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Sigmar Gabriel

Stimmen zum Tod von Schimon Peres:

Stimmen zum Tod von Schimon Peres: "Wir stehen in seiner Schuld"

Der frühere israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres ist tot. Zahlreiche Größen der internationalen Politik bekundeten ihre Trauer und würdigten Peres als "großen Staatsmann". Bundespräsident Joachim Gauck hob die besondere Bereitschaft ... mehr
Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD haben sich nach Informationen des Magazins "Spiegel" darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident  Joachim Gauck zu suchen. Eine Absage haben sie auf ihrer Suche allerdings schon bekommen. Kanzlerin Angela ... mehr
Zitterpartie geht weiter: Zwei Wochen Galgenfrist für Kaiser's Tengelmann

Zitterpartie geht weiter: Zwei Wochen Galgenfrist für Kaiser's Tengelmann

Die Zitterpartie für tausende Beschäftigte geht weiter:  Tengelmann- Chef Karl-Erivan Haub will erst in zwei Wochen endgültig entscheiden, ob er die verlustreiche Supermarktkette Kaiser's Tengelmann zerschlagen wird. In diesem Zeitraum ... mehr
Kaiser's Tengelmann: Geheimtreffen soll Lebensmittelkette retten

Kaiser's Tengelmann: Geheimtreffen soll Lebensmittelkette retten

Es ist vielleicht die letzte Chance, die Zerschlagung der Lebensmittelkette Kaisers's Tengelmann noch zu verhindern: Am Donnerstagabend ist ein Spitzentreffen von Unternehmenschefs sowie der Gewerkschaft Verdi geplant. Dabei soll nach einer Lösung für die festgefahrene ... mehr
SPD gibt grünes Licht für Ceta: Mehrheit für Kurs von Sigmar Gabriel

SPD gibt grünes Licht für Ceta: Mehrheit für Kurs von Sigmar Gabriel

Beim geplanten Freihandelsabkommen Ceta hat sich die SPD hinter ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel gestellt. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte eine Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das Abkommen der EU mit Kanada und damit für Gabriels Linie. Gabriel sagte ... mehr

Berlin-Wahl 2016: So kann Angela Merkel doch noch alle ausstechen

Politik paradox: Die Kanzlerin steckt in der Krise, in Berlin wurde die CDU zerschmettert. Trotzdem hätte Merkel gute Chancen, politisch zu überleben - wenn sie wieder antritt. Angela Merkel ist nicht mehr die Alte. Das Glück hat sie scheinbar verlassen, ebenso ... mehr

Wahlen Berlin 2016: Angela Merkel will diesmal nicht schuld sein

Die CDU stürzt auch bei der Berlin-Wahl ab, Angela Merkels Kritiker aus der CSU fühlen sich bestärkt. Im unionsinternen Dauerstreit gerät fast die prekäre Lage des Koalitionspartners SPD in Vergessenheit. Schon wieder so ein trister Auftritt zum Wochenauftakt. Angela ... mehr

Sigmar Gabriel: CDU und CSU für nicht mehr regierungsfähig

Laut dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel haben die CDU und CSU ihren Zenit überschritten. "CDU und CSU verbindet nicht mehr genug, um ein Land wie Deutschland zukunftsfähig zu regieren", sagte der Vizekanzler der "Bild am Sonntag". Daher sind CDU und CSU wegen ihres ... mehr

Krise bei Kaiser's Tengelmann verschärft sich

Die Lage bei der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann verschlechtert sich offenbar zusehends. Weil sich die geplante Fusion mit Edeka seit rund zwei Jahren hinzieht, steht die Kette vor der Zerschlagung, während die Verluste steigen ... mehr

Sigmar Gabriel bremst Steuerentlastungspläne von Wolfgang Schäuble

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) durchkreuzt die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU), für 2017 in Aussicht gestellte Steuerentlastungen zügig zu beschließen. Die SPD will bei den Berechnungen auf endgültige Zahlen warten und pocht ... mehr

Edeka hat Plan B für Kaiser's Tengelmann

Edeka würde gerne die konkurrierende Supermarktkette Kaiser's Tengelmann übernehmen - darf das nach derzeitigem Stand aber nicht. Doch es gibt anscheinend einen alternativen Weg, der dem gewünschten Ergebnis ziemlich nahe käme. Der "Lebensmittelzeitung" zufolge bereitet ... mehr

Flüchtlingsstreit bei Koalitionsgipfel kein Thema

Überschattet vom Flüchtlingsstreit haben Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU), der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer um die verbleibenden Projekte der Großen Koalition gerungen. Die Flüchtlingspolitik war bei dem Treffen kein Thema ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Verluste steigen - 5000 Jobs bedroht

Die Verluste von Kaiser's Tengelmann wachsen dramatisch. Jetzt droht Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub offenbar mit einem Job-Kahlschlag. Das berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung". Nach zweijähriger Hängepartie um den Verkauf der Supermarktkette Kaiser ... mehr

Seehofer lobt Garbiel für "Obergrenzen"-Formulierung

Horst Seehofer hat gelassen auf die Kritik von SPD-Chef Sigmar Gabriel reagiert. Nach der CSU-Vorstandsklausur zeigte sich Seehofer im Kurs bestätigt und forderte unter anderem ein Rückführungsprogramm sowie eine harte Linie gegenüber der Türkei. Zudem sollen ... mehr

CSU-Grundsatzprogramm: Zwischen Leitkultur und Eltern-Entlastung

Am kommenden Wochenende ziehen sich die Schwergewichte der CSU auf Schloss Schwarzenfeld zurück. Dort wollen Horst Seehofer und Co. auf der Vorstandsklausur ihr Profil schärfen und konkrete Standpunkte festzurren. Außerdem hat die Partei erstmals den Begriff ... mehr

Sigmar Gabriel macht Zusammenhalt der Gesellschaft zur Schicksalsfrage

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eindringlich für einen Solidarpaket zugunsten der einheimischen Bevölkerung geworben. "Wir müssen in einer Lage, in der wir binnen eines Jahres mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen haben ... mehr

Sigmar Gabriel: SPD hat keine Schuld am Erfolg der AfD in MV

Schuld sind immer die anderen. Das behauptet jedenfalls SPD-Chef Sigmar Gabriel angesichts des Wahlerfolgs der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Seine Partei treffe keine Mitschuld am Erstarken der Rechtspopulisten. Die SPD als Wahlsiegerin habe relativ wenig ... mehr

Deutschland-Studie: Deutsche sind voller Sorgen

Die Deutschen sind materiell sehr zufrieden - aber trotzdem voller Sorgen. Zu diesem Befund kommt eine interne Allensbach-Studie für die SPD-Fraktion. Für die Parteien ist die Analyse ernüchternd. Es gehört zum Standardprogramm einer Fraktionsklausur ... mehr

"Steuergeschenke": Wolfgang Schäuble erntet Kritik aus allen Richtungen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU) hat für die nächsten Jahre Steuersenkungen angekündigt - und bekommt dafür viel Gegenwind aus allen Richtungen.  SPD und Opposition kritisieren die Pläne, auch FDP und der Bund der Steuerzahler meckern. Die Anliegen ... mehr

Sigmar Gabriel kritisiert Schäubles Steuerpläne scharf

Der SPD-Chef attackiert den Finanzminister: Sigmar Gabriel hat sich gegen die Pläne von Wolfgang Schäuble gewandt. Dieser hatte in der Haushaltsdebatte im Bundestag Steuersenkungen in Milliardenhöhe angekündigt. Bei einer SPD-Veranstaltung in Berlin sagte ... mehr

Steuerstreit: Gabriel schießt gegen irische Regierung

Sigmar Gabriel ( SPD) hat im Steuerstreit der EU-Kommission mit dem US-Konzern Apple die irische Regierung scharf kritisiert. Zugleich lobte der Wirtschaftsminister das Handeln der EU. Es sei rational schwer zu erklären, wenn Irland die von der EU-Kommission bei Apple ... mehr

Landtagswahl MV 2016: So gehen die Parteien mit der Wahl um

Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ist über die Bühne - und die nächste steht schon vor der Tür: Am 18. September wird in Berlin entschieden, wer ins Abgeordnetenhaus einzieht. Welche Lehren ziehen die Parteien aus den Ergebnissen im Nordosten ... mehr

Rewe-Chef Caparros: "Gabriel hat die Ministererlaubnis missbraucht"

Scharfe Kritik an Sigmar Gabriel: Rewe-Chef Alain Caparros wettert gegen die Ministererlaubnis zur umstrittenen Fusion der Filialen von Kaiser’s Tengelmann mit Edeka. "Herr Gabriel hat die Ministererlaubnis missbraucht", sagte Caparros im Gespräch mit dem "Spiegel ... mehr

Ceta: Österreich stellt Unterzeichnung infrage

Österreich stellt seine Zustimmung zu dem Freihandelsabkommen Ceta der EU mit Kanada infrage. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) kündigte am Freitag eine Mitgliederbefragung in der SPÖ an. "Angesichts des Widerstands, der hier bisher formuliert worden ... mehr

Wirrwarr um Armenien-Resolution: "Keine Distanzierung"

Der Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses zum Trotz will die Bundesregierung nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestages gehen. "Davon kann überhaupt keine Rede sein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert mit Blick auf einen anderslautenden ... mehr

Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern im Endspurt

Wahlkampfendspurt in Mecklenburg-Vorpommern: Angesichts starker Umfragewerte für die AfD versuchen SPD, Linke und CDU noch einmal mit Politikprominenz Wähler zu mobilisieren. Umfragen zufolge könnte die AfD bei der Landtagswahl am Sonntag die CDU von Kanzlerin Angela ... mehr

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SPD-Chef Siegmar Gabriel sagte schon vor Merkel "Wir schaffen das"

Ein Jahr ist es her, dass Angela Merkel in der Flüchtlingskrise den entscheidenden Satz prägte: "Wir schaffen das." Die "Tagesthemen" haben nun enthüllt, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel diese Worte bereits neun Tage vor Merkel aussprach, die Kanzlerin aber inzwischen ... mehr

Freihandel: "Deutsche Diskussion um TTIP ziemlich abgedreht"

Das Freihandelsabkommen TTIP ist wieder ins Gerede gekommen. Zwei wichtige EU-Länder, Deutschland und Frankreich, drohen von der Fahne zu gehen. Ist TTIP damit praktisch schon gescheitert? "Die deutsche Diskussion um TTIP ist im Augenblick ziemlich abgedreht", findet ... mehr

Freihandelsabkommen-Streit: Wo TTIP feststeckt - und warum

TTIP wird nicht kommen - behauptet jedenfalls Wirtschaftsminister Gabriel. Doch bei welchen Punkten des Freihandelsabkommens mit den USA hakt es? Und sind die Verhandlungen nun wirklich schon gescheitert? "Da bewegt sich nichts": Mit dieser ... mehr

Handel: Nach Gabriel wendet sich auch Paris von TTIP ab

Paris/Berlin (dpa) - Als erster EU-Staat hat sich Frankreich offen für einen Abbruch der TTIP-Handelsgespräche mit den USA ausgesprochen. Außenhandels-Staatssekretär Matthias Fekl sagte am Dienstag, Paris wolle die EU-Kommission im kommenden Monat auffordern ... mehr

Sigmar Gabriel bekräftigt: Kein erfolgreicher TTIP-Abschluss möglich

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel glaubt trotz Kritik aus der Union und der Wirtschaft weiterhin nicht mehr an einen Erfolg der laufenden Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP. Die Schuld für das von ihm erwartete ... mehr

TTIP: Steinmeier nicht ganz so pessimistisch wie Sigmar Gabriel

BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) hat sich skeptisch, aber nicht ganz so pessimistisch wie SPD-Chef Sigmar Gabriel zu den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommens TTIP geäußert. "Ich weiß auch nicht ... mehr

CDU und CSU attackieren Sigmar Gabriel wegen Blockadevorwürfen

Mit seinen jüngsten Äußerungen zur Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik hat Vize-Kanzler Sigmar Gabriel einen heftigen Streit in der Koalition ausgelöst. CDU und CSU wiesen die Blockadevorwürfe des SPD-Chefs ungewöhnlich scharf zurück. CDU-Generalsekretär Peter Tauber ... mehr

Angela Merkel und das Rätsel ihrer erneuten Kandidatur

Vor einem Jahr ließ Angela Merkel die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge ins Land. Eine Entscheidung, mit der die Kanzlerin sich selbst in Bedrängnis brachte. Sogar ihre erneute Kandidatur steht auf dem Spiel. Angela Merkel bereut nichts. Die verbreitete Unzufriedenheit ... mehr

Sigmar Gabriel fordert Obergrenze für Flüchtlinge

SPD-Chef und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel hat in der Flüchtlingsdebatte eine Obergrenze für Integration gefordert und sich erstmals deutlich von Kanzlerin Angela Merkel distanziert. "Die Union hat die Herausforderungen unterschätzt, und wir haben immer gesagt ... mehr

Zivilschutzkonzept: Thomas de Maiziere warnt vor Angriff auf Stromversorgung

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Stromversorgung für einen besonders gefährdeten Bereich in Deutschland. "Für mich persönlich ist am wahrscheinlichsten ein regional oder überregional lang anhaltender dauerhafter Ausfall ... mehr

Beliebtheitswerte: Wo Merkel in Deutschland am unbeliebtesten ist

Würde die Bevölkerung den Kanzler im nächsten Jahr direkt wählen, stünde die Wahlsiegerin wohl bereits fest: Angela Merkel. Doch die Umfrage des Instituts Insa im Auftrag der "Bild"-Zeitung zeigt, die Kanzlerin ist nicht überall in Deutschland gleichermaßen beliebt ... mehr

Sigmar Gabriel zeigt Mittelfinger gegen Rechtsextremisten

"Schlicht eine emotionale Reaktion": Vizekanzler Sigmar Gabriel hat in Salzgitter Rechtsradikalen, die ihn anpöbelten, den Stinkefinger gezeigt - und steht dazu. "Auch Minister und SPD-Vorsitzende sind nur Menschen", heißt es in einer E-Mail aus der Parteizentrale ... mehr

Sigmar Gabriel: Arbeitgeber stärker an Kosten der Krankenkassen beteiligen

Berlin (dpa) - Die SPD dringt darauf, die Arbeitgeber wieder stärker an der Finanzierung der steigenden Krankenkassen-Kosten zu beteiligen. "Die SPD will, dass die Krankenkassenbeiträge wieder zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmer getragen werden", sagte ... mehr

Sigmar Gabriel zeigt pöbelnden Rechtsextremisten den Mittelfinger

Bei einem Auftritt in Niedersachsen ist SPD-Chef Sigmar Gabriel von rechten Demonstranten angepöbelt worden und hat ihnen daraufhin den Mittelfinger gezeigt. Der Vorfall ereignete sich bereits am Freitag in Salzgitter. Seit Dienstag kursiert ein Video davon im Internet ... mehr

Übernahme von Kuka durch Midea bekommt grünes Licht von Sigmar Gabriel

Der Weg für die Übernahme des Roboterbauers Kuka durch den chinesischen Elektrogerätehersteller Midea ist frei. Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Übernahme geprüft und wird keine weiteren Schritte einleiten, wie ein Sprecher von Minister Sigmar Gabriel sagte ... mehr

Kommentar zu: Warum die Rente mit 69 keine "bekloppte Idee" ist

Als ich gestern meinen Artikel " Die Rente mit 69 wird kommen - ganz sicher" schrieb, wusste ich noch nicht, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) den entsprechenden Vorschlag der Bundesbank für "eine bekloppte Idee" hält. Leider.   Es liegt mir fern, Menschen ... mehr

Sigmar Gabriel: Rente mit 69 ist eine "bekloppte Idee"

ESSEN (dpa-AFX)- SPD-Chef Sigmar Gabriel hält wenig vom Vorschlag einer Rente mit 69. "Wenn ich Banker bei der Bundesbank wäre, dann kann ich auf solche Ideen kommen. Das sind alles Leute mit hohem Einkommen, geringer körperlicher Belastung, einer hohen Lebenserwartung ... mehr

Gabriel will Benzinpreis bei niedrigem Ölpreis hochhalten - viel Gegenwind

Da stellen sich beim durchschnittlichen deutschen Autofahrer wohl die Nackenhaare auf, wenn er so etwas hört: Sollte der Ölpreis fallen, könnte eine flexible Spritsteuer dafür sorgen, dass der Benzinpreis nicht sinkt. Dieser Vorschlag stammt aus Sigmar Gabriels ... mehr

Parteien - Gabriel: Nach dem Osten muss dem Ruhrgebiet geholfen werden

Oberhausen/Gelsenkirchen (dpa) - Nach der finanziellen Unterstützung aus Nordrhein-Westfalen für die neuen Bundesländer sollte nach Ansicht von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das Ruhrgebiet beim Strukturwandel unterstützt werden. Er sehe eine moralische Verantwortung ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel: Merkels "Wir schaffen das" reicht nicht aus

Berlin (dpa) - Das von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geprägte Motto "Wir schaffen das" reicht aus Sicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Bewältigen der Flüchtlingskrise nicht aus. "Eigentlich muss der Satz lauten: Wir machen das", sagte der Vizekanzler den Zeitungen ... mehr

SPD-Chef Gabriel ruft zu Konsens bei der inneren Sicherheit auf

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat die Parteien zur Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit aufgerufen. Er sei "nicht dafür, dass wir über die innere Sicherheit einen riesen Parteienstreit führen, weil die Verunsicherung der Menschen ... mehr

Gabriel: Keine Chance für TTIP-Abkommen noch in diesem Jahr

Auch drei Jahre nach Verhandlungsbeginn sieht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Zukunft des europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP skeptisch. "Besser kein Abkommen als ein schlechtes", so Gabriel gegenüber den Zeitungen der Funke ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt auf Sicherheit im Wahlkampf 2017

Berlin (dpa) - Die SPD sollte nach Auffassung ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel die Themen Sicherheit und soziale Gerechtigkeit zu Schwerpunkten im nächsten Bundestagswahlkampf machen. "Viele Menschen haben einfach die Nase voll von diesem jahrzehntelangen Gerede ... mehr

SPD-Pläne sind Ablenkungsmanöver

Der Vorschlag der SPD, Vätern den Führerschein zu entziehen, die ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen, stößt auf deutliche Kritik. Der Staat müsse stattdessen Alleinerziehende besser stellen. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers kritisierte ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Verbesserungen bei Unterhalt für Alleinerziehende

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Reform des Unterhaltsrechtes für Alleinerziehende verlangt. Es sei ein Skandal, dass drei Viertel der Kinder alleinerziehender Mütter keinen oder zu geringen Unterhalt vom Kindesvater bekämen, sagte er der «Bild»-Zeitung ... mehr

Sigmar Gabriel bringt auch Bauern gegen sich auf

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat mit seiner Ministererlaubnis zur Fusion der Lebensmittelketten Edeka und Kaiser's Tengelmann auch die Landwirte gegen sich aufgebracht. Ein Zusammenschluss führe zu einer weiteren Konzentration der Marktmacht ... mehr

Familie: SPD macht Druck beim Unterhaltsrecht für Alleinerziehende

Berlin (dpa) - Mehrere SPD-Bundesminister wollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck setzen - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Den hält Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel neben der jetzt schon ... mehr

Gehalt der Abgeordneten: Das verdienen prominente Politiker nebenher

Es gibt Abgeordnete, die Millionen neben ihrem Bundestags-Job verdienen. Sie verzerren aber die Realität: Der weitaus größte Teil der Abgeordneten verdient fast überhaupt nichts nebenher, darunter auch Merkel und Schäuble. Wir zeigen, was Top-Politiker außer ihren ... mehr

Gabriel fordert Führerscheinentzug für Unterhaltsverweigerer

SPD-Chef Sigmar Gabriel macht sich für eine Reform des Unterhaltsrechts für Alleinerziehende stark. Es sei ein Skandal, dass drei Viertel aller Kinder alleinerziehender Mütter keinen oder zu geringen Unterhalt vom Kindesvater bekommen, sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung ... mehr
 
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