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Mögliche SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz ist der dritte Mann im Rennen

Mögliche SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz ist der dritte Mann im Rennen

Parteichef Gabriel macht es. Oder doch Martin Schulz? Wer sonst? In Sachen SPD-Kanzlerkandidatur wird einer gerne vergessen: Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz. Ein Fehler. Keine Frage, wen man sich in Hamburg als Herausforderer von Angela Merkel ... mehr
Armin Laschet über SPD:

Armin Laschet über SPD: "Theater" um K-Frage stärkt Populismus

Der Partei-Vize der CDU, Armin Laschet, wirft der SPD vor, die Öffentlichkeit mit der Suche nach einem Kanzlerkandidaten in die Irre zu führen. "Wie fördert man Verdrossenheit und Populismus? Frau Kraft weiß genau, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und bis Februar ... mehr
Politbarometer: Mehrheit mit Kandidatur von Angela Merkel zufrieden

Politbarometer: Mehrheit mit Kandidatur von Angela Merkel zufrieden

Einer Mehrheit der Deutschen gefällt es, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine weitere Amtszeit antreten will. Das ergibt sich aus dem aktuellen ZDF- Politbarometer. Sowohl die Union als auch Merkel persönlich haben ihre Umfragewerte verbessert. Am vergangenen ... mehr
Verkehr: Autobahnen sollen komplett in Staatshand bleiben

Verkehr: Autobahnen sollen komplett in Staatshand bleiben

Berlin (dpa) - Die umstrittene Teilprivatisierung der geplanten Fernstraßengesellschaft des Bundes ist vom Tisch. Finanzminister Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) und Verkehrsminister Dobrindt (CSU) einigten sich auf eine Formulierung ... mehr
Martin Schulz: Kann der SPD-Politiker auch Kanzler?

Martin Schulz: Kann der SPD-Politiker auch Kanzler?

SPD-Schwergewicht Martin Schulz zieht es nach Berlin. Der Spitzen-Europa-Politiker könne entweder Außenminister werden, oder - und das scheint die Frage zu sein, um die es in Wirklichkeit geht - Kanzlerkandidat seiner Partei, heißt es. Ein aussichtsloses Unterfangen ... mehr

Privatisierung: Schäuble-Pläne zu Autobahnen sind vom Tisch

Die umstrittene Teilprivatisierung der geplanten Autobahn-Gesellschaft ist vom Tisch. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Verkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) und Finanzminister Wolfgang ... mehr

Martin Schulz: "Ich werde von Berlin aus für Europa kämpfen"

Martin Schulz zieht es nach Berlin. Er bestätigte in Brüssel einen ARD-Bericht, wonach er von Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten werde. "Ich werde für keine weitere Amtszeit ... mehr

Gespräche gegen Geld: SPD will gesponserte Treffen mit Ministern einstellen

Nach harscher Kritik: Die SPD will umstrittene Sponsoren-Gespräche mit eigenen Spitzenpolitikern sofort einstellen. "Vorwärts-Gespräche - ob mit oder ohne Sponsoring - wird es in Zukunft nicht mehr geben", teilte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan mit. Die SPD werde ... mehr

Osram-Übernahme: Betriebsrat richtet Appell an Siemens

Schon seit Wochen brodelt es beim Lichtkonzern Osram wegen der möglichen Übernahme durch chinesische Investoren. Doch die Mitarbeiter wollen einen Verkauf verhindern. In einem beispiellosen Schritt hat nach der IG Metall jetzt auch der Betriebsrat Widerstand ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel wird wieder Vater: 2. Tochter mit Frau Anke

SPD-Chef Sigmar Gabriel (57) und seine Frau Anke (40) bekommen eine zweite gemeinsame Tochter. "Wir sind sehr glücklich, dass wir im Frühjahr noch ein Kind bekommen", sagte Gabriel dem Magazin "Stern". Der ARD-Reportagereihe "Beckmann" verriet der Vizekanzler ... mehr

Merkel-Konkurrenz: SPD-Politiker ermuntern Gabriel zur Kanzlerkandidatur

Berlin (dpa) - Prominente Sozialdemokraten aus verschiedenen Parteiflügeln haben den zögernden SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur Kanzlerkandidatur aufgerufen. "Ich bin sicher, dass Sigmar Gabriel der Kanzler ist, den Deutschland jetzt braucht", sagte Bremens ... mehr

Bundestag: SPD-Vermittlung von Politikertreffen sind rechtens

Gesponsorte Treffen von Lobbyisten mit Spitzenpolitikern sind nichts Ungewöhnliches. Wenn aber eine Kommunikationsagentur der SPD gegen Geld Gespräche vermittelt, steht schnell der Verdacht verdeckter Parteienfinanzierung im Raum. Nun hat sich der Bundestag ... mehr

Sigmar Gabriel blockiert Privatisierung von Autobahn-Gesellschaft

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) macht weiter Front gegen Pläne zur möglichen Privatisierung einer künftigen Autobahn-Gesellschaft. Gegen die dafür nötige Grundgesetzänderung hat er in der Ressortabstimmung einen Vorbehalt eingelegt ... mehr

Sigmar Gabriel stoppt laut «SZ» Pläne zur Autobahn-Privatisierung

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat nach einem Zeitungsbericht die Pläne zur Privatisierung der deutschen Autobahnverwaltung mit einem Veto vorerst gestoppt. Sein Ministerium habe gegen die geplante Grundgesetzänderung einen Vorbehalt eingelegt ... mehr

Rente: Sigmar Gabriel spricht sich für eine Mindestrente aus

Berlin/Erfurt (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will künftigen Rentnern eine Mindestrente garantieren. Wenn die Union dabei nicht mitmache, "dann ist das das Thema im Wahlkampf", sagte Gabriel auf einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt. "Wer gearbeitet hat, sollte ... mehr

Sigmar Gabriel erwägt Rückzug aus Bundesregierung

Am Sonntag wird eine Entscheidung von Kanzlerin Merkel zur Bundestagswahl 2017 erwartet. Die Zeichen stehen auf eine erneute Kandidatur. Die SPD will sich in dieser Frage nicht treiben lassen. Doch es gibt Überlegungen: SPD-Chef Sigmar Gabriel erwägt offenbar ... mehr

Sigmar Gabriel: Erneute Merkel-Kandidatur "heißt nichts für die SPD"

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel rechnet damit, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneut als Kanzlerkandidatin antritt. "Wir erwarten, dass Merkel am Sonntag das sagt, was jeder weiß: Dass sie die CDU in den nächsten Wahlkampf führt", sagte Gabriel ... mehr

CDU-Politiker Elmar Brok zur K-Frage: "Angela Merkel kandidiert wieder"

Es wird erwartet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Entscheidung, ob sie erneut antritt, an diesem Sonntag bekannt geben wird. Für den CDU-Europapolitiker Elmar Brok ist jetzt schon klar: "Es weiß inzwischen jeder, dass sie wieder kandidieren wird", sagte ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Rewe und Edeka einigen sich beim Kaufpreis

Rewe und Edeka haben bei ihren Verhandlungen über die Zukunft der angeschlagenen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann mit über 15.000 Arbeitsplätzen den entscheidenden Durchbruch erzielt. Letzte Details müssen aber noch geklärt werden. Sie hätten sich auf einen Kaufpreis ... mehr

Bundespräsident: Steinmeier will Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken

Berlin (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier will bei einer Wahl zum Bundespräsidenten gegen eine Spaltung der Gesellschaft eintreten und den Zusammenhalt stärken. Der SPD-Politiker sagte bei seiner Vorstellung als Kandidat durch die drei Parteichefs ... mehr

SPD: Steinmeier als Bundespräsident kein Fingerzeig für Schwarz-Rot 2017

Berlin (dpa) - Die Einigung auf den Bundespräsidenten-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier ist aus Sicht der SPD keine Vorentscheidung für eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses nach der Wahl 2017. "Wir haben in der großen Koalition viel erreicht und werden ... mehr

Sigmar Gabriel beharrt auf einen SPD-Außenminister

Wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wird, will die SPD auch weiterhin den Außenminister stellen. Das hat SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich gemacht und CDU-Forderungen damit eine Abfuhr erteilt. "Jedenfalls steht das so im Koalitionsvertrag ... mehr

Bundespräsident - Gauck-Nachfolge: Koalition will mit Steinmeier Signal setzen

Berlin (dpa) - Die große Koalition setzt in Krisenzeiten mit dem bisherigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auf einen international erfahrenen Bundespräsidenten. Angesichts weltweiter Unruhe und Instabilitäten sei ein Signal der Stabilität "ein wichtiges ... mehr

Bundespräsident: Schäuble nennt Einigung auf Steinmeier "Niederlage"

Nach der Einigung der Regierungsparteien auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) fallen die Reaktionen in der Union verhalten aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer "Vernunftentscheidung", Finanzminister Wolfgang Schäuble sogar von einer ... mehr

Steinmeier als Bundespräsident: Union akzeptiert den SPD-Vorschlag

Überraschende Wende im Gerangel um den neuen Bundespräsidenten: Die CDU will Frank-Walter Steinmeier ( SPD) als Kandidaten für das Amt mittragen. Auch die CSU ist für den deutschen Außenminister als gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition für das Amt. Die Partei ... mehr

Gauck-Nachfolger: Am Montag soll die Entscheidung fallen

Noch ist eine Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl möglich. Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier hat demnach noch eine Chance.  Union und SPD ringen weiter um einen gemeinsamen Kandidaten ... mehr

Mehr zum Thema Sigmar Gabriel im Web suchen

Grippekrank: SPD-Chef Sigmar Gabriel sagt Spitzentreffen zur Gauck-Nachfolge ab

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein für den Nachmittag angesetztes Spitzentreffen der Parteivorsitzenden zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten wegen einer Grippeerkrankung abgesagt. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Das Dreiertreffen mit Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Regierung einigt sich auf Klimaschutzplan

Die Bundesregierung hat sich nach langem Hickhack nun doch auf einen Kompromiss zum Klimaschutzplan 2050 gefunden. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) muss nun nicht mit leeren Händen zum Weltklimagipfel nach Marrakesch fahren - das wäre für den selbst ernannten ... mehr

Grüne über Klimaschutz: Sigmar Gabriel noch im "Dampflok-Zeitalter"

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Schuld am vorläufigen Scheitern des Klimaschutzplans der Bundesregierung zugewiesen - und sich mit deutlichen Worten gegen den Minister gestellt. "Herr Gabriel ist noch im Dampflok-Zeitalter ... mehr

Katrin Göring-Eckhardt: Sigmar Gabriel noch im 'Dampflok-Zeitalter'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen haben das Veto von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Klimaschutzplan seiner Parteikollegin, Umweltministerin Barbara Hendricks, scharf kritisiert. "Herr Gabriel ist noch im Dampflok-Zeitalter. Sein Nein zu den Formulierungen für einen ... mehr

Bundesregierung vertagt Rentenreform und Klimaschutzplan

Die Große Koalition von Union und SPD will ihre Gespräche über ein Gesamtpaket zur Rentenreform am 24. November fortsetzen. Bisher kam es hier ebenso wenig zu einer Einigung wie beim Klimaschutzplan. Das deutsche Rentensystem ist kompliziert, seine Reform ebenso ... mehr

Bundespräsident: Merkel bringt Steinmeier-Alternative ins Spiel

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten setzt Kanzlerin Angela Merkel die SPD unter Druck. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat die CDU-Chefin nicht nur mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann über eine mögliche Kandidatur ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Rewe will Klage erst einmal auf Eis legen

Von einem ruhigen Weihnachtsfest, wie Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel es den Kaiser's-Tengelmann-Mitarbeitern versprochen hat, kann noch keine Rede sein. Zwar will Rewe nun seine Beschwerde gegen Gabriels Ministererlaubnis für die Übernahme der verlustreichen ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

Aixtron-Gründer kritisiert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel scharf

Im Streit um die Übernahme des Spezialmaschinenbauers Aixtron durch ein chinesisches Unternehmen legt sich Firmengründer Holger Jürgensen nun mit dem Bundeswirtschaftsministerium an. In einem am Mittwoch veröffentlichten offenen Brief an Ressortchef Sigmar Gabriel ... mehr

Sigmar Gabriel in China: Minister bleibt Sitzung fern

Beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in China ist es zu Irritationen gekommen: Gabriel und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng sind nicht zu einer Sitzung des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses erschienen.  Offiziell ... mehr

Sigmar Gabriel in China eingetroffen

PEKING (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Dienstag zu einem Besuch in China eingetroffen. In der Hauptstadt Peking will er nach Angaben seines Ministeriums Gespräche mit Regierungsvertretern führen. Ziel der Gabriel-Reise (bis 5. November ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Edeka und Rewe einigen sich über Zukunft

Die Schlichtung im Streit um die Zukunft der Supermarkt-Kette Kaiser's Tengelmann ist erfolgreich gewesen. Auf einer Pressekonferenz bestätigten Verdi-Chef Frank Bsirske und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel die Einigung. Tausende Mitarbeiter behalten bis auf weiteres ... mehr

Rente in Deutschland: Das wären die Verlierer der Rentenreform

Neue Milliarden für Millionen Rentner auf Kosten der Jungen? Kanzlerin Merkel hat die Reform der Altersvorsorge zur Chefsache gemacht. Die Hintergründe der Rentendebatte. Warum ist die Rente plötzlich wieder ein so großes Thema? Weil ein Bundestagswahlkampf bevorsteht ... mehr

Linken-Chef Dietmar Bartsch stellt SPD Sturz von Angela Merkel in Aussicht

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der SPD einen gemeinsamen Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) in Aussicht gestellt. Nach dem Austausch von SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Zusammenarbeit auf Bundesebene erklärte Bartsch in der "Rheinischen ... mehr

Türkei als Großabnehmer: Munitions-Ausfuhr für Kleinwaffen verzehnfacht

Die Ausfuhr von Munition für Kleinwaffen hat sich im ersten Halbjahr 2016 verzehnfacht. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor. Vor allem die Türkei bekam von der Bundesregierung zahlreiche Lieferungen bewilligt. Der Bericht soll heute im Kabinett beraten werden ... mehr

Gerhard Schröder soll im Streit um Kaiser's Tengelmann schlichten

Das schwierige Ringen um die Zukunft Kaiser's Tengelmann nimmt eine unerwartete Wende. Ein Schlichtungsverfahren soll eine Lösung im festgefahrenen Konflikt um die Supermarktkette bringen. Als Schlichter steigt Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Ring. Auf diesen ... mehr

Geheimverhandlungen mit Gabriel und Verdi: Was plant Rewe im Übernahme-Poker um Kaiser's Tengelmann?

Trotz der lautstark ausgetragenen Streitereien zwischen Tengelmann-Eigentümer Haub und Rewe-Chef Caparros ist das letzte Wort im Streit um die Zukunft der angeschlagenen  Supermarkt-Kette Kaiser's Tengelmann noch nicht gesprochen. Der Druck ... mehr

Bundespräsident Steinmeier? Linken-Chef Riexinger ist dagegen

Die Linkspartei hat angekündigt, eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht zu unterstützen.  Steinmeier sei für die Linke "unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder "Ruhr Nachrichten ... mehr

Armin Laschet kritisiert Sigmar Gabriel für Bundespräsident-Vorstoß

Der nordrhein-westfälische CDU-Landeschef Armin Laschet hat SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür gerügt, dass er Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl ins Spiel gebracht hat. "Dass Herr Gabriel ... mehr

Ceta-Abkommen: EU setzt Belgien Ultimatum bis Montagabend

Der Ton um das Handelsabkommen Ceta wird rauer: Die Europäische Union hat einem Insider zufolge der belgischen Regierung eine Frist bis Montagabend für die Zustimmung gesetzt. Andernfalls werde das für die Ceta-Unterzeichnung geplante Gipfeltreffen mit Kanada abgesagt ... mehr

Bundespräsident: Sigmar Gabriel schlägt Frank-Walter Steinmeier vor

Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge will SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass der derzeitige Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck antritt. Keiner der bisherigen Vorschläge reiche an Steinmeier heran, sagte Gabriel ... mehr

Martin Schulz vs Sigmar Gabriel: Ceta-Wettlauf der SPD-Granden

Berlin/Brüssel (dpa) - In Europa läuten am Freitagabend die Alarmglocken. Ein Aus für das Ceta-Abkommen wäre das folgenschwerste Debakel der europäischen Handelspolitik, die Handlungsfähigkeit der EU steht auf dem Spiel. Am späten Abend dann leichtes Aufatmen ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat: Martin Schulz beliebter als Sigmar Gabriel

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wäre laut einer Umfrage als Kanzlerkandidat der SPD etwas populärer als Parteichef Sigmar Gabriel. Doch während 34 Prozent der Befragten Schulz als geeigneten Kandidaten bezeichnen, stößt er bei 35 Prozent ... mehr

Norma räumt Hürde für Kaiser's Tengelmann aus dem Weg

Die defizitäre Supermarktkette Kaiser's Tengelmann kann vielleicht doch noch gerettet werden. Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub verständigte sich mit dem Discounter Norma darauf, dass dieser seine Klage gegen die Ministererlaubnis zurücknimmt. Die Einigung gaben ... mehr

Freihandelsabkommen Ceta: Regierung gibt grünes Licht für Unterzeichnung

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist zufrieden: Das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada, Ceta, bekommt grünes Licht aus Berlin. Ende Oktober soll es von allen EU-Staaten unterzeichnet werden. Nach dem Bundestag habe sich jetzt auch die gesamte Bundesregierung ... mehr

Rot-rot-Grüne Sitzung: Tauber warnt vor "Stabilitätsrisiko für die Welt"

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl haben sich Politiker von SPD, Linken und Grünen getroffen, um Gemeinsamkeiten für ein mögliches Bündnis auszuloten. Prompt schaltete daraufhin die Union in den Wahlkampfmodus und warnte vor einem ... mehr

Ceta: Belgien verhindert Ministereinigung auf EU-Ebene

Die EU-Handelsminister haben kein grünes Licht für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens Ceta mit Kanada geben können. Wegen Vorbehalten von Belgien sei die Entscheidung verschoben worden, teilte der slowakische Wirtschaftsminister Peter Ziga in Luxemburg ... mehr

SPD diskutiert über die K-Frage: "Eine dritte Variante gibt es nicht"

In der zunehmend hitzig geführten Kanzlerkandidaten-Debatte der SPD kristallisiert sich wenigstens eine Gewissheit heraus: Die Rolle des Anwärters auf das Amt des Regierungschefs wird zwischen Parteichef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr

Startschuss für Zerschlagung von Kaiser's Tengelmann

Nach dem vorerst gescheiterteten Übernahmeversuch beginnt jetzt die Zerschlagung der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann. Potentielle Käufer wurden aufgefordert, ihr Interesse für die über 100 Märkte in Nordrhein-Westfalen zu bekunden ... mehr
 


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