Millionenbetrug mit Corona-Tests: Über fünf Jahre Haft

Zweiter Prozess

Millionenbetrug mit Corona-Tests: Über fünf Jahre Haft

Ein Bochumer Unternehmer soll massenhaft Corona-Tests abgerechnet haben, die es gar nicht gab. Auch in einem zweiten Prozess ist er nun verurteilt worden.

Nach einem mutmaßlichen Millionenbetrug mit Corona-Tests ist ein Bochumer Unternehmer am Dienstag zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Die Richter am Bochumer Landgericht gehen davon aus, dass der Angeklagte mit seiner Firma "Medican" Anfang 2021 knapp eine Million Coronatests zu viel abgerechnet hat. Außerdem seien Sachkosten "aufgebläht" und weitere Leistungen zu Unrecht in Rechnung gestellt worden. Der Gesamtschaden beläuft sich laut Urteil auf rund 24,5 Millionen Euro.

Der Angeklagte habe in seinem Unternehmen "erwiesenermaßen falsch dokumentiert", sagte Richter Markus van den Hövel bei der Urteilsbegründung. "Hier wurde kein real gewachsenes Zahlenwerk, sondern eine offensichtlich im Nachhinein fingierte Aufstellung gemacht. Letztere allerdings mit groben handwerklichen Fehlern."

Erstes Urteil vom BGH gekippt

Der 52 Jahre alte Angeklagte war im Juni 2022 wegen derselben Vorwürfe bereits zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Dieses Urteil hatte der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch gekippt. Deshalb musste nun erneut über den Fall verhandelt werden.

Die Verteidigung hatte im zweiten Prozess einen Betrugsvorsatz bestritten und Freispruch beantragt. Das jetzt gesprochene Urteil der 2. Strafkammer lautet auf Computerbetrug in zwei besonders schweren Fällen. Auch dieses Urteil ist nicht rechtskräftig.