Linke und SPD: Maßnahmen von Rassismus-Kommission umsetzen

Die Landtagsfraktionen von Linke und SPD dringen auf die Umsetzung der Empfehlungen der Rassismus-Enquetekommission. Das Gremium habe sich zwei Jahre mit dem Thema Rassismus beschäftigt und umfangreiche Maßnahmen vorgeschlagen, wie beide Fraktionen am Sonntag anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März mitteilten. Der Krieg in der Ukraine und auch die aktuelle Fluchtbewegung würden die Wichtigkeit vieler Maßnahmen unterstreichen.

Dazu gehört laut der Linke ein stärkerer Fokus auf Mehrsprachigkeit vor allem in asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren. Zudem sollten Formulare, Unterlagen und Informationen in Thüringer Behörden - wo möglich und geeignet - mehrsprachig und in einfacher Sprache zur Verfügung stehen. Die SPD-Fraktion sieht außerdem bei der derzeitigen Arbeit an einer neuen Landesverfassung eine gute Gelegenheit, die Aufnahme einer Antirassismusklausel noch einmal zu beraten.