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Claudia Pechstein will Anti-Doping-Gesetz verhindern

Claudia Pechstein will Anti-Doping-Gesetz verhindern

Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein sieht sich wegen des geplanten Anti-Doping-Gesetzes in ihren Grundrechten verletzt und will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Dies bestätigte ihr Manager Ralf Grengel.  "Sobald das Anti-Doping-Gesetz in Kraft ... mehr
Die Linke: Birke Bull als Landesvorsitzende wiedergewählt

Die Linke: Birke Bull als Landesvorsitzende wiedergewählt

Birke Bull bleibt Vorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt. Mit 87,2 Prozent der Stimmen wurde die 51-Jährige am Samstag auf einem Landesparteitag in Magdeburg im Amt bestätigt. Bull hatte keine Gegenkandidaten. Sie führt die Partei seit knapp drei Jahren. Bei ihrer ... mehr
Linke-Fraktionschef Gallert: Unser Hauptgegner ist die CDU

Linke-Fraktionschef Gallert: Unser Hauptgegner ist die CDU

Im sachsen-anhaltischen Landtagswahlkampf will sich die Linke vor allem die CDU als Gegner vornehmen. "Unser Hauptkonkurrent sind nicht die Sozialdemokraten und nicht die Grünen. Unser Hauptkonkurrent ist die CDU", sagte der Vorsitzende der Linken-Landtagsfraktion ... mehr
Matthias Höhn: Keine unhaltbaren Wahlversprechen

Matthias Höhn: Keine unhaltbaren Wahlversprechen

Der Linke-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn hat an seine Partei appelliert, nur Wahlversprechen abzugeben, die auch eingehalten werden können. "Die Bürgerinnen und Bürger sind es leid, verarscht zu werden", sagte Höhn am Samstag auf dem Landesparteitag der Linken ... mehr
Birke Bull: Sachsen-Anhalt braucht einen Politikwechsel

Birke Bull: Sachsen-Anhalt braucht einen Politikwechsel

Sachsen-Anhalts Linke-Chefin Birke Bull hat einen politischen Aufbruch für das Land gefordert. "Es ist höchste Zeit für einen Politikwechsel", sagte sie am Samstag bei einem Landesparteitag in Magdeburg vor rund 140 Delegierten. "Wir brauchen eine Politik jenseits ... mehr

Die Linke: Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch soll übernehmen

Sie mögen sich nicht besonders, doch der Parteivorstand hat sie nun offiziell nominiert: Linksaußen Sahra Wagenknecht und Realo Dietmar Bartsch sollen als Doppelspitze in der Fraktion Gregor Gysi ersetzen. Geht das gut? Es ist beschlossen: Eine Doppelspitze aus Sahra ... mehr

Griechenland-Krise: Verhandlungen erstarrt - Keiner fühlt sich am Zug

Die Gläubiger warten auf eine Reformliste, die ihren Namen verdient - Griechenland dagegen sieht die Geldgeber am Zug. Im jüngsten Akt des griechischen Schuldendramas drängt sich das Bild von der Schlange und dem Kaninchen auf, das sich in Angststarre nicht ... mehr

Die Linke: Wagenknecht und Bartsch sollen Gysi-Nachfolger werden

Berlin (dpa) - Die Linksfraktion im Bundestag soll ab Oktober von der Parteilinken Sahra Wagenknecht und dem Reformer Dietmar Bartsch geführt werden. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger nominierten die beiden am Montag als Nachfolger von Gregor ... mehr

Die Linke: Gebhardt begrüßt Entscheidung für Wagenknecht und Bartsch

Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt hält die Nominierung von Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch für die Führung der Bundestagsfraktion für "folgerichtig". Die Parteilinke Wagenknecht und der Reformer Bartsch repräsentierten zwar unterschiedliche ... mehr

Die Linke: Wagenknecht & Bartsch führen Bundestagsfraktion

Berlin (dpa) - Bei der Linken ist die Entscheidung für die Nachfolge von Fraktionschef Gregor Gysi praktisch gefallen. Die Bundestagsfraktion soll künftig von einer Doppelspitze aus der Parteilinken Sahra Wagenknecht und dem Reformer Dietmar Bartsch geführt werden ... mehr

Parteien: Linke will Gysi-Nachfolge schnell klären

Berlin (dpa) - Die Linke will nach der Rücktrittsankündigung ihres Bundestags-Fraktionschefs Gregor Gysi schnell über die Nachfolge entscheiden. Parteichef Bernd Riexinger kündigte an, dass es dazu am Montag nächster Woche eine Sitzung ... mehr

Parteien: Gysi tritt als Fraktionschef ab

Bielefeld (dpa) - Nach einem Vierteljahrhundert in der ersten Reihe der deutschen Politik zieht sich Linke-Fraktionschef Gregor Gysi zurück. Beim Bundesparteitag in Bielefeld kündigte der 67-Jährige an, den Posten im Herbst aufzugeben. "Ich werde nicht erneut ... mehr

Linken-Parteitag: Gregor Gysi verzichtet auf neue Kandidatur

Der langjährige Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, wird im Herbst sein Amt aufgeben. "Ich werde nicht erneut kandidieren, da der Zeitpunkt gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen", gab der Fraktionschef auf dem Parteitag ... mehr

Gregor Gysi: Mögliche Nachfolger stehen schon in den Startlöchern

Gregor Gysi wirft hin: Nach 25 Jahren in Spitzenfunktionen seiner Partei hat der 67-Jährige auf dem Parteitag in Bielefeld seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz für den Herbst angekündigt. Nun wird es wohl eine Doppelspitze geben - die aus Gysis beiden Stellvertretern ... mehr

Gregor-Gysi-Rede in Auszügen: "Werde nicht erneut kandidieren"

"Heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion auf einem unserer Parteitage. Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015. Ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion ... mehr

Parteitag der Linken: Alles deutet auf Abschied von Gregor Gysi hin

Tritt Gregor Gysi als Fraktionsvorsitzender der Linken ab? Am Sonntag wird sich der 67-Jährige erklären. Wer sich mit Genossen auf dem Parteitag unterhält, spürt: Die Zeichen stehen auf Abschied. Die Genossen halten dicht. Seit Tagen wird spekuliert, ob Gregor ... mehr

Gregor Gysi: Spannung vor Rede von auf Linken-Parteitag

Bielefeld (dpa) - In der Debatte über Rot-Rot-Grün auf Bundesebene nach 2017 hat die Linke klare Grenzen ihrer Kompromissbereitschaft aufgezeigt. Beim Bundesparteitag in Bielefeld setzte sich die Parteivorsitzende Katja Kipping mit der Forderung nach einem konsequent ... mehr

Wagenknecht: Bündnis mit Gabriel schwer vorstellbar

Die Linke baut gut zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl ganz gezielt Hürden für ein rot-rot-grünes Bündnis auf. Die Vize-Fraktionsvorsitzende  Sahra Wagenknecht sagte, sie könne sich SPD-Chef Sigmar Gabriel nur schwer als Partner in einer Regierungskoalition ... mehr

Parteien: Personalie Gysi und Rot-Rot-Grün bestimmen Linke-Parteitag

Berlin (dpa) - Macht er weiter oder zieht er sich zurück? Die Frage zur politischen Zukunft von Fraktionschef Gregor Gysi überlagert alle inhaltlichen Debatten beim Bundesparteitag der Linken an diesem Wochenende in Bielefeld. Gysi will am Sonntag ... mehr

Bernd Riexinger: Linke-Chef sieht kaum Chancen für Rot-Rot-Grün

Der Bundesvorsitzende der Linken räumt einem Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl 2017 kaum Chancen ein. "Voraussetzung für einen Regierungswechsel 2017 wäre ein linkes Reformprojekt. Ich sehe nicht, dass SPD und Grüne dazu bereit sind", sagte Bernd ... mehr

PKW-Maut: EU hat "erhebliche Zweifel" am Gesetz

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat wegen der Pkw-Maut rechtliche Schritte gegen Deutschland angekündigt. Man habe "erhebliche Zweifel", dass das Gesetz das Prinzip der Nicht-Diskriminierung von Ausländern erfülle, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". "Diese ... mehr

Gregor Gysi verdächtigt V-Leute gezielt Gewalt bei Demos anzuzetteln

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi verdächtigt die Sicherheitsbehörden, auf politischen Demonstrationen gezielt Gewalt anzuzetteln. "Ich bin kein Verschwörungstheoretiker, aber ich habe immer den Eindruck, dass bestimmte V-Leute geradezu zur Gewalt animieren ... mehr

G36-Kritik der Bundeswehr: Heckler & Koch will BKA einschalten

Der Waffenhersteller Heckler & Koch musste in den vergangenen Tagen einiges an Kritik einstecken. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 beklagt. Angeblich schießen die Gewehre in erhitztem Zustand schief ... mehr

Die Linke wird immer öfter Ziel von Anschlägen

Die Büros der Linken-Abgeordneten werden immer öfter Ziel von Anschlägen. Im Jahr 2014 wurden 50 Mal Häuserwände mit rechtsextremistischen Parolen beschmiert. Zudem warfen die Täter Fenster ein und zerstachen Autoreifen von Abgeordneten. Das geht aus einer Aufstellung ... mehr

Riexinger tobt wegen G36: Ministerium kauft "jeden Ramsch"

Dass das Verteidigungsministerium Schwierigkeiten gerne aussitzt, ist nicht neu. Die Untätigkeit im Fall des mangelhaften Sturmgewehrs G36 jedoch fliegt dem Ministerium mittlerweile so richtig um die Ohren. Der jüngste Vorstoß kommt von der Linken: "Die Kungelei ... mehr

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Sturmgewehr G36: Die Linke fordert U-Ausschuss

Berlin (dpa) - Die Linke will sich bei der Aufklärung der Affäre um das mangelhafte Sturmgewehr G36 nicht auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlassen. Parteichef Bernd Riexinger fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Dieser solle ... mehr

Bundeswehr will europäische Drohne entwickeln

Jetzt ist es offiziell: Deutschland, Frankreich und Italien wollen noch in diesem Jahr mit der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Drohne beginnen. In der Abschlusserklärung der deutsch-französischen Regierungskonsultationen vom Dienstag wird die "neue Generation ... mehr

Gregor Gysi fordert von SPD mehr "Leidenschaft" für Machtwechsel

Berlin (dpa) - Mit Blick auf ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund wünscht sich Linksfraktionschef Gregor Gysi von der SPD mehr "Leidenschaft" für einen Wechsel. Die SPD dürfe sich nicht mit der Rolle einer Vizekanzlerpartei abfinden, sagte Gysi der "Berliner Zeitung ... mehr

Linke-Chefin Kipping kündigt Proteste gegen G7-Gipfel in Bayern an

Berlin (dpa) - Nach den Protesten des Blockupy-Bündnisses gegen die EZB in Frankfurt hat Linke-Chefin Katja Kipping auch für den G7-Gipfel im Juni in Bayern Demonstrationen angekündigt. «Die Linke lehnt diesen Gipfel ab», sagte Kipping der «Bild am Sonntag ... mehr

Tsipras-Besuch in Berlin: Wagenknecht wirft Merkel "böses Spiel" mit Athen vor

Sahra Wagenknecht von der Linkspartei hat Angela Merkel Heuchelei im Umgang mit Griechenland vorgeworfen. Die Bundeskanzlerin wolle Regierungschef Alexis Tsipras immer noch zwingen, die Kürzungsdiktate der Troika umzusetzen und "das griechische Tafelsilber ... mehr

Besuch in Berlin: Alexis Tsipras spricht mit Linken und Grünen

Berlin (dpa) - Am zweiten Tag seines Antrittsbesuchs in Berlin kommt Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras heute mit Vertretern der Opposition zusammen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit der Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping, und Fraktionschef Gregor ... mehr

Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sagten "Ja"

Politiker ehen sind eher rar und halten auch selten lange. Diese beiden wagten trotzdem einen neuen Versuch: Das Traumpaar der Linkspartei, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben im Stillen geheiratet. Wagenknecht sagte der "Bild"-Zeitung : "Ja, es stimmt ... mehr

Blockupy-Proteste in Frankfurt: "Wir distanzieren uns nicht pauschal"

Sachschaden in Millionenhöhe, 150 verletzte Polizisten und eine zerstörte Innenstadt: Die Frankfurter Polizei hat nach den Ausschreitungen rund um die EZB-Eröffnung schwere Vorwürfe gegen die Teilnehmer des Blockupy-Protestes erhoben. Dessen Organisatoren grenzen ... mehr

Blockupy Frankfurt: 6000 Menschen bei Protesten rund um EZB

FRANKFURT (dpa-AFX) - Rund 6000 Menschen haben sich nach Schätzungen der Blockupy-Organisatoren am Mittwochmorgen an den teils gewalttätigen Protesten rund um die EZB in Frankfurt beteiligt. 1000 von ihnen seien Aktivisten aus dem Ausland gewesen, sagte Christoph ... mehr

Linksfraktion rückt Kinder und Familien in Mittelpunkt

Die Brandenburger Linksfraktion will sich stärker auf die Probleme von Kindern, Alleinerziehenden und Familien konzentrieren. "Soziale Fragen durchziehen unsere Arbeit als politische Leitlinie", sagte Linken-Fraktionschefin Margitta Mächtig am Montag in Lehnin ... mehr

Richter setzen Ministerpräsident Bodo Ramelow unter Druck

Der neue thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wehrt sich gegen alte Vorwürfe, er habe 2010 bei einer Demo gegen Nazis gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Das Dresdner Amtsgericht hat jetzt die Aufhebung von Ramelows Immunität beantragt. Experten ... mehr

Sahra Wagenknecht nennt Griechenland-Troika "Mafia"

Harte Worte zur "Troika": Sahra Wagenknecht, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, hat das Dreigespann aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds ( IWF) und Europäischer Zentralbank ( EZB) als "Mafia" begeichnet und die Abschaffung gefordert. Mit Blick ... mehr

Koalition: Kommt Rot-Rot-Grün auf Bundesebene?

Ist eine Koalition von SPD, Grünen und Linkspartei auf Bundesebene denkbar? Dieser Frage hat sich eine Gruppe Bundestagsabgeordneter der drei Parteien gestellt. Die Politiker wollen nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" in den kommenden Monaten Schnittmengen ... mehr

Gesundheit - Trotz Masern-Tod: Rückkehr zur Impfpflicht kein Thema

Berlin (dpa) - Ein anderthalb Jahre alter Junge ist nach Angaben der Berliner Gesundheitsverwaltung das erste Todesopfer der Masern-Welle in der Hauptstadt. Das Kleinkind war nicht gegen die Viruserkrankung geimpft. Es sei am 18. Februar in einem Krankenhaus gestorben ... mehr

Lafontaine schließt Spitzenkandidatur im Saarland nicht aus

Oskar Lafontaine , prominenter Politiker (71) der Linkspartei, hält sich eine erneute Spitzenkandidatur im Saarland offen. "Ich muss vorher meine Gesundheit kennen", sagte der Fraktionsvorsitzende im Saarländischen Landtag im "Saartalk" des Saarländischen Rundfunks ... mehr

"heute show" macht Linke zur AfD-Sympathisantin - Oliver Welke entschuldigt sich

Der " heute show" ist am Freitagabend in einem Beitrag ein peinlicher Fehler unterlaufen: Durch die verkürzte Wiedergabe eines Interviews erschienen die Äußerungen einer jungen Frau fälschlich so, als sei sie früher Wählerin der rechtsextremen NPD gewesen ... mehr

CDU legt bei Sonntagsfrage zu - AfD bleibt bei 10 Prozent

Knapp fünf Monate nach der Landtagswahl in Thüringen gewinnt die CDU einer aktuellen Umfrage zufolge in der Wählergunst. Die Partei käme aktuell auf 40 Prozent und läge damit 6,5 Prozentpunkte über ihrem Wahlergebnis vom September, wie eine repräsentative Umfrage ... mehr

Die Linke will Putin in Bundestag einladen

Die Linksfraktion hat vorgeschlagen, den russischen Präsidenten Wladimir   Putin  in den Bundestag einzuladen.   Putin  solle im Parlament in Berlin am 8. Mai die Gedenkrede zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges halten, sagte Links-Fraktionsvize Wolfgang ... mehr

Kritik an SPD und Grünen: CDU-Vize fordert konsequentere Abschiebungen

CDU-Vize Thomas Strobl hat sich für eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen und dabei die von SPD und Grünen geführten Länder in die Pflicht genommen. "Wenn manche Länder kaum noch abschieben, grenzt das an eine Kapitulation ... mehr

André Schollbach über Pegida: CDU hat Entstehung begünstigt

Linke-Fraktionschef André Schollbach sieht eine Mitschuld an den Pegida-Demonstrationen bei der CDU. "Die jahrelange CDU-Hegemonie und der damit verbundene konservative Mief haben das Entstehen von Pegida begünstigt", sagte Schollbach im Interview ... mehr

Parteien: Wagenknecht besteht auf Doppelspitze in Linksfraktion

Berlin (dpa) - Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht besteht darauf, dass ihre Fraktion ab Herbst von einer Doppelspitze geführt wird. Unmittelbar vor einer Klausurtagung der Linken-Abgeordneten erinnerte die 45-Jährige an einen entsprechenden ... mehr

Die Linke kritisiert Demo-Verbot in Dresden

Sachsens Linken-Chef Rico Gebhardt hält das Demonstrationsverbot in Dresden für bedenklich. "Das Verbot für alle Veranstaltungen unter freiem Himmel ist ein gravierender Eingriff", sagte er dem Sender MDR Info am Montag unter Verweis auf das Versammlungsrecht ... mehr

Wagenknecht will nicht über Rot-Rot-Grün reden

Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra   Wagenknecht  hat sich von dem Vorstoß ihres Fraktionschefs Gregor Gysi in Richtung Rot-Rot-Grün auf Bundesebene distanziert. "Solange ( SPD-Chef Sigmar) Gabriel für die gleiche Politik steht wie (Kanzlerin Angela ... mehr

Gregor Gysi gibt dem Westen Schuld an Al-Kaida und IS

Linksfraktionschef Gregor Gysi gibt dem Westen eine Mitschuld an der Entstehung des islamistischen Terrorismus. " Al-Kaida und Islamischer Staat waren auch die Folge und Produkte von Militärinterventionen", sagte er im Bundestag. Als Ursachen für die Entstehung ... mehr

Berlin: Die Linke räumt Michael Müller keine Schonzeit ein

Die Berliner Linke vermisst Konzepte zu Finanzen, Mieten und Flüchtlingspolitik in der neuen rot-schwarzen Landesregierung. Regierungschef Michael Müller (SPD) habe keine Ideen, kritisierte Linke-Fraktionschef Udo Wolf heute im Abgeordnetenhaus ... mehr

Linke: Angela Merkel mischt sich in griechischen Wahlkampf ein

Berlin (dpa) - Die Linkspartei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) unangemessene Einmischung in den griechischen Wahlkampf vorgeworfen. Beim Jahresauftakt 2015 in Berlin gaben zugleich mehrere Redner der Hoffnung Ausdruck ... mehr

Bodo Ramelow: Neuer angeblicher CDU-Bestechungsversuch bei Wahl

Im Zusammenhang mit angeblichen Bestechungsversuchen vor der Wahl des Linkspolitikers Bodo Ramelow zum Thüringer Ministerpräsidenten gibt es neue Vorwürfe. Die "Thüringer Allgemeine" berichtete über einen zweiten SPD-Abgeordneten, dem von einem Vertreter ... mehr

Griechenland raus aus Eurozone? Linke wirft Merkel Erpressung vor

ATHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone scheint für die Bundesregierung kein Tabu mehr zu sein. Ein entsprechender "Spiegel"-Bericht wurde am Wochenende weder vom Kanzleramt noch vom Finanzministerium dementiert. Der stellvertretende ... mehr

Bodo Ramelow bittet um Aufhebung seiner Immunität

Laut einem "Spiegel"-Bericht will sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vor Gericht gegen Vorwürfe wehren, er habe 2010 bei einer Demo gegen Nazis gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Daher habe er in einem Brief ... mehr

Gregor Gysi will "ernsthafte Gespräche" über Rot-Rot-Grün

Berlin (dpa) - Das rot-rot-grüne Experiment in Thüringen läuft. Jetzt will die Linke wissen, ob da auch was auf Bundesebene geht. Fraktionschef Gysi will die Annäherungsversuche zwischen den drei Parteien nicht mehr den Hinterbänklern überlassen. Linksfraktionschef ... mehr
 
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