«KoKo» statt «GroKo»? SPD prüft neues Koalitionsmodell

Berlin (dpa) - In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Abend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung - und zu wechselnden Mehrheiten. Die Idee einer Kooperationskoalition («KoKo») stammt von der Parteilinken. mehr

Berlin (dpa) - In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft.

Nahles: Art der Regierung wird Mittwoch nicht entschieden

Berlin (dpa) - Bei den Gesprächen zwischen Union und SPD wird es noch keine Entscheidung geben, ob man über eine große Koalition oder eine Minderheitsregierung verhandeln will. «Nein, auf keinen Fall», sagte Fraktionschefin Andrea Nahles auf eine entsprechende Frage. Die SPD-Führung werde danach am Freitag erst einmal entscheiden, ob konkrete Sondierungen über eine Regierungsbildung Sinn hätten. ... mehr

Berlin (dpa) - Bei den Gesprächen zwischen Union und SPD wird es noch keine Entscheidung geben, ob man über eine große Koalition oder eine Minderheitsregierung verhandeln will.

SPD erwägt neues Koalitionsmodell

Berlin (dpa) - In der SPD wird angesichts des Widerstands gegen eine große Koalition eine bislang noch nicht da gewesene Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte in der Fraktionssitzung ein Modell, bei dem nur bestimmte Projekte im Koalitionsvertrag verankert werden, andere aber bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden - das würde mehr Raum geben zur Profilierung. So könnten auch aktuelle Strömungen in der Gesellschaft in den vier Jahren einer solchen Regierungskooperation aufgenommen werden, erläuterte Schulz. mehr

Berlin (dpa) - In der SPD wird angesichts des Widerstands gegen eine große Koalition eine bislang noch nicht da gewesene Form der Regierungszusammenarbeit geprüft.

Machtkampf bei den Grünen: Habeck will als Özdemir-Nachfolger an die Spitze
Machtkampf bei den Grünen: Habeck will als Özdemir-Nachfolger an die Spitze

Um die Zukunft von Cem Özdemir wird gerätselt, Grünen-Chef bleibt er jedenfalls nicht. Stattdessen bringt Hoffnungsträger Habeck sich in Stellung - und eine junge Abgeordnete aus Brandenburg. In den... mehr

Grünen-Chef Cem Özdemir gibt sein Amt auf. Stattdessen bringt sich Hoffnungsträger Habeck in Stellung - und eine junge Abgeordnete. In den Bewerbungen steckt Zündstoff.

Terrorismus: Fraktionen wollen Hilfe für Terror-Opfer verbessern
Terrorismus: Fraktionen wollen Hilfe für Terror-Opfer verbessern

Berlin (dpa) - Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich einem Medienbericht zufolge für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen. Wie die "Bild am Sonntag"... mehr

Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich einem Medienbericht zufolge für einen besseren Opferschutz bei...

Fraktionen wollen Hilfe für Opfer von Terror verbessern

Berlin (dpa) - Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen. Wie die «Bild am Sonntag» berichtete, wollen die vier Fraktionen kommende Woche einen entsprechenden Antrag beschließen. Als wichtigste Maßnahme sollten auf Bundes- und Länderebene zentrale Anlaufstellen eingerichtet werden, an die sich Terroropfer und deren Angehörige wenden können. Diese Stellen sollen demnach auch Entschädigungsansprüche regeln. mehr

Berlin (dpa) - Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen.

Fraktionen: Hilfe für Opfer von Terroranschlägen verbessern
Fraktionen: Hilfe für Opfer von Terroranschlägen verbessern

Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich einem Medienbericht zufolge für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen. Wie die "Bild am Sonntag" berichtete,... mehr

Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich einem Medienbericht zufolge für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen.

Fraktionen wollen Hilfe für Opfer von Terroranschlägen verbessern

Berlin (dpa) - Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen. Laut «Bild am Sonntag» wollen die vier Fraktionen in der kommenden Woche einen entsprechenden Antrag beschließen. Als wichtigste Maßnahme sollten auf Bundes- und Länderebene zentrale Anlaufstellen eingerichtet werden, an die sich Terroropfer und deren Angehörige wenden können. Hintergrund ist der Anschlag vom Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten, der sich am 19. Dezember jährt. mehr

Berlin (dpa) - Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen.

Umwelt: Grüne machen Druck für nationalen Glyphosat-Ausstieg
Umwelt: Grüne machen Druck für nationalen Glyphosat-Ausstieg

Berlin (dpa) - Nach dem deutschen Ja zu einer weiteren Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU machen die Grünen Druck für nationale Beschränkungen. "Deutschland muss zusammen mit... mehr

Im Entwurf eines Antrags fordern die Grünen einen "Ausstiegsplan mit umweltverträglichen Alternativen"....

Grüne machen Druck für nationalen Glyphosat-Ausstieg

Berlin (dpa) - Nach dem deutschen Ja zu einer weiteren Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU machen die Grünen Druck für nationale Beschränkungen. «Deutschland muss zusammen mit Frankreich einen schnellstmöglichen Glyphosat-Ausstieg auf den Weg bringen», sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur. Im Entwurf eines Antrags, den die Grünen am Dienstag in den Bundestag einbringen wollen, fordern sie einen «Ausstiegsplan mit umweltverträglichen Alternativen». mehr

Berlin (dpa) - Nach dem deutschen Ja zu einer weiteren Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU machen die Grünen Druck für nationale Beschränkungen.

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