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Gro├čverfahren wegen Volksverhetzung ÔÇô Rechtsextreme schweigen

Von afp
Aktualisiert am 09.11.2021Lesedauer: 1 Min.
Das FZW in Dortmund (Archivbild): Aus Platzgr├╝nden findet der Prozess dort statt.
Das FZW in Dortmund (Archivbild): Aus Platzgr├╝nden findet der Prozess dort statt. (Quelle: R├╝diger W├Âlk/imago-images-bilder)
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Zehn Angeklagte aus der rechtsextremen Szene m├╝ssen sich in Dortmund wegen Volksverhetzung verantworten. Sie schwiegen bei der Verhandlung am Montag.

In einem Gro├čverfahren wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextreme vor dem Landgericht Dortmund ist am Montag die Anklage verlesen worden. Die zehn Angeklagten schwiegen jedoch zu den Vorw├╝rfen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Die Staatsanwaltschaft legt ihnen zur Last, bei zwei aufeinanderfolgenden Kundgebungen am 21. September 2018 durch Dortmund gezogen zu sein und antisemitische Parolen skandiert zu haben.

Prozess in Dortmund: Kritik an Polizei

An den Aufm├Ąrschen beteiligten sich nach Angaben des Gerichts jeweils hundert beziehungsweise 70 Menschen. Auf in Onlinenetzwerken verbreiteten Videos war zu sehen, wie Teilnehmer unter anderem die Parole "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" skandierten.

Zahlreiche Demonstrierende schwenkten Reichsflaggen. Zu den Demonstrationen hatte die rechtsextreme Kleinstpartei Die Rechte aufgerufen.

Nazi-Demo sorgte f├╝r Entsetzen

Die Demonstrationen sorgten f├╝r Betroffenheit und Entsetzen in der ├ľffentlichkeit. Der nordrhein-westf├Ąlische Innenminister Herbert Reul (CDU) nannte es "unertr├Ąglich", dass Neonazis durch "unsere St├Ądte" ziehen.

Scharfe Kritik gab es aber auch an der Polizei, die nicht eingriff. Sp├Ąter besch├Ąftigte der Einsatz den Innenausschuss des nordrhein-westf├Ąlischen Landtags.

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Aus Platzgr├╝nden findet der Prozess in einem Freizeitzentrum statt. Wegen des gro├čen medialen Interesses sowie erwartbaren Versammlungen von Rechts- und Linksextremen k├╝ndigte die Polizei an, an den Verhandlungstagen mit "ausreichend" Kr├Ąften rund um den Veranstaltungsort pr├Ąsent sein zu wollen. F├╝r das Verfahren sind zun├Ąchst f├╝nf weitere Verhandlungstage bis Anfang Januar angesetzt.

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