Datenschutz an Schulen: Welle von Anfragen im Corona-Jahr

Videokonferenzen, neue Lernplattformen und viele offene Fragen: Thüringens Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse erreichten im Corona-Jahr 2020 mehr Meldungen und Beschwerden als sonst - vor allem aus dem Bildungssektor. "Corona hat gezeigt, dass auch, aber nicht nur der schulische Bereich im digitalen Mittelalter ist", stellte Hasse am Mittwoch bei der Vorstellung seines Tätigkeitsberichtes in Erfurt fest.

Insbesondere von Schulleitungen bekam sein Büro während der Pandemie eine Welle von Anfragen - etwa zur Nutzung verschiedener Software-Produkte. Daraufhin habe das Büro eine Liste erstellt mit solchen Produkten, die aus Datenschutzsicht bedenkenlos in der Schule eingesetzt werden können - oder auch nicht. Diese habe er allen Thüringer Schulen zu Verfügung gestellt. "Das hat dazu geführt, dass alle Schulen in Thüringen, alle Schulleitungen, über eine Liste von 45 bis 50 Produkten verfügen", sagte Hasse.

Um den Herausforderungen der Corona-Pandemie gerecht zu werden, habe es zudem mehrere Videokonferenzen mit den Schulleitungen gegeben - unter anderem zur Vermittlung des Datenschutzes. Damit sei die Welle der Anfragen abgeebbt. Hasse ist nicht nur Datenschutzbeauftragter in Thüringen, sondern leitet auch Arbeitskreise zu den Themen Bildung und Medienkompetenz innerhalb der Datenschutzkonferenz.

Im Corona-Jahr 2020 hatte der Datenschutzbeauftragte insgesamt mehr Arbeit: So stieg die Zahl der Meldungen und Beschwerden von 21 100 im Jahr 2019 auf 22.193 im vergangenen Jahr. Laut Hasse ist dies ein Rekord. Zudem habe es auch bei der Zahl eingeleiteter Bußgeldverfahren eine "kleinere Steigerung" gegeben. 2020 seien es 121 Verfahren gewesen und damit 18 mehr als im Jahr zuvor. Während die Höhe der Bußgelder im vergangenen insgesamt 17.000 Euro betrug, lag sie 2019 noch bei 28.190 Euro. Hasse erläuterte, dass ein Grund dafür Mehrfachstraftaten gewesen seien.

Hasse wies darauf hin, dass im vergangenen Jahr das Thüringer Transparenzgesetz in Kraft getreten ist. Er bezeichnete dies als "Paradigmenwechsel". "Da müssen die Behörden möglichst viel von ihren amtlichen Informationen preisgeben, die von öffentlichem Interesse sind." Das neue Transparenzgesetz löste das bisherige Informationsfreiheitsgesetz ab, nach dem Bürger zwar bereits Informationen von Behörden verlangen konnten, jedoch aktiv danach fragen mussten.