• Home
  • Regional
  • Karlsruhe
  • BGH: Verj├Ąhrungsfall wirft neue Fragen im Dieselskandal auf


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextAir Force One landet in M├╝nchenSymbolbild f├╝r ein VideoSo sieht es im G7-Luxushotel ausSymbolbild f├╝r einen TextKletterer st├╝rzen im Karwendel zu TodeSymbolbild f├╝r einen TextGefahr bei Waldbrand "noch sehr gro├č"Symbolbild f├╝r einen TextNeue Doppelspitze der Linken gew├ĄhltSymbolbild f├╝r ein VideoHinteregger mit neuem Gesch├ĄftszweigSymbolbild f├╝r einen TextBiontech meldet: Omikron-Impfstoff wirktSymbolbild f├╝r einen TextFu├čballstar ├╝berrascht mit Wechsel Symbolbild f├╝r einen TextSylt: Party-Zonen f├╝r 9-Euro-Touristen?Symbolbild f├╝r einen TextScholz fehlt auf S├Âders G7-FotoSymbolbild f├╝r einen TextDeutscher Olympiasieger holt WM-BronzeSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserAzubi k├Ąmpft in Armut ums ├ťberlebenSymbolbild f├╝r einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

BGH: Verj├Ąhrungsfall wirft neue Fragen im Dieselskandal auf

Von dpa
24.03.2022Lesedauer: 2 Min.
VW
Das Logo von Volkswagen ist an einem Fahrzeug zu sehen. (Quelle: Moritz Frankenberg/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Wer im Dieselskandal erst 2020 gegen VW geklagt hat, bekommt h├Âchstwahrscheinlich keinen Schadenersatz. Der Bundesgerichtshof (BGH) will hier seiner Linie treu bleiben und auch keine Ausnahmen machen, wie sich am Donnerstag in einer Verhandlung in Karlsruhe abzeichnete. Weil es bei der Kl├Ągerin um ein neu gekauftes Auto geht, ist trotzdem noch nicht ausgemacht, dass sie leer ausgeht. In ihrem Fall k├Ânnte sogenannter Restschadenersatz in Betracht kommen. Die Richterinnen und Richter wollen das noch pr├╝fen und ihr Urteil am 14. Juli verk├╝nden. (Az. VII ZR 422/21)

Schadenersatz-Anspr├╝che m├╝ssen binnen drei Jahren geltend gemacht werden. Der Skandal war im Herbst 2015 aufgeflogen. Die Frist beginnt laut Gesetz ab dem Zeitpunkt zu laufen, zu dem "der Gl├Ąubiger von den den Anspruch begr├╝ndenden Umst├Ąnden und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrl├Ąssigkeit erlangen m├╝sste".

Der Senat hatte sich schon in seinen Urteilen vom 10. Februar darauf festgelegt, dass er ab Ende 2016 von grober Fahrl├Ąssigkeit ausgeht. Daraus folgt, dass Anspr├╝che Ende 2019 verj├Ąhrt sind.

Der Vorsitzende Richter R├╝diger Pamp verwies erneut auf die breite Medienberichterstattung. VW habe selbst Mitteilungen verschickt und ein Internet-Portal eingerichtet, ├╝ber das Kunden pr├╝fen konnten, ob auch ihr Diesel mit der illegalen Abgastechnik ausgestattet ist. "Da musste man in die G├Ąnge kommen und sich k├╝mmern", sagte Pamp. Dazu h├Ątte man VW auch einfach anrufen oder anschreiben k├Ânnen.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schwarzer Schimmel in der Dusche: So werden Sie ihn los
Schwarzer Schimmel: Vor allem in Ecken siedelt sich der Pilz schnell an.


Kl├Ągerin Sieglinde Seigfried sieht das anders. "Woher soll ich die Telefonnummer von VW oder Audi haben?", sagte die 77-J├Ąhrige nach der Verhandlung. Das Auto habe ihr verstorbener Mann gekauft, sie habe davon keine Ahnung. Sie habe in der Werkstatt nachgefragt. "Aber es wurde immer gesagt: Warten Sie ab, bis Sie Bescheid kriegen."

Nach Angaben von Volkswagen "wurden die einzelnen Halter der Fahrzeuge schnellstm├Âglich direkt angeschrieben". Seigfried gibt an, so einen Brief erst Anfang 2017 bekommen zu haben. Das Stuttgarter Oberlandesgericht hatte ihr deshalb Schadenersatz zugesprochen.

In bestimmten F├Ąllen kommt bei Verj├Ąhrung Restschadenersatz infrage. Hier geht es um einen Audi, nur der Motor mit der Manipulationssoftware wurde von der Konzernmutter VW bezogen. Zu dieser Konstellation gibt es noch kein h├Âchstrichterliches Urteil.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
AudiBundesgerichtshofVW

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website