Es ist der einzige Außentermin der Innenministerkonferenz: Die Innenminister der Länder haben eine Synagoge in Stuttgart besucht. Dort unterzeichneten sie eine Erklärung gegen Hass und Hetze.
Die Innenminister der Länder haben bei einem Besuch in einer Synagoge in Stuttgart der jüdischen Gemeinde Schutz versprochen. "Sie sind nicht allein. Wir sind an ihrer Seite", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), bei seiner Rede in dem Gebetshaus am Donnerstag.
"Ich verspreche: Polizisten verfolgen antisemitische Straftaten mit aller Konsequenz." Juden müssten sicher leben und sich sicher fühlen können in Deutschland. Die Innenministerkonferenz findet wegen der Corona-Pandemie in einem hybriden Format statt – bei dem Besuch der Synagoge handelte es sich um den einzigen Außentermin.
Innenminister unterzeichnen Stuttgarter Erklärung
Strobl, der in Baden-Württemberg Innenminister ist, unterzeichnete gemeinsam mit seinem niedersächsischen Amtskollegen Boris Pistorius (SPD), dem bayerischen Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) sowie dem Staatssekretär Hans-Georg Engelke aus dem Bundesinnenministerium in der Synagoge eine "Stuttgarter Erklärung" gegen Hass und Hetze.
Darin fordern die Innenminister von Bund und Länder unter anderem eine eindeutige Identifizierbarkeit von Straftätern im Internet. Ferner müssten Hass und Hetze auf Messengerdiensten wie Telegram konsequenter verfolgt und geahndet werden.
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Barbara Traub von der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg sprach von einem bedeutenden Zeichen für alle jüdischen Menschen in Deutschland. Die Erklärung sei "Ausdruck ernüchternder Notwendigkeit".
- Nachrichtenagentur dpa
