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Ein Jahr US-Präsident:

Ein Jahr US-Präsident: "Nun ist Joe Biden am Ende seines Optimismus angelangt"

Die Erneuerung der USA – das wollte Joe Biden. Doch nach einem Jahr im Amt mehren sich die Fehlschläge. Besteht Hoffnung für die Weltmacht? Der Historiker Christof Mauch ist skeptisch.   t-online: Professor Mauch, nahezu frenetisch wurde Joe Biden bei seinem Amtsantritt ... mehr
Cem Özdemir bei der Agrarkonferenz: Der heimliche Coup der Grünen

Cem Özdemir bei der Agrarkonferenz: Der heimliche Coup der Grünen

Die Grünen galten bei der Verteilung der Kabinettsposten nicht gerade als Gewinner. Doch sie sicherten sich zwei Ressorts, die bislang gegeneinander arbeiteten – und wollen nun eine Revolution in der Landwirtschaft lostreten.   Kaum eine Personalie im Kabinett ... mehr
Landtagswahl: Gericht erklärt AfD-Liste für Saarbrücken für ungültig

Landtagswahl: Gericht erklärt AfD-Liste für Saarbrücken für ungültig

Schlechte Nachrichten für die AfD vor der Landtagswahl im Saarland: Ein Gericht erklärte die Kandidatenliste im Wahlkreis Saarbrücken für ungültig. Geklagt hatte der frühere Landeschef.  Die AfD Saarland darf mit ihrer aufgestellten Kandidatenliste im Wahlkreis ... mehr
Ampel-Regierung steht: Grünen-Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag

Ampel-Regierung steht: Grünen-Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag

Nach dem Ja von SPD und FDP ist nun auch die letzte Hürde auf dem Weg zur Ampelkoalition auf Bundesebene genommen. Die Mehrheit der Grünen-Mitglieder stimmte für den Koalitionsvertrag. Der Bildung der ersten Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund steht nichts ... mehr
Kampf um CDU-Vorsitz: Braun, Röttgen und Merz buhlen um die Zustimmung der Basis

Kampf um CDU-Vorsitz: Braun, Röttgen und Merz buhlen um die Zustimmung der Basis

Bald schon soll die Entscheidung fallen, wer künftig die neue CDU anführen wird. In einem Talkshow-Format haben sich die drei Kandidaten nun den Fragen von Mitgliedern der Partei gestellt. Ein Überblick.  Mehr Teamgeist, frische Ideen, eine bessere Einbindung der Basis ... mehr

Es brodelt in der CDU: Wie lange noch?

Am Samstag entscheiden die Kreisvorsitzenden der CDU: Wie viel Basisbeteiligung will die Partei wirklich? Drei potenzielle neue Vorsitzende bringen sich bereits in Stellung. Die Misere der CDU lässt sich neuerdings in winzig kleine Kästchen fassen ... mehr

Pannen-Wahl in Berlin kann ab sofort angefochten werden

Nach dem Wahldebakel in der Hauptstadt kann nun beim Berliner Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen das Endergebnis eingereicht werden. Das Gericht muss dann über eine mögliche Wahlwiederholung entscheiden.   Viereinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner ... mehr

Wahlchaos in Berlin: Die Partei will Wahl wiederholen lassen – und sammelt Pannen

"Aber bitte ohne Wahlkampf": In Berlin will die Satire-Partei Die Partei eine Wahlwiederholung erwirken. Dafür sammelt sie auf einem eigens erstellten Meldeportal Unregelmäßigkeiten – und verspricht eine Belohnung.  "Da keine der Berliner Parteien bereit ... mehr

Österreich: Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Sebastian Kurz

In Österreich wird gegen den Bundeskanzler ermittelt: Konkret geht es um den Verdacht der Untreue und Bestechung. Doch Sebastian Kurz wehrt sich gegen die Vorwürfe. Österreichs Kanzler Kurz (ÖVP) gerät immer stärker unter Druck. Die Wirtschafts ... mehr

Koalitionspoker nach Bundestagswahl: So blicken Sie durch

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wir leben in verwirrenden Zeiten, zumindest für deutsche Verhältnisse: Die Bundestagswahl ist fast eine Woche her, aber es ist noch immer unklar, welche Koalition künftig das Land regiert und wer Kanzler wird. Olaf Scholz ... mehr

Grüne und FDP haben "Suche nach neuer Regierung" begonnen: "Spannende Zeiten"

Die Spitzen von FPD und Grünen haben ein Signal gesendet. Fast zeitgleich teilten sie ein Selfie auf Instagram – und äußerten sich übereinstimmend zu ihrem ersten Gespräch über eine gemeinsame Regierung. Die Parteispitzen von Grünen und FDP haben ... mehr

Bundestagswahl 2021 | AfD-Wahlergebnis: "Faustschlag für die Partei"

Die AfD wird stärkste Kraft in zwei Bundesländern. Doch ihr Ergebnis im Bund ist ein Faustschlag für die Partei.  Auch an ihre größte Konkurrenz gibt sie Stimmen ab. Tino Chrupalla ist am Montagmorgen früh auf den Beinen. Im dunkelblauen Anzug, mit Mini-Deutschlandfahne ... mehr

Wählerwanderung: An diese Partei verliert die Union besonders viele Wähler

Die Kanzlerpartei CDU verzeichnet Verluste wie noch nie, auch die Linke und die AfD verlieren. Wohin wandern ihre Wähler? Der Überblick über die historische Wählerflucht.   Nie galt das Ergebnis bei einer Bundestagswahl als so schwer vorhersehbar: Mit Angela Merkel ... mehr

Debakel für CDU bei Bundestagswahl: Die Trümmertruppe um Armin Laschet

Mit Armin Laschet erreicht die Union ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Ob er Kanzler wird oder nicht: Die CDU steht vor dem größten Umbruch in ihrer Geschichte. Es ist kurz vor 18 Uhr an diesem Wahlsonntag, als Serap Güler die CDU-Zentrale betritt ... mehr

Martin Sonneborn: "Ich halte Olaf Scholz für gefährlicher als Armin Laschet"

Die Bundestagswahl wird zum Krimi. Warum Stimmen für seine Satirepartei trotzdem nicht verschenkt sind und eine Kanzlerin Baerbock für ihn das geringste Übel ist, erklärt Martin Sonneborn hier. Spaßig war dieser Wahlkampf nicht unbedingt. Alle drei Kanzlerkandidaten ... mehr

Dubiose Werbekampagne bringt die AfD in Bedrängnis

Tausende Plakate warben zwischen 2016 und 2018 für die Wahl der AfD. Die Partei bestreitet eine Verbindung zu den Auftraggebern. Ein Rechercheteam hat jetzt neue Hinweise gefunden. Neue Recherchen zu einer Werbekampagne vor der Bundestagswahl 2017 bringen ... mehr

Dafür stehen die Kleinparteien auf den Stimmzetteln

Staatlich finanzierte Hochzeiten und die Förderung von Friedensforschung: Mit Vorstößen wie diesen treten Kleinparteien zur Wahl an. Die Erfolgschancen sind gering, meint ein Experte. Die Regierung soll Geld für Hochzeiten locker machen – das fordert ... mehr

Berlin: SPD laut Umfrage mit 25 Prozent deutlich stärkste Kraft

Die Berliner SPD liegt vor der Abgeordnetenhauswahl in den Umfragen deutlich vorne. Ein Viertel der Berliner Wahlberechtigten würden sich demnach gerade für die Sozialdemokraten entscheiden. Gut zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die SPD laut einer ... mehr

"Hängt die Grünen": Warum durfte ein Mordaufruf auf Wahlplakaten stehen?

In Sachsen ruft die rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" auf Plakaten unverblümt zum Mord auf. Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund, einzuschreiten. Die Reaktion der Rechtsstaatsschützer ist unfassbar. Wenig auf dieser Welt lässt mich fassungslos zurück. Vor allem ... mehr

Nach Busen-Debatte – München will weitere Denkmäler prüfen

Die Statue von Shakespeares Julia auf dem Marienplatz in München wird häufig an der Brust angefasst. Das sehen manche kritisch. Die Stadt will nun weitere Denkmäler unter die Lupe nehmen. Eine Statue von Shakespeares Tragödien-Heldin Julia Capulet ... mehr

Robert Habeck räumt im Saar-Debakel erstmals Fehler ein: "Ärgerlich"

Bei der Bundestagswahl können die Grünen im Saarland nicht mit der Zweitstimme gewählt werden. Grünen-Parteichef Robert Habeck will die Stimmen in seinem eigenen Wahlkreis wieder reinholen. Grünen-Chef Robert Habeck hat den Ausschluss der Landesliste ... mehr

Markus Söders Vize Hubert Aiwanger irritiert mit Aussage über Corona-Impfung

Sollten die Freien Wähler bei der Bundestagswahl über fünf Prozent kommen, will Hubert Aiwanger nach Berlin –  allerdings ohne Corona-Impfung. Er verteidigt sich mit einer nicht haltbaren Aussage. Der Freie-Wähler-Vorsitzende Hubert Aiwanger will im Falle eines ... mehr

Der Hochwasser-Wahlkampf des Armin Laschet: Raus aus dem Schlafwagen

Die CDU wollte einen unaufgeregten Wahlkampf. Dann kam die Flutkatastrophe. Nun stellen sich zwei unangenehme Fragen: Welche Klimapolitik will die Partei? Und was kann Armin Laschet wirklich? Am Montagmittag, als sich das Wasser langsam zurückzieht, sitzt Günter Krings ... mehr

26 Parteien wollen zur Bundestagswahl in Berlin antreten

Ende September werden die Berlinerinnen und Berliner wieder an die Wahlurnen gebeten, um unter anderem einen neuen Bundestag zu wählen. 26 Parteien wollen in der Hauptstadt antreten.  In Berlin wollen bei der Bundestagswahl im September 26 Parteien antreten. Sie haben ... mehr

CDU-Wahlslogans im Netz gekapert: Kritische Botschaften veröffentlicht

Mit dem Motto "Deutschland gemeinsam machen" zieht die CDU in den Bundestagswahlkampf. Mehrere Organisationen haben Slogans der Partei jetzt im Internet gekapert – und veröffentlichen dort kritische Botschaften. Mehreren Organisationen haben im Internet neue Webseiten ... mehr

Vor der Bundestagswahl: Aktivisten der Klimaliste gründen Bundespartei

Die Partei war bisher nur auf Kommunal- und Landesebene aktiv. Nun formiert sich die Klimaliste als Bundespartei. Mit ihrem Kernthema, dem Kampf gegen den Klimawandel, steht sie in Konkurrenz zu den Grünen.  Die Partei Klimaliste, die bislang nur auf Kommunal ... mehr

Hintermänner suchten Plagiatsjäger für Kampagne gegen Annalena Baerbock

Fehler im Lebenslauf und mögliche Plagiate in ihrem Buch machen Grünen-Kandidatin Baerbock im Wahlkampf zu schaffen. Offenbar wurden Plagiatsjäger gezielt auf sie angesetzt. Martin Heidingsfelder ist gerade beim Abschlag an Loch sechs eines Golfplatzes, als sein Telefon ... mehr

Bundestagswahl 2021 | Wahlprogramm der Linken: Vier-Tage-Woche, Mindestrente

Das Programm der Linken zur Bundestagswahl ist knapp 120 Seiten lang und trägt den Titel "Zeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit!" Die Inhalte im Kurzüberblick. Klima Die Linke will Klimaneutralität in  Deutschland bis 2035 erreichen ... mehr

Hannover/ Niedersachsen: 26 Parteien wollen an Kommunalwahl teilnehmen

Noch vor der Bundestagswahl stehen in Niedersachsen Kommunalwahlen an. Dazu wollen sich 26 Parteien zur Wahl stellen –  wer wirklich teilnehmen darf, muss noch entschieden werden. An den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September wollen neben ... mehr

Bundestagswahl: Diese Kleinparteien wollen antreten

Am 26. September ist Bundestagswahl. Doch neben den großen Parteien werben auch kleine Gruppierungen um Stimmen. Und diesmal sind es so viele wie noch seit Jahren nicht.  Bei der Bundestagswahl am 26. September wollen 87 Parteien und politische Vereinigungen antreten ... mehr

Die Linke: Partei-Mitglieder wollen Sahra Wagenknecht ausschließen

Nur wenige Monate nach ihrer Kür zur Spitzenkandidatin der Linken droht Sahra Wagenknecht der Ausschluss aus ihrer Partei. Sie habe der Linken "schweren Schaden" zugefügt, erklären Parteimitglieder. Mitglieder der Partei die Linke haben ein Ausschlussverfahren gegen ... mehr

Berlin: 38 Parteien zur Abgeordnetenhauswahl zugelassen

In Berlin stehen im September mehrere Wahlen an. Neben einer möglichen Volksabstimmung werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksversammlungen gewählt. 38 Parteien stellen sich in Berlin zur Wahl.  An den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ... mehr

Markus Blume: Hackerangriff auf Kampagne für CSU-Mitgliedschaften

Die CSU ist Ziel von Hackern geworden: Angreifer legten Tausende Fake-Profile an. Trotzdem verzeichnet die Partei einen Rekord bei den Neuanmeldungen. Generalsekretär Blume schießt derweil gegen Baerbock. Auf die CSU-Kampagne für bundesweite Online-Mitgliedschaften ... mehr

AfD stellt sich gegen "jeglichen Familiennachzug für Flüchtlinge"

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke setzt sich durch: Die Partei verschärft ihr Programm – auch wenn die nun beschlossenen Forderungen gegen geltendes Recht verstoßen. Die AfD spricht sich in ihrem Wahlprogramm gegen "jeglichen Familiennachzug ... mehr

Martin Sonneborn will ins Berliner Abgeordnetenhaus

Nach etwa sieben Jahren im EU-Parlament will sich Martin Sonneborn nun ins Berliner Abgeordnetenhaus wählen lassen. Er steht auf Listenplatz sechs der Kandidatenliste der Partei "Die Partei". Der Satiriker und Europaabgeordnete Martin Sonneborn will ins Berliner ... mehr

AfD-"Flügel": Gericht entscheidet über Bekanntgabe der Mitgliederzahl

Die AfD will verhindern, dass die Zahl der Mitglieder des aufgelösten rechten "Flügels" bekanntgegeben wird. Doch der Versuch, dem Verfassungsschutz diese Bekanntgabe zu verbieten, ist gescheitert. Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch ... mehr

CDU-Generalsekretär: Maskenaffäre ist "beschämend"

Haben sich Politiker aus CDU und CSU durch die Pandemie bereichert? Zwei Fälle werden derzeit geprüft. Umfragen zeigen: Der Schaden für die Partei könnten noch viel größer werden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht in der Maskenaffäre einen großen Imageschaden ... mehr

Linke wählen Doppelspitze: Die neuen Chefinnen stehen vor einer schweren Aufgabe

Es ist ein Novum in der deutschen Parteienlandschaft: Bei der Linken stehen ab jetzt zwei Frauen an der Spitze. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow müssen nun klären, wo die Partei eigentlich hin will. Mit Appellen für mehr Selbstbewusstsein und Geschlossenheit ... mehr

Martin Sonneborn – Steuerparadiese in der EU: "Altmaier wird schwitzen

Für Großkonzerne sind einige EU-Staaten Steuerparadiese, auch Deutschland verhindert Transparenz. Nun droht der Bundesregierung in Brüssel eine peinliche Niederlage. Seit es die EU gibt, streiten die konservativen und "liberalen" Marktextremisten (Parteinamen ... mehr

Köln: Stadtrat will Flüchtlingsunterkünfte schließen

Ob Flüchtlingsunterkünfte, KHD-Gelände oder Ost-West-Bahn: Der Kölner Stadtrat hat sich erneut über wichtige Themen der Stadt ausgetauscht. t-online hat die wichtigsten und hitzigsten Debatten zusammengefasst. Im Kölner Gürzenich, dem pandemiebedingten Ausweichquartier ... mehr

Nico Semsrott verlässt "Die Partei" – Rassismusvorwürfe gegen Martin Sonneborn

Mit kontroversen Tweets sorgt der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn immer wieder für Ärger. Nach Rassismus-Vorwürfen will nun sein Parteikollege im EU-Parlament nichts mehr mit ihm zu tun haben.  Rassismus-Vorwürfe in der Spaßpartei: Aus Ärger über seinen Parteichef ... mehr

Karlsruhe: Frank Mentrup (SPD) bleibt Oberbürgermeister

Amtsinhaber und SPD-Mann Frank Mentrup ist weiterhin Oberbürgermeister von Karlsruhe. Er lag bei der Wahl am Sonntag deutlich vor seinen Konkurrenten.  233.000 Bürger wurden am Sonntag in Karlsruhe an die Wahlurnen gebeten, um ihr neues Stadtoberhaupt ... mehr

OB-Wahl in Karlsruhe: Fragen an Vanessa Schulz

Am 6. Dezember wird in Karlsruhe das OB-Amt neu besetzt. t-online hat den sechs Kandidaten ein paar persönliche Fragen gestellt. Diesmal: Vanessa Schulz. Die Oberbürgermeisterkandidatin Vanessa Schulz tritt für Die Partei bei der Wahl an. Die 39-Jährige aus Dissen ... mehr

Ursula von der Leyen und Angela Merkel in der EU: Große Reden, nichts dahinter

Mit großen Worten sind Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin und Angela Merkel als EU-Ratspräsidentin angetreten. Doch im Streit um den Rechtsstaatsmechanismus und gegenüber Erdogan sind sie eingeknickt. Wenn ich mich in Brüssel jemandem vorstellen ... mehr

Karlsruhe: Bürger wählen neuen Oberbürgermeister

Sechs Kandidaten treten in der Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters an. Mehr als 200.000 Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme anzugeben. In Karlsruhe wird am Sonntag (6. Dezember) ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Sechs Kandidaten treten an, darunter der bisherige ... mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht Merz, Laschet und Röttgen schwere Vorwürfe

In der CDU wird mit harten Bandagen um den Vorsitz gerungen. Das gefällt Parteichefin Kramp-Karrenbauer gar nicht. Sie warnt vor einem bleibenden Schaden für die Union. Die scheidende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Bewerbern um ihre Nachfolge ... mehr

Martin Sonneborn gelingt politischer Coup: Die Partei sitzt jetzt im Bundestag

Seit 2002 vertritt Marco Bülow den Wahlkreis Dortmund I im Bundestag, bis 2018 als Mitglied der SPD. Jetzt wechselt der 49-Jährige in Die Partei – ein politischer Coup für Satiriker Martin Sonneborn. Dem Satiriker, Europaabgeordneten und Parteichef Martin Sonneborn ... mehr

Martin Sonneborn: Ursula von der Leyen und ihr Berater – Die nächste Affäre?

Die ganze Welt blickt in die USA. Doch was passiert eigentlich in Brüssel? Frau von der Leyen hat einen Berater. Mal wieder. Der könnte für einen Skandal sorgen. Mal wieder. Eine satirische Kolumne von Martin Sonneborn. Während Sie staunend ... mehr

Braunschweig: Rechtsextreme greifen Politiker der Satirepartei Die Partei an

Zwei Rechtsextreme haben in Braunschweig einen Politiker der Partei Die Partei bedroht und geschlagen. Passanten schritten ein.  Im niedersächsischen Braunschweig haben zwei Rechtsextreme einen Lokalpolitiker der Satirepartei Die Partei bedroht und geschlagen ... mehr

SPD: Juso-Chef-Kandidatin Rosenthal: "Daran werden wir Scholz messen"

Sie will Kevin Kühnert als Chefin der Jusos beerben: Die Jungsozialistin Jessica Rosenthal erklärt im Gespräch, wie sie den Kapitalismus überwinden möchte – und was sie jetzt von Olaf Scholz erwartet. t-online.de: Frau Rosenthal, hat sich Olaf Scholz schon bei Ihnen ... mehr

Martin Sonneborn in Brüssel: Hurra, wir sind Ratspräsident

Die deutsche Ratspräsidentschaft fängt ja gut an: Erst hält die Kanzlerin das Rechtsstaatlichkeitsprinzip ganz hoch, dann wirft sie es beim EU-Gipfel flugs über Bord. Was sonst noch in Brüssel passiert ist, erläutert EU-Parlamentarier Martin Sonneborn ... mehr

AfD und Verfassungsschutz: Die Einschläge kommen näher

Die AfD wird erstmals namentlich im Bericht des Verfassungsschutzes erwähnt. Formell sind es bislang nur Höckes Flügel und die Jugendorganisation. Doch zwischen den Zeilen bahnt sich ein großer Schritt an. Für die AfD wird es eng. Die Beobachtung der Gesamtpartei durch ... mehr

Martin Sonneborn lästert im EU-Parlament über Angela Merkel: "Nur eine Grenze"

Martin Sonneborn ist Abgeordneter im Europa-Parlament – und Profi in Sachen Satire. Am Mittwoch hat er Angela Merkel aufs Korn genommen. Mit fiesen Sprüchen brachte er das Publikum zum Johlen. Martin Sonneborn sitzt für die deutsche Satirepartei " Die Partei ... mehr

Lobbyaffäre um CDU-Politiker Philipp Amthor: Erste politische Konsequenzen

Philipp Amthor hat in der Lobbyaffäre nach seinem Fehler-Eingeständnis nun auch erste politische Konsequenzen gezogen. Derweil prüft der Generalstaatsanwalt in Berlin die Aufnahme von Ermittlungen. Nach Lobbyismusvorwürfen zieht sich der CDU-Politiker Philipp Amthor ... mehr

CDU-Politiker Philipp Amthor: Generalstaatsanwalt prüft Ermittlungen

Der CDU-Politiker Philipp Amthor gilt als junge Hoffnung der CDU – nun bringt ihn eine Lobbyaffäre in Bedrängnis. Sein Engagement für eine US-Firma könnte für ihn strafrechtliche Folgen haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin prüft, ob sie Ermittlungen gegen ... mehr
 
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