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Energie: Kohle-Streit spitzt sich zu - Tausende Demonstranten

Energie: Kohle-Streit spitzt sich zu - Tausende Demonstranten

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Koalitionsgipfel in Berlin hat sich der Streit um die Zukunft der Kohle zugespitzt. Tausende Kumpel aus den deutschen Braunkohlerevieren protestierten in der Hauptstadt gegen die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Abgabe ... mehr
Streit um Kohle-Abgabe: Der Druck auf Sigmar Gabriel wächst

Streit um Kohle-Abgabe: Der Druck auf Sigmar Gabriel wächst

Berlin (dpa) - Der Streit über die Zukunft der Kohle verschärft sich. Mehrere tausend Kumpel aus den deutschen Braunkohlerevieren wollen am Nachmittag in Berlin gegen die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Abgabe für ältere Kohlekraftwerke ... mehr
Bundesregierung: Wirtschaft wächst stärker als erwartet

Bundesregierung: Wirtschaft wächst stärker als erwartet

Die Bundesregierung erwartet für das laufende und kommende Jahr ein noch stärkeres Wirtschaftswachstum, als zuletzt angenommen. Doch Wirtschaftminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt vor zu viel Euphorie. In den nächsten beiden Jahren rechnet er mit einem ... mehr
Deutsche Autobahnen: Koalition für neue Investitionsprojekte

Deutsche Autobahnen: Koalition für neue Investitionsprojekte

Bund und Länder wollen künftig in einer neuen staatlichen Infrastrukturgesellschaft die Autobahnen und Bundesstraßen betreiben und dazu Geld von privaten Investoren einsammeln. Damit soll der Verfall von maroden Bundesfernstraßen gestoppt werden, der nicht nur Millionen ... mehr
Umwelt: Volker Kauder gegen die von Sigmar Gabriel geplante Kohle-Abgabe

Umwelt: Volker Kauder gegen die von Sigmar Gabriel geplante Kohle-Abgabe

Berlin (dpa) - Die Führung der Unions-Fraktion lehnt die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Abgabe für über 20 Jahre alte Kohlekraftwerke ab. "Wir können jetzt nicht einfach die Kohle plattmachen, auch nicht durch die Hintertür", sagte ... mehr

Sigmar Gabriel warnt Wirtschaft vor Selbstgefälligkeit

BERLIN (dpa-AFX) - Rekordbeschäftigung, steigende Löhne und nach oben korrigierte Konjunkturprognosen: Die deutsche Wirtschaft glänzt mit einem robusten Aufschwung. Für dieses und das nächste Jahr erwartet die Bundesregierung einen Anstieg der Wirtschaftsleistung ... mehr

11.000 Flüchtlinge binnen sechs Tagen

Dramatische Zahlen aus Italien: In den vergangenen sechs Tagen sind mehr als 11.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Südeuropa gelangt. Während das Land von der EU stärkere Hilfe verlangt, fordern Vertreter von Amnesty International von der Politik ... mehr

Angela Merkel und Sigmar Gabriel starten mit ersten Bürgerdialog

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die Wünsche der Menschen in Deutschland stärker als bisher in ihre Politik einbeziehen und so für mehr Lebensqualität sorgen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Sigmar Gabriel starteten dazu eine Reihe ... mehr

Erwartungen an TTIP: Sigmar Gabriel spricht von "Voodoo-Ökonomie"

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) sieht in TTIP nicht die erhoffte Wunderwaffe gegen die Krise. Der SPD-Chef erwartet von dem Freihandelsabkommen, das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelt wird, keine großen Effekte für die Konjunktur. Dennoch ... mehr

Rüstungsindustrie: Weiteres deutsches U-Boot für Israel

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die Lieferung eines weiteren U-Boots nach Israel genehmigt. Das geht aus einem Schreiben von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt ... mehr

Angela Merkel soll sich zu Kohle-Papier positionieren

Im Streit um das Kohle-Papier von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wenden sich Lausitzer Kohlekumpel jetzt an die Bundeskanzlerin. "Frau Merkel muss sich positionieren, sie hat eine Mitverantwortung, was im Bundeswirtschaftsministerium entschieden ... mehr

Stern-RTL-Wahltrend: Angela Merkel deutlich vor Sigmar Gabriel

Die Unionsparteien bleiben in der Wählergunst stabil: Laut dem am Mittwoch veröffentlichten "Stern-RTL-Wahltrend" kommen CDU/CSU weiterhin auf 42 Prozent. Damit erreichen die christlichen Parteien eine so hohe Zustimmung wie SPD, Linke und Grüne zusammen ... mehr

Griechenland fordert Reparationen: Gabriel nennt Debatte "dumm"

Eine aktuelle Forderung Athens über 278 Milliarden Euro an Reparationen aus der Nazi-Zeit erntet bei Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel scharfe Kritik. "Ich finde es ehrlich gesagt dumm", sagte Gabriel mit Blick auf eine Vermengung der Wiedergutmachungsforderungen ... mehr

Bsirske kritisiert Gabriels CO2-Pläne:"100.000 Arbeitsplätze bedroht"

Die geplante Sonderabgabe auf alte Kohlekraftwerke birgt Konfliktpotenzial: Verdi-Chef Frank Bsirske sieht durch die Maßnahme 100.000 Arbeitsplätze bedroht und rechnet mit massiven Protesten nach Ostern. Denn die Pläne würden die Gefahr eines tiefgehenden Strukturbruchs ... mehr

K-Frage in der SPD: Deutsche glauben nicht an Gabriel-Sieg gegen Merkel

Sigmar Gabriel hat keine Chance gegen Angela Merkel: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage unter rund 1000 Deutschen. Stattdessen halten die Befragten Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besseren Herausforderer. Die SPD-Anhänger sehen ... mehr

Gabriel schaltet sich in Debatte zur K-Frage ein

Martin Schulz oder Sigmar Gabriel? Oder jemand ganz anderes? Rund zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl ist die Diskussion eröffnet, wer für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. Daran ist SPD-Chef Gabriel allerdings nicht ganz unschuldig. Nachdem ... mehr

Fall Sebastian Edathy: Das Warten auf die letzten Zeugen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Fall Sebastian Edathy wartet auf die letzten Zeugen. Am 18. Juni soll unter anderem Thomas Oppermann aussagen. Nicht wenige Ausschuss-Mitglieder und Zeugen, die bereits vor dem Ausschuss ausgesagt haben, halten ... mehr

Rewe-Chef macht Front gegen Edeka-Übernahme von Tengelmann

Unmittelbar vor der Entscheidung des Bundeskartellamts macht Rewe-Chef Alain Caparros weiter Front gegen die Übernahmepläne des Rivalen Edeka. Er werde "alles probieren - mit fairen Methoden und nur legal", dass Edeka Kaiser's Tengelmann nicht bekomme, sagte ... mehr

Mehrheit sieht Angela Merkel laut Umfrage in weiterer Amtszeit

Wie lange bleibt Kanzlerin Angela Merkel noch an der Macht? Um diese Frage gab es zuletzt immer wieder Spekulationen. Zumindest die Wähler sind sich einer Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov zufolge einig: Merkel wird noch eine vierte Amtszeit ... mehr

Kritik an Schäuble - SPD fordert mehr Geld für Familien

Die SPD weist den Vorwurf zurück, beim Ruf nach mehr Kindergeld und Hilfen für Alleinerziehende vor der Union eingeknickt zu sein. Die SPD-Bundesminister hatten den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine steuerliche Entlastung ... mehr

Gabriel beruhigt TTIP-Gegner: SPD hat letztes Wort

Die SPD wird bei der Entscheidung über das geplante Freihandelsabkommen   TTIP  zwischen der EU und den USA das letzte Wort haben. Das sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. "Was die SPD nicht will, wird auch nicht kommen", sagte der Bundeswirtschaftsminister ... mehr

Fall Edward Snowden: USA sollen Deutschland erpresst haben

Die USA sollen Deutschland angeblich damit gedroht haben, den hiesigen Sicherheitsbehörden wichtige Geheimdienst-Informationen über Anschlagspläne von Terroristen vorzuenthalten - wenn die Bundesregierung dem derzeit in Moskau lebenden Edward Snowden ... mehr

CSU-Parteitag: Horst Seehofer will CSU-Spitze umbauen

Horst   Seehofer  zieht Konsequenzen aus den Streitigkeiten in der CSU. In den kommenden Wochen will der Parteichef die Spitze personell neu aufstellen. Er werde zum nächsten Parteitag im November eine neue Mannschaft vorstellen, die mit ihm verantwortlich die Politik ... mehr

Gerber protestiert gegen neue Kohlekraftwerke-Abgabe

Brandenburg s Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) hat gegen Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) protestiert, Kohlekraftwerke mit einer neuen Klimaschutz-Abgabe zu belasten. "Das ist ein Schlag ins Gesicht für die ostdeutsche Braunkohle", sagte ... mehr

Sigmar Gabriel: Gewalt bei EZB-Eröffnung durch nichts zu rechtfertigen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Krawalle während der Blockupy- Proteste zur Eröffnung der neuen EZB-Zentrale in Frankfurt/Main scharf verurteilt. Das erschreckende Bild von Gewaltbereitschaft sei durch nichts zu rechtfertigen, sagte ... mehr

Mehr zum Thema Sigmar Gabriel im Web suchen

CeBIT 2015: Sigmar Gabriel vertritt Angela Merkel bei Rundgang

Hannover (dpa) - Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat seinen Rundgang über die weltgrößte Computermesse CeBIT gestartet. Er begann den traditionellen Politik-Besuch am Stand des diesjährigen Partnerlandes China. Gabriel vertritt Kanzlerin Angela ... mehr

SPD in Schleswig-Holstein wählt Führung und diskutiert mit Sigmar Gabriel

Ein Parteitag der schleswig-holsteinischen SPD tritt am Sonnabend in Neumünster zusammen. Die Delegierten bestimmen ihre Führung neu. Der Landesvorsitzende Ralf Stegner tritt ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl an. Vor knapp zwei Jahren hatte er nur 78,2 Prozent geholt ... mehr

SPD in der Krise: Sinkende Umfragewerte und pessimistischer Parteichef

Die SPD hat Probleme. Die Partei stagniert in den Umfragewerten - und das trotz politischer Erfolge. Ehemalige Kanzlerkandidaten erachten ihre Kandidatur als Fehler. Und nun habe laut einem "Spiegel"-Bericht Parteichef Sigmar Gabriel auch noch die Wahl 2017 verloren ... mehr

Sigmar Gabriel sieht SPD als zu schwach für Bundestagswahl 2017

Nicht einmal der Chef glaubt an den großen Wahlcoup 2017: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel soll erklärt haben, dass sich seine Partei auf eine längere Zeit einstellen müsse, in der sie nicht den Bundeskanzler stellt. Nach Informationen des "Spiegel" verkündete Gabriel ... mehr

WLAN-Störerhaftung: Hotspot-Gesetzentwurf erntet viel Kritik

Gastronomen in Deutschland sollen ihren Gästen künftig leichter ein öffentliches WLAN anbieten können. Das sieht ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung vor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Doch der Entwurf erntet viel Kritik, da er private Anbieter ... mehr

Sigmar Gabriel für fairen Umgang mit WM-2022-Gastgeber Katar

Doha (dpa) - Vizekanzler Sigmar Gabriel hat bessere Arbeitsbedingungen auf den Baustellen für die Fußball-WM 2022 in Katar gefordert. Zugleich sprach er sich für einen fairen Umgang mit dem Golfemirat aus. «Wir wissen, dass es in der Vergangenheit erhebliche ... mehr

Saudi-Arabien ist größter Waffeneinkäufer der Welt

Kein Land der Welt hat 2014 so viele Waffen importiert wie Saudi-Arabien: Rüstungsgüter im Wert von 6,5 Milliarden US-Dollar gelangten in das autoritär geführte Königreich. Eine Kehrtwende ist nicht in Sicht: für dieses Jahr wird ein noch höherer Militäretat erwartet ... mehr

Konflikt mit Gabriel: CDU will weiter Waffen an Saudi-Arabien liefern

Kurz vor seiner gemeinsamen Reise mit Wirtschaftsminister Gabriel nach Saudi-Arabien hat die Union gefordert, weiter Waffen an das Scheichtum zu liefern. Deutschland müsse alles dafür tun, Riad und andere in der Region zu unterstützen, die das "Pulverfass" Naher ... mehr

Sigmar Gabriel will Sebastian Edathy nicht mehr in der SPD haben

Berlin (dpa) - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel drängt den früheren Abgeordneten Sebastian Edathy nach Abschluss des Kinderporno-Prozesses zum Austritt aus der Partei. Er sei überzeugt, dass Sebastian Edathy der SPD und ihrem Ansehen schwer geschadet hat, sagte Gabriel ... mehr

SPD-Abgeordneter Hartmann ist länger krank

Die Kinderporno-Affäre um seinen früheren Parteikollegen Sebastian Edathy verfolgt den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann. Wegen einer Erkrankung fällt er jetzt länger aus. Nicht nur der Untersuchungsausschuss ist unzufrieden, weil er nicht aussagen ... mehr

Amnesty schickt Sigmar Gabriel mit Auftrag nach Saudi-Arabien

Klare Kante gegen Menschenrechtsverstöße, voller Einsatz für den verurteilten Blogger Raif Badawi: Amnesty International gibt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einen dicken Forderungskatalog mit auf seine Reise nach Saudi-Arabien ... mehr

Sigmar Gabriel wirbt für TTIP-Freihandelsabkommen mit USA

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wirbt weiter für das TTIP-Freihandelsabkommen mit den USA. "Es gibt viele Barrieren gerade für kleine und mittelständische Unternehmen. Zölle und Doppelregulierungen machten den Handel unnötig teuer", schrieb ... mehr

EU: Gabriel warnt vor Steuergeldern für Atomkraft in Europa

Brüssel (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat mit scharfen Worten vor der steuerlichen Förderung von Atomkraft in Europa gewarnt. Die "Uralt-Technologie" Atomkraft berge "erhebliche Gefahren". Das sagte Gabriel am Rande eines Treffens ... mehr

Solidaritätszuschlag: Gabriel stellt Union in Debatte Bedingungen

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Debatte um die "Soli"-Zukunft nun Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Zug. "Ich erwarte, dass Finanzminister Schäuble einen neuen Vorschlag vorlegt, der drei Ziele erfüllt: Keine neuen Schulden ... mehr

Große Koalition: Gabriel führt Liste über Blockaden der Union

Es ist ein Ausdruck der miesen Stimmung in der Großen Koalition: Vizekanzler Sigmar Gabriel soll schon acht Din-A-4-Seiten gefüllt haben mit Notizen über Blockaden der Union. Das Magazin "Der Spiegel" berichtet, SPD-Chef und Wirtschaftsminister Gabriel lasse in seinem ... mehr

Opposition zwingt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Bundestag

Die Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA sind Kernprojekte von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Dennoch fehlte der SPD-Politiker bei einer Grundsatzdebatte im Bundestag. Laut eigener Aussage hatte er sich für ein Bier "freigekauft ... mehr

Sigmar Gabriel: Ohne TTIP droht der Abstieg

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem Abstieg Europas gewarnt, wenn das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA scheitert. Dann werde Asien das Zepter im Welthandel übernehmen. "Ich beobachte mit großer Sorge, dass sich Teile ... mehr

Deutschlands "Nein" zu Griechenland-Antrag löst massive Kritik aus

Das "Nein" der Bundesregierung zum griechischen Antrag auf eine Verlängerung der Kredithilfen stößt auf Kritik. Nicht nur bei Griechenland, sondern auch bei den Euro-Partnern. Selbst in der schwarz-roten Koalition sorgt Schäubles Kurs für Verstimmung. Das pleitebedrohte ... mehr

Deutschland schickt weiter Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien

Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von Waffen nach Saudi-Arabien zwar gestoppt, erlaubt aber weiterhin in großem Umfang die Lieferung von Rüstungsgütern. Nach Informationen des "Spiegel" heißt das, dass immer noch Lenkflugkörper, Teile für Geschütz-, Haubitzen ... mehr

NordLink: Strombrücke zwischen Deutschland und Norwegen ist sicher

Die Strombrücke zwischen Deutschland und Norwegen ist beschlossen. Im norwegischen Haugesund wurde ein Vertrag für den Bau des 623 Kilometer langen Gleichstrom-Seekabels "NordLink" unterzeichnet. Über die Trasse sollen sich beide Länder künftig gegenseitig ... mehr

Rüstungsindustrie: Weniger Rüstungsexporte, aber mehr Kriegswaffenausfuhr

Berlin (dpa) - Im ersten Amtsjahr von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sind die deutschen Rüstungsexporte deutlich zurückgegangen. 2014 genehmigte die Bundesregierung Lieferungen im Wert von 6,5 Milliarden Euro. Das sind 22 Prozent weniger als im Vorjahr ... mehr

Gabriel setzt Hartmann unter Druck

Bisher schwieg die SPD-Spitze zum Verhalten von Michael Hartmann. Hat er Sebastian Edathy über Kinderpornografie-Ermittlungen informiert? Das Willy-Brandt-Haus wirft Hartmann nun eine Aufklärungsblockade vor. Parteichef Gabriel kann die Aussageverweigerung nicht ... mehr

Sigmar Gabriel: "Pegida gehört offensichtlich zu Deutschland"

SPD -Chef Sigmar Gabriel hat vor einer Ausgrenzung von Anhängern der islamfeindlichen Pegida-Bewegung gewarnt. Pegida gehöre "ganz offensichtlich" zu Deutschland, sagte Gabriel dem "Stern" - angelehnt an das Merkel-Zitat, dass der Islam zu Deutschland ... mehr

Pegida gehört laut Sigmar Gabriel "ganz offensichtlich" zu Deutschland

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt nach der Auflösung der Pegida-Spitze davor, zur Tagesordnung zurückzukehren. "Wir sollten nicht glauben, bloß weil der Spuk auf den Straßen abnimmt, hätten sich die Probleme von selbst erledigt. Die Menschen denken ja nicht ... mehr

Gabriel: EU soll Konten griechischer Steuerhinterzieher einfrieren

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) hat die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, Konten griechischer Steuerbetrüger einzufrieren. "Wenn jetzt die neue griechische Regierung ernst macht mit der Bekämpfung von Korruption und Steuerhinterziehung, dann sollte ... mehr

Demonstrationen: Ex-Pegida-Vorstände gründen neues Bündnis

Dresden (dpa) - Nach dem Rückzug der halben Führungsriege hat sich das islamkritische Pegida-Bündnis gespalten. Ehemalige Mitglieder des Organisationsteams um die bisherige Sprecherin Kathrin Oertel möchten in Dresden ein neues Bündnis unter anderem Namen ... mehr

Pegida steht vor der endgültigen Spaltung - Neues Bündnis?

Nach internen Zerwürfnissen und dem Rückzug der halben Führungsriege steht das islamkritische Pegida-Bündnis vor der Spaltung. Ehemalige Mitglieder des Organisationsteams um die bisherige Sprecherin Kathrin Oertel planen offenbar die Gründung eines neuen ... mehr

Pegida-Bewegung stehen am Ende: "Faszinosum ist längst weg"

Nach dem Rücktritt von fünf Mitgliedern des Organisationskomites sehen Experten die Pegida-Bewegung weitgehend am Ende. Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht keine Zukunft mehr für das Bündnis. Das Chaos an der Spitze sei der Anfang ... mehr

Umgang mit Pegida spaltet deutsche Parteien

Dresden/Berlin (dpa) - Dresdner Bürger machen aus der symbolträchtigen Montagsdemo ein Fest für Toleranz - in offenem Widerspruch zur fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung. In anderen Städten versammeln die Islamkritiker Hunderte Sympathisanten - aber die Gegner bleiben ... mehr

Pegida-Hochburg Dresden feiert Bürgerfest für Toleranz

Unter dem Motto " Offen und bunt" haben trotz schlechten Wetters 25.000 Dresdner mit einem hochkarätig besetzten Konzert vor der Frauenkirche für Weltoffenheit und Toleranz demonstriert und damit ein Zeichen gegen die islamkritischen Aufmärsche von Pegida in ihrer Stadt ... mehr
 
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