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Sorgen ├╝ber Radikalisierung von Corona-Demos

Von dpa
26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
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In Th├╝ringen werden immer mehr Sorgen ├╝ber eine zunehmende Radikalisierung von Teilnehmern der Corona-Demonstrationen laut. Bei den Corona-Protesten zeige sich, "dass Menschen, die sich als b├╝rgerlich und nicht rechtsextrem verstehen, dennoch einen Schulterschluss mit Rechtsextremen eingehen", erkl├Ąrte Axel Salheiser, Wissenschaftler am Institut f├╝r Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), am Mittwoch.

Auch wenn nur ein Teil der Demonstranten der extremen Rechten zugeordnet werden k├Ânne, seien demokratiefeindliche Ideologien "wie Antisemitismus, Verschw├Ârungserz├Ąhlungen und Autoritarismus der gemeinsame Nenner", hei├čt es in einer gemeinsamen Mitteilung von der Beratungsstellen MOBIT und ezra sowie dem Zentrum f├╝r Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration der Friedrich-Schiller-Universit├Ąt Jena und dem IDZ.

Es zeige sich eine fortgeschrittene Radikalisierung - etwa durch rechte Bedrohungen und Gewalttaten. "Auf den Demonstrationen und im Netz beobachten wir eine enorm aggressive Haltung gegen├╝ber der parlamentarischen und pluralistischen Demokratie und ihren Akteur:innen", erkl├Ąrte Romy Arnold, Projektleiterin von MOBIT.

Die Radikalisierung baue dabei auf Akteuren auf, "die seit Jahren in der rechtsextremen Szene in Th├╝ringen aktiv sind". Salheiser erl├Ąuterte, die AfD m├╝sse dabei als "zentraler rechtsextremer Akteur" in Th├╝ringen gesehen werden. Sie habe ein Interesse "an der Inszenierung einer "freiheitlichen Volksbewegung" gegen die etablierte Politik und gesellschaftliche Institutionen".

Franz Zobel von ezra berichtete, dass unter anderem Politiker, Journalisten und Mitarbeiter in der Verwaltung und im Gesundheitswesen im Fokus von Impfgegnern, "Querdenkern", Pandemie-Leugnern und Neonazis st├╝nden. "Mit gro├čer Sorge beobachten wir, dass diese nicht davor zur├╝ckschrecken, Waffen einzusetzen und den Tod von Betroffenen in Kauf nehmen. Wir halten in diesem Zusammenhang die Gefahr von rechtsterroristischen Anschl├Ągen f├╝r extrem hoch", so Zobel.

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Auch Th├╝ringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte in den vergangenen Wochen immer wieder vor einer zunehmenden Radikalisierung in den Reihen der Demo-Teilnehmer gewarnt. Maier schloss nicht aus, dass sich daraus terroristische Strukturen herausbilden k├Ânnten.

Die Th├╝ringer Linke-Fraktion beschloss am Mittwoch ein Ma├čnahmenpapier zu den Corona-Protesten und dem Vorgehen des Staates. Darin fordert die Fraktion unter anderem eine pr├Ązisere Vor- und Nachbereitung von Eins├Ątzen, den Schutz besonders gef├Ąhrdeter Orte und ein schnelleres Abarbeiten von Verfahren zur Erteilung von Bu├čgeldern.

Linke-Fraktionschef Steffen Dittes merkte an, dass das Versammlungsrecht zwar ein wichtiges demokratisches Grundrecht sei, die Corona-Demonstranten sich aber meist nicht an die Regeln hielten. Corona-Leugner, Impfskeptiker und Ma├čnahmengegner attackierten und verletzen Journalisten, Gegendemonstranten und Polizisten, so Dittes.

"Dies ist eine nicht zu tolerierende Grenz├╝berschreitung, der endlich Einhalt geboten werden muss", machte Dittes klar. Er forderte vom Innenministerium mehr Anstrengungen bei der Gefahrenabwehr und der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten bei Corona-Protesten.

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