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Zweiter Prozess um Betrug mit Corona-Tests gestartet


Landgericht Bochum
Zweiter Prozess um Betrug mit Corona-Tests gestartet

Von dpa
19.02.2024Lesedauer: 1 Min.
Justizzentrum BochumVergrößern des BildesDas Justizzentrum Bochum, Sitz von Amts-, Arbeits- und Landgericht sowie der Staatsanwaltschaft. (Quelle: Bernd Thissen/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Ein mutmaßlicher Millionenbetrug mit falsch abgerechneten Coronatests beschäftigt zum zweiten Mal das Bochumer Landgericht. Ein erstes Urteil hatte der Bundesgerichtshof aufgehoben.

Am Bochumer Landgericht hat am Montag der zweite Prozess um einen mutmaßlichen Millionenbetrug mit Corona-Tests begonnen. Eine erste Verurteilung des angeklagten Geschäftsmannes zu sechs Jahren Haft hatte der Bundesgerichtshof in der Revision aufgehoben. In der ersten Verhandlung im Jahr 2022 hatte der Bochumer die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft in Teilen eingeräumt. Dieses Geständnis existiere nun aber nicht mehr, teilten die neuen Verteidiger dem Gericht am Montag mit. Der gesamte Sachverhalt müsse in dem neuen Prozess noch einmal aufgerollt und aufgeklärt werden.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 51-Jährigen vor, im Frühjahr 2021 rund eine Million Corona-Tests abgerechnet zu haben, die tatsächlich gar nicht durchgeführt worden waren. Den Betrugsschaden beziffert die Anklage auf rund 25 Millionen Euro. Für den Prozess sind weitere Verhandlungstage bis Mitte Mai anberaumt.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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