Anklage wegen Volksverhetzung Rechtsextremer Verlag soll kriminelle Vereinigung sein
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei mutmaßliche Mitglieder eines rechtsextremem Verlags erhoben. Es geht um die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung.
Weil sie nationalsozialistische und antisemitische Bücher verkauft haben sollen, hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen zwei Männer und eine Frau erhoben. Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. werden die Gründung einer kriminellen Vereinigung beziehungsweise die Mitgliedschaft darin und Volksverhetzung vorgeworfen, teilte die Behörde in Karlsruhe am Freitag mit. Unter dem Dach des Verlags "Der Schelm" sollen 46.000 volksverhetzende Schriften verbreitet worden sein.
B. und K. sollen die Vereinigung im August 2018 zusammen mit einem anderen Mann gegründet haben, der als Kopf der Gruppe gilt und gesondert verfolgt wird. Ihr Ziel sei es gewesen, einen dauerhaften Vertriebsweg für die Verbreitung volksverhetzender Schriften zu schaffen. In den Büchern sei unter anderem der Holocaust geleugnet und zum Hass gegen die jüdische Bevölkerung aufgestachelt worden. Matthias B. soll sich spätestens ein halbes Jahr danach angeschlossen haben.
Fast eine Million Euro Umsatz
Er habe unter anderem die Vertriebsinfrastruktur aufgebaut und eingereichte Manuskripte bearbeitet. Die beiden anderen hätten den Versand organisiert.
Mit den verschickten Schriften seien mehr als 800.000 Euro umgesetzt worden, teilte die Bundesanwaltschaft weiter mit. Bei einer Durchsuchung der Lagerräume im Dezember 2020 seien weitere 47.000 Druckerzeugnisse mit einem Verkaufswert von mehr als 900.000 Euro gefunden worden. Über die Zulassung der Anklage entscheidet nun das Oberlandesgericht Dresden.
- Nachrichtenagentur dpa
