Landtagsvizepräsidenten-Wahl: AfD-Kandidat verfehlt Mehrheit

Die AfD-Fraktion ist bei der Wahl für das Amt eines Landtagsvizepräsidenten mit ihrem Kandidaten gescheitert. Der Abgeordnete Robert Sesselmann erhielt am Donnerstag 25 Ja- und 47 Nein-Stimmen bei 75 gültigen abgegebenen Stimmen. Es gab 3 Enthaltungen. Damit erreichte Sesselmann nicht die erforderliche Mehrheit. Die Wahl war nötig geworden, weil der bisherige Landtagsvizepräsident Michael Kaufmann aus dem Parlament ausgeschieden war. Er ist nun Bundestagsabgeordneter.

Auch andere AfD-Kandidaten fielen bei Wahlen am Donnerstag im Erfurter Parlament durch. So verfehlte AfD-Fraktionschef Björn Höcke eine Mehrheit bei der Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission zur Kontrolle des Verfassungsschutzes. Auch der AfD-Abgeordnete Olaf Kießling erhielt keine Mehrheit für das gleiche Gremium.

Ebenso wenig gelang es der AfD-Fraktion, Mehrheiten für ihre Kandidaten für den MDR-Rundfunkrat, für das Kuratorium der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen und für den Beirat des Landesdatenschutzbeauftragten zu erreichen. Auch die Wahl eines AfD-Kandidaten als Schriftführer scheiterte.