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Ärztekammer wünscht sich mehr Tempo bei Krankenhausplanung

Von dpa
30.03.2022Lesedauer: 2 Min.
Krankenhaus
Ein Pfeil weist den Weg zur Notaufnahme eines Krankenhauses. (Quelle: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Bei den Planungen für die künftige Thüringer Krankenhausstruktur wünscht sich die Landesärztekammer mehr Tempo. "Mir dauert das alles zu lange", sagte Kammerpräsidentin Ellen Lundershausen der Deutschen Presse-Agentur. Wenn die Planungen weiter aufgeschoben würden, sei zu befürchten, dass sich absehbare Probleme wie die Fachkräftesicherung bei Pflegepersonal und Ärzten weiter verschärfen. Der aktuelle Krankenhausplan, der Klinikstandorte und Fachabteilungen festlegt, ist bereits um ein Jahr bis Ende 2023 verlängert worden - laut Gesundheitsministerium unter anderem, um die Lehren aus der Corona-Pandemie berücksichtigen zu können. Er sollte ursprünglich Ende dieses Jahres auslaufen.

Eine Ministeriumssprecherin sagte auf Anfrage, die Vorbereitungen für die Planungen begännen jetzt. Dazu solle es einen Dialog mit allen Beteiligten geben, außerdem solle wie bei früheren Krankenhausplänen zunächst ein Gutachten eingeholt werden. Nach dpa-Informationen war in der jüngsten Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses angedeutet worden, dass dieses Prozedere noch bis 2024 - dem voraussichtlichen Jahr der nächsten Landtagswahl - dauern könnte. Die Ministeriumssprecherin sagte dazu auf Anfrage lediglich, Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) schließe eine weitere Verzögerung nicht aus.

Aus Sicht der FDP-Gruppe im Landtag wird die Gefahr immer größer, dass das "wichtigste gesundheitspolitische Reformvorhaben dieser Legislaturperiode" scheitert. "Bereits der letzte Krankenhausplan 2017 hat dringend notwendige Strukturreformen vermieden", erklärte deren Gesundheitsexperte Robert-Martin Montag am Mittwoch vor einer Gesprächsrunde der Krankenkasse Barmer zur Krankenhausplanung. "Der Reformstau ist nicht geringer geworden." Scheitere der neue Plan oder verzögere sich, "scheitert auch die Ministerin".

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Montag kritisierte zudem, dass das Ministerium den Prozess durch eine Agentur managen lassen wolle, die keine nachgewiesene Kompetenz im Krankenhaus- und Planungsbereich besitze. "Noch nicht mal das entscheidungslegende Gutachten ist in Auftrag gegeben. Das ist eine Bankrotterklärung der Ministerin", so Montag. Die Landesärztekammer hält gewisse strukturelle Änderungen für erforderlich. Sinnvoll sei eine Festlegung von auf bestimmte Behandlungen spezialisierte Kliniken und Häusern für die Grundversorgung, sagte Lundershausen. Das derzeitige Finanzierungssystem mit Pauschalvergütungen je Diagnose treibe auch kleine Häuser dazu, möglichst hoch spezialisiert zu sein. "Ich bin der Meinung, dass das nicht geht."

Für spezialisierte Behandlungen seien ausgewiesene Zentren, die über entsprechende Erfahrungen und das geeignete Personal verfügten, besser geeignet. "In der Corona-Pandemie hat diese Schwerpunktsetzung ja funktioniert." Für die Versorgung von Covid-19-Patienten hatte Thüringen ein abgestuftes Konzept mit spezialisierten Schwerpunktkliniken als Kern entwickelt. Zudem sei eine solche Struktur schon deshalb notwendig, um die verfügbaren Ärzte bedarfsgerecht eingesetzt werden könnten. In Thüringen gibt es rund 40 Akutkrankenhäuser.

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