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Ungeimpfte Studierende d├╝rfen ab Montag getestet zur Uni

Von dpa
Aktualisiert am 21.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Campus der Universit├Ąt Stuttgart
Campus der Universit├Ąt Stuttgart (Symbolbild): Ab kommendem Montag d├╝rfen getestete Ungeimpfte wieder in die H├Ârs├Ąle. (Quelle: Arnulf Hettrich/imago-images-bilder)
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Von kommender Woche an k├Ânnen ungeimpfte Studierende wieder mit negativem Corona-Test an Vorlesungen und ├ťbungen teilnehmen. Die bisher geltende 2G-Regelung werde damit au├čer Kraft gesetzt.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte einem ungeimpften Studenten Recht gegeben und das Einfrieren der Alarmstufe II mit harten Einschr├Ąnkungen f├╝r Ungeimpfte f├╝r teilweise rechtswidrig erkl├Ąrt. Laut Ministerium gilt in den baden-w├╝rttembergischen Hochschulen von Montag an damit wieder die 3G-Regel. Studierende m├╝ssen also nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet sind - zus├Ątzlich zur Maskenpflicht.

Die Einschr├Ąnkung gilt auch f├╝r Cafeterien und Kantinen, wie es hie├č. Au├čerdem bleibt es bei den sogenannten Vollkontrollen, sofern die Veranstaltung bis zu 50 Teilnehmende hat. Bei gr├Â├čeren Hochschulterminen wird der Zugang in Stichproben gepr├╝ft.

Stuttgart: Einschr├Ąnken der Studierenden nicht rechtens

Der ungeimpfte Student hatte dagegen geklagt, dass die Alarmstufe II zum weitgehenden Ausschluss von Nicht-Immunisierten von Pr├Ąsenzveranstaltungen f├╝hre. Der VGH setzte den Teil der Corona-Verordnung zum Studienbetrieb vom kommenden Montag an au├čer Vollzug. Die Vorschrift sei "voraussichtlich rechtswidrig". H├Ątte sich die Regierung weiter an ihren urspr├╝nglichen Grenzwerten orientiert, h├Ątte sie eigentlich l├Ąngst lockern m├╝ssen. Das Einfrieren der Alarmstufe II, das urspr├╝nglich bis Ende Januar geplant war, widerspreche dem Infektionsschutzgesetz des Bundes.

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Die gr├╝n-schwarze Landesregierung hatte aus Sorge um die Omikron-Variante des Coronavirus diese Stufe in der Corona-Verordnung beibehalten und damit die Grenzwerte f├╝r die Belastung der Krankenh├Ąuser bis Ende Januar au├čer Kraft gesetzt. Sie will das am 12. Januar ausgesetzte regul├Ąre Stufensystem der Corona-Beschr├Ąnkungen Mitte n├Ąchster Woche wieder in Kraft setzen.

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