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Thomas de Maizière besorgt:

Thomas de Maizière besorgt: "Verrohung" in Flüchtlingsdebatte

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält die immer hitziger geführte Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen mit rassistischen Verbalattacken und Drohungen auch gegen Politiker für höchst bedenklich. "Das Maß und die Art der Verrohung unserer ... mehr
Heidenau: Gericht hält Versammlungsverbot für rechtswidrig

Heidenau: Gericht hält Versammlungsverbot für rechtswidrig

Das "Willkommensfest" in Heidenau kann stattfinden. Das Verwaltungsgericht in Dresden hat das vom Landratsamt verhängte Versammlungsverbot gekippt. Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge will an einem Demoverbot festhalten. Das Dresdner Verwaltungsgericht ... mehr
SPD hält de Maizières Vorschläge für unzureichend

SPD hält de Maizières Vorschläge für unzureichend

Der SPD gehen die asylpolitischen Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) nicht weit genug. Die Sozialdemokraten haben deshalb einen eigenen Maßnahmenkatalog veröffentlicht. In der Koalition droht der nächste große Zwist. Unter ... mehr
Versammlungsverbot in Heidenau sorgt für große Empörung

Versammlungsverbot in Heidenau sorgt für große Empörung

Am Wochenende sollte ein Willkommensfest für Flüchtlinge in Heidenau stattfinden. Doch da der rechte Mob eine Gegenveranstaltung angekündigt hat, meldete die Polizei Notstand an - mit der Folge, dass ein Versammlungsverbot in dem sächsischen Ort verhängt wurde ... mehr
Angela Merkel und Joachim Gauck stellen sich gegen Ausländerfeinde

Angela Merkel und Joachim Gauck stellen sich gegen Ausländerfeinde

Heidenau/Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck haben Gewalt gegen Flüchtlinge als beschämend verurteilt und Solidarität mit den Hilfebedürftigen eingefordert. "Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die die Würde anderer Menschen ... mehr

Angela Merkel besucht Heidenau: Die Getriebene

SPD-Chef Sigmar Gabriel war schon vorher da. Jetzt besucht auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die bedrängten Flüchtlinge im sächsischen Heidenau. Es ließ sich nicht vermeiden - wo sie schon einen anderen Termin in Glashütte nur etwa 20 Kilometer entfernt zugesagt hatte ... mehr

SPD-Zentrale in Berlin: Entwarnung nach Bombendrohung

Die SPD-Zentrale in Berlin ist nach einer Bombendrohung evakuiert worden. Die offenbar fremdenfeindlich motivierte Drohung sei gegen 15 Uhr telefonisch eingegangen, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Inzwischen wurde Entwarnung gegeben. "Wir gehen damit in aller ... mehr

Heidenau: Angela Merkel besucht Flüchtlingsheim

Berlin (dpa) - Nach den rassistischen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau will auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das betroffene Flüchtlingsheim besuchen. Merkel werde dort an diesem Mittwoch mit Flüchtlingen, Helfern und Sicherheitskräften sprechen ... mehr

Angela Merkel besucht Flüchtlingsunterkunft in Heidenau

Am Wochenende sind die Proteste von Asylgegnern im sächsischen Heidenau eskaliert. Jetzt reagiert Kanzlerin Angela Merkel und besucht am Mittwoch die dortige Flüchtlingsunterkunft. Vor Ort werde die Kanzlerin Gespräche mit Flüchtlingen, Helfern ... mehr

SPD von Hass-Mails nach Gabriel-Besuch in Heidenau überhäuft

Nach dem Besuch von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau sieht sich die SPD-Zentrale mit einer Masse an rassistischen Pöbeleien konfrontiert. Seit Gabriels Besuch habe "der rechtsradikale Mob das Willy-Brandt ... mehr

Sigmar Gabriel: China-Krise ist keine Gefahr für Deutschland

JENA (dpa-AFX) - Der Absturz der Börsen in China und weltweit ist nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) keine Gefahr für den deutschen Aufschwung. "Die Sorgen, die es jetzt wegen der Entwicklung in China an den dortigen Börsen gibt, sind sicher ... mehr

Norbert Lammert: Fremdenfeindlichkeit ist eine "Schande"

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die gewalttätigen Ausschreitungen rund um Flüchtlingsunterkünfte als «Schande» verurteilt. Sie seien «peinlich für unser Land», sagte der CDU-Politiker der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung». Allerdings ... mehr

Migration: Merkel verurteilt Krawall gegen Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die gewalttätigen Ausschreitungen vor einem Flüchtlingsheim im sächsischen Heidenau "aufs Schärfste" verurteilt. "Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, dumpfe Hassbotschaften ... mehr

Angela Merkel nennt Rassismus in Heidenau "abstoßend"

Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) hat die rassistischen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau mit scharfen Worten verurteilt. Die rechten Proteste seien "abstoßend", dass Bürger diese durch ihr Mitlaufen aufwerten "beschämend". Zuvor hatte es massive Kritik am langen ... mehr

Sigmar Gabriel in Heidenau: "Pack, das man einsperren muss"

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die Flüchtlingsunterkunft in Heidenau besucht und sich dabei selbst ein Bild von dem Ort gemacht, an dem es in den vergangenen Tagen immer wieder zu rechtsradikalen Demonstrationen gekommen war. Auch von Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Gabriel sieht Verhalten von EU-Ländern als "Riesenschande"

Mit mahnenden Worten an den Koalitionspartner hat SPD-Chef Sigmar Gabriel im ARD-Sommerinterview mehr Einsatz von der Union in der Flüchtlingspolitik verlangt. Besonders gefordert sieht er aber auch die Partnerländer aus der EU. Deren bisheriges Verhalten empfindet ... mehr

Seehofer sucht Streit im Sommerinterview

Beim ZDF-Sommerinterview haben sich der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer und sein Gesprächspartner Thomas Walde streckenweise heftige Wortwechsel geliefert. Neben dem Schlagabtausch fand Seehofer auch markige Worte zur Flüchtlingsproblematik. Die starre ... mehr

Egon Bahr gestorben: Vertrauter von Willy Brandt wurde 93

Berlin (dpa) - Der Architekt der deutschen Ostpolitik, der SPD-Politiker Egon Bahr, ist tot. Der frühere Bundesminister und enge Vertraute von SPD-Kanzler Willy Brandt starb am Mittwoch im Alter von 93 Jahren in Berlin, wie ein Parteisprecher am Donnerstag ... mehr

Griechenland-Hilfspaket: Regierung uneins über IWF-Beteiligung

Aus Sicht der SPD im Bundestag spielt es keine Rolle, ob sich der Internationale Währungsfonds ( IWF) weiter an Kreditprogrammen für das hochverschuldete Griechenland beteiligt. Dies sei eher egal, sagte der Vize-Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Carsten Schneider ... mehr

Sigmar Gabriel mahnt gerechte Verteilung von Flüchtlingen an

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Länder Europas im Umgang mit Flüchtlingen in die Pflicht genommen. " Deutschland, Schweden und Österreich nehmen die meisten Flüchtlinge auf. Dagegen gibt es Staaten, die keine oder nur sehr wenige ... mehr

Flüchtlinge in EU: Sigmar Gabriel prangert Egoismus bei Aufnahme an

Hunderttausende Flüchtlinge strömen in die EU. Doch nur wenige Länder nehmen sie auf. Andere verfahren nach dem Motto: Nur wenn wir müssen - oder wenn der Euro rollt. Eine Gefahr für ganz Europa, warnt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Vize-Kanzler Gabriel sieht ... mehr

Große Koalition: Angela Merkel im Zenit, SPD in der Zwickmühle

Einer muss gegen die Kanzlerin bei der Bundestagswahl 2017 ran. Eine undankbare Aufgabe, denn Angela Merkel fällt höchstens vom Stuhl, aber nicht in den Umfragen. Sie ist auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Trotzdem kann die SPD die amtierende Regierungschefin ... mehr

BAMF-Chef gegen Schweiger-Alleingang beim "Vorzeige-Flüchtlingsheim"

Für seine Pläne zum Bau eines "Vorzeige-Flüchtlingsheims" bekommt Filmstar Til Schweiger nun behördlichen Gegenwind. Das Bundesamt für Migration und  Flüchtlinge (BAMF) ermahnte den Schauspieler und Regisseur (51) zur Zusammenarbeit. "Eine Unterkunft hinsetzen ... mehr

Parteien: SPD sieht Probleme für Union in zweiter Koalitions-Halbzeit

Die SPD sieht den Koalitionspartner Union in der zweiten Hälfte der Wahlperiode auf einige Probleme zusteuern. Die CSU sei mit ihren zwei wesentlichen Projekten, Pkw-Maut und Betreuungsgeld, gescheitert und nun in die Ecke gedrängt, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin ... mehr

Bundestagswahl 2017: SPD-Chef Gabriel hält Merkel für "schlagbar"

Die Umfragewerte für die SPD sind derzeit katastrophal - dennoch hält der Chef der Sozialdemokraten Angela Merkel ( CDU) bei der Bundestagswahl 2017 für bezwingbar. "Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen und um die Kanzlerschaft kämpfen", kündigte Sigmar ... mehr

Mehr zum Thema Sigmar Gabriel im Web suchen

Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge im Gespräch

Die SPD will für Flüchtlinge aus Westbalkan-Staaten mit einem neuen Arbeitsvisum die Möglichkeit schaffen, auf einem anderen Weg als über das Asylrecht nach Deutschland zu kommen. Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich liebäugelt dagegen mit einer ... mehr

SPD-Urwahl wäre "ein Schuss in den Ofen"

Die SPD hat endlich wieder ein Thema: Wer wird ihr Kanzlerkandidat? Und wie wird er - oder sie - das? Die Forderung der Juso-Chefin Johanna Uekermann, den nächsten Herausforderer von Angela Merkel per Urwahl bestimmen zu lassen, hat in der Partei viel Zustimmung ... mehr

SPD-Politiker sind offen für Urwahl des Kanzlerkandidaten

Berlin (dpa) - Mehr als zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl diskutiert die SPD wieder über eine mögliche Urwahl ihres Kanzlerkandidaten. Parteivize Ralf Stegner und der Seeheimer Kreis zeigten sich offen für einen entsprechenden Vorstoß von Juso-Chefin Johanna ... mehr

Til Schweiger wird beim Thema Flüchtlinge "nicht mehr wegschauen"

Til Schweiger macht derzeit lautstark gegen Fremdenfeindlichkeit mobil. Dafür heimste der Schauspieler schon einen Anruf von Vizekanzler Sigmar Gabriel ein. Nun legte der 51-Jährige nach und gab dem "Stern" ein ausführliches Interview zum Thema ... mehr

Sigmar Gabriel wirft EU Versagen in der Flüchtlingspolitik vor

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Korrekturen in der europäischen Flüchtlingspolitik angemahnt. "Es ist skandalös, dass Europa sich nicht darauf verständigen kann, wie es Flüchtlinge aufnimmt, verteilt und menschlich behandelt", sagte Gabriel am Freitag nach dem Besuch eines ... mehr

Gabriel ruft Til Schweiger an: Gespräch über Fremdenhass im Netz

Der Vizekanzler meldete sich nach seinem Feierabend bei dem Schauspieler, der sich gegen Flüchtlingshass einsetzt. Gabriel habe sich eine halbe Stunde seinen Frust angehört, schrieb Schweiger auf seiner Facebook-Seite. Mehr zu diesem Thema, die neuesten Nachrichten ... mehr

SPD: 56 Prozent der Mitglieder gegen Gabriel als Kanzlerkandidat

Hamburg (dpa) - Nur etwa jedes dritte SPD-Mitglied hält Parteichef Sigmar Gabriel einer Umfrage zufolge für den besten Kanzlerkandidaten. Das geht aus einer Befragung des Forsa-Institutes im Auftrag von "Stern" und RTL hervor. Demnach sehen 35 Prozent der befragten ... mehr

Bundeskabinett billigt Gesetz gegen Ärztekorruption

Niedergelassene Ärzte, die sich bestechen lassen, müssen künftig mit empfindlichen Strafen rechnen: Das Bundeskabinett billigte nach Angaben aus Regierungskreisen am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas ( SPD), der für bestechliche Mediziner ... mehr

Umfrage zur Bundestagswahl: Nur jedes dritte SPD-Mitglied will Gabriel als Kanzlerkandidat

Niederschmetterndes Ergebnis für Sigmar Gabriel: Lediglich jedes dritte SPD-Mitglied hält den eigenen Parteichef für einen geeigneten Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl. 56 Prozent der Genossen sind der Ansicht, dass es bessere Kandidaten ... mehr

SPD-Chef und die K-Frage: Sigmar Gabriel im Profilierungsdilemma

Weil die Bundeskanzlerin im Sommerurlaub weilt, wird die Kabinettssitzung am Mittwochmorgen von Vizekanzler Sigmar Gabriel geleitet. So will es die Geschäftsordnung der Bundesregierung. Mehr als die Rolle des Urlaubsvertreters scheint ... mehr

Parteien - SPD-Spitze: Zukunftsvision entwickeln und Wähler "mitreißen"

Berlin (dpa) - Die Sozialdemokraten müssen nach Auffassung führender SPD-Politiker für die Bundestagswahl 2017 dringend eine mitreißende Zukunftsvision entwerfen, um ihre schlechten Umfragewerte zu verbessern. "Wir müssen uns noch stärker fragen, was den Leuten unter ... mehr

Steinbrück: "SPD reißt niemanden mit" - Gabriel als Kanzlerkandidat empfohlen

Die Roten sehen ziemlich schwarz: Nach Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig ( SPD) hat am Wochenende auch Ex-SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Siegchancen seiner Partei sehr pessimistisch beurteilt. "Wenn die SPD weiter so auftritt wie derzeit ... mehr

Bundestagswahl 2017: Torsten Albig zweifelt am SPD-Sieg

Die SPD hat zwei echte Probleme: Die Beliebtheit der Kanzlerin Angela Merkel und die eigenen schwachen Umfragewerte. Parteichef Sigmar Gabriel wäre zwar der logische Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2017. Doch wen auch immer die SPD ins Rennen schickt ... mehr

Wirtschaft zufrieden mit Iran-Besuch von Sigmar Gabriel

Isfahan (dpa) – Nach dem Besuch von Vizekanzler Sigmar Gabriel im Iran hofft die deutsche Wirtschaft auf volle Auftragsbücher. "Es war wichtig zu zeigen, dass sich Frieden lohnt", sagte der Bundeswirtschaftsminister zu seinen Gespräche. Er ist der erste westliche ... mehr

International: Gabriel treibt Wirtschaftskooperation mit Iran voran

Teheran (dpa) - Nach dem historischen Atomabkommen wollen Deutschland und der Iran ihre Wirtschaftsbeziehungen deutlich ausbauen.  Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vereinbarte mit Teheran, die gemeinsame Wirtschaftskommission für strategische Zusammenarbeit ... mehr

Iran-Besuch: Sigmar Gabriels Milliarden-Tour durch Teheran

Nach 14 Jahren Stillstand wollen Deutschland und Iran ihre regelmäßigen Konsultationen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit wieder aufnehmen. Erstmals seit 2001 soll Anfang nächsten Jahres die gemeinsame Wirtschaftskommission unter Leitung der zuständigen Minister wieder ... mehr

Sigmar Gabriel will Dialog über Menschenrechte mit dem Iran

TEHERAN (dpa-AFX) - Nach 14 Jahren Stillstand wollen Deutschland und Iran ihre regelmäßigen Konsultationen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit wieder aufnehmen. Erstmals seit 2001 soll Anfang nächsten Jahres die gemeinsame Wirtschaftskommission unter Leitung ... mehr

Iran: Sigmar Gabriel wirbt für Menschenrechtsdialog

Teheran (dpa) – Nach 14 Jahren Stillstand wollen Deutschland und der Iran ihre Konsultationen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit wieder aufnehmen. Erstmals seit 2001 soll Anfang 2016 die gemeinsame Wirtschaftskommission wieder tagen. Das sagte Wirtschaftsminister ... mehr

Angela Merkel will von "Grexit" nichts mehr hören

Seitdem Finanzminister Schäuble einen befristeten Ausstieg der Griechen aus der Eurozone ins Gespräch gebracht hat, rumort es in der Großen Koalition. Kanzlerin Merkel erteilte einem "Grexit" nun erneut eine Absage. Im Sommerinterview der ARD rief sie stattdessen ... mehr

Reise nach Teheran: Gabriel lotet Milliardengeschäfte in Iran aus

Nach dem Ende des Atomstreits mit Iran wittert die deutsche Wirtschaft neue Milliardengeschäfte. Um die auszuloten, ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als erster westlicher Spitzenpolitiker nach Teheran gereist. Der Präsident des Deutschen Industrie ... mehr

Schäuble-Äußerung zu eigenem Rücktritt sorgt für Kritik

Wolfgang Schäuble hat eine harte Haltung in der Griechenland-Krise. Sein Plan für einen "Grexit auf Zeit" sorgte im Inland und Ausland für scharfe Kritik. Trotzdem will er sich treu bleiben, sagte er dem "Spiegel" - auch mit persönlichen Konsequenzen, falls ... mehr

Griechenland-Krise: Bundestag ist für Verhandlungen mit Athen

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit den Weg für Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland freigemacht. 439 Abgeordnete stimmten für den Antrag von bis zu 86 Milliarden Euro. 119 votierten dagegen, 40 Vertreter enthielten sich. Abgegeben wurden ... mehr

Finanzen: Bundestag billigt Verhandlungen über Hellas-Hilfen

Berlin (dpa) - Etappensieg mit Schönheitsfehler für Kanzlerin Angela Merkel im Griechenland-Drama: Nahezu mit Zweidrittel-Mehrheit hat der Bundestag die Aufnahme von Verhandlungen über weitere Milliarden-Hilfen gebilligt - nach hitziger Debatte und bei unerwartet ... mehr

Sigmar Gabriel über Griechenland: Grexit-Debatte muss weg

BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Sigmar Gabriel hat in der Griechenland-Debatte zu einem Neustart aufgerufen. Es dürfe nun kein Jammern, keine Schuldzuweisungen, keine Vorwürfe und keine Klagen mehr über die Vergangenheit geben, sagte der SPD-Chef am Freitag in einer ... mehr

International: Gabriel mahnt mehr Freiräume in China an

Peking (dpa) - Vor dem Hintergrund der jüngsten Verfolgungswelle gegen Bürgerrechtsanwälte in China hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in Peking für mehr Toleranz und Freiheit geworden. China müsse aufpassen, dass es mit seinen neuen Sicherheitsgesetzen ... mehr

Gabriel in China: "Innovationspartnerschaft" soll ausgebaut werden

PEKING (dpa-AFX) - Deutschland und China haben einen Ausbau der Kooperation in innovativen Industrien und bei der Digitalisierung von Produktionsketten vereinbart. Zum Auftakt seines zweitägigen Besuches in China unterzeichnete Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ... mehr

SPD rebelliert gegen Gabriels Griechenland-Kurs

Als Sigmar Gabriel sich gegen Mitternacht auf seiner Facebook-Seite zu Wort meldet und mitteilt, über Schäubles Idee eines "Grexit" auf Zeit durchaus im Bilde zu sein, gibt es kein Halten mehr.  Zornig schleudern viele der dortigen "Freunde" dem Parteichef ... mehr

Griechenland-Referendum lässt EU-Krisendiplomatie heißlaufen

Bis zuletzt hatten viele Europäer gehofft, die Griechen würden sich auf die Sparvorschläge der EU-Partner einlassen - vergebens. Über 61 Prozent der Griechen haben die Brüsseler Vorgaben abgelehnt. Heute befindet sich Europa im Krisenmodus, ein neuer Gipfel steht bevor ... mehr

Kohle-Abgabe gestrichen: Energiewende wird noch teurer

Bei der deutschen Energiewende kommen auf Verbraucher und den Mittelstand neue Milliarden-Kosten zu. Die Spitzen der Großen Koalition haben vereinbart, auf die umstrittene Strafabgabe für alte Kohlekraftwerke zu verzichten. Damit sollte der Ausstoß von Kohlendioxid ... mehr

Sommerzeit entlastet Oppermann in Edathy-Affäre

In der Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy sind die Widersprüche über das Telefonat zwischen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke womöglich ausgeräumt. Aus einem Schreiben des Bundesinnenministeriums ... mehr
 
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