Rechnungshof berichtet über Finanzlage der Kommunen

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz stellt an diesem Dienstag (10.00 Uhr) seinen jährlichen Kommunalbericht zur Finanzlage von Städten, Gemeinden und Kreisen vor. Die Kommunen insgesamt haben zwar vier Jahre in Folge einen Haushaltsüberschuss erzielt. Einzelne Städte und Kreise ächzen aber unter einer drückenden Schuldenlast, die den Spielraum für Investitionen einschränkt.

Im vergangenen Jahr hatten die Kommunen zusammen nach Angaben des Statistischen Landesamts einen Überschuss an Einnahmen von rund 200 Millionen Euro - damit waren die Haushalte das vierte Jahr in Folge im Plus. Aber zwei Drittel der kreisfreien Städte schlossen das Jahr 2020 mit einem negativen Saldo ab. Am größten war der Fehlbetrag in Ludwigshafen mit 52,6 Millionen Euro. Der Präsident des Landesrechnungshofs, Jörg Berres, nimmt die Vorstellung des Kommunalberichts zum Anlass, anhand von Beispielen Einsparpotenziale oder Möglichkeiten aufzuzeigen, um höhere Einnahmen zu erzielen.