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Sigmar Gabriel

So wollen Angela Merkel und Sigmar Gabriel die EU verbessern

So wollen Angela Merkel und Sigmar Gabriel die EU verbessern

Nach der  Brexit-Abstimmung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, wie die Europäische Union ihrer Meinung nach wieder in besseres Fahrwasser geraten könnte: Die EU müsse sich auf einige wenige Themen konzentrieren. Auch Koalitionspartner Sigmar Gabriel ... mehr
Peter Ramsauer weist Vorwürfe aus Griechenland zurück

Peter Ramsauer weist Vorwürfe aus Griechenland zurück

Athen/Berlin (dpa) - Ein griechischer Fotograf wirft dem CSU-Politiker Peter Ramsauer vor, ihn während des Athen-Besuchs von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) massiv beleidigt zu haben. Nach einem Gerangel im Büro von Ministerpräsident Alexis Tsipras habe Ramsauer ... mehr
Trotz Brexit und und Mehrausgaben: Schäuble will

Trotz Brexit und und Mehrausgaben: Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) blickt gelassen in die Zukunft: Trotz Brexit, neuen Investitionen und gestiegenen Ausgaben aufgrund der Flüchtlingssituation soll die "Schwarze Null" im Haushalt bis 2020 gehalten werden. Das geht aus dem Entwurf ... mehr
Ceta-Abkommen: Sigmar Gabriel schimpft auf die EU

Ceta-Abkommen: Sigmar Gabriel schimpft auf die EU

Sigmar Gabriel  zeigt sich empört über die Ankündigung der EU, das Freihandelsabkommen Ceta ohne Beteiligung der nationalen Parlamente abzuschließen. Das Vorgehen der Kommission sei "unglaublich töricht" und verderbe jedes sachliche Klima, sagte ... mehr
International: Gabriel erwägt erneuten Besuch bei Putin

International: Gabriel erwägt erneuten Besuch bei Putin

Berlin (dpa) - Mitten in der Debatte über die Nato-Politik gegenüber Moskau erwägt der Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel, am kommenden Montag den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu besuchen. Eine Ministeriumssprecherin wollte ... mehr

Tsipras empfängt Gabriel: Wie geht es weiter mit Griechenland?

BERLIN/ATHEN (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund der Brexit-Krise in Europa wirbt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für neue Wachstumsimpulse im krisengeplagten Griechenland. An diesem Donnerstag wird der Vizekanzler zu einem zweitägigen Besuch in Athen ... mehr

Rückendeckung für Steinmeier: Gauck und Gabriel beziehen Stellung

Rückendeckung für Frank-Walter Steinmeier (SPD): Nach den umstrittenen Äußerungen des Außenministers zur Nato-Politik haben Bundespräsident Joachim Gauck und SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung bezogen. Die deutsche Diplomatie bemühe sich, Gesprächstüren nach Moskau offen ... mehr

Säbelrasseln in der SPD - Gabriel fühlt sich missverstanden

Die SPD bringt gerade alle in Wallung: Parteichef Sigmar Gabriel blinkt Rot-Rot-Grün, will später aber nichts davon wissen. Außenminister Steinmeier kritisiert die Russland-Strategie der Nato und wird sogar vom Bundespräsidenten verteidigt ... mehr

CDU, CSU und SPD einigen sich auf Erbschaftsteuerreform

Union und SPD haben sich auf eine Reform der Erbschaftsteuer geeinigt. Der Kompromiss schütze vor allem den Mittelstand und erhalte Arbeitsplätze, teilten Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bayerns ... mehr

Kieler Woche 2016 von Torsten Albig und Sigmar Gabriel eröffnet

Kiel (dpa) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben am Sonnabend die 122. Kieler Woche eröffnet. Mit dem traditionellen Glasen der Schiffsglocke und dem Signal "Leinen los!" mit dem Schiffshorn starteten ... mehr

Sigmar Gabriel wirft Angela Merkel "Entkernung der CDU" vor

Harte Worte von Sigmar Gabriel in Richtung Angela Merkel: Der SPD-Chef wirft der Kanzlerin in einem Gastbeitrag für den "Spiegel" eine "Entkernung der CDU" vor. Er macht Merkel darin mitverantwortlich für das Erstarken rechter Kräfte in Deutschland ... mehr

Mehr zum Thema Sigmar Gabriel im Web suchen

Bund und Länder über Integrationskosten weiter uneinig

Berlin (dpa) - Bund und Länder feilschen heftig um die Aufteilung der Flüchtlingskosten - nun geht es bis Anfang Juli mit der schwierigen Kompromiss-Suche weiter. Es gebe Teilergebnisse, aber keinen Gesamtabschluss, sagte Kanzlerin Angela Merkel in Berlin nach einem ... mehr

Steuern: Schwarz-Rot strebt Erbschaftsteuer-Einigung am Wochenende an

Berlin (dpa) - Union und SPD habe eine Einigung über die Reform der Erbschaftsteuer erneut vertagt. Die Vorsitzenden von SPD und CSU, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer, konnten sich auch am Donnerstag bei einem Treffen mit Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) noch nicht ... mehr

Parlamentarismus: Kuhhandel der Regierung schaden dem System

Maghreb-Staaten, Energiewende, Erbschaftsteuer: Die großen Themen werden fast nur noch von Merkel, Seehofer und Gabriel mit den Länderfürsten ausgehandelt, für viel Geld "verdealt". Bleibt der Parlamentarismus auf der Strecke? Der Polit-Basar ist wieder ... mehr

Sigmar Gabriel warnt: Ceta muss durch Bundestag

Berlin (dpa) - Gegen den Willen von Bundestag und Bundesländern kann das umstrittene EU-Handelsabkommen Ceta mit Kanada nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nicht umgesetzt werden. Die Bundesregierung sei sich an diesem Punkt einig. "Ohne Zustimmung ... mehr

Debatte um Steuern- und Abgabenlast kommt wieder in Fahrt

Die Parteien heizen vor der Bundestagswahl die Steuerdebatte an. Ganz oben stehen die Gerechtigkeitsdebatte und damit die Steuern- und Abgabenlast. Ein großer Reformwurf mit einer echten Steuerentlastung aber ist fraglich. Angesichts von Rekordeinnahmen setzen Union ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel vergleicht AfD-Funktionäre mit Nazis

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat AfD-Funktionäre indirekt mit den Nationalsozialisten verglichen. "Alles, was die erzählen, habe ich schon gehört - im Zweifel von meinem eigenen Vater, der bis zum letzten Atemzug ein Nazi war", sagte der SPD-Chef den Zeitungen ... mehr

Parteien: Gabriel vergleicht AfD-Funktionäre indirekt mit Nazis

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat AfD-Funktionäre indirekt mit den Nationalsozialisten verglichen. "Alles, was die erzählen, habe ich schon gehört - im Zweifel von meinem eigenen Vater, der bis zum letzten Atemzug ein Nazi war", sagte der Vizekanzler ... mehr

Sigmar Gabriel will Abgabenlast auf den Prüfstand stellen

Rund 15 Monate vor der Bundestagswahl will sich die SPD neu aufstellen und kündigt an, sich wieder stärker um untere Einkommensgruppen zu kümmern. Die Partei solle mit einem Konzept für mehr Steuergerechtigkeit in die Bundestagswahl 2017 ziehen und dabei ... mehr

Brexit: Darum wirbt Merkel nicht für ein Bleiben der Briten

Verlassen die Briten wirklich die EU? Für Deutschland wäre das eine Katastrophe. Dennoch hält sich Kanzlerin Merkel mit allzu lauten Warnungen vor dem Brexit zurück - aus Furcht. Die mächtigste Frau der Welt traut sich nicht. Natürlich, Angela Merkel hofft ... mehr

Gabriel mahnt Bundesrat zur Zustimmung bei sicheren Herkunftsländern

Vor der Abstimmung im Bundesrat zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer attackiert CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Grünen. Auch Sigmar Gabriel warnt davor, das neue Gesetz zu blockieren. Bei den Grünen gibt es heftigen Widerstand gegen ... mehr

Lafontaine wirbt für rot-rot-grünen Präsidentschaftskandidaten

Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine wünscht sich einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linken und Grünen für die Bundespräsidentenwahl. Damit will die Linke auch ein Zeichen für die Bundestagswahl im darauffolgenden Herbst setzen. Namen nannte ... mehr

Sigmar Gabriel will Solidarpakt für ganz Deutschland ab 2019

2019 läuft der Solidarpakt zum Aufbau Ost aus. Doch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) plant schon das Nachfolgemodell: Einen gesamtdeutschen Solidarpakt, der strukturschwachen Regionen sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland zugute kommt. In Deutschland ... mehr

Vermögensteuer: Sigmar Gabriel stößt mit Idee auf heftige Ablehnung

Vor 20 Jahren wurde sie abgeschafft. Nun denkt Sigmar Gabriel ( SPD) laut über die Wiedereinführung der Vermögensteuer nach. Vor allem die Union zeigt sich wenig erfreut über den Vorschlag des Wirtschaftsministers. Mit seinen ... mehr

Experte: Keine Panik vor chinesischen Investoren

Chinesische Unternehmen sind in Europa anscheinend im Kaufrausch. Das sorgt für Aufsehen. Inter Mailand, der Regionalflughafen Hahn und der deutsche Roboterhersteller Kuka stehen auf der Wunschliste. Vor allem die geplante Kuka-Übernahme hat Sorgen ... mehr

Parteien: Gabriel zeigt sich trotz Skepsis offen für Vermögensteuer

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel bleibt skeptisch über die von Parteilinken immer wieder geforderte Wiedereinführung einer Vermögensteuer. "Die Vermögensteuer ist keine Erfindung von Karl Marx oder Rosa Luxemburg, sondern sie steht in der Verfassung ... mehr

Walter Freiwald bringt sich als Gauck-Nachfolger ins Gespräch

Joachim Gauck wird 2017 für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehen. Die Suche nach einem Nachfolger läuft bereits. Jetzt wittert auch Walter Freiwald seine Chance: Der 62-jährige Fernsehmoderator will Bundespräsident werden. "Es wird ja immer geschrieben ... mehr

Joachim Gauck - Nachfolge: SPD will zunächst keinen Kandidaten benennen

Die SPD will zunächst keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benennen. Stattdessen will Parteichef Sigmar Gabriel abwarten, bis Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Vorschlag unterbreitet.  Erst danach will die SPD entschieden, ob es Chancen ... mehr

Joachim Gaucks Rückzug wird für Angela Merkel zum Problem

Mit seinem Verzicht auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident hat Joachim Gauck den Startschuss für die Suche eines Nachfolgers gegeben. Doch zum Leidwesen von Kanzlerin Angela Merkel sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die am 12. Februar ... mehr

Reaktionen nach Joachim Gaucks Verzicht: "All das umgesetzt, was er versprochen hat"

Politiker aller Parteien sind enttäuscht vom Verzicht des Bundespräsidenten Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit. Gleichzeitig zeigen sie jedoch Verständnis für die Entscheidung des 76-Jährigen und danken ihm für das Geleistete. Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Sigmar Gabriel: SPD will als "linke Volkspartei" Krise meistern

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Partei mit einem Mitte-Links-Kurs stärker vom Koalitionspartner Union abgrenzen. Als "linke Volkspartei" wolle die SPD sich wieder verstärkt um Familien, Alleinerziehende und Rentner kümmern und Vertrauen ... mehr

Umfrage: Seehofers Kritik an Merkel stärkt AfD

Seit Monaten streiten CDU und CSU über den Kurs der Union. Die ständigen Angriffe von CSU-Chef Horst Seehofer auf die Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik nutzten der AfD. Das glaubt eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger laut einer Umfrage von TNS Forschung im Auftrag ... mehr

Olaf Scholz sagt nicht "Nein" zu möglicher Kanzlerkandidatur

Im aktuellen Deutschlandtrend liegt die SPD bei 21 Prozent und damit elf Prozent hinter der CDU/CSU: für SPD-Parteivize Olaf Scholz kein uneinholbarer Rückstand. Hamburgs Erster Bürgermeister sieht für seine Partei noch immer Chancen, die Bundestagswahl 2017 zu gewinnen ... mehr

SPD will Mittelschicht entlasten: "Solidarprojekt" soll beschlossen werden

Nachdem bereits die Union ein Konzept zur Verringerung der Steuerlast vorgelegt hat, will nun auch die SPD auf ihrem kleinen Parteitag am Sonntag ein "Solidarprojekt" beschließen. Das sieht unter anderem Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen ... mehr

CDU wirft Regierung mangelnde Unterstützung für Auftrag vor

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Johannes Callsen hat von der Landesregierung mehr Unterstützung für die Kieler Werft Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) beim Werben um U-Boot-Aufträge gefordert. "TKMS hat ohne jede Begleitung - geschweige denn Unterstützung - durch ... mehr

SPD-Linke macht Druck auf Parteichef Sigmar Gabriel

BERLIN (dpa-AFX) - Auf dem kleinen Parteitag der SPD am Sonntag erwartet der linke Flügel der Sozialdemokraten von Parteichef Sigmar Gabriel deutliche Impulse in der Sozialpolitik. "Es reicht nicht, die soziale Karte vor Wahlen zu ziehen, zum Beispiel für einen ... mehr

Bundestag stimmt fast einstimmig für umstrittene Armenien-Resolution

Der heftigen Kritik der türkischen Regierung zum Trotz: Der Bundestag hat bei lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Armenien-Resolution verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen ... mehr

Linke fordert Gabriel zu Erbschaftsteuerreform ohne Union auf

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem weiter fehlenden Durchbruch bei der Reform der Erbschaftsteuer fordert die Linke die SPD zum Handeln ohne die Union auf. " Sigmar Gabriel muss jetzt Haltung zeigen und eine Erbschaftsteuerreform durchsetzen ... mehr

Zoff um Erbschaftsteuer geht weiter - Fortschritte beim Ökostrom

Das Bundesverfassungsgericht will sie, die Große Koalition ist sich jedoch uneins: Die Reform der Erbschaftsteuer lässt weiter auf sich warten. Ein Treffen der Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt blieb ergebnislos. Das liegt vor allem an der CSU. Fortschritte ... mehr

Merkel, Gabriel und Steinmeier fehlen bei Armenien-Votum

Trotz Drohungen der Türkei wird der Bundestag die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern im Ersten Weltkrieg wohl als Völkermord einstufen. Doch weder Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) noch Vizekanzler Sigmar Gabriel oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Sigmar Gabriel: SPD soll radikaler werden

SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass "die Verhältnisse sich radikalisieren". Die Lösung für seine seit langem im Umfragetief steckende Partei: Auch die SPD soll "grundsätzlicher und radikaler" werden.  Die SPD müsse Reformen "grundsätzlicher anlegen". Gabriel nannte ... mehr

Gabriel greift AfD an: "Zu feige, sich mit wirklich den Mächtigen anzulegen"

SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der AfD feige Politik auf Kosten von Minderheiten vor. Er will mit einer Debatte über soziale Gerechtigkeit dagegenhalten. "Wenn es am Geld fehlt, um Schulen zu sanieren, anständige Renten auszuzahlen und mehr Polizisten einzustellen ... mehr

Sigmar Gabriel kritisiert Angela Merkel scharf - TTIP infrage gestellt

SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) ungewöhnlich scharf kritisiert. Gleichzeitig stellte er das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA infrage. Gabriel sagte den Zeitungen ... mehr

Große Koalition will letzte offene Themen abräumen

Kanzlerin Merkel hat zwischen ihren Gipfelreisen das Kabinett zur Klausur im malerischen Brandenburg zusammengetrommelt. Bevor der Wahlkampf richtig losgeht, will Schwarz-Rot alle großen Themen abgeräumt haben. Beim Integrationsgesetz hat es geklappt ... mehr

SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl offiziell nominieren

Berlin (dpa) - Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nach der NRW-Wahl im Mai 2017 offiziell nominieren. "Das ist nach wie vor der Plan", sagte Generalsekretärin Katarina Barley nach einer Klausur der Parteispitze in Daran nahmen ... mehr

Kritik zu "Anne Will": Auslaufmodell GroKo und Niedergang der SPD

"Die Krise der Volksparteien" hatte sich Anne Will als Thema für ihren Sonntags-Talk ausgesucht. Da passte es ganz gut, dass in Österreich am selben Tag ein neuer Bundespräsident vermeintlich ohne Beteiligung eben solcher Volksparteien gewählt wurde.  Aber einer ... mehr

Bundestagswahl 2017: Gysi plädiert für rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

Berlin (dpa) - Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi plädiert für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken. "Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative", sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk ... mehr

Deutschland: Mehrheit für Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat

Berlin (dpa) - Sigmar Gabriel ziert sich, die SPD auch, die Bürger aber haben eine klare Meinung: Im Deutschlandtrend für das ARD-" Morgenmagazin" halten 58 Prozent der Deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besten SPD-Kanzlerkandidaten. Jeder Dritte ... mehr

Forsa-Chef: So schafft es die SPD aus der Krise

19 Prozent für die SPD im aktuellen Stern-RTL-Wahltrend - der niedrigste Wert seit 24 Jahren. Der Zustand des Patienten ist kritisch. Aber Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, würde die Sozialdemokraten nicht aufgeben. Im Gespräch mit t-online ... mehr

Flüchtlingskrise: Sigmar Gabriel will Flüchtlinge in EU neu verteilen

Weil die EU bei der Verteilung der Flüchtlinge nicht weiterkommt, hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Kurswechsel ausgesprochen. Die Idee davon stammt zwar nicht von ihm, könnte aber dennoch Bewegung in die festgefahrene EU-Politik bringen. Auf dem Balkan ... mehr

Zoff zwischen SPD und CDU wegen Unkrautgift Glyphosat

Ob es um Fracking oder Freihandel geht: Die SPD tut sich mit den Ängsten der Deutschen derzeit nicht gerade leicht. Beim Unkrautgift Glyphosat läuft das anders. Da verweigert die SPD die Zustimmung zur Verlängerung der EU-Zulassung für das umstrittene Herbizid. Alles ... mehr

SPD rutscht ins Umfragetief - unter 20 Prozent im Stern-RTL-Wahltrend

Historisches Umfragetief für die SPD: Im neuen Stern-RTL-Wahltrend kommen die Genossen auf gerade einmal 19 Prozent der Stimmen. Damit fällt die SPD nach 24 Jahren zum ersten Mal wieder unter die Marke von 20 Prozent. Während CDU/CSU in der von Forsa ... mehr

Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung

In der vergangen Woche kochte die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hoch. Auf den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur angeboten hatte, gab es über Pfingsten bereits einige Absagen. Nun melden ... mehr

Olaf Scholz lehnt Kampf der SPD-Kanzlerkandidaten ab

Miese Stimmung in der Partei, schlechte Umfragewerte: Angesichts dessen hat SPD-Chef Gabriel einen Konkurrenzkampf  um die Kanzlerkandidatur seiner Partei vorgeschlagen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, einer der möglichen Anwärter, lehnt das Angebot ... mehr

Parteien - SPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel-Vorstoß wohl ohne Chance

Berlin (dpa) - Ein Aufruf von SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Wettkampf um die Kanzlerkandidatur 2017 droht ins Leere zu laufen. Infrage kommende Anwärter winkten über Pfingsten ab: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprach sich gegen einen solchen ... mehr
 
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