Zwei Jahre Ausnahmezustand in der Türkei

In der Nacht zum 16. Juli gab es von Teilen des türkischen Militärs einen Putschversuch, der den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan stürzen sollte. Der Versuch scheiterte und führte zu einem Ausnahmezustand im Land. 249 Menschen starben bei den Ausschreitungen.

Für den Putschversuch beschuldigt die türkische Regierung vor allem die sogenannte Gülen-Bewegung. Dieser gehören viele Studenten, Lehrer und Journalisten an. Viele Anhänger wurden wegen der "Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation" festgenommen.

Während des Ausnahmezustands sollen insgesamt 70.000 Menschen verhaftet worden sein. Einer von ihnen war der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel. Auch ihm wurde die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Im vergangenen Februar kam der "Welt"-Korrespondent nach einem Jahr frei.

Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung "Zaman" protestieren. Auf Grundlage der Ausnahmezustands-Dekrete wurden in der Türkei 70 Zeitungen, 34 Radiostationen, 30 Verlage und 33 TV-Sender geschlossen. 143 Journalisten befinden sich noch im Gefängnis. Auch "Zaman" musste nach dem Putschversuch eingestellt werden. Sie war die auflagenstärkste Tageszeitung des Landes.

Offiziell läuft der Ausnahmezustand in der Türkei aus, doch große Veränderungen sind nicht in Sicht. Erdogan wurde im vergangenen Juni wiedergewählt und wird von seinen Unterstützern als Held gefeiert.

Während des Ausnahmezustands konnte Erdogan per Dekret regieren. Kurz bevor dieser aufgehoben wurde, entließ er 18.632 Staatsbedienstete. Insgesamt verloren in den zwei Jahren 112.697 Bedienstete ihre Stelle. Neben Soldaten wurden auch Ministerialbeamte, Lehrer und Professoren entlassen.