Streit hält Bundesbremse für überflüssig

Der rheinland-pfälzische Freie-Wähler-Fraktionschef Joachim Streit hält die Bundesnotbremse im Infektionsschutzgesetz für überflüssig. Er bevorzuge kommunale Lösungen, sagte er am Dienstag in "17:30 SAT.1.LIVE - das Regionalmagazin für Hessen und Rheinland-Pfalz" nach Angaben des privaten Fernsehsenders. "Am wichtigsten ist der Schutz des Einzelnen. An zwei kommt die Stabilität des Gesundheitssystems. Und das war in all der Zeit gewährleistet", betonte Streit. "Wir sprechen nicht von überlaufenden Intensivstationen. Von daher war die Bundesnotbremse überflüssig."

Bund und Länder hatten im April bundeseinheitliche Regeln bei hohen Corona-Infektionszahlen in Kraft gesetzt. Die Möglichkeit, die Bundesnotbremse zu ziehen, ist in Deutschland längstens bis zum 30. Juni befristet. Inzwischen sind die Corona-Fallzahlen auch im Saarland stark gesunken.