Erfurter Umweltzone gekippt – Stadt muss Hunderte Schilder abbauen

Nach fast zehn Jahren verabschiedet sich Erfurt von seiner Umweltzone in der Innenstadt. Ein Gericht hatte die Regelung gekippt. Nun müssen rund 300 Straßenschilder demontiert werden.

Thüringens einzige Umweltzone in Erfurt ist Geschichte. Die Stadtverwaltung akzeptiert eine kürzlich getroffene Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts (OVG), wonach die vor fast zehn Jahren eingerichtete Zone abgeschafft werden muss, wie sie am Freitag mitteilte.

Das OVG hat nach Angaben einer Sprecherin in einer Berufungsverhandlung einem Taxifahrer Recht gegeben, der gegen die Zone geklagt hatte. Eine Begründung für das Urteil liegt nach ihren Angaben bislang noch nicht vor. Die Stadt werde gegen das Urteil nicht juristisch vorgehen, erklärte der Umweltbeigeordnete Andreas Horn.

Zone war von Beginn an heftig umstritten

Eine weitere Klage der Industrie- und Handelskammer Erfurt sei hingegen abgewiesen worden, sagte die Sprecherin. Erfurt hatte wegen zu hoher Feinstaub-Belastungen 2012 nach EU-Vorgaben die Umweltzone eingeführt. Sie umfasst große Teile der Innenstadt und darf bislang nur von Fahrzeugen befahren werden, die bestimmte Abgaswerte einhalten und mit der grünen Umweltplakette ausgestattet sind.

Die Zone war von Anfang an umstritten. IHK und Taxiunternehmen zogen vor Gericht, weil sie sich in ihren Rechten verletzt fühlten. Andere Kritiker wiederum monierten die vielen Ausnahmegenehmigungen.

Hunderte Straßenschilder müssen demontiert werden

Die Stadtverwaltung will rund 300 Straßenschilder der Umweltzone entfernen, sobald das Berufungsurteil rechtskräftig ist. Für die Verwaltung bedeutet die Abschaffung der Zone Horn zufolge eine geringe Entlastung, nachdem die Zahl der Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone bereits seit Jahren rückläufig sei. Im vergangenen Jahr seien 270 und in diesem Jahr bislang 52 Ausnahmegenehmigungen erteilt worden. 2012 waren es fast 4.000.

Die Feinstaubsituation in Erfurt habe sich inzwischen verbessert. Während die Grenzwerte Anfang der 2000er Jahre jährlich noch an mehr als 100 Tagen überschritten worden waren, seien es 2019 noch vier Tage gewesen. Ähnliches gelte für die Belastung mit giftigen Stickstoffdioxid.

Die beiden Ursprungsklagen, die zunächst vom Verwaltungsgericht abgewiesen worden waren, stammen aus den Jahren 2013 und 2014.