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Sigmar Gabriel

Bundestag stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Bundestag stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik gestimmt. 461 von 569 Abgeordneten unterstützen einen Antrag von Union und SPD, der die Verlegung von sechs "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen, eines Tankflugzeugs ... mehr
Brexit-Minister verspricht

Brexit-Minister verspricht "glänzende Zukunft"

In Brüssel beginnen die ersten offiziellen Gespräche über den EU-Austritt Großbritanniens. Der britische Brexit-Minister verspricht seinen Mitbürgern für die Zukunft noch einmal blühende Landschaften. Vor dem Beginn der Verhandlungen über den EU-Austritt ... mehr
Der Rückweg in die EU für Großbritannien ist offen

Der Rückweg in die EU für Großbritannien ist offen

EU-Politiker  Guy Verhofstadt zeigt sich offen für einen Verbleib oder eine Rückkehr der Briten in die  Europäischen Union. Die Vorzeichen wären dann aber anders, so der  Brexit-Beauftragte des Europaparlaments. "Den Briten steht der Weg offen, ihre Meinung ... mehr
Russland-Sanktionen: US-Senat rebelliert gegen Donald Trump

Russland-Sanktionen: US-Senat rebelliert gegen Donald Trump

Der US-Senat hat neue Sanktionen gegen Russland beschlossen und will Präsident Donald Trump daran hindern, diese rückgängig zu machen. In Deutschland stoßen die Maßnahmen auf scharfe Kritik. Die Senatoren stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Sanktionen ... mehr
Gabriel empört über US-Sanktionen gegen Russland

Gabriel empört über US-Sanktionen gegen Russland

Die vom US-Senat beschlossenen neuen Sanktionen gegen Russland haben Empörung bei europäischen Sozialdemokraten ausgelöst. Außenminister Sigmar Gabriel und Österreichs Bundeskanzler Christian Kern werfen den USA vor, wirtschaftliche Interessen zu verfolgen ... mehr

Politiker-Ranking: Martin Schulz rutscht auf Platz fünf

Im Politiker-Ranking von Forsa im Auftrag des Magazins "Stern" rutscht SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz auf Platz fünf ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewinnt Vertrauen der Bürger zurück. Merkel liegt mit 68 von 100 möglichen Vertrauenspunkten weiterhin ... mehr

Katar-Krise: Sigmar Gabriel warnt vor möglichem Golf-Krieg

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat davor gewarnt, dass die Isolation des Emirats Katar durch Saudi-Arabien und seine Verbündeten zu einem Krieg am Golf führen könnte. Es bestehe die Gefahr, dass aus dieser Auseinandersetzung ein Krieg werden könnte, sagte ... mehr

Katar-Krise: US-Außenminister Tillerson fordert Lockerung des Embargos

Fast täglich erhöhen die arabischen Staaten den Druck auf Katar. Das Emirat weist neue Sanktionen gegen sich als unbegründet zurück. Doch seine Rivalen wollen erst nachgeben, wenn Katar seine Politik ändert. Nun fordert der US-Außenminister eine Lockerung des Embargos ... mehr

Sigmar Gabriel spricht von "Sklavenhandel der Neuzeit"

Bei seinem überraschenden Besuch in Libyen hat sich Sigmar Gabriel bei Gesprächen mit der international anerkannten Übergangsregierung auf eine Aufstockung der Flüchtlingshilfe verständigt. Nach der Besichtigung eines Internierungslagers sprach ... mehr

Isoliertes Katar wird zum diplomatischen Brandherd

Katar bekommt die Folgen der Isolation durch andere Golf-Staaten immer stärker zu spüren. In den Konflikt mischen sich durch die Notlage des arabischen Staates weitere Nationen ein. Nach der Türkei meldet sich nun auch der Iran zu Wort. Die Post der Vereinigten ... mehr

Fall Yücel: Gabriel setzt auf Menschenrechtsgerichtshof

Außenminister Sigmar Gabriel hofft im Fall Yücel auf eine baldige Entscheidung des Menschenrechtsgerichtshofs. Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit Ende Februar in der Türkei in Untersuchungshaft.   "Wir setzen darauf, dass der Europäische Gerichtshof ... mehr

Mehr zum Thema Sigmar Gabriel im Web suchen

Spannungen im Nahen Osten: Sigmar Gabriel warnt vor "Trumpisierung"

US-Präsident Donald Trump hat sich in der diplomatischen Krise um das Golf-Emirat Katar klar an die Seite Saudi-Arabiens gestellt. Scharfe Kritik kommt nun aus Deutschland. Sigmar Gabriel wirft dem US-Präsidenten eine gefährliche Politik vor. Der Außenminister ist Katar ... mehr

Türkei zum Abzug aus Incirlik: "Sollen sie machen, wie sie wollen"

Deutschland wird die 260 Bundeswehr-Soldaten im türkischen Incirlik abziehen. Eine entsprechende Entscheidung wird wohl der Bundestag fällen. In der Türkei sieht man den nahenden Abzug ganz locker. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte vor Journalisten ... mehr

Sigmar Gabriel: "Incirlik ist das kleinere der Probleme"

Der Streit um den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten im türkischen Incirlik ist erledigt - die Türkei gibt nicht nach, die Truppen werden abgezogen. Andere Konfliktpunkte zwischen beiden Staaten sind allerdings noch gravierender. Nach dem Scheitern ... mehr

Incirlik-Streit: "Deutschland bereitet Bundeswehr-Abzug vor

Nach dem gescheiterten Einigungsversuch im Incirlik-Streit hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Kabinettsentscheidung zum Abzug der auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt stationierten Bundeswehr-Soldaten für diesen Mittwoch angekündigt. "Wir werden ... mehr

Nach Kabul-Anschlägen: Gabriel fordert Friedensgespräche mit Taliban

Nach den jüngsten Anschlägen in Afghanistan  setzt sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel für Verhandlungen mit den Taliban ein. Die Islamisten haben die Verantwortung für die jüngsten Attacken zurückgewiesen. "Frieden schließt man nicht mit Freunden, sondern ... mehr

Streit um Incirlik: Sigmar Gabriel beschwichtigt und droht

Sigmar Gabriel setzt kurz vor seinem mit Spannung erwarteten Türkei-Besuch auf Deeskalation. Es müsse auf eine Entspannung des schwer belasteten Verhältnisses beider Länder hingearbeitet werden, so der  Außenminister. Der SPD-Politiker pocht in der "Bild am Sonntag ... mehr

Nach Trumps Klima-Ausstieg: Gabriel und Seehofer sprechen bei Putin vor

Deutschland und die EU stemmen sich gemeinsam mit China und Russland gegen eine Entscheidung der USA. Wann hat es das zuletzt gegeben? Trumps Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen gibt dem Besuch zweier deutscher Spitzenpolitiker bei Putin eine ganz neue Dimension ... mehr

Union baut Vorsprung auf SPD auf 14 Prozent aus

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Union laut einer aktuellen Umfrage ihren Vorsprung auf die SPD erneut ausbauen können. Wie das neuste ZDF-"Politbarometer" ergab, könnten CDU/CSU bei einer Bundestagswahl am Sonntag auf 39 Prozent der Stimmen hoffen ... mehr

Trumps Klima-Rückzug: "Die USA schaden allen Völkern der Welt"

Der geplante Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz ist in Deutschland auf massive Kritik in Politik, Verbänden und Wissenschaft gestoßen. Die von der SPD gestellten Minister der Bundesregierung erklärten am Donnerstagabend in einer gemeinsamen scharf ... mehr

Spicer zum Verhältnis von Angela Merkel und Trump "ziemlich unglaublich"

Der Streit ist kaum wegzudiskutieren: Das deutsch-amerikanische Verhältnis leidet unter US-Präsident Donald Trump massiv. Dennoch sind beide Seiten versucht, die Gräben nicht weiter zu vertiefen. Nach dem indirekten Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump ... mehr

Nach Merkels Kritik an Donald Trump: SPD setzt noch einen drauf

Angela Merkels Äußerungen zur deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump haben für Furore gesorgt. Die SPD setzt nun noch einen drauf. Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert, sich der Politik des US-Präsidenten entgegenzustellen. Es sei "das Gebot ... mehr

Sigmar Gabriel spricht USA unter Donald Trump Führungsrolle ab

Außenminister  Sigmar Gabriel (SPD) hat der US-Regierung unter Präsident Donald Trump eine Schwächung des Westens vorgeworfen und zum Widerstand aufgerufen. "Wer dieser US-Politik nicht entgegen tritt, macht sich mit schuldig", sagte Gabriel. Außerdem sprach ... mehr

Incirlik: Immer mehr Stimmen fordern Abzug der Bundeswehr

Im Streit um Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik schaltet Staatspräsident Erdogan auf stur. Während die Bundeskanzlerin noch zögert, verlangen immer mehr Stimmen den Abzug der Bundeswehr. Der Truppenabzug ... mehr

Incirlik-Konflikt: Bundesregierung stellt Erdogan Ultimatum

Im Streit um das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten im türkischen Incirlik will die Bundesregierung nach "Spiegel"-Informationen noch zwei Wochen abwarten. Dann soll es eine Entscheidung für oder gegen den Verbleib der Bundeswehr ... mehr

Gespräch mit Merkel: Erdogan schaltet im Incirlik-Streit auf stur

Der Zoff um den Besuch von Bundestagsabgeordneten in der Türkei zwischen Berlin und Ankara hat das Zeug zur handfesten politischen Krise. Merkel droht nun selbst mit einem Abzug der Soldaten aus der Türkei. Doch sie beißt beim Präsidenten Erdogan auf Granit ... mehr

Trumps Debüt bei der Nato: Seine Unberechenbarkeit sorgt für Unsicherheit

Von seinen Drohungen an die anderen Nato-Partner mag Trump nicht so recht ablassen, auch wenn er das Bündnis zuletzt nicht mehr als obsolet bezeichnete. Die Erwartungen an seinen ersten Gipfel sind hoch - wird er mit den Irritationen ... mehr

Angela Merkel trifft Erdogan beim Nato-Gipfel – Geht das gut?

Geld für die Rüstung, Kampf gegen den Terror: US-Präsident Trump und seine Nato-Partner haben in Brüssel einige kontroverse Themen zu diskutieren. Beim Bündnis-Treffen dürfte aber noch ein ganz anderer Konflikt Schlagzeilen machen - und der hat nichts mit Trump ... mehr

Nordkorea-Krise: Sigmar Gabriel sieht China in der Pflicht

Auf seiner China-Reise hat sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zur besonderen Verantwortung der chinesischen Regierung im Korea-Konflikt geäußert. Nordkorea hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Raketen getestet. "Wir glauben, dass die chinesische Regierung ... mehr

Griechenland: Sigmar Gabriel fordert Schuldenerlass

In der Debatte um Schuldenerleichterungen für Griechenland hat sich Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) gegen das CDU-geführte Finanzministerium gestellt. Es ist nicht Gabriels erste Kritik am Vorgehen seines Kollegen Wolfgang Schäuble (CDU). Gabriel forderte ... mehr

Incirlik Air Base: Außenminister Gabriel hofft auf Einlenken der Türkei

Das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik erzürnt die Opposition. Rufe nach Alternativstandorten werden laut. Der Außenminister hofft noch auf ein Einlenken, sieht aber auch eine "Grenze des Erträglichen". Im Streit ... mehr

Auf Augenhöhe: Macron bei Merkel zum Antrittsbesuch

Heute besucht der neue französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland. 24 Stunden nach der Amtseinführung trifft er sich mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Macron vertraut Deutschland, deshalb ist die erste Auslandsreise des Pariser Senkrechtstarters ... mehr

So verliefen die ersten Monate mit Martin Schulz

Die ersten Monate mit Martin Schulz an der Spitze waren für die SPD ein Wechselbad der Gefühle. Nach der enormen Anfangseuphorie herrscht in der Partei nach drei enttäuschenden Landtagswahlen Untergangsstimmung. Der bisherige Weg des sozialdemokratischen ... mehr

Umfrage: Ist der Hype um Martin Schulz endgültig vorbei?

Die Euphorie in der SPD um Kanzlerkandidat Schulz kannte keine Grenzen - und steckte auch viele Bürger an. Nun sinken die Umfragewerte. War der Hype ein Strohfeuer? Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kämpft angesichts der Affäre in der Bundeswehr ... mehr

"Elysée 2.0" mit Atom-Mitteln: Gabriel schlägt neuen Pakt mit Frankreich vor

Nach dem Wahlsieg von Emmanuel Macron setzt sich Außenminister  Sigmar Gabriel für einen deutsch-französischen Zukunftspakt ein. Seine Idee zur Finanzierung stößt jedoch auf Kritik. "Um die Weichen für Wachstum und Arbeitsplätze zu stellen, könnten wir eine gemeinsame ... mehr

Sorge um Tolu: Deutsche Journalistin in Türkei verhaftet

Nach dem Fall Deniz Yücel belastet die Inhaftierung einer weiteren deutschen Journalistin in der Türkei das Verhältnis zwischen Berlin und Ankara. "Dieser Fall macht uns Sorgen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin ... mehr

Österreichs Vizekanzler Reinhold Mitterlehner tritt zurück

Österreichs Vizekanzler und Parteichef der konservativen ÖVP Reinhold Mitterlehner hat seinen Rückzug von all seinen Ämtern angekündigt. Mitterlehner war innerhalb seiner Partei zuletzt stark unter Druck geraten. Steht Österreich nun vor vorgezogenen Vorwahlen ... mehr

Israel: Steinmeier wehrt sich gegen Sprechverbote

Die heiklen Beziehungen zu Israel sollten nicht weiter in die Sackgasse gefahren werden, sagt der Bundespräsident. Aber Regierungskritiker trifft er doch, sogar berühmte wie den Schriftsteller Amos Oz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach einem Treffen ... mehr

Frankreichs Wahlsieger Macron: Präsident eines gespaltenen Landes

Für Emmanuel Macron ist es ein historischer Triumph: Mit gerade mal 39 Jahren wird er der jüngste Präsident der französischen Geschichte. Nun öffne sich ein "neues Kapitel" für sein Land, sagte er - "das der Hoffnung und der wiedergewonnenen Zuversicht". Doch auf Macron ... mehr

Stimmen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der Sieg von Emmanuel Macron über die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist international überwiegend mit großer Erleichterung aufgenommen worden. In Frankreich gratuliert die politische Konkurrenz ... mehr

Nach Eklat in Israel: Steinmeier steht auf Gabriels Seite

Beim Israel-Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel kam es zur Krise mit dem Regierungschef Benjamin Netanjahu. Jetzt ist  Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier in Israel. Er will für Entspannung sorgen, trifft aber auch Kritiker der Siedlungspolitik. Mitten in einer ... mehr

Steinmeier fordert bei Israel-Besuch "ehrlichen und offenen Dialog"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Israel die jüngste Zuspitzung in den bilateralen Beziehungen kritisiert. "Wir brauchen keine neuen Regeln, wir sollten uns auch keine Beschränkungen auferlegen", sagte er in Jerusalem. Steinmeier bezog ... mehr

Steinmeier wird sich nicht mit «Breaking the Silence» treffen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird sich bei seinem Besuch in Israel nicht mit den regierungskritischen Organisationen Breaking the Silence und Betselem zusammentreffen. Am Freitag wurde aus dem Präsidialamt bekannt, dass sich Steinmeier während seines ... mehr

"Schulzzug" verliert rasant an Geschwindigkeit

Der Rummel um Martin Schulz machte im Internet als "Schulzzug" von sich reden: Jetzt fuhr der SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf-Endspurt mit dem Regionalexpress von Kiel nach Lübeck. Die Stimmung könnte besser sein. Auf Gleis 1 im Lübecker Hauptbahnhof wartet ... mehr

Erdogan droht mit Abkehr von der EU

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will der Europäischen Union den Rücken kehren, falls die seit langem stockenden Beitrittsgespräche nicht reaktiviert werden. Die EU habe keine andere Option, als weitere Themen in den Verhandlungen anzugehen, sagte Erdogan ... mehr

Eklat bei Israel-Besuch: Sigmar Gabriel hat "kein schlechtes Gewissen"

Nach dem Eklat bei Gabriels Israel-Besuch lässt der deutsche Außenminister die Kritik des israelischen Ministerpräsidenten nicht lange auf sich sitzen. Netanjahu monierte, Gabriel habe für sein Treffen mit Regierungskritikern einen besonders unpassenden Zeitpunkt ... mehr

Eklat bei Israel-Besuch: Netanjahu lässt Treffen mit Sigmar Gabriel platzen

Israels Ministerpräsident Netanjahu lässt ein Treffen mit Außenminister Gabriel platzen. Der Grund: Der SPD-Politiker will sich mit Regierungskritikern treffen. Die angeschlagenen deutsch-israelischen Beziehungen werden weiter belastet. Beim Antrittsbesuch ... mehr

Gabriel will Einreise für türkische Intellektuelle erleichtern

Angesichts der innenpolitischen Lage in der Türkei hat sich Außenminister Sigmar Gabriel dafür ausgesprochen, die Einreise nach Deutschland für Angehörige mancher Berufsgruppen zu erleichtern. "Ich wäre dafür, gerade jetzt erleichterte ... mehr

Streit mit Israel: Gabriels Treffen mit Netanjahu ungewiss

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel die Hoffnung geäußert, dass Benjamin Netanjahu an einem geplanten Termin festhält. Israels Premier ist über ein Treffen des deutschen Außenministers mit Menschenrechtlern verärgert. Bei Gabriels ... mehr

Sigmar Gabriel zu Wiederaufbaugesprächen im Irak

Außenminister Sigmar Gabriel sagt bei seinem Besuch dem Irak Hilfe beim Wiederaufbau zu. Weitere Militärhilfe schließt er jedoch aus. Eine besondere Verantwortung für den Wiederaufbau des Landes sieht er bei den USA. Der 2003 von den Amerikanern begonnene Krieg ... mehr

Nach Türkei-Referendum "sei der EU-Beitritt gescheitert"

Mit dem Sieg Erdogans beim Verfassungsreferendum ist nach Ansicht vieler Politiker  der Weg in die EU  für die Türkei versperrt. Forderungen werden laut, dem Land nun auch finanzielle Hilfen zu streichen und die Lieferung von Waffen einzustellen. "Die Vollmitgliedschaft ... mehr

G7: Keine Lösung für Syrienmit Baschar al-Assad

Die Außenminister der G7-Staaten haben sich geschlossen für eine Ablösung von Syriens Präsident Baschar al-Assad ausgesprochen. Eine politische Lösung mit einem Verbleib von Assad an der Macht werde es nicht geben, sagte der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault ... mehr

News-Ticker Bundestagswahl: FDP fordert Rücktritt von Peter Altmaier

Nach der Nominierung von Peter Altmaier zum Wahlkampfkoordinator der CDU fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki  den Rücktritt des Kanzleramtschefs.  Dieser  soll überraschend das CDU-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 schreiben. Für den eigentlich ... mehr

Merkel unterstützt Trumps Militärschlag in Syrien

US-Präsident Donald Trump hat in Telefonaten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britischen Premierministerin Theresa May über den US-Luftangriff in Syrien beraten. Dabei hätten sowohl Merkel als auch May ihre Unterstützung für das Vorgehen ... mehr

Syrien-Konflikt: Gabriel hofft auf Russland bei Aufklärung des Giftgasangriffs

Bundesaußenminister  Sigmar Gabriel hat sich strikt gegen eine weitere militärische Eskalation im Syrien-Konflikt ausgesprochen. "Was wir derzeit versuchen, ist (...), diesen Moment, ja vielleicht auch des Erschreckens auf allen Seiten, dazu zu nutzen, die verschiedenen ... mehr
 
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