Mainzer Polizei reagiert auf Böhmermann-Kritik

Die Mainzer Polizei hat nach eigenen Angaben auf Kritik der Sendung "ZDF Magazin Royale" reagiert und bereits zuvor die Möglichkeiten zur Anzeige von Hasskriminalität im Internet verbessert. Die Onlinewache der Polizei in Rheinland-Pfalz sei in diesem Bereich deutlich optimiert worden, erklärte die Behörde am Samstag auf Twitter. Man nehme die Kritik ernst und werde die vielen Hinweise aus der Sendung in die Optimierung einfließen lassen.

Die Redaktion hinter dem Moderator Jan Böhmermann hatte sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden.

Das war in Mainz laut ZDF nicht der Fall. Bei der Polizeiinspektion 2 seien die Anzeigen im August 2021 entgegengenommen und als strafrechtlich relevant erkannt worden. Eine anonyme Abgabe der Anzeige sei der Mitarbeiterin aber verweigert worden. Bei der Staatsanwaltschaft Mainz landeten die Ermittlungsergebnisse nach Darstellung der Redaktion erst neun Monate nach Anzeigeerstattung. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen.