Olaf Scholz

Scholz will Bundeswehreinsatz im Niger verlÀngern

WĂ€hrend seiner ersten Afrika-Reise setzt Kanzler Scholz wichtige Signale. Ein Fokus ist der Anti-Terror-Kampf in der Sahel-Zone...

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD), besichtigt mit Bundeswehr- Kommandeur Sven Rump den StĂŒtzpunkt in Tillia.

Die ukrainische Armee bereitet sich auf eine Gegenoffensive vor. Die russischen Truppen gruppieren sich nach der Eroberung Mariupols neu. Es steht ein Abnutzungskrieg bevor – und die Diskussion ĂŒber das Kriegsziel.

Wladimir Putin bei der MilitÀrparade zum 9. Mai: Was ist das Kriegsziel?
Von Gerhard Spörl

Im Schweizer Alpendorf Davos treffen sich Wirtschaftsbosse und Regierungschefs zum Weltwirtschaftsforum. Im Fokus der Konferenz steht der Ukraine-Krieg, der die Wirtschaft weltweit ins Chaos stĂŒrzt.

Bereits Sonntag zu ersten GesprÀchen angereist: Wirtschaftsminister Robert Habeck.
  • Florian Schmidt
Von Florian Schmidt, Davos

Kann die Ukraine den Krieg gewinnen? Und wie soll man gegenĂŒber Russland nun eigentlich verfahren? Diese Fragen wurden bei "Anne Will" besprochen – und teils lagen die Meinungen darĂŒber weit auseinander.

Roderich Kiesewetter (CDU) bei "Anne Will": Isoliert sich Deutschland im Ukraine-Konflikt von der EU?
Von Markus Brandstetter

Der Ukraine-Krieg verfolgt Olaf Scholz auch bei seiner Reise nach Afrika. In Senegal kritisiert der Bundeskanzler das russische Vorgehen in Mali scharf und bietet bei der Erschließung eines Gasfelds deutsche Hilfe an.

Olaf Scholz (SPD): Der Bundeskanzler ist fĂŒr mehrere Tage zu Besuch in Afrika.

WĂ€hrend die Ukraine weitere zivile Opfer meldet, ist Russland offenbar zu Verhandlungen auf PrĂ€sidentenebene bereit. PrĂ€sident Selenskyj will derweil an den Kontakten zu NachbarlĂ€ndern arbeiten. Ein Überblick.

Wladimir Medinsky: Putins ChefunterhÀndler erklÀrt, dass Russland zu neuen GesprÀchen mit der Ukraine bereit sei.

Am heutigen Montag startet der Verkauf des 9-Euro-Tickets: Zwischen Juni und August sind Busse und Bahnen so gĂŒnstig wie nie. Was bringt der grĂ¶ĂŸte Massentest in der Geschichte der deutschen Verkehrspolitik? 

Genießen Sie den Sommer in vollen ZĂŒgen!: Reisende am Hamburger Hauptbahnhof.
  • Sven Böll
Von Sven Böll

Welche Auswirkungen hat die Eroberungen Mariupols durch die Russen auf den Kriegsverlauf? Die Ukraine verlÀngert das Kriegsrecht bis August...

Menschen in Mariupol laden ihre Telefone auf - das Gebiet in der Ostukraine steht unter der Regierung der sogenannten Donezker Volksrepublik.

USA, Israel, Japan: Bisher hat Kanzler Scholz außerhalb Europas nur die engsten Partner besucht. Nun setzt er in Afrika ein Zeichen, dass der Nachbarkontinent auch in Kriegszeiten nicht in Vergessenheit geraten soll.

Olaf Scholz: Der Kanzler ist zu seinem Antrittsbesuch in Afrika.

Nach massiven Druck hat Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen Aufsichtsratsposten beim russischen Energiekonzern Rosneft aufgegeben. Doch vielen SPD-Parteigenossen reicht das nicht aus. 

Olaf Scholz: Der Bundeskanzler fordert, dass Gerhard Schröder weitere Posten aufgibt.

Finnlands Ex-Regierungschef Alexander Stubb hĂ€lt den Nato-Beitritt seines Landes fĂŒr den richtigen Schritt. FĂŒr die Blockade durch die TĂŒrkei sieht er eine Lösung. An die Bundesregierung richtet er eine eigene Botschaft.

Recep Tayyip Erdoğan: Der tĂŒrkische PrĂ€sident will einer Nato-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland nicht zustimmen.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Klare Worte hat SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert fĂŒr die Entscheidung von Ex-Kanzler Schröder, beim russischen Konzern Rosneft aufzuhören. Die Forderung nach EU-Sanktionen will er aber nicht bewerten.

Kevin KĂŒhnert bei einer Veranstaltung (Archivbild): Der SPD-GeneralsekretĂ€r hat den Zeitpunkt von Schröders RĂŒcktritt bei Rosneft kritisiert.

Christine Lambrecht nahm ihren Sohn im Regierungshubschrauber mit – seitdem reißen die VorwĂŒrfe nicht ab. Doch auch andere ließen ihre Familien mit der Bundeswehr fliegen, darunter auch Ex-Kanzlerin Merkel.

Christine Lambrecht: "Ich habe in sehr kurzer Zeit sehr viel umgesetzt."
  • Sonja Eichert
Von Sonja Eichert

Nach Ansicht vieler Kritiker hat sich der Kanzler bei der UnterstĂŒtzung der Ukraine zu zögerlich verhalten. Scholz verteidigte seinen Kurs in einem Ausschuss, Berichten zufolge mit einem historischen Vergleich. 

Bundeskanzler Scholz am Donnerstag im Bundestag: Er werde nicht der Kanzler sein, der Deutschland versehentlich in einen Krieg rutschen lasse, sagte er.

Der Druck auf Christine Lambrecht ist groß. Doch wann ein Minister wirklich zurĂŒcktreten muss, entscheidet sich im politischen Betrieb oft an Details – und am persönlichen Durchhaltewillen.

Verkehrsminister Scheuer (2021): Er ĂŒberstand die Maut-Saga.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert, Fabian Reinbold

Die GrĂŒnen profitieren in den Umfragen weiter von ihrer Regierungsbeteiligung – und ĂŒberholen sogar den großen Ampelpartner SPD. Die FĂŒhrung in aktuellen Umfragen hat allerdings eine Oppositionspartei inne.

Robert Habeck (l.) und Olaf Scholz (r.): Von der Arbeit auf der Regierungsbank profitieren in den Meinungsumfragen vor allem die GrĂŒnen.

FĂŒr zurĂŒckhaltendes Agieren im Ukraine-Krieg steht Kanzler Scholz in der Kritik. Der Historiker Christopher Clark hĂ€lt diese "Zögerlichkeit" fĂŒr "absolut richtig" – und wirbt fĂŒr GesprĂ€che mit Moskau.

Olaf Scholz: Der Kanzler wird fĂŒr seinen Umgang mit dem Ukraine-Krieg kritisiert.

Der Bundestag verbilligt fĂŒr kurze Zeit das Fahren mit Bussen, Bahnen und mit dem Auto. Noch aber muss der Bundesrat zustimmen – und da ist die Kritik laut. 

Ticketautomat in Stuttgart: FĂŒr drei Monate soll das Bahnfahren hier so gĂŒnstig sein wie noch nie zuvor.

Kein Kabinettsmitglied muss sich so viel Kritik gefallen lassen wie Christine Lambrecht. Im Interview wehrt sich die Verteidigungsministerin gegen die VorwĂŒrfe – und spricht ĂŒber die grĂ¶ĂŸten Probleme der Bundeswehr.

Christine Lambrecht: "Ich habe in sehr kurzer Zeit sehr viel umgesetzt."
  • Bastian Brauns
  • Sven Böll
Von Bastian Brauns und Sven Böll

Nach der wochenlangen Belagerung des Stahlwerks in Mariupol ergeben sich weitere ukrainische KĂ€mpfer. In Deutschland verspricht Kanzler...

Ein Mann holt StĂŒhle aus einem durch Granatenbeschuss zerstörten Haus.

Christine Lambrecht ist die derzeit wohl umstrittenste Ministerin. Im Zentrum der Kritik steht ein Helikopterflug mit ihrem Sohn. Das Presseecho in den vergangenen Wochen fiel verheerend aus. Ein Überblick.

Christine Lambrecht: Die Verteidigungsministerin hat schon seit Beginn ihrer Amtszeit einen schweren Stand.

Den Klimaschutz mit dem Artenschutz zu versöhnen, wird fĂŒr Robert Habeck wohl die schwierigste Aufgabe seiner Amtszeit. Der Bundestag hat den Vizekanzler nun schon mal ausgebremst.  

Vizekanzler Robert Habeck: Mit wem legt er sich morgen an?
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Die Verteidigungsministerin sei ĂŒberfordert, wirft der OppositionsfĂŒhrer Bundeskanzler Scholz vor. Daher sei ihre Entlassung nötig. Aus seiner Sicht sei Lambrecht ohnehin nur noch eine Ministerin auf Zeit. 

Friedrich Merz (CDU): Der OppositionsfĂŒhrer wirft Kanzler Scholz vor, dass Deutschland "so gut wie nichts" in den letzten Wochen an die Ukraine geliefert habe.

Trotz Entscheidung im deutschen Bundestag warten Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine weiter auf eine Genehmigung. Die Ursache fĂŒr die Verzögerung sieht der ukrainische Botschafter im Kanzleramt.

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bei einer Ausstellung (Archivbild): Er fordert einen Beitritt der Ukraine zur Nato.

Die Bundeswehr ist in einem schlechten Zustand – und das trotz des weltweit siebthöchsten MilitĂ€retats. Woran das liegt, diskutierte eine Expertenrunde. Ex-Gesundheitsminister Spahn stichelte gegen Kanzler Scholz.

Sönke Neitzel (Archivbild): "Es ging im Verteidigungsministerium nie um Kompetenz"
Von Markus Brandstetter

Um den Kanzler-Rundgang auf der Hannover Messe ist ein Streit entbrannt. Die CDU unterstellt dem Kanzler, er sei verantwortlich fĂŒr die Ausladung zweier Landesminister. Der CDU-Fraktionschef spricht von einem "Skandal".

MinisterprÀsident Stephan Weil (Archivbild): Er hat eine Nachfrage im Kanzleramt gestellt.

In NRW dĂŒrften bald CDU und GrĂŒne regieren – und damit im dritten Bundesland. Robert Habeck freut die strategische Option besonders. Denn sie bringt ihn nĂ€her dahin, wo er seiner Meinung nach eh hingehört: ins Kanzleramt.

Robert Habeck: Mister Schwarz-GrĂŒn? Nordrhein-Westfalen kommt ihm und seiner Partei jedenfalls gelegen.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

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