Regierung legt Zeitplan für Landeshaushalt 2022 vor

Nach der geplatzten Landtagswahl muss Thüringens Regierung jetzt schnell einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorlegen. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) will heute über ihren Zeitplan informieren. Erwartet wird, dass das Zahlenwerk für die rot-rot-grüne Minderheitsregierung zur Herausforderung wird. Ihr fehlen vier Stimmen zu einer eigenen Mehrheit, die von den Oppositionsfraktionen kommen müssten.

Taubert hatte angekündigt, dass 2022 erstmals wieder ein Etat ohne Neuverschuldung möglich sein könnte. In der Corona-Krise hatte das Land einen Milliardenbetrag an neuen Krediten aufgenommen. Nach der Kabinettssitzung will außerdem Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) über den Schutz der Gipskarstlandschaft in Nordthüringen informieren.