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Karlsruherin erwirkt Bordell├Âffnungen f├╝r Baden-W├╝rttemberg

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 17.06.2021Lesedauer: 1 Min.
Sexarbeiterinnen demonstrieren gegen das Berufsverbot (Symbolbild): In Baden-W├╝rttemberg d├╝rfen die Bordelle am Montag wieder G├Ąste empfangen.
Sexarbeiterinnen demonstrieren gegen das Berufsverbot (Symbolbild): In Baden-W├╝rttemberg d├╝rfen die Bordelle am Montag wieder G├Ąste empfangen. (Quelle: Jochen Eckel/imago-images-bilder)
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Bordelle d├╝rfen in Baden-W├╝rttemberg ab Montag wieder ├Âffnen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof des Bundeslandes auf einen Eilantrag hin beschlossen.

Die Zwangsschlie├čung sei mittlerweile unverh├Ąltnism├Ą├čig, teilte der VGH am Donnerstag mit. Damit war der Eilantrag einer Bordell-Betreiberin aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe erfolgreich.

Die Frau hatte aufgrund der seit Anfang November 2020 geltenden Schlie├čung einen rechtswidrigen Eingriff in ihre Grundrechte geltend gemacht.

Das Infektionsgeschehen habe sich entscheidend verbessert, argumentierte der 1. Senat. Ein undifferenziertes Totalverbot, das massiv in die Berufsfreiheit der Antragstellerin eingreife, sei nicht mehr verfassungskonform.

Zwar k├Ânnte die Infektionsgefahr in Bordellen noch gr├Â├čer sein, als bei anderen k├Ârpernahen Dienstleistungen, aber Ma├čnahmen unterhalb eines Totalverbotes wie Hygienekonzepte und deren Kontrolle k├Ânnten f├╝r mehr Schutz sorgen, so die Ansicht der Mannheimer Richter. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Das Land hatte ein erh├Âhtes Infektionsrisiko f├╝r das Verbot ins Feld gef├╝hrt. Zudem hatte es angek├╝ndigt, vorbehaltlich der Ansteckungslage in einer ├ťberarbeitung der Corona-Verordnung bis sp├Ątestens 28. Juni die Bordelle in einem weiteren ├ľffnungsschritt zu ber├╝cksichtigen. Unter anderem in K├Âln und Bremen wurden Bordelle zwischenzeitlich bereits unter Hygieneauflagen wieder er├Âffnet.

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