Thüringen: Notfalls eigene Lösungen für digitale Verwaltung

Der Online-Zugang zu den Verwaltungen von Land und Kommunen kommt nur schleppend voran. Thüringen plane, im Notfall einzelne Lösungen selbst zu entwickeln, damit die Bürger bestimmte Anträge und Anliegen wie im Gesetz vorgeschrieben bis Jahresende digital erledigen könnten, sagte Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert am Dienstag in Erfurt. Er ist innerhalb der Landesregierung für die Digitalisierung der Verwaltung zuständig.

Hintergrund sei, dass die Bereitstellung von Lösungen, die von anderen Bundesländern für alle entwickelt werden sollten, hinter den Erwartungen zurückbleibe. "Jeder macht da irgendetwas", stellte Schubert fest. Ende Mai wolle Thüringen darum überprüfen, welche Angebote dann vorlägen und welche Lösungen vom Freistaat in Auftrag gegeben werden müssten.

Die Mehrkosten dafür hielten sich in Grenzen, weil bestimmte Anpassungsleistungen bei den Programmen dadurch wegfielen, sagte Schubert. Beispielsweise koste eine App, mit der Bürger ihrer Verwaltung einen Antrag auf das Fällen eines Bäumen zukommen lassen können, rund 4000 Euro. Diese Lösung solle nicht nur in Thüringen, sondern auch in Niedersachsen und einigen Kommunen in Bayern genutzt werden.

Der Staatssekretär appellierte erneut an die Kommunen, vorhandene Lösungen von Bund und Ländern für digitale Angebote ihrer Verwaltungen zu nutzen. Das sei bisher nicht überall der Fall. Beispielsweise seien digitale Anträge auf Ehe- und Geburtsurkunden bisher nur in 60 Thüringer Kommunen verfügbar, es könnten aber 200 Verwaltungen sein. Internetbasierte Kfz-Zulassungsdienste gebe es bisher unter anderem in Erfurt, Gera, Jena, Weimar, Gotha, Sömmerda oder Nordhausen, dazu kämen mehrere Kreise wie beispielsweise Eichsfeld, Schmalkalden-Meiningen und Saale-Orla.

Ziel der Digitalisierung ist, dass eine Vielzahl von Verwaltungsleistungen wie die Ausstellung von Führerscheinen, Schwerbehindertenausweisen oder Geburtsurkunden online erfolgen können. Nach dem Gesetz soll das bis Ende 2022 der Fall sein. Schubert äußerte Zweifel, ob das noch realisierbar ist. Möglicherweise müsste das Gesetz angepasst werden, sagte er.