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Datenschutzbeauftragter r├Ąt von Impfregister ab

Von dpa
06.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Stefan Brink
Stefan Brink, Beauftragter f├╝r den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-W├╝rttemberg. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv/dpa-bilder)
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Baden-W├╝rttembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink h├Ąlt ein nationales Impfregister zwar rechtlich f├╝r denkbar, r├Ąt aber von einer Einf├╝hrung ab. Schon jetzt gingen viele Menschen auf die Stra├če und h├Ątten das Gef├╝hl, der Staat w├╝rde sie g├Ąngeln, sagte er laut einem am Donnerstag online ver├Âffentlichten Bericht des "Spiegels".

"Das Vertrauen in unseren Staat k├Ânnte bei ├╝bereilten Schritten weiter sinken", zitiert das Nachrichtenmagazin Brink. "Den Impfstatus ohne Zustimmung der Betroffenen zentral erfassen und auf dieser Basis wom├Âglich Bu├čgelder verh├Ąngen zu wollen, ist eine Vollzugsfantasie, die einen negativen Effekt auf die Impfkampagne haben kann."

In einem Impfregister k├Ânnte der Impfstatus aller Menschen in Deutschland erfasst werden, um einen besseren ├ťberblick zu haben. Der Deutsche St├Ądte- und Gemeindebund hatte so ein Register in der Corona-Pandemie angeregt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben sich skeptisch gezeigt. In ├ľsterreich gibt es so ein Register schon.

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