Ministerium: Geld für Pandemie-Bekämpfung steht bereit

Thüringen kann Corona-Tests, Impfzentren und Quarantäne-Entschädigungen weiterhin bezahlen, obwohl noch kein Landeshaushalt für 2022 beschlossen ist. Die Gelder aus dem Corona-Sonderfonds seien vom Haushaltsausschuss freigegeben worden, teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Erfurt mit. Damit sei es möglich, "die ganz unmittelbar der Pandemiebekämpfung dienenden Ausgaben bereits ab Beginn des Jahres zu leisten", erklärte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) in Erfurt.

Der Corona-Hilfsfonds, der rechtlich als Sondervermögen zusätzlich zum Haushalt geführt wird, enthielt laut Ministerium zu Jahresbeginn noch rund 88 Millionen Euro. Er soll mit dem Haushalt, der derzeit noch kontrovers diskutiert wird, aufgestockt werden.

Der Landtag hatte Ende 2021 den Corona-Hilfsfonds, der ursprünglich im Dezember auslaufen sollte, um ein Jahr verlängert. "So ist es auch in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung möglich, die notwendigen Ausgaben ohne Weiteres zu leisten und flexibel auf die fiskalischen Herausforderungen der Pandemie reagieren zu können", äußerte Taubert. Die Ausgaben konzentrierten sich zunächst auf Schwerpunkte wie die Finanzierung von Testmaterial für Schulen und Kindertagesstätten sowie den Betrieb der Impfzentren.

Taubert hatte dem Landtag vorgeschlagen, die für dieses Jahr prognostizierten Steuermehreinnahmen von 82 Millionen Euro in den Corona-Topf zu geben. Zudem hatte sie signalisiert, dass mögliche Haushaltsreste aus 2021 dafür genutzt werden könnten.