Dehoga beklagt "Regelungschaos" mit Blick auf Herbstferien

Auch mit Blick auf die Herbstferien hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Thüringen ein "Regelungschaos" bei den Corona-Vorgaben für die Branche beklagt. Wenn in den Ferien besonders Kinder mit ihren Eltern oder Großeltern verreisen wollten, seien für viele Betriebe die Regeln bei der Testpflicht nicht erfüllbar, kritisierte der Branchenverband am Freitag. Testzentren fehlten, die Kostenübernahme sei nicht geklärt, und Regelungen seien unklar.

"Das Regelungschaos und immer wieder Einschränkungen für unsere ohnehin gebeutelte Branche sind untragbar", sagte Präsident Mark Kühnelt. Gerade in Regionen mit geringen Einwohnerzahlen seien die nächsten Warnstufen durch Sprünge bei den Inzidenzzahlen oder bei anderen Werten schnell erreicht. Bei der aktuellen Impfquote seien diese Grenzwerte höher anzusetzen, da nicht von einer Überlastung des Gesundheitssystems ausgegangen werden könne.

Wenn in einzelnen Landkreisen die nächsten Warnstufen nach dem Thüringer Frühwarnsystem erreicht wird, können diese mittels Allgemeinverfügungen strengere Corona-Vorgaben erlassen.

Nach eigenen Angaben hat der Dehoga eine erste Klage gegen die Allgemeinverfügung im Kreis Schmalkalden-Meiningen initiiert, die am Verwaltungsgericht eingereicht worden sei. Das Gericht war für eine Bestätigung zunächst nicht zu erreichen.