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AfD-Kandidat Glaser im ersten Wahlgang durchgefallen

Berlin (dpa) - Der AfD-Politiker Albrecht Glaser ist als Kandidat seiner Fraktion für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags im ersten Wahlgang erwartungsgemäß durchgefallen. Der 75-Jährige erhielt 115 von 703 abgegebenen Stimmen. 550 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. 12 Stimmen waren ungültig. mehr

Berlin (dpa) - Der AfD-Politiker Albrecht Glaser ist als Kandidat seiner Fraktion für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags im ersten Wahlgang erwartungsgemäß durchgefallen.

Schäuble fordert Respekt für Mehrheitsentscheidungen

Berlin (dpa) - Der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Respekt vor Mehrheitsentscheidungen des Parlaments angemahnt. Diese Beschlüsse dürften nicht mit Prädikaten wie illegitim oder verräterisch verächtlich gemacht werden. Das sagte der 75-jährige frühere Finanzminister in seiner Antrittsrede bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments. In letzter Zeit seien Töne der Verächtlichmachung laut geworden, die kein zivilisiertes Miteinander möglich machten. Der CDU-Politiker rief ungeachtet des Einzugs der AfD zu Gelassenheit im demokratischen Umgang auf. mehr

Berlin (dpa) - Der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Respekt vor Mehrheitsentscheidungen des Parlaments angemahnt.

Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt

Berlin (dpa) - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Der 75-jährige frühere Bundesfinanzminister erhielt in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen. 173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Im Anschluss an die Rede Schäubles wollen die Abgeordneten die sechs Bundestags-Vizepräsidenten wählen. Dabei drohte ein Eklat, weil Politiker aller anderen Fraktionen den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser durchfallen lassen wollen. mehr

Berlin (dpa) - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident.

Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt

Berlin (dpa) - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Der 75-jährige ehemalige Finanzminister erhielt in der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Berlin eine breite Mehrheit. mehr

Berlin (dpa) - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident.

Kolbe: AfD stellt Demokraten im Bundestag vor Dilemma
Kolbe: AfD stellt Demokraten im Bundestag vor Dilemma

Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe sieht den Bundestag mit dem Einzug der AfD vor einem Dilemma. ... mehr

Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe sieht den Bundestag mit dem Einzug der AfD vor einem Dilemma.

SPD macht Merkels Politikstil verantwortlich für AfD-Erfolg

Berlin (dpa) - Die SPD hat Kanzlerin Angela Merkel zur Eröffnung des 19. Deutschen Bundestags vorgeworfen, mit ihrem Politikstil zum Erfolg der rechtspopulistischen AfD beigetragen zu haben. «Ihr Politikstil, Frau Merkel, ist ein Grund dafür, dass wir heute eine rechtspopulistische Partei hier im Bundestag haben», kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, in der konstituierenden Sitzung des Parlaments. Die SPD will mit einem Antrag erreichen, dass Merkel mindestens vier mal im Jahr bei der Regierungsbefragung Rede und Antwort steht. mehr

Berlin (dpa) - Die SPD hat Kanzlerin Angela Merkel zur Eröffnung des 19.

AfD mit erstem Bundestagsantrag gescheitert

Berlin (dpa) - Die AfD ist mit ihrem ersten Bundestagsantrag gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments gescheitert. Der Bundestag wies mit großer Mehrheit den AfD-Vorstoß zurück, die erste Sitzung des neuen Parlaments nicht wie vorgesehen von dem FDP-Abgeordneten Hermann-Otto Solms als Alterspräsidenten leiten zu lassen, sondern von einem anderen Versammlungsleiter. Die AfD hatte vorgehabt, diesen durch Handzeichen aus dem Kreis der Abgeordneten wählen zu lassen. Im Anschluss wollte Solms die Eröffnungsrede des 19. Bundestags halten. mehr

Berlin (dpa) - Die AfD ist mit ihrem ersten Bundestagsantrag gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments gescheitert.

Bundestag - Thierse: Bundestag sollte sich nicht auf AfD fixieren
Bundestag - Thierse: Bundestag sollte sich nicht auf AfD fixieren

Berlin (dpa) - Kurz vor der ersten Sitzung eines Bundestags mit Vertretern der AfD hat der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zu einem gelasseneren Umgang mit der Partei aufgerufen.... mehr

Kurz vor der ersten Sitzung eines Bundestags mit Vertretern der AfD hat der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zu einem...

Bundespräsident ersucht Merkel um Fortführung der Geschäfte

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gebeten, die Geschäfte bis zur Ernennung der Nachfolge weiterzuführen. Das teilte das Bundespräsidialamt unmittelbar vor der konstituierenden Sitzung des Bundestags mit. Nach Artikel 69 des Grundgesetzes endet das Amt des Kanzlers oder eines Bundesministers mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestags. Im Anschluss an die Sitzung des Bundestags erhalten Merkel und ihre noch 14 Minister von Steinmeier die Entlassungsurkunden. mehr

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gebeten, die Geschäfte bis zur Ernennung der Nachfolge weiterzuführen.

Knobloch nennt Einzug der AfD in den Bundestag «verheerend»

Berlin (dpa) - Der Einzug der nationalkonservativen AfD in den Bundestag ist nach Worten der früheren Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ein «verheerender Einschnitt in der Geschichte des Parlaments». Der «Norwest-Zeitung» sagte die Beauftragte für Holocaust-Gedenken des World Jewish Congress: «Ich sorge mich um unsere Demokratie und unser Land.» Es sei zu befürchten, dass die Thesen und Tiraden der AfD die politische Debatte und Kultur verändern würden. mehr

Berlin (dpa) - Der Einzug der nationalkonservativen AfD in den Bundestag ist nach Worten der früheren Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ein «verheerender Einschnitt in der Geschichte des Parlaments».

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Florian Harms

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