Spitze des Rechnungshofs: Rot-Rot-Grün und CDU mit Vorschlag

Die Spitze des Landesrechnungshofs soll einem Vorschlag von vier Landtagsfraktionen zufolge künftig mit der bisherigen Direktorin Kirsten Butzke besetzt werden. Nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden von CDU und Linke, Mario Voigt und Steffen Dittes, wollen Rot-Rot-Grün und die Union Butzke zur neuen Präsidentin wählen. Sie sei ein "Thüringer Eigengewächs" und sehr gut für das Amt geeignet, sagte Voigt am Mittwoch in Erfurt. Butzke, die bisher als eine der Direktorinnen beim Landesrechnungshof gearbeitet hatte, könnte noch im Dezember-Plenum gewählt werden.

Der bisherige Rechnungshofpräsident Sebastian Dette scheidet Ende Januar aus dem Amt aus. Er steht seit 2010 an der Spitze der Behörde, zuvor war er Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gewesen.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey, sagte, er würde im Zuge der Neubesetzung des Präsidentenamts beim Rechnungshof gerne auch gleich über die Neubesetzung der Spitze des Thüringer Verfassungsgerichtshofs mit entscheiden. Das Vorschlagsrecht für dieses Amt liege bei der CDU. Die Gespräche dazu zwischen Rot-Rot-Grün und der Union liefen derzeit noch.