Kommunen: Mehr Geld in Schulen, Digitalisierung und Straßen

Thüringens Kommunen sehen für die kommenden Jahre Investitionsbedarf vor allem bei Schulen, der Verkehrsinfrastruktur und der Digitalisierung der Verwaltung. Das geht aus dem Kommunalmonitor hervor, den die Thüringer Aufbaubank am Freitag vorstellte. Für die Umfrage des Forschungsinstituts Aproxima seien 209 Kommunen im Freistaat angeschrieben worden, 46 Prozent davon hätten sich beteiligt.

Wie aus den Antworten hervorgeht, sind die düsteren Erwartungen zu den Folgen der Corona-Pandemie auf die Investitionstätigkeit der Gemeinden und Städte im Jahr 2021 nicht eingetreten. So rechneten im Jahr 2020 noch 70 Prozent der Kommunen, die sich an der Umfrage beteiligten, mit Verzögerungen von Investitionen. Tatsächlich berichteten dann im Jahr 2021 aber nur 39 Prozent der Kommunen von Verzögerungen bei Investitionen. Rund 60 Prozent der Kommunen zeigten sich zufrieden mit den finanziellen Zuwendungen und Förderprogrammen zur Pandemie-Bekämpfung.

Allerdings gibt es den Ergebnissen zufolge auch Hemmnisse und Aufholbedarf: So ist fast die Hälfte des Straßennetzes der Kommunen, die sich an der Umfrage beteiligten, mehr als 30 Jahre alt. Die Kommunen rechnen hier mit erheblichem Investitionsbedarf. 80 Prozent der beteiligten Kommunengaben an, kein Klimaschutzkonzept zu haben. Außerdem nennen viele von ihnen (84 Prozent) fehlende Eigenmittel als Hemmnis für Investitionen.

"Eine Simulation basierend auf den gemeldeten Daten auf ganz Thüringen ergibt einen jährlichen, zusätzlichen Investitionsbedarf in Höhe von eine Milliarde Euro, der noch nicht in den Haushalten veranschlagt ist", erklärte Matthias Wierlacher, Chef der Thüringer Aufbaubank.