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Innenminister besuchen Stuttgarter Synagoge

Von dpa
Aktualisiert am 02.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Thomas Strobl (CDU, vorne), Innenminister von Baden-W├╝rttemberg: Er unterzeichnete die "Stuttgarter Erkl├Ąrung".
Thomas Strobl (CDU, vorne), Innenminister von Baden-W├╝rttemberg: Er unterzeichnete die "Stuttgarter Erkl├Ąrung". (Quelle: Bernd Wei├čbrod/dpa-bilder)
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Es ist der einzige Au├čentermin der Innenministerkonferenz: Die Innenminister der L├Ąnder haben eine Synagoge in Stuttgart besucht. Dort unterzeichneten sie eine Erkl├Ąrung gegen Hass und Hetze.

Die Innenminister der L├Ąnder haben bei einem Besuch in einer Synagoge in Stuttgart der j├╝dischen Gemeinde Schutz versprochen. "Sie sind nicht allein. Wir sind an ihrer Seite", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), bei seiner Rede in dem Gebetshaus am Donnerstag.

"Ich verspreche: Polizisten verfolgen antisemitische Straftaten mit aller Konsequenz." Juden m├╝ssten sicher leben und sich sicher f├╝hlen k├Ânnen in Deutschland. Die Innenministerkonferenz findet wegen der Corona-Pandemie in einem hybriden Format statt ÔÇô bei dem Besuch der Synagoge handelte es sich um den einzigen Au├čentermin.

Innenminister unterzeichnen Stuttgarter Erkl├Ąrung

Strobl, der in Baden-W├╝rttemberg Innenminister ist, unterzeichnete gemeinsam mit seinem nieders├Ąchsischen Amtskollegen Boris Pistorius (SPD), dem bayerischen Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) sowie dem Staatssekret├Ąr Hans-Georg Engelke aus dem Bundesinnenministerium in der Synagoge eine "Stuttgarter Erkl├Ąrung" gegen Hass und Hetze.

Darin fordern die Innenminister von Bund und L├Ąnder unter anderem eine eindeutige Identifizierbarkeit von Straft├Ątern im Internet. Ferner m├╝ssten Hass und Hetze auf Messengerdiensten wie Telegram konsequenter verfolgt und geahndet werden.

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Barbara Traub von der Israelitischen Religionsgemeinschaft W├╝rttemberg sprach von einem bedeutenden Zeichen f├╝r alle j├╝dischen Menschen in Deutschland. Die Erkl├Ąrung sei "Ausdruck ern├╝chternder Notwendigkeit".

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