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Erfurt: Gericht bestätigt Verbot von Demo gegen Corona-Maßnahmen

Öffentliche Sicherheit gefährdet  

Gericht bestätigt Verbot von Demo gegen Corona-Maßnahmen

26.02.2021, 07:42 Uhr | dpa

Erfurt: Gericht bestätigt Verbot von Demo gegen Corona-Maßnahmen. Polizisten stehen bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Domplatz: Eine Großversammlung mit bis zu 10.000 Teilnehmern wurde verboten.  (Quelle: imago images/Bild13/Archivbild)

Polizisten stehen bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Domplatz: Eine Großversammlung mit bis zu 10.000 Teilnehmern wurde verboten. (Quelle: Bild13/Archivbild/imago images)

Aus Gründen des Infektionsschutzes hatte die Stadt Erfurt eine angemeldete Demonstration gegen die Corona-Auflagen mit bis zu 10.000 Teilnehmern verboten. Ein Gericht in Weimar hat dieses Verbot nun bestätigt. 

Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Verbot einer in Erfurt geplanten Versammlung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen bestätigt. Die Entscheidung der Stadt, die für Samstag mit bis zu 10.000 Teilnehmern angemeldete Kundgebung zu untersagen, sei in Anbetracht der aktuellen Corona-Infektionslage gerechtfertigt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es lehnte einen Eilantrag gegen das Verbot ab.

Eine Versammlung könne verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch sie gefährdet sei, so die Richter. Zur öffentlichen Sicherheit zähle auch der Schutz von Leben und Gesundheit des Einzelnen.

Thüringen ist aktuell das am schwersten von der Pandemie betroffene Bundesland. Die Zahl der erfassten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage lag laut Robert-Koch-Institut am Freitag bei 121,2 – bundesweit betrug der Wert 62,2.

Nicht mehr vertretbare Gefahren für viele Menschen

Um die Leistungsfähigkeit des stark beanspruchten Gesundheitswesens zu erhalten, sei die Stadt zum Schluss gekommen, dass von der geplanten Versammlung voraussichtlich nicht mehr vertretbare Gefahren für viele Menschen ausgingen, argumentierte das Gericht. Auch falls nur – wie in der Thüringer Corona-Verordnung derzeit für Versammlungen unter freiem Himmel maximal erlaubt – 500 Teilnehmer kämen, sei die Gefahr zu groß, dass durch abgewiesene Besucher Gedränge entstehe. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Erfurt hatte schon im Dezember 2020 eine geplante Demonstration gegen die Corona-Regeln erfolgreich verboten. Allerdings gab es dann trotzdem eine Versammlung, die teils eskalierte. Die Polizei erteilte damals Platzverweise und nahm die Identität von Hunderten Teilnehmern auf.

Verwendete Quellen:

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