Erfurt: Thüringer AfD wehrt sich gegen Versammlungsverbot

In Erfurt wollte die Thüringer AfD zum 1. Mai eine Demo mit 1.000 Teilnehmer abhalten. Die Stadt untersagte diese jedoch und verwies auf die geltenden Corona-Verordnungen. Dagegen geht die AfD nun juristisch vor.

Die Thüringer AfD wehrt sich juristisch gegen eine von der Stadt Erfurt verbotene Demonstration mit etwa 1.000 angemeldeten Teilnehmern. Ein entsprechender Antrag sei dem Verwaltungsgericht Weimar gestellt worden, sagte ein Sprecher der Thüringer AfD der Deutschen Presse-Agentur.

In Thüringen sind Versammlungen wegen der Corona-Pandemie nur unter bestimmten Voraussetzungen und mit einer stark begrenzten Teilnehmerzahl erlaubt. So dürfen nur bis zu 50 Menschen unter freiem Himmel an einer Versammlung teilnehmen, in geschlossenen Räumen sind es 30.

Die Thüringer AfD hatte für ihre Demonstration auf dem Erfurter Domplatz aber etwa 1.000 Teilnehmer angemeldet. Daraufhin untersagte die Stadt Erfurt die Versammlung. Dagegen geht die AfD nun juristisch vor. Ein Sprecher der Partei sagte, man halte auch die anderen Regeln nur für sehr schwer einhaltbar – etwa die Umsetzung der Abstandsregeln von 1,50 Metern. "Welcher Versammlungsleiter ist bereit, die Verantwortung dafür zu übernehmen? Aus unserer Sicht ist das unverhältnismäßig", sagte der Sprecher.