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Union stürzt in ZDF-

Union stürzt in ZDF-"Politbarometer" auf 33 Prozent ab

Die etablierten Volksparteien verlieren immer mehr an Zuspruch. Im aktuellen ZDF-" Politbarometer" ist die Union auf 33 Prozent gefallen. Sie verlor drei Prozentpunkte und erreichte damit den schlechtesten Wert in dieser Legislaturperiode. Bei der Sonntagsfrage blieb ... mehr
ARD-Deutschlandtrend: Altersvorsorge macht Deutschen Sorge

ARD-Deutschlandtrend: Altersvorsorge macht Deutschen Sorge

Ein Großteil der Deutschen sorgt sich um seine Altersvorsorge. Im neuen "Deutschlandtrend" des ARD-"Morgenmagazins" sagten 57 Prozent der Befragten, die noch nicht im Renten- oder Pensionsalter sind, sie fühlten sich nicht genügend für den späteren Ruhestand ... mehr
Union fällt in Forsa-Umfrage weiter - aber Angela Merkel legt zu

Union fällt in Forsa-Umfrage weiter - aber Angela Merkel legt zu

Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge verlieren die Unions-Parteien weiter an Boden. CDU und CSU kommen demnach auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Grüne und Linke legen leicht zu, die SPD stagniert. Auch die Kanzlerin steigt in der Gunst ... mehr

"Anne Will"-Talk: Ging Jan Böhmermann einen Schritt zu weit?

Satire hält der Gesellschaft den Spiegel vor. Was mancher da sieht, mag nicht schön sein, muss aber ertragen werden. Anne Will geht mit ihren Talk-Gästen der Frage nach, ob Jan Böhmermann in seiner Fernseh-Show mit dem "Schmähgedicht" gegen ... mehr
Die Linke streitet: Bodo Ramelow greift Sahra Wagenknecht an

Die Linke streitet: Bodo Ramelow greift Sahra Wagenknecht an

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert angesichts der Umfragewerte der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) einen Kurswechsel der Partei. Dabei griff er auch die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht ... mehr

Sachsen-Anhalt: AfD stellt erstmals Vizepräsidenten im Landtag

Nach ihrem Wahlerfolg stellt die rechtspopulistische AfD in Sachsen-Anhalt erstmals einen Landtagsvizepräsidenten. Das Landesparlament wählte den 52 Jahre alten Daniel Rausch mit 46 Stimmen. 34 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 7 enthielten ... mehr

Union verliert in Umfragen: Tiefster Stand seit Juni 2012

Nach den kräftigen Stimmverlusten bei den jüngsten  Landtagswahlen verliert die Union weiter an Rückhalt in der Bevölkerung. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU nur noch auf 33 Prozent - der niedrigste Wert seit Juni 2012. Das Ergab eine Umfrage ... mehr

AfD erhält im Landtag von Sachsen-Anhalt zusätzlichen Sitz

Die AfD erhält im Landtag von  Sachsen-Anhalt einen Sitz mehr als nach der Wahl vom 13. März zunächst berechnet. Dafür bekommt die Linkspartei ein Mandat weniger. Dies teilte der Landeswahlausschuss am Donnerstag in seiner öffentlichen Sitzung zur Feststellung ... mehr

AfD laut "Deutschlandtrend" jetzt drittstärkste Kraft

Die Erfolge bei den Landtagswahlen geben der AfD auch bundespolitisch Aufwind. Würde am Sonntag gewählt, käme die Partei dem "Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin" zufolge auf 13 Prozent. Damit wäre die Alternative für Deutschland hinter Union ... mehr

Parteien: Koalitionsparteien schmieren in Wählerumfrage ab

Nach den Stimmverlusten bei den jüngsten Landtagswahlen verlieren die Regierungsparteien laut einer neuen Umfrage  auch bundesweit . Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, büßen SPD ebenso ... mehr

Vorwurf an Juliane Nagel: Kampagne zur Unterstützung

Linke-Politikerin Juliane Nagel kann angesichts einer drohenden Anklage wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten auf Beistand bauen. Nachdem der Sächsische Landtag am Mittwochabend mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD die Immunität Nagels aufgehoben hatte, gewann ... mehr

Die Linke: "So geht sächsisch" geht nicht mehr

Die Linke hält die Imagekampagne "So geht sächsisch" angesichts vieler fremdenfeindlicher Vorfälle im Freistaat für nicht länger tragbar. ""So geht sächsisch" geht nicht mehr, weil "So geht sächsisch" inhaltsleer ist", sagte Linke-Politiker Sebastian Scheel ... mehr

Nach Landtagswahl: Parteien stellen personell sich neu auf

Magdeburg (dpa/sa) - Die desaströsen Wahlergebnisse von  SPD und Linkspartei in Sachsen-Anhalt haben erste Folgen: SPD-Chefin Katrin Budde zieht sich nach dem mauen Ergebnis ihrer Partei von der Führungsspitze zurück. Das teilte die SPD am Montagabend nach Sitzungen ... mehr

Die Linke: Wulf Gallert kandidiert nicht mehr für Fraktionsvorsitz

Wulff Gallert, Spitzenkandidat der Linken, gibt sein Amt als Fraktionsvorsitzer auf. Er werde nicht mehr für den Posten kandidieren, sagte Gallert am Montag nach einer Versammlung des Landesvorstandes seiner Partei. Nach zwölf Jahren als Fraktionsvorsitzender ... mehr

Landtagswahl: Sachsen-Anhalt soll Schwarz-Rot-Grün werden

Nach der Landtagswahl steuert in Sachsen-Anhalt derzeit alles auf eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen zu. Ein Bündnis mit der rechtspopulistischen AfD steht nicht zur Debatte. "Wir werden eine Regierung der Mitte bilden, und der Wähler hat uns ins Stammbuch ... mehr

Wahlergebnisse 2016: So erschwert die AfD das Regieren

Die überraschend starke AfD wirft das politische Gefüge in Deutschland gehörig durcheinander. So unterschiedlich die Ergebnisse im Detail auch sind - in allen drei Bundesländern gibt es erstaunliche Parallelen. Und zwar: In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz ... mehr

Landtagswahl RLP: Malu Dreyer gewinnt Duell gegen Julia Klöckner

Mainz (dpa/lrs) - Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) an der Spitze hat die SPD nach einer fulminanten Aufholjagd die rheinland-pfälzische Landtagswahl überraschend klar gewonnen. Eine Fortsetzung des bisherigen rot-grünen Regierungsbündnisses scheitert jedoch ... mehr

Sachsen-Anhalt: CDU siegt, AfD stark - schwere Regierungsbildung

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewonnen - steht nun aber vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die rechtspopulistische AfD wurde gleich im ersten Anlauf zweitstärkste Kraft ... mehr

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Parteien werten Ergebnisse aus

Magdeburg (dpa/sa) - Nach der Landtagswahl könnte Sachsen-Anhalt künftig von einer schwarz-rot-grünen Koalition regiert werden. Die Parteien wollen heute die Ergebnisse zunächst genau analysieren. Dazu gibt es Treffen unter anderem in Berlin. Regierungschef Reiner ... mehr

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: AfD holt sich 15 Direktmandate

Die rechtspopulistische AfD hat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt aus dem Stand 15 Direktmandate geholt. Neben Spitzenkandidat und Parteichef André Poggenburg, der im Wahlkreis Zeitz gewann, konnte sich unter anderem auch Wahlkampfleiter Daniel Roi in Wolfen ... mehr

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: CDU siegt vor starker AfD

Magdeburg (dpa/sa) - Die CDU mit Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar gewonnen - steht nun aber vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die rechtspopulistische AfD wurde zweitstärkste Kraft. Die SPD als bisheriger ... mehr

Die Linke: Klaus Lederer auf Platz 1 der Landesliste gewählt

Der Berliner Parteichef Klaus Lederer ist mit einem unerwartet mäßigen Ergebnis auf Platz 1 der Linken-Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September gewählt worden. Der Spitzenkandidat erhielt am Samstag auf einer Vertreterversammlung 68,3 Prozent ... mehr

Ex-Pirat Daniel Schwerd tritt in Die Linke ein

Der ehemalige Landtagsabgeordnete der Piraten in Nordrhein-Westfalen, Daniel Schwerd, ist in die Partei Die Linke eingetreten. Schwerd hatte die Piraten im vergangenen Oktober verlassen und ist seitdem fraktionslos. Er habe bei seiner alten Partei nicht mehr die Chance ... mehr

EU-Türkei-Gipfel: Die Linke wirft EU Erpressbarkeit vor

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel wirft Die Linke der Europäischen Union vor, sich von der Türkei erpressen zu lassen. Parteichef Bernd Riexinger sagte, die Türkei habe beim EU-Gipfeltreffen offen ihre Machtposition zelebriert. Zudem sei die EU "aufgrund ihrer Uneinigkeit ... mehr

Kommunalwahl Hessen: AfD drittstärkste Kraft - CDU leicht vor SPD

Ernüchterung bei den etablierten Parteien, Jubel bei der AfD: Die Trendergebnisse der hessischen Kommunalwahl haben in vielen Wahlkreisen die bisherigen Mehrheitsverhältnisse kräftig durcheinandergewirbelt. Wie der Landeswahlleiter am frühen Montagmorgen in Wiesbaden ... mehr

Verluste für CDU und Grüne: keine Auswirkungen auf Landesregierung

Die starken Verluste für CDU und Grüne bei der hessischen Kommunalwahl werden nach Einschätzung beider Parteien keine Auswirkungen auf die Arbeit der Landesregierung in Wiesbaden haben. Sie werten das starke Abschneiden der rechtspopulistischen AfD vor allem als Protest ... mehr

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Starkes AfD-Abschneiden in Hessen: Klose sieht Ursache in Berlin

Der hessische Grünen-Chef Kai Klose wertet das starke Abschneiden der rechtskonservativen AfD bei den Kommunalwahlen als Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. "Die große Koalition in Berlin strahlt Unsicherheit aus, dadurch ... mehr

Wahlen: AfD bei Kommunalwahl in Hessen drittstärkste Kraft

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Das gute Abschneiden der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen sorgt bei den Volksparteien für tiefe Verunsicherung. Die neue Rechtspartei konnte sich nach Trendergebnissen mit 13,2 Prozent hinter CDU und SPD als drittstärkste Kraft ... mehr

Union fordert mehr EU-Gelder für Integration der Flüchtlinge

Deutschland nimmt in Europa mit Abstand die meisten Flüchtlinge auf. Dafür fordert die Union zusätzliche Anerkennung von der EU. Der Sozialflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlangt mehr EU-Gelder für die Integration. "Deutschland schultert bei der Integration ... mehr

Kommunalwahl Hessen: Mehrheiten wackeln in großen Städten

CDU, SPD und Grüne haben bei der hessischen Kommunalwahl in den größeren Städten durchweg Stimmenanteile verloren. Die AfD indes hat nach dem, Trendergebnis vom Sonntagabend aus dem Stand mehr als zehn Prozent der Wähler auf ihre Seite gezogen. Für das Trendergebnis ... mehr

Die Grünen liegen vor Landtagswahl in Ba-Wü in Führung

Stuttgart/Mainz/Magdeburg (dpa) - Die Grünen könnten erstmals stärkste Kraft in einem deutschen Landtag werden. Eine Woche vor der Wahl in Baden-Württemberg sehen neueste Umfragen die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit 32 Prozent an der Spitze ... mehr

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: AfD legt in Umfrage zu

Die rechtspopulistische AfD liegt laut einer neuen Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erneut vor der SPD. In der ARD-Vorwahl-Umfrage kommt die AfD auf 19 Prozent, wie der Westdeutsche Rundfunk am Donnerstag mitteilte. Es ist die zweite Untersuchung ... mehr

ZDF-Umfrage in Sachsen-Anhalt: Mehrheit für Schwarz-Rot

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine neue ZDF-Umfrage eine Mehrheit für die bestehende Koalition aus CDU und SPD. Die rechtspopulistische AfD würde aus dem Stand auf 17 Prozent der Stimmen kommen, heißt es in dem am Freitag ... mehr

ARD-Umfrage: Die Grünen in Baden-Württemberg klar vor CDU

Die Grünen  in  Baden-Württemberg  liegen einer ARD-Umfrage zufolge bei der Landtagswahl am 13. März klar vor der  CDU  und können stärkste Kraft werden. Laut Infratest-Dimap für die "Tagesthemen" kommen die Grünen auf 32, die CDU nur auf 28 Prozent der Stimmen ... mehr

CDU droht Wahldebakel in Baden-Württemberg

Am 13. März will die CDU in Baden-Württemberg den amtierenden grünen Ministerpräsidenten besiegen und sein Amt übernehmen. Doch laut Forsa-Umfrage liegen die beiden Parteien bei den Wählern Kopf-an-Kopf. Die einst so stolze CDU Baden-Württemberg ist im freien ... mehr

Wolfgang Schäuble für eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen

In der EU wird über Grenzschließungen als Mittel gegen den Andrang Schutzsuchender diskutiert. Und in Berlin warnt nun Finanzminister Schäuble in Abwandlung der Merkel-Überzeugung: Die Zahlen müssen runter, "sonst schaffen wir das nicht mehr". Mitten in der Debatte ... mehr

Rechtsextreme Demos bekommen ernormen Zulauf

Fast 450 rechtsextreme Demonstrationen mit rund 60.000 Teilnehmern fanden 2015 in Deutschland statt. Das ist das Ergebnis einer Auswertung von Kleinen Anfragen der Partei " Die Linke" durch das Statistikportal Statista. Damit ... mehr

Umfrage Sachsen-Anhalt: AfD liegt nur noch knapp hinter SPD

Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD in den Umfragen noch einmal zugelegt. Die rechtspopulistische Partei käme nach einer Erhebung von Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk derzeit auf 17 Prozent. Damit liegt sie nur noch einen ... mehr

Linke wirbt mit Kohl-Plakat um Stimmen in Rheinland-Pfalz

Ungewöhnliche Kombination: Die Linke wirbt vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. März mit einem Bild des Altkanzlers Helmut Kohl um Stimmen. Kohl wird auf Plakaten mit den Worten zitiert: "Die Menschlichkeit einer Gesellschaft zeigt sich nicht zuletzt daran ... mehr

Die Linke: Helmut Kohl auf Wahlplakaten in Rheinland-Pfalz zu sehen

Es ist ein Hingucker: Wahlplakate der rheinland-pfälzischen Linken zeigen ausgerechnet den so gar nicht linken Altkanzler Helmut Kohl. Das sorgt vor der Landtagswahl am 13. März an Rhein und Mosel, aber auch darüber hinaus für Aufsehen. Seit dem vergangenen Wochenende ... mehr

Mario Czaja: Keine Flüchtlinge im Wahlkreis des Senators

Er steht wegen der Lage an der Flüchtlingsbehörde Lageso ohnehin schon in der Kritik, nun kommt nach einem Bericht des "Spiegel" ein peinliches Detail dazu: Im Wahlkreis des Berliner Sozialsenators Mario Czaja soll es keine Flüchtlingsunterkünfte geben ... mehr

Umfrage: AfD liegt in Rheinland-Pfalz vor Grünen und Linken

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist gut einen Monat vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zur drittstärksten Kraft im Land aufgestiegen. In der Umfrage von Infratest dimap für das SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" kommt ... mehr

Die Linke wirbt mit Papst-Plakat - Bistum Speyer distanziert sich

Offenbar ohne Absprache nutzt Die Linke in Rheinland-Pfalz einen besonderen Wahlkampfhelfer: Papst Franziskus. Jetzt hat das Bistum Speyer reagiert und distanziert sich vom Papst-Plakat. Die Kampagne "stellt aus Sicht des Bistums Speyer eine unzulässige Vereinnahmung ... mehr

Flüchtlingspolitik: Umfragewerte von Angela Merkel sinken

Vernichtendes Zeugnis für die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung: 81 Prozent der Deutschen sind laut einer aktuellen Umfrage der Meinung, dass die Große Koalition die Situation nicht im Griff habe. Und Angela Merkels Popularität ist so niedrig wie seit 2011 nicht ... mehr

AfD laut liegt mit 13 Prozent angeblich auf neuem Höchstwert

Berlin (dpa) - Die Alternative für Deutschland legt nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung weiter in der Wählergunst zu. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die rechtskonservative Partei auf 13 Prozent, wie aus dem neuen INSA-Meinungstrend hervorgehe. CDU und CSU halten ... mehr

Wismar: Messerattacke auf Linken-Politiker - Polizei ermittelt

Nach einer vermutlich politisch motivierten Messerattacke auf einen Linken-Politiker in Wismar hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Der Angriff habe sich am frühen Montagabend in der Nähe des Bahnhofes ereignet, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch ... mehr

Parteien erhalten erneut weniger Großspenden von Unternehmen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Parteien haben 2015 erneut weniger Großspenden aus der Wirtschaft erhalten als im Vorjahr. Die Summe der sofort meldepflichtigen Unternehmens-Spenden von über 50 000 Euro lag bei insgesamt 1,12 Millionen Euro. Das geht aus der aktuellen ... mehr

Parteien: Haseloff schließt Zusammenarbeit mit der AfD aus

Staßfurt/Wittenberg (dpa) - Drei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) für Stabilität geworben und ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen. Die CDU sei die Partei der Mitte, der Anker in der Gesellschaft. "Lasst diese ... mehr

Die Linke: Dora Heyenn tritt aus Linkspartei aus

Die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete und frühere Spitzenkandidatin der Linken, Dora Heyenn, ist aus der Partei ausgetreten. Nach ihrem Rückzug aus der Fraktion im Frühjahr verließ die 66-Jährige nun auch die Partei, wie die beiden Landessprecher der Linken am Freitag ... mehr

Parteien - Umfrage: AfD erstmals drittstärkste Partei

Berlin (dpa) - Die Alternative für Deutschland ist in einer Umfrage erstmals zur drittstärksten Partei hinter Union und SPD aufgerückt. Im INSA-Meinungstrend für die "Bild"-Zeitung legt die rechtskonservative AfD um 0,5 Punkte auf 10,5 Prozent zu. Die AfD profitiert ... mehr

Die Linke trifft sich in Bad Saarow zur zweitägigen Klausurtagung

Bad Saarow (dpa) - Die Bundestagsfraktion der Linkspartei trifft sich an diesem Montag im brandenburgischen Bad Saarow zu einer zweitägigen Klausurtagung. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die Flüchtlingskrise. Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht forderte ... mehr

Alternative für Deutschland in Umfrage erstmals bei 10 Prozent

Der Streit um die Flüchtlingspolitik kostet die Unionsparteien nach einer neuen Umfrage weiter Zustimmung. Die rechtspopulistische AfD kommt dagegen erstmals auf zehn Prozent. Das hat die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa ergeben. Wäre am Sonntag ... mehr

AfD erreicht erstmals 10 Prozent - Union sackt auf 34 Prozent

Berlin (dpa) - Die Alternative für Deutschland gewinnt mit ihrem Anti-Asyl-Kurs weiter an Zustimmung - und zwar offenbar vor allem auf Kosten der Union. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 34 Prozent ... mehr

Linke fordert: Zentrale Studienplatzvergabe unter Regie des Bundes

Berlin (dpa) - Die Linke-Opposition verlangt von der Regierung ein Bundesgesetz, um die Vergabe von Studienplätzen "bundeseinheitlich, transparent und gebührenfrei" zu regeln. Denn dies sei auch nach jahrelanger Zuständigkeit der Stiftung für Hochschulzulassung bislang ... mehr

Streitpunkt Flüchtlinge: Angela Merkel laufen ihre Wähler weg

Bundeskanzlerin Angela Merkel laufen die Wähler davon: In einer aktuellen Umfrage würden nur noch 35 Prozent der Befragten CDU und CSU wählen. Das berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf den Insa-Meinungstrend.  In der Vorwoche waren es noch 37 Prozent ... mehr
 
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