrten mit dem Fahrdienst des Parlaments in den eigenen Reihen in heftige Kritik geraten. Sie habe Müller ermahnt, die Nutzung der Fahrbereitschaft für Reisen zwischen Berlin und Brandenburg ... mehr

Bundespräsident Steinmeier? Linken-Chef Riexinger ist dagegen

Die Linkspartei hat angekündigt, eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht zu unterstützen.  Steinmeier sei für die Linke "unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder "Ruhr Nachrichten ... mehr

Rot-rot-Grüne Sitzung: Tauber warnt vor "Stabilitätsrisiko für die Welt"

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl haben sich Politiker von SPD, Linken und Grünen getroffen, um Gemeinsamkeiten für ein mögliches Bündnis auszuloten. Prompt schaltete daraufhin die Union in den Wahlkampfmodus und warnte vor einem ... mehr

Bundespräsident: Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden

Berlin (dpa) - Die evangelische Theologin Margot Käßmann hat Spekulationen über eine Kandidatur als Bundespräsidentin ein Ende bereitet. "Es ehrt mich, dass mein Name im Zusammenhang mit dem höchsten Amt im Staat genannt wird. Allerdings stehe ich für dieses Amt nicht ... mehr

INSA-Meinungstrend: AFD unverändert, Unionsparteien rutschen ab

Berlin (dpa) - Die Union ist nach einer Umfrage in der Wählergunst bundesweit unter die Marke von 30 Prozent gerutscht. Das ergibt der neue INSA-Meinungstrend für die "Bild"-Zeitung. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, erhielten CDU/CSU demnach ... mehr

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Rechtsextremismus in Deutschland: Der Osten unter Generalverdacht?

Mit Beginn der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit ist eine Diskussion um rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland entbrannt. Heiko Maas ( SPD) und Bodo Ramelow ( Linke) wollen den Osten dabei nicht unter Generalverdacht stellen ... mehr

AfD in Forsa-Umfrage weiter im Aufschwung - Die Grünen verlieren

Nach ihrem guten Abschneiden bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann die AfD auch bundesweit weiter zulegen. Beim Forsa-Wahltrend des Senders RTL erreichte die Partei mit 14 Prozent ihren bislang höchsten Wert.  Wenn jetzt der Bundestag ... mehr

Bundestagswahl 2017: Linke düpiert ihren Kampagnenleiter Matthias Höhn

Die Linkspartei hat ihren Kampagnenleiter für die Bundestagswahl, Matthias Höhn, schwer düpiert. Der Parteivorstand lehnte einen rot-rot-grünen Koalitionskurs mehrheitlich ab. Das berichtet der "Spiegel".  Höhn, Bundesgeschäftsführer der Partei, hatte demnach ... mehr

Deutschlandtrend: AfD legt bundesweit zu - SPD & Union verlieren

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) legt im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins zu. Der Umfrage zufolge würden derzeit 16 Prozent der Befragten die AfD wählen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Umfrage vom 1. September. Die Union ... mehr

"Focus"-Umfrage: Angela Merkel kann Vertrauen nicht zurückgewinnen

Trotz Kehrtwende: Die Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) durch das Eingeständnis von Fehlern in der Flüchtlingspolitik Vertrauen der Bürger zurückgewinnen wird. Dieser Meinung sind 58 Prozent, wie aus einer ... mehr

"Maischberger"-Talk am Mittwoch: Frauke Petry "muss nur grinsen"

Früher wählte man entweder schwarz oder rot - heute sehen die Wahlergebnisse deutlich uneinheitlicher aus. Die kleinen Parteien holen auf. Allen voran die AfD. Sandra Maischberger diskutierte in ihrer aktuellen Sendung mit den Gästen, warum das so ist. Eine Runde ... mehr

Berlin Wahl 2016: Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt "könnte AfD entzaubern"

Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich das bundesweit erste rot-rot-grüne Bündnis unter Führung der SPD ab. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hofft, dass eine solche Regierung die AfD in der Hauptstadt "entzaubern" könnte. Voraussetzung: Sie kooperiert ... mehr

Berlins Regierender wettert gegen die AfD

Die SPD hat bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag gute Chancen, wieder stärkste Kraft zu werden. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller warnt trotzdem in drastischen Worten davor, die Wahl auf die leichte Schulter zu nehmen ... mehr

Gregor Gysi kandidiert 2017 wieder für den Bundestag

Gregor Gysi fordert von seiner Partei " Die Linke" mehr Verantwortung zu übernehmen und will das auch selber tun: Er kündigte an, 2017 erneut für den Bundestag zu kandidieren. Er habe diese Entscheidung "nach reiflicher Überlegung" getroffen und komme damit "Bitten ... mehr

Linken-Politiker Diether Dehm schleust Flüchtlinge nach Deutschland

Ein Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, Diether Dehm, hat offenbar einen afrikanischen Flüchtling von Italien nach Deutschland geschmuggelt. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Demnach lud Dehm den jungen Mann aus einem afrikanischen ... mehr

Landtagswahl MV: AfD demütigt die CDU - Sellering rettet die SPD

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat einige Überraschungen geboten: Die SPD schneidet stärker ab als erwartet. Die AfD kommt aus dem Stand auf den zweiten Platz und überholt die CDU. NPD und  Grüne fliegen aus dem Landesparlament ... mehr

Wahlen - Wahlkampf beendet: Merkel erwartet knappes Ergebnis

Bad Doberan (dpa) - Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erwartet Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Sonntag eine Zitterpartie. "Auch dieses Mal wird es wieder ein ganz knappes Rennen", sagte sie beim Wahlkampfabschluss ihres CDU-Heimatverbandes ... mehr

Yüksel C.: In der Türkei verhaftete Kielerin auf dem Rückweg

Die während ihres Urlaubs in der Türkei verhaftete Kielerin Yüksel C. ist auf dem Rückweg nach Deutschland. Das bestätigte am Samstag der Landessprecher der Linken in Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin. Sie sei mit dem Auto unterwegs. Die 51-Jährige mit deutscher ... mehr

Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern im Endspurt

Wahlkampfendspurt in Mecklenburg-Vorpommern: Angesichts starker Umfragewerte für die AfD versuchen SPD, Linke und CDU noch einmal mit Politikprominenz Wähler zu mobilisieren. Umfragen zufolge könnte die AfD bei der Landtagswahl am Sonntag die CDU von Kanzlerin Angela ... mehr

Linke will Quereinstieg für ehrenamtliche Flüchtlingshelfer erleichtern

Die Berliner Linken wollen das soziale Potenzial der vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe langfristig für das Land nutzen. Sie schlagen vor, Interessierten unter ihnen einen vereinfachten Einstieg in den öffentlichen Dienst zu ermöglichen. "Wir brauchen ... mehr

AfD verliert Wählerstimmen trotz Sicherheits- und Burka-Debatte

Die AfD hat trotz Sicherheits-, Doppelpass- und Burka-Debatte in der Gunst der Wähler verloren. Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin fiel die Partei im Sonntagstrend auf zehn Prozent. Bei der von "Bild am Sonntag" beauftragten ... mehr

Konflikt mit Türkei und Erdogan: Regierung zieht Samthandschuhe aus

Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan kam bisher bei der Bundesregierung kaum vor. Aber falls doch, dann war sie so verhuscht, dass der Kritisierte selbst es kaum gemerkt haben dürfte. Diese Phase geht nun offenbar zu Ende. Dabei driftet auch die Große Koalition ... mehr

SPD will Freibeträge auf Sozialabgaben einführen

Die SPD will Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen bei den Sozialabgaben entlasten. Bei Union und Linken kommt der Vorschlag nicht gut an. "Ein Freibetrag für Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag wäre ein Instrument, das wirklich hilft", sagte ... mehr

Linken-Chefin: Sahra Wagenknecht sollte Spitzenkandidatin werden

Die Landesvorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich für eine Spitzenkandidatur Sahra Wagenknechts bei der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. "An ihr führt kein Weg vorbei", sagte Hennig-Wellsow der in Erfurt erscheinenden ... mehr

Sahra Wagenknecht: Die Linke erteilt Rücktrittsforderungen Absage

Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, hat mit Äußerungen zum Anschlag von Ansbach für erheblichen Wirbel in der eigenen Partei gesorgt. Sogar Rücktrittsforderungen wurden laut. Denen erteilte die Linken-Spitze inzwischen aber eine Absage ... mehr

Rot-Rot-Grün: SPD und Linkspartei schließen Regierungsbündnis nicht aus

Die Linkspartei könnte bald in der Bundesregierung sitzen - zusammen mit der SPD und den Grünen.  SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann  stellt allerdings Forderungen. Die Linkspartei zeigt sich offen.  "Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten ... mehr

Linken-Chef Rico Gebhardt: Gefühlslage falsch eingeschätzt

Der Vorsitzende der Linken in Sachsen, Rico Gebhardt, hat Versäumnisse der Partei im Umgang mit unzufriedenen Bürgern eingeräumt. "Wir dachten, die Leute wollten nicht immer gesagt bekommen, dass es ihnen schlecht geht", sagte Gebhardt am Samstag auf einem ... mehr

Thomas De Maizière: Attest-Zahlen zu Abschiebungen waren nicht gedeckt

70 Prozent der Männer unter 40 Jahren werden vor ihrer Abschiebung krank und damit nicht transportfähig: Mit dieser Äußerung hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Ärger eingehandelt. Denn wie sein eigenes Ministerium nun verlauten ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: CDU, CSU und SPD auf Rekordtief

Der Zuspruch zur schwarz-roten Regierungskoalition ist dem aktuellen Deutschlandtrend zufolge auf ein Rekordtief gesunken. Der Aufwärtstrend der AfD scheint zugleich gestoppt. In der Sonntagsfrage verlieren  CDU und CSU zusammen einen Prozentpunkt; die Union kommt damit ... mehr

Boateng-Aussage: AfD-Wähler von Alexander Gauland verschreckt

Die Äußerungen von Partei-Vize  Alexander Gauland über den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng haben Deuschland vorübergehend aufgewühlt. Doch laut einer Forsa-Umfrage haben selbst die meisten AfD-Wähler nichts gegen Boateng in der Nachbarschaft ... mehr

Linke will Bundeswehr-Auftritte in Schulen aufheben

Die Linke will die Bundeswehr künftig aus den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern raushalten. Unter der Überschrift "Keine Militarisierung in der Bildung" legte sie dem Landtag einen Antrag vor, mit dem sie die Landesregierung auffordert, die Kooperationsvereinbarung ... mehr

SPD will Mittelschicht entlasten: "Solidarprojekt" soll beschlossen werden

Nachdem bereits die Union ein Konzept zur Verringerung der Steuerlast vorgelegt hat, will nun auch die SPD auf ihrem kleinen Parteitag am Sonntag ein "Solidarprojekt" beschließen. Das sieht unter anderem Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen ... mehr

Linke fordert Gabriel zu Erbschaftsteuerreform ohne Union auf

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem weiter fehlenden Durchbruch bei der Reform der Erbschaftsteuer fordert die Linke die SPD zum Handeln ohne die Union auf. " Sigmar Gabriel muss jetzt Haltung zeigen und eine Erbschaftsteuerreform durchsetzen ... mehr

"Die Linke" - Parteitag: Kipping und Riexinger wiedergewählt - mit Dämpfer

Die Linkspartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Magdeburg die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wiedergewählt - allerdings mit einem Dämpfer. Für Kipping stimmten 74 Prozent der Abgeordneten. Vor zwei Jahren hatte die 38-Jährige noch 77 Prozent der Stimmen ... mehr
 
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