Mafia-Ausschuss: Hinweis auf deutsch-italienische Verbindung

Bei der Aufklärung mutmaßlich mafiöser Strukturen in Thüringen plädieren mehrere Mitglieder des Mafia-Untersuchungsausschusses dafür, auch Verbindungen nach Hessen zu prüfen. Es müsse Hinweisen nachgegangen werden, wie weitreichend mutmaßliche Mafia-Strukturen von Hessen aus in den Freistaat übertragen worden seien, sagte die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling (Grüne) am Dienstag in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. Immerhin habe die Vernehmung eines ehemaligen Geschäftsmannes nun den Verdacht erhärtet, dass italienische und deutsche Schlüsselfiguren der Nach-Wendezeit in Erfurt sich nicht erst in Thüringen kennengelernt hätten, sondern sich schon aus Fulda kannten. Henfling ist Mitglied des Untersuchungsausschusses. Die Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss, ebenfalls Mitglied des Gremiums, sagte, diese Verbindungen seien offenbar deutlich tiefer als bislang bekannt. "Auffallend ist, dass auch Geschäftsverbindungen zu deutschen Unternehmen, die zuvor schon in Hessen existierten, nach Thüringen übernommen wurden und dann auch nach Sachsen weiterexpandiert sind", sagte sie.

Bei der mehrstündigen Sitzung des Gremiums hatte der Geschäftsmann ausgesagt, mehrere der Menschen, die das Geschäftsleben in Erfurt nach der Wende prägten, hätten sich bereits vor der Wende in Fulda gekannt und miteinander Geschäfte gemacht, später dann in Leipzig. Der Ausschuss soll klären, unter welchen Umständen das sogenannte Fido-Verfahren der Staatsanwaltschaft Gera in der Mitte der 2000er Jahre eingestellt worden war - und ob auf diese Entscheidung Einfluss aus der Politik genommen worden ist.

Dazu beschäftigt sich der Ausschuss seit einiger Zeit intensiv damit, unter welchen Umständen italienische Geschäftsleute nach 1990 erheblichen Einfluss in Erfurt erlangen konnten. Im Zuge dieses Fido-Verfahrens war gegen mögliche Mafia-Strukturen in Thüringen ermittelt worden. Hintergrund für den Verdacht, es könnte im Zusammenhang mit den Fido-Ermittlungen eine politische Einflussnahme gegeben haben, sind Berichte des MDR und der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Eigentlich sollte am Dienstag auch Erfurts Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge (CDU) als Zeuge gehört werden. Wegen der langen Vernehmung des Geschäftsmannes wurde die Vernehmung Ruges allerdings abgesagt. Er soll in einer der nächsten Sitzungen des Gremiums zu Wort kommen. Ein Termin dafür steht noch nicht fest.