MDR: Prozesse fallen trotz Corona-Krise selten aus

Viele Gerichtsverfahren gehen trotz der Corona-Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie weiter. Das berichtete MDR Thüringen am Sonntag mit Verweis auf Angaben des Justizministeriums. Aktuell seien keine Fälle bekannt geworden, wonach Prozesse aufgrund fehlender Raumkapazität verschoben werden mussten - bei den Verhandlungen muss der Mindestabstand gewahrt sein.

So geht in dieser Woche beispielsweise ein Verfahren zu den Sicherungskosten für Kali-Gruben vor dem Oberverwaltungsgericht in Weimar mit Zeugenanhörungen weiter - genutzt wird dafür ein größerer Saal im Kongresszentrum Weimarhalle.

"Aus Mitteilungen der Gerichte ist bekannt, dass es vor allem innerhalb des ersten Lockdowns zur Aussetzung von Terminen kam. Eilige Verfahren oder Haftsachen sind jedoch auch dann weiterverhandelt worden", erklärte das Ministerium.

Die Möglichkeit, Zivilsachen im schriftlichen Verfahren zu verhandeln, sei in den Zeiten eines eingeschränkten Sitzungsbetriebs vermehrt genutzt worden. Außerdem seien an allen Gerichten die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen worden, mündliche Verhandlungen mit weniger Beteiligten und Anhörungen mittels Videokonferenzen durchzuführen.

Dem Ministerium seien zwei Fälle bekannt, in denen justizfremde Räume pandemiebedingt für Verhandlungen angemietet werden mussten: Das Landgericht Erfurt habe an elf Tagen die Erfurter Messe genutzt, das Oberverwaltungsgericht Weimar habe für sieben Tage die Weimarhalle angemietet. Dabei seien Mehrkosten in Höhe von rund 184.500 Euro entstanden.

Der Vorsitzende des Thüringer Richterbundes und Richter am Landgericht Erfurt, Holger Pröbstel, sagte dem MDR, es gebe beim Richterbund keine belastbaren Zahlen für die Situation an allen Gerichten in Thüringen. "Wir sind am Landgericht im Moment nicht so glücklich. Zwar haben wir CO2-Messgeräte, aber keine Lüftungsanlagen in den Sälen." Ein Problem sei, dass die Landesregierung in der neuen Corona-Verordnung keine Regelung für den Zugang zu Behörden getroffen habe. Jeder Vorsitzende Richter müsse nun selbst entscheiden, wie die Zugänge vor Ort geregelt würden.