Wahl von Verfassungsgerichtspräsident erst im Mai

Die Wahl eines neuen Verfassungsgerichtspräsidenten in Thüringen ist auf Mai verschoben worden. Als Grund nannten die Fraktionen von Linke, CDU, SPD, Grünen sowie die FDP-Gruppe am Donnerstag unsichere Mehrheitsverhältnisse, weil eine Reihe von Abgeordneten krank sei. Die für die Wahl notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 60 Stimmen sei aufgrund der Krankheits- und Quarantänefälle derzeit nicht gewährleistet, erklärten sie.

An die Spitze des Verfassungsgerichtshofs in Weimar soll nach einem Vorschlag der CDU-Fraktion der Jurist Klaus-Dieter von der Weiden gewählt werden. Der 59-Jährige, der bereits seit einigen Jahren Richter am Thüringer Verfassungsgericht ist, wird auch von anderen Fraktionen unterstützt. Von der Weiden ist gebürtiger Rheinland-Pfälzer und auch Richter am Bundesverwaltungsgericht.

Der bisherige Gerichtspräsident Stefan Kaufmann war aus Altersgründen Ende 2021 in den Ruhestand getreten.